Kundeninformationen, Datenschutzerklärung und Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhaltsverzeichnis:
1. Teil: Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Eigentumsvorbehalt
§ 4 Vergütung
§ 5 Zahlungsmöglichkeiten
§ 6 Versand
§ 7 Gefahrübergang
§ 8 Gewährleistung
§ 9 Haftungsbeschränkungen
§ 10 Schlussbestimmungen
2. Teil: Kundeninformationen zum Abschluss von Fernabsatzverträgen weitergehende Informationen zum elektronischen Vertragsabschluss
A. Kundeninformationen zum Abschluss von Fernabsatzverträgen
1. Identität des Anbieters
2. Vertragsschluss
3. Lieferung und Liefervorbehalt
4. Kaufpreis und Versandkosten
5. Zahlungsmodalitäten und Kosten der Zahlungsmittel
6. Gewährleistungsbedingungen
B. Weitergehende Kundeninformationen zum elektronischen Vertragsabschluss
1. Wie funktioniert der Online-Vertragsabschluss mit uns?
2. Speicherung des Vertragstextes und Zugang für den Kunden
3. Eingabefehler
4. Vertragssprache
3. Teil: Datenschutzerklärung
1. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten
2. Nutzung personenbezogener Daten
3. Newsletter
4. „Cookies“
5. Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung
6. Datensicherheit
1. Teil: Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (eBay)
der Adams mineralöle GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Alois und Timo Adams, In Bolz 3, 56253 Treis-Karden, nachstehend als Verkäufer bezeichnet.
§ 1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen
(1) Der Verkäufer bietet unter dem Nutzernamen kleiner_oelprinz bei eBay insbesondere Motorenöle verschiedenster Art an. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Ferner wird auf die AGB von eBay [http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html?rt=nc] verwiesen.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen, soweit dies zumutbar ist.
(2) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden zusammen mit den rechtswirksam einbezogenen AGB nach Vertragsschluss per E-Mail übersandt.
(3) Hinsichtlich der Modalitäten des Vertragsschlusses im Rahmen der Internet-Auktionsplattform eBay wird auf die AGB von eBay verwiesen, dort insbesondere auf die §§ 6 f. [http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html?rt=nc]. Hiervon ausdrücklich ausgenommen ist die in § 6 Ziff. 2 der AGB von eBay vorgesehene Mindestpreis-Option. Der Verkäufer bietet bei eBay keine Artikel unter Verwendung dieser Mindestpreis-Option an.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
(1) Bei Verbraucһern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, bei falschen Angaben des Kunden über seine Kreditwürdigkeit oder wenn Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden gestellt wird, ist der Verkäufer – ggf. nach Fristsetzung – berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen, sofern der Kunde die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat.
(3) Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen i. H. d. Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
(4) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dabei dem Verkäufer.
§ 4 Vergütung
(1) Der angegebene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Wird die Ware versandt, berechnet der Verkäufer die in der Internetauktion angegebenen Versandkosten. Kosten für Verpackung sind in den Versandkosten inbegriffen.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung per E-Mail bzw. der Rechnung den Gesamtpreis zu zahlen. Nach Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld i. H. v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld i. H. v. 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behält sich der Verkäufer vor, einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen.
(3) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder durch den Verkäufer nicht bestritten wurden. Das Recht des Käufers zur Aufrechnung mit vertraglichen und sonstigen Ansprüchen aus der Anbahnung oder Durchführung dieses Vertragsverhältnisses bleibt hiervon unberührt. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Zahlungsmöglichkeiten
(1) Die Kunden können den Kaufpreis per Vorkasse/Banküberweisung, PayPal, Lastschrift, Kreditkarte, Nachnahme oder Barzahlung bei Abholung leisten.
(2) Bei Zahlung per PayPal muss der Kunde sich unter www.paypal.de anmelden. Es gelten die Nutzungsbedingungen von paypal.de [www.paypal.de].
(3) Bei Zahlung per Nachnahme zahlt der Kunde direkt beim Versandunternehmen.
(4) Weitere Informationen zu den Zahlungsmitteln sowie zu den ggf. anfallenden Kosten des ausgewählten Zahlungsmittels finden Sie in der Angebotsseite und in unseren Kundeninformationen im 2. Teil.
§ 6 Versand
(1) Der Verkäufer liefert in die auf der Angebotsseite angegebenen Länder.
(2) Der Lieferzeitraum wird auf der jeweiligen Angebotsseite angegeben.
§ 7 Gefahrübergang
(1) Bei Verbrauchern geht die Gefaһr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.
(2) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
(3) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
§ 8 Gewährleistung
(1) Dem Kunden steht ein gesetzliches Gewährleistungsrecht zu, welches nach den §§ 8, 9 dieser AGB modifiziert wird.
(2) Bestellte Waren können im Rahmen des Zumutbaren geringfügig von den im Internet abgebildeten Waren abweicһen. Es wird auf § 2 Abs. 1 dieser AGB verwiesen.
(3) Verbraucher haben die Wahl, ob sie Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung
zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmen leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(4) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grds. nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden – unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen – kein Rücktrittsrecht zu. Anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung kann der Kunde den Ersatz vergeblicher Aufwendungen im Rahmen des § 284 BGB verlangen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Ware gemacht hat und billigerweise machen durfte. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 9 Abs. 1 dieser AGB.
(5) Unternehmer müssen dem Verkäufer offensichtliche Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mitteilung. Für Kaufleute gilt § 377 HGB.
(6) Ist der Kunde Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grds. nur die Produktbeschreibung des Verkäufers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.
(7) Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt 2 Jahre ab Lieferung der Ware. Abweichend davon beträgt die Gewährleistungsfrist für Unternehmer 1 Jahr ab Lieferung. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ebenfalls 1 Jahr ab Lieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn dem Verkäufer grobes Verschulden vorwerfbar ist, ferner nicht im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden, im Falle einer Garantie sowie im Fall des Lieferregresses gemäß der §§ 478, 479 BGB. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
(8) Abweichend von Abs. 7 gilt die regelmäßige Verjährungsfrist, wenn der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat.
(9) Der Verkäufer gibt gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
§ 9 Haftungsbeschränkungen
(1) Bei leicһt fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Der Verkäufer haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Er haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. Der Verkäufer haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.
(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Garantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundһeitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. § 12 Abs. 12 S. 6 Nr. 1 TDSG bleibt unberührt.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das an dem Geschäftssitz des Verkäufers zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Der Verkäufer ist jedoch auch berechtigt, den Kaufmann an seinem Wohn- oder Geschäftssitzgericht zu verklagen. Die Zuständigkeit aufgrund eines ausschließlichen Gerichtsstands bleibt hiervon unberührt.
2. Teil: Kundeninformationen zum Abschluss von Fernabsatzverträgen weitergehende Informationen zum elektronischen Vertragsabschluss
A. Kundeninformationen zum Abschluss von Fernabsatzverträgen
Die nachfolgenden Informationen dienen der Erfüllung unserer gesetzlichen Verpflichtung zur Information bei Fernabsatzverträgen und im elektronischen Geschäftsverkehr.
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden Sie oben im 1. Teil.
Alle Informationen erhalten Sie spätestens bei Lieferung der Ware in Textform. Sie können sich diese Informationen auch ausdrucken oder auf Ihrer Festplatte abspeichern.
1. Identität des Anbieters
Sie schließen Fernabsatzverträge mit der Firma
Adams mineralöle GmbH
vertreten durch die Geschäftsführer
Alois und Timo Adams
In Bolz 3
56253 Treis-Karden
Email: Adams-mineraloele@t-online.de
Fax: 02672-910194
Tel : 02672-910192
Steuernummer: 40-658-0042-1
Ust.Id.-Nr. DE 290 854 230
Rechtsform: GmbH
HR-Eintragung: HRB 4506 , AG Koblenz
2. Vertragsschluss
(1) Bei unseren Angeboten auf der Internet-Auktionsplattform eBay kommt ein Vertrag bei einem Artikel, der mit der „Sofort-Kaufen“-Option angeboten wird, dadurch zustande, dass Sie den Button „Kaufen“ anklicken.
(2) Bei Angeboten mit der Option „Preis vorschlagen“ kommt ein Vertrag mit der Einigung zwischen Ihnen und uns über den Preis zustande.
(3) Bei einem Artikel, der durch Abgabe des höchsten Gebots erworben werden kann, wird der Artikel durch Anklicken des Buttons „Gebot bestätigen“ erworben, wenn es sich nach Ablauf der Auktion bei dem eingegebenen Kaufpreis um den höchsten für diesen Artikel angebotenen Preis handelt. Zusätzlich verweisen wir hinsichtlich der Modalitäten des Vertragsschlusses im Rahmen der Internet-Auktionsplattform eBay auf die AGB von eBay, dort insbesondere auf die §§ 6 f. [http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html?rt=nc]. Hiervon ausdrücklich ausgenommen ist die in § 6 Ziff. 2 der AGB von eBay vorgesehene Mindestpreis-Option. Der Verkäufer bietet bei eBay keine Artikel unter Verwendung dieser Mindestpreis-Option an.
3. Lieferung und Liefervorbehalt
(1) Wir liefern in die auf der Angebotsseite angegebenen Länder.
(2) Der Lieferzeitraum wird auf der jeweiligen Angebotsseite angegeben.
4. Kaufpreis und Versandkosten
(1) Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Befristete Sonderangebote oder Rabatte werden als solche im Rahmen der Darstellung der einzelnen Waren ausgewiesen.
(2) Unsere Liefer- und Versandkosten stellen wir zusätzlich zu den genannten Gesamtpreisen der jeweiligen Ware in Rechnung. Wird die Ware versandt, berechnet der Verkäufer die in der Angebotsseite angegebenen Versandkosten. Kosten für Verpackung sind in den Versandkosten inbegriffen.
(3) Ansonsten entstehen dem Kunden bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.
Weitere Informationen zu Preisen und Versand erhalten Sie in unseren AGB oben im 1. Teil.
5. Zahlungsmodalitäten und Kosten der Zahlungsmittel
(1) Die Kunden können den Kaufpreis per Vorkasse/Banküberweisung, PayPal, Lastschrift, Kreditkarte, Nachnahme oder Barzahlung bei Abholung leisten.
(2) Weitere Informationen zu den Zahlungsmitteln sowie zu den ggf. anfallenden Kosten des ausgewählten Zahlungsmittels finden Sie in der Angebotsseite.
(3) Bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung, PayPal, Lastschrift, Kreditkarte oder Barzahlung bei Abholung fallen dem Kunden keine weiteren Kosten zur Last. Bei Zahlung per Nachnahme zahlt der Kunde direkt beim Versandunternehmen. Es fallen hier Nachnahmekosten i. H. v. 9,50 Euro an.
Weitere Informationen zu den Zahlungsmitteln finden Sie in der Angebotsseite sowie in unseren unseren AGB oben im 1. Teil.
6. Gewährleistungsbedingungen
Dem Kunden steht ein gesetzliches Gewährleistungsrecht zu, welches nach den §§ 8, 9 der AGB oben im 1.Teil modifiziert wird.
Weitere Einzelheiten zur Gewährleistung finden Sie im Rahmen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen oben im 1.Teil.
B. Weitergehende Kundeninformationen zum elektronischen Vertragsabschluss
Die nachfolgenden Informationen stellen keine Vertragsbedingungen dar. Die Vertragsbedingungen sind in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen oben im 1.Teil enthalten.
1. Wie funktioniert der Online-Vertragsabschluss mit uns?
Bei unseren Angeboten auf der Internet-Auktionsplattform eBay kommt ein Vertrag bei einem Artikel, der mit der „Sofort-Kaufen“-Option angeboten wird, dadurch zustande, dass Sie den Button „Kaufen“ anklicken. Bei Angeboten mit der Option „Preis vorschlagen“ können Sie uns durch Anklicken des Buttons „Preisvorschlag senden“ ein Angebot zum Erwerb des Artikels zu einem bestimmten Preis machen. Dieses Angebot kann von uns angenommen oder abgelehnt werden. Ferner können wir Ihnen auch einen Gegenvorschlag unterbreiten. Sowohl Sie als auch wir sind an abgegebene Preisvorschläge 48 Stunden lang gebunden. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn Sie sich mit uns auf einen bestimmten Preis einigen. Handelt es sich um ein Angebot, bei dem derjenige den Artikel erwirbt, der das höchste Gebot abgibt, geben Sie durch Anklicken des Buttons „Gebot bestätigen“ ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem von Ihnen eingegebenen Kaufpreis ab. Ist der von Ihnen angegebene Kaufpreis gleichzeitig das höchste Gebot, so ist durch Anklicken des Buttons „Gebot bestätigen“ ein Kaufvertrag zustande gekommen.
Ergänzend wird hinsichtlich der technischen Schritte, die im Rahmen unserer eBay-Angebote zu einem Vertragsschluss führen, auf die §§ 6 f. der AGB von eBay [http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html?rt=nc] sowie auf das Hilfe-Menü von eBay [http://pages.ebay.de/help/index.html] verwiesen.
2. Speicherung des Vertragstextes und Zugang für den Kunden
Wir speichern Ihre Bestelldaten und übersenden Ihnen diese in der Zugangsbestätigung per E-Mail zu. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen erhalten Sie spätestens nach Vertragsschluss per E-Mail.
3. Eingabefehler
Sie können Eingabefehler während des Bestellvorgangs jederzeit berichtigen, indem Sie in Ihrem Internet-Browser den mit einem nach links weisenden grünen Pfeil gekennzeichneten Button „Zurück“ anklicken und dann die entsprechende Änderung vornehmen. Durch Schließen des Internet-Browsers können Sie den gesamten Bestellvorgang jederzeit abbrechen.
Ergänzend wird hinsichtlich der Berichtigung von Eingabefehlern auf die AGB von eBay [http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html?rt=nc] sowie auf das Hilfe-Menü von eBay [http://pages.ebay.de/help/index.html] verwiesen.
4. Vertragssprache
Sie haben die Möglichkeit, Verträge mit uns in deutscher Sprache abzuschließen.
3.Teil: Datenschutzerklärung
Wir nehmen die Belange des Datenschutzes sehr ernst und möchten sicherstellen, dass Ihre Privatsphäre bei der Nutzung unserer Angebote jederzeit geschützt wird. In der folgenden Datenschutzerklärung möchten wir Ihnen daher erläutern, wie mit Ihren Daten umgegangen wird.
Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie hier: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html
1. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten
Mit Ihrer Registrierung bei der Internet-Auktionsplattform eBay haben Sie eingewilligt, dass eBay die nachfolgend aufgeführten Daten nach Angebotsende zum Zwecke der Vertragsabwicklung an uns übermittelt:
- Ihren Namen,
- Ihre Anschrift,
- Ihre E-Mail-Adresse
und nach separater vorheriger ausdrücklicher Zustimmung auch
- Ihre Lieferanschrift und Bankverbindung.
2. Nutzung personenbezogener Daten
Ihre personenbezogenen Daten werden ohne Ihre gesonderte Einwilligung allein zur Bestellabwicklung verwendet. Für die Lieferung der Ware ist allerdings eine Weitergabe Ihrer Adressdaten an unsere Paketdienstleister erforderlich. Diese sind verpflichtet, Ihre Daten vertraulich zu behandeln und ausschließlich zum Zwecke der Lieferung zu verwenden. Für die Zahlungsabwicklung werden Ihre Zahlungsdaten an das beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe von personenbezogenen Kundendaten an Dritte findet nicht statt. Jedoch sind wir befugt, den zuständigen Behörden im Einzelfall Auskunft über Ihre Daten zu erteilen, soweit diese Ihre Daten zum Zwecke der Erfüllung der gesetzlichen Befugnisse (z.B. Strafverfolgung) anfordern.
Ohne Ihre Einwilligung nutzen wir die erhobenen Daten nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung.
