Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1
Geltungsbereich & Abwehrklausel
(1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops (nachfolgend „Verkäufer“) und seinen Kunden (nachfolgend „Käufer“) gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie von dem Verkäufer ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
§ 2
Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Verkäufers auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Käufer wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
(2) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Käufer ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Käufer auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Verkäufer allein maßgeblich an.
(3) Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes seitens des Verkäufers erfolgt daraufhin durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
§ 3
Widerrufsrecht für Verbrauch im Sinne des § 13 BGB
§ 4
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.
§ 5
Fälligkeit
Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.
§ 6
Gewährleistung
VI. Gewährleistung und Haftung
(1) Bei der zum Verkauf stehenden Ware handelt es sich ausschließlich um gebrauchte Ware. Die angebotenen Uhren werden seitens des Verkäufers laienhaft überarbeiten und ausschließlich dann Angeboten, wenn sie wenigstens über eine Dauer von 14 Tagen hinweg fehlerfrei laufen. Da es sich bei Verkäufer allerdings keinesfalls um einen Uhrmacherfachbetrieb, sondern lediglich um einen Antik-Shop handelt, verstehen sich die angebotenen Stücke dennoch ausschließlich als Dekorationsmöbel. Daher übernimmt der Verkäufer keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie eine fehlerfreie Funktionalität des Uhrwerkes. Weiterhin werden Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung nach Gefahrenübergang an seitens des Käufers durch außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen, von der Gewährleistung ausgeschlossen.
Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne Einwilligung des Verkäufers am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung.
(2) Sollten dennoch Mängel, welche unter die Gewährleistung fallen, auftreten, wird der Käufer ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die uns obliegende Gewährleistung allein die Behebung von Mängeln umfasst, die zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs vorhanden sind. Aufgrund unserer gesetzlichen Gewährleistungspflichten haben wir nur für die Fehler einzustehen, die beim gewöhnlichen oder vertraglich vorausgesetzten Gebrauch entstehen.
(3) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 7 dieser AGB.
(4) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(5) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht übernommen.
§ 7
Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Käufer Ansprüche gegen diese geltend macht.
(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
§ 8
Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Käufer gegenüber dem Verkäufer zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen, sofern der Verkäufer nicht schriftlich zustimmt. Zur Zustimmung ist der Verkäufer nur verpflichtet, wenn der Käufer ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.
§ 9
Aufrechnung
Ein Aufrechnungsrecht des Käufers besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.
§ 10
Rechtswahl & Gerichtsstand
(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
§ 11
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1
Geltungsbereich & Abwehrklausel
(1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops (nachfolgend „Verkäufer“) und seinen Kunden (nachfolgend „Käufer“) gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie von dem Verkäufer ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
§ 2
Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Verkäufers auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Käufer wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
(2) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Käufer ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Käufer auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Verkäufer allein maßgeblich an.
(3) Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes seitens des Verkäufers erfolgt daraufhin durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
§ 3
Widerrufsrecht für Verbrauch im Sinne des § 13 BGB
§ 4
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.
§ 5
Fälligkeit
Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.
§ 6
Gewährleistung
VI. Gewährleistung und Haftung
(1) Bei der zum Verkauf stehenden Ware handelt es sich ausschließlich um gebrauchte Ware. Die angebotenen Uhren werden seitens des Verkäufers laienhaft überarbeiten und ausschließlich dann Angeboten, wenn sie wenigstens über eine Dauer von 14 Tagen hinweg fehlerfrei laufen. Da es sich bei Verkäufer allerdings keinesfalls um einen Uhrmacherfachbetrieb, sondern lediglich um einen Antik-Shop handelt, verstehen sich die angebotenen Stücke dennoch ausschließlich als Dekorationsmöbel. Daher übernimmt der Verkäufer keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie eine fehlerfreie Funktionalität des Uhrwerkes. Weiterhin werden Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung nach Gefahrenübergang an seitens des Käufers durch außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen, von der Gewährleistung ausgeschlossen.
Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne Einwilligung des Verkäufers am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung.
(2) Sollten dennoch Mängel, welche unter die Gewährleistung fallen, auftreten, wird der Käufer ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die uns obliegende Gewährleistung allein die Behebung von Mängeln umfasst, die zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs vorhanden sind. Aufgrund unserer gesetzlichen Gewährleistungspflichten haben wir nur für die Fehler einzustehen, die beim gewöhnlichen oder vertraglich vorausgesetzten Gebrauch entstehen.
(3) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 7 dieser AGB.
(4) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(5) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht übernommen.
§ 7
Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Käufer Ansprüche gegen diese geltend macht.
(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
§ 8
Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Käufer gegenüber dem Verkäufer zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen, sofern der Verkäufer nicht schriftlich zustimmt. Zur Zustimmung ist der Verkäufer nur verpflichtet, wenn der Käufer ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.
§ 9
Aufrechnung
Ein Aufrechnungsrecht des Käufers besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.
§ 10
Rechtswahl & Gerichtsstand
(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
§ 11
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
„Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform wird unter folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr
