Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma Raphael Feldmann Philatelie, Bürgermeister-Meyer-Str. 15, 49497 Mettingen, Deutschland
1. Geltungsbereich
Raphael Feldmann betreibt einen Fachhandel für Philatelie und bietet über eBay (www.ebay.de) Artikel zum Kauf an. Kaufverträge, die Raphael Feldmann (nachfolgend auch Anbieter genannt) mit Verbrauchern bzw. Unternehmern (nachfolgend Kunden genannt) schließt, unterliegen den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Mit seiner Bestellung erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Abweichende Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden sowie Änderungen, Streichungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur, soweit sie von Raphael Feldmann schriftlich bestätigt werden.
2. Bestellvorgang und Vertragsschluss
2.1. Angebote auf eBay (www.ebay.de):
2.1.1. Auktionen - Bei einem Auktionsartikel gibt der Kunde auf der Angebotsseite des Anbieters als erstes den Betrag seines Maximalgebotes in das Feld mit der Aufschrift „Geben Sie Ihr Maximalgebot ein“ ein. Im Anschluss daran wird der Kunde von ebay aufgefordert das eingegebene Gebot zu überprüfen und zu bestätigen. Das vom Kunden eingegebene Maximalgebot wird genannt und der Kunde erhält folgenden Hinweis: „Ihr Gebot ist bindend. Wenn Sie auf Gebot bestätigen klicken und Höchstbietender sind, gehen Sie einen rechtsverbindlichen Vertrag mit dem Verkäufer ein. Die vollständige Artikelbeschreibung finden Sie unten.“ Der Kunde kann sodann entweder sein Gebot bestätigen, oder Das Gebot ändern.
2.1.2. Sofortkauf - Bei einem Sofortkauf-Artikel klickt der Kunde als erstes auf der Angebotsseite des Verkäufers auf den Button „Sofort-Kaufen“ oder - falls der Kunde mehrere Artikel im Rahmen eines Bestellvorgangs kaufen möchte - auf den Button „In den Warenkorb“ und durchläuft dann die weiteren jeweils von eBay vorgegebenen Schritte. Der Kunde kann wählen, ob er sich für die Bestellung in sein bereits vorhandenes eBay-Konto einloggt, ob er für seine Bestellung ein neues eBay-Konto anlegt oder ob er seine Bestellung ohne Anmeldung bei eBay als sogenannter GAST tätigt. Im nächsten Schritt wird der Kunde von ebay zum „Überprüfen und kaufen“ aufgefordert. Der Artikel wird nochmals genannt, ebenso der Preis, der angebotene Versand, Angaben zur Lieferung und zur Zahlung. Dann kann der Kunde auf „Kaufen“ bzw. bei einer Bestellung als „Gast“ und/oder bei einer Bestellung über die Warenkorbfunktion auf den Button „Kaufen und zahlen“ klicken. Unterhalb des „Kaufen“-Button befindet sich folgender Hinweis an den Kunden: „Wenn Sie auf Kaufen klicken, gehen Sie einen rechtsverbindlichen Vertrag mit dem Verkäufer ein. Um die Transaktion abzubrechen, betätigen Sie die „Zurück“-Schaltfläche Ihres Browsers, um wieder auf die Artikelseite zu gelangen.“
Der Vertrag zu 2.1.1. und 2.1.2. kommt gemäß § 6 der eBay-AGB zustande, welcher in Auszügen wie folgt lautet:
§ 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
[…] 2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. […]
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. […]
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande. […]
Hinweis: Die vollständigen eBay-AGB sind über einen Link in der Fußzeile auf der Startseite von eBay abrufbar.
Der Vertragstext zu jedem Kauf wird vom Anbieter grundsätzlich nach Vertragsschluss nicht selbst abgespeichert. Alle für die Bestellung relevanten Daten (Rechnung, AGB, Widerrufsrecht) werden dem Kunden jedoch nach der Bestellung per Brief oder Email zugeschickt. Bei Online-Käufen hat der Kunde zudem die Möglichkeit, diese relevanten Daten selbst auszudrucken und/oder zu speichern.
3. Preise, Versandkosten
Die aktuellen Verkaufspreise sind dem jeweiligen Online-Angebot zu entnehmen, bei Preislisten in Papierform ist der aktuelle Preis bei Drucklegung der Preisliste genannt. Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlich anfallenden Mehrwertsteuer zuzüglich der Versandkosten, die ebenfalls dem jeweiligen Angebot zu entnehmen sind.
4. Zahlungsbedingungen, Fälligkeit, Zahlungsverzug
Raphael Feldmann stellt dem Kunden über die bestellte Ware eine Rechnung aus, die dem Kunden spätestens mit der Lieferung in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) zugeht.
Der Kaufpreis ist einschließlich der anfallenden Versandkosten mit Vertragsschluss fällig und zahlbar innerhalb von zehn Tagen ab Datum der Zahlungsaufforderung bzw. ab Rechnungsdatum (Zahlungseingang). Überweisungen haben dabei auf das in der Rechnung angegebene Konto zu erfolgen. Gegebenenfalls sind weitere Zahlungsmöglichkeiten im Angebot angegeben.
Bleibt ein Zahlungseingang nach Ablauf von zehn Tagen ab Rechnungsdatum aus, gerät der Kunde mit Ablauf des zehnten Tages nach Rechnungsdatum in Verzug, ohne dass es hierzu weiterer Erklärungen oder Mahnungen des Anbieters bedarf. Bei Zahlungsverzug ist dieser berechtigt, jährliche Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
5. Lieferung, Gefahrübergang
Raphael Feldmann liefert die Ware innerhalb der jeweils angegebenen Lieferzeit nach Zahlungseingang bzw. gesicherter Gutschrift durch Versendung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Soweit vom Kunden gewünscht, kann er die vertragsgegenständliche Ware auch am Geschäftssitz des Anbieters zu einem mit ihm zuvor zu vereinbarenden Termin abholen.
Die Transportgefahr geht bei Verbrauchern erst mit Ablieferung der Ware auf den Kunden über. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware vom Anbieter an das beauftragte Versandunternehmen übergeben worden ist.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
7. Kostenvereinbarung
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht (siehe Widerrufsbelehrung) Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
8. Leistungsbeschreibung
Die geschuldete Beschaffenheit der bestellten Ware bestimmt sich umfassend und abschließend nach der hierzu zum Zeitpunkt der Bestellung gemachten Beschreibung. Abbildungen bei mehrfach vorhandenen Artikeln können nur einen Artikel aus dem Sortiment beispielhaft anzeigen und gehören demnach nicht zwingend zur Produktbeschreibung.
9. Haftung, Schadensersatz, Angaben zum Mängelhaftungsgesetz
Raphael Feldmann haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von Raphael Feldmann oder eines seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Im übrigen haftet der Anbieter nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen oder eigens eine Garantie für eine bestimmte Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 und 2 dieses Absatzes gegeben ist.
Die Regelungen des vorstehenden Abs. 1 gelten für alle Schadensersatzansprüche, und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die bestehende gesetzliche Mängelhaftung gilt uneingeschränkt, etwaige Garantien schränken diese nicht ein.
10. Datenschutzerklärung
Mit dieser Datenschutzerklärung informiert der Datenschutz-Verantwortliche Raphael Feldmann Sie über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen und verarbeiteten personenbezogenen Daten.
"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf Sie als identifizierbare natürliche Person beziehen.
Soweit nicht anders angegeben, ist grundsätzlich die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie können diese Website von eBay ohne Offenlegung Ihrer Identität nutzen. Näheres finden Sie in der Ihnen von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung.
Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung.
- Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten im Falle einer Bestellung
Im Falle einer Bestellung verwenden wir Ihre uns von eBay übermittelten personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Ferner nutzen wir diese Daten, um Sie als Kunden zu identifizieren, um einen reibungslosen Ablauf Ihrer Bestellung zu gewährleisten und Sie nach Abwicklung der Bestellung zu kontaktieren.
Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die uns bei der Abwicklung des Vertragsverhältnisses unterstützen. Hierunter fallen Versanddienstleister wie die Deutsche Post und DHL, Zahlungsdienstleister, Steuerberater, Diensteanbieter für die Bestellabwicklung, Web- und IT-Dienstleister. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben, wobei sich der Umfang der Datenübermittlung sich auf ein notwendiges Mindestmaß beschränkt.
- Dauer der Speicherung
Nach Vertragsabwicklung werden die Daten zur Erfüllung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Vorgaben gespeichert (in der Regel 10 Jahre) und anschließend - sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben - gelöscht.
- Ihre Rechte als betroffene Person
Ihnen steht bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen das Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO, das Auskunftsrecht nach Art. 15 DSGVO, das Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO, das Recht auf Löschung nach Art. 17 DSGVO, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO, das Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DSGVO sowie das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde nach Art. 77 DSGVO zu.
Außerdem steht Ihnen ein Widerspruchsrecht nach Art. 21 (1) DSGVO gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 (1) f DSGVO basieren sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
Bei Fragen oder Mitteilungen haben Sie das Recht, uns zu kontaktieren. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum unterhalb einer jeden Artikelbeschreibung.
- Datensicherheit
Im Online-Handel gibt es keine 100%ige Sicherheit. Wir benutzen jedoch dem Entwicklungsstand entsprechend aktualisierte, geeignete technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen.
11. Hinweise zur Verpackungsverordnung - Nach der Verpackungsverordnung ist der Anbieter verpflichtet, Verpackungen, die nicht das Zeichen eines flächendeckenden Entsorgungssystems (z.B. Grüner Punkt) tragen, zurückzunehmen und für deren Neuverwertung oder Entsorgung zu sorgen. In diesem Fall kann der Kunde postalisch oder per Email Kontakt aufnehmen zu
Raphael Feldmann, Bürgermeister-Meyer-Str. 15, D-49497 Mettingen, E-Mail: office@raphael-feldmann.de
Raphael Feldmann wird dem Kunden dann eine Sammelstelle in der Nähe zu dessen Wohnort benennen. Sollte dem Kunden die Rückgabe auf diesem Wege nicht möglich sein, hat der Kunde die Möglichkeit, die Verpackung an Raphael Feldmann, Bürgermeister-Meyer-Str. 15, 49497 Mettingen zu schicken. Raphael Feldmann wird dann dafür sorgen, dass die Verpackungen entweder wieder verwendet werden oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt werden.
12. Hinweis zu NS-Emblemen und/oder -Symbolen - Bei Belegen, Literatur und anderem mit NS-Emblemen oder -Symbolen verpflichtet sich der Käufer, diese lediglich für historisch-wissenschaftliche Sammelzwecke zu erwerben. Sie sind in keiner Weise propagandistisch, insbesondere im Sinne des § 86 StGB, zu benutzen.
13. Schlussbestimmungen
Der Kaufvertrag einschließlich dieser AGB unterliegt deutschem Recht. Für Vertragspartner, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, ist Viersen ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Kaufvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.
Für Vertragspartner, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Vertragspartners. Für alle aus dem Kaufvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand für Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland Ibbenbüren.
14. Streitschlichtung - Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich nicht verpflichtet und grundsätzlich auch nicht bereit.
15. Informationen zum Widerrufsrecht:
Verbrauchern im Sinne des §13 BGB steht ein Widerrufsrecht nach den folgenden Maßgaben zu:
Widerrufsrecht
Sie haben als Verbraucher das Recht, innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich
Raphael Feldmann
Bürgermeister-Meyer-Str. 15
49497 Mettingen
E-Mail: office@raphael-feldmann.de
Telefon: 05452 9359709
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen dreißig Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von dreißig Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
An Raphael Feldmann Bürgermeister-Meyer-Str. 15 49497 Mettingen E-Mail: office@raphael-feldmann.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der
folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am / erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Datum, Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