3. Newsletter
Mit Ihrer Registrierung bei eBay haben Sie dahingehend eingewilligt, dass eBay Ihre personenbezogenen Daten für eigene Marketing-Maßnahmen wie z. B. E-Mails mit allgemeinem oder werbendem Inhalt (Newsletter) nutzt.
4. „Cookies“
Ihre Registrierung bei eBay beinhaltet auch die Einwilligung dahingehend, dass eBay Ihre Daten u. a. mit Hilfe von „Cookies“ erhebt, verarbeitet und nutzt. Hierdurch wird Ihnen z. B. ermöglicht, auf der Seite „Mein eBay“ Ihre Kauf- und Verkaufsaktivitäten zu steuern oder Ihr eBay-Verkäuferkonto sowie Ihre persönlichen Einstellungen zu verwalten.
„Cookies“ sind kleine Textdateien, die Ihr Internet-Browser auf Ihrem Rechner speichert. Rufen Sie die entsprechende Seite erneut auf, ermöglichen die „Cookies“ eine Wiedererkennung Ihres Rechners. Die meisten der verwendeten „Cookies“ werden nach Beendigung des Internet-Browsers automatisch von Ihrer Festplatte gelöscht werden (sog. Session-„Cookies“). Andere „Cookies“ verbleiben auf Ihrem Rechner und ermöglichen eBay, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte „Cookies“).
Die von eBay eingesetzten „Cookies“ dienen z. B. der persönlichen Begrüßung mit dem Mitgliedsnamen bei eBay. Auf Artikelseiten und in unserem eBay-Shop setzen wir darüber hinaus keine „Cookies“ ein.
Sie können das Speichern von „Cookies“ in Ihren Browsereinstellungen jederzeit ändern, indem Sie die Funktion „keine „Cookies“ akzeptieren“ auswählen.
5. Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung
Sie können jederzeit unentgeltlich Auskunft über die von Ihnen gespeicherten Daten verlangen. Ggf. haben Sie das Recht, dass die von Ihnen gespeicherten Daten berichtigt, gesperrt oder gelöscht werden. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, werden wir die Daten sperren.
Wir werden Ihnen auf Verlangen jederzeit über den über Sie oder Ihr Unternehmen gespeicherten Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen, Ihre Daten berichtigen, sperren oder löschen sowie Ihre Fragen zur Erhebung, Speicherung und Nutzung Ihrer Daten gerne beantworten. Wenden Sie sich hierfür bitte an folgende für Belange des Datenschutzes verantwortliche Stelle:
Adams mineralöle GmbH
vertreten durch die Geschäftsführer
Alois und Timo Adams
In Bolz 3
56253 Treis-Karden
Email: Adams-mineraloele@t-online.de
Fax: 02672-910194
Tel : 02672-910192
6. Datensicherheit
Wir sichern unsere EDV-Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren jedoch nicht möglich.
Erstellt durch Anwaltskanzlei Hild & Kollegen; Version 3.0 - Stand 09.10.2014
Zum Thema Altöl:
Wir sind gemäß der Altölverordnung (AltölV) verpflichtet folgende gebrauchte Öle bzw. Dinge kostenlos zurückzunehmen:
Verbrennungsmotorenöle
Getriebeöle
Ölfilter und beim Ölwechsel regelmäßig anfallende ölhaltige Abfälle
Sie können die vorgenannten Öle bzw. Ölfilter und beim Ölwechsel regelmäßig anfallenden ölhaltigen Abfälle in der Menge bei uns zurückgeben, welcher der bei uns gekauften Menge entspricht.
Als Rückgabeort gilt unser Verkaufsort:
Adams mineralöle GmbH
In Bolz 3
56253 Treis-Karden
Sie können die Öle dort zu unseren gewöhnlichen Geschäftszeiten abgeben. Alternativ hierzu kann das gebrauchte Öl auch zurück gesandt werden. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es für Altöl regelmäßig besondere Transportbedingungen gibt.
Falls Sie ein gewerblicher Endverbraucher sind, weisen wirs darauf hin, dass wir uns Ihnen gegenüber zur Erfüllung unserer Annahmepflichten Dritter bedienen können.
