Allgemeine Geschäftsbedingungen von Maria Knoglinger / Kleinunternehmerin
§ 1 Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (abgek. „AGBs“) betreffen allgemein gültige Vertragsbestandteilezwischen der Verkäuferin Maria Knoglinger (wohnhaft in Erlet 3, A-4682 Geboltskirchen, Österreich) und dem/derjeweiligen Käufer/-in auf den Internet-VerkaufsplattformeneBay.de sowie ebay.at.
§ 2 Gegenstand der AGBs
Der Vertragsgegenstand der AGBs ist der Verkauf von Waren durch die Verkäuferin an den/die Käufer/-in auf denInternet-Plattformen eBay.de sowie ebay.at, im Besonderender Verkauf von Bildern mit religiösen Motiven.
Diese Waren werden von der Verkäuferin als allgemeine Auktionsartikel angeboten und sind auf den allgemeinen eBay-Websites als Artikel der Verkäuferin sichtbar.
Die dort eingestellten Warenangebote sind verbindliche Angebote der Verkäuferin mit dem Ziel des Abschlusseseines Kaufvertrages über den/die angebotenen Artikel.
§ 3 Abschluss eines Kaufvertrages
Es können im Rahmen einer Auktion Gebote für von mir eingestellte Artikel abgegeben werden. Bei Vorhandensein der „Sofort-Kaufen“-Option findet keine Auktion statt oder wird die Auktion abgebrochen sobald der/die Käufer/-in den entsprechenden Button anklickt und nachfolgend bestätigt. In diesem Fall gilt der angegebene Sofort-Kaufen-Preis und mit den genannten Aktionen gilt der Kaufvertrag als abgeschlossen.
"Sofort-Kaufen"-Angebote können auch gekauft werden, wenn der/die Käufer/-in nur als Gast eingeloggt ist ohne sich bei eBay namentlich anzumelden. Der/Die Käufer/-in nimmt das Angebot an, indem er/sie auf den Button "Sofort-Kaufen" klickt und nachfolgend auf der sich öffnenden Login-Seite die Option "Weiter als Gast" auswählt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Für den Fall dass eine Auktion durchgeführt wird kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit dem-/derjenigen Käufer/-inzustande, welche(r) während des Angebotszeitraums das Höchstgebot abgegeben hat. Der Kaufpreis entspricht dem abgegebenen Höchstgebot. Geringere Gebote gelten mit dem Zeitpunkt als erloschen, sobald ein andere(r) Käufer/-ininnerhalb der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgegeben hat.
Bei Angabe eines zu erreichenden Mindestpreises kommt am Ende einer Auktion oder bei Ausübung der Sofort-Kaufen-Option nur dann ein gültiger Kaufvertrag zustande, wenn der Mindestpreis erreicht wurde.
Bei Zustandekommen eines gültigen Kaufvertrags in einer der oben angeführten Möglichkeiten sendet die Verkäuferindem/der Käufer/-in eine Kaufbestätigung sowie Details zur Kaufabwicklung. Weiters werden Informationen über das Widerrufsrecht und wie dieses ausgeübt werden kann mitgesandt.
§ 4 Widerrufsrecht
Falls der/die Käufer/-in nicht als Unternehmer/-in den Kaufgegenstand erworben hat, so steht ihm/ihr als Endverbraucher/-in per Gesetz ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Neben der Artikelbeschreibung enthalten auch die nach Vertragsabschluss versandten Detailinformationen Hinweise auf das Widerrufsrecht. Ein Musterformular für einen Kaufwiderruf ist als Anhang zu den gegenständlichen AGBs zu finden.
Die Rücksendekosten im Falle eines Widerrufs trägt der/die Käufer/-in. Die Verkäuferin zahlt den Kaufpreis sowie die von der kaufenden Partei bezahlten Versandkosten bis zur Höhe der angebotenen günstigsten Standardlieferungsart nach Eintreffen der Rücksendung zurück. Sollte jedoch nach Eintreffen der Rücksendung eine zuvor nicht vorhandene Beschädigung der retournierten Ware festgestellt werden, so behält sich die Verkäuferin das Recht vor, die Rückzahlung des Kaufpreises nur bis zur Höhe des tatsächlichen Wertes der beschädigt retournierten Ware zu leisten.
§ 5 Gewährleistung, Haftung
Die Gewährleistung der Verkäuferin im Falle eines Mangels am gekauften Artikel entspricht den gültigen gesetzlichen Vorschriften. Selbiges gilt auch für die Haftung der Verkäuferin und gegebenenfalls den daraus resultierenden Anspruch auf Schadensersatz.
§ 6 Gerichtsstand
Im Falle von Streitigkeiten, welche nicht durch alternative Möglichkeiten zur Streitbeilegung zuvor beigelegt werden konnten, ist vereinbart, dass das Bezirksgericht in Grieskirchen (Stadtplatz 1, A-4710, Österreich) in erster Instanz dafür zuständig sein soll.
§ 7 Informationen zur alternativen Streitbeilegung
Von der EU-Kommission wird eine Online-Plattform zur Streitbeilegung ("OS-Plattform") zur Verfügung gestellt. Diese ist über den Link http://ec.europa.eu/odr erreichbar. Sofern der/die Käufer/-in ein in der Europäischen Union wohnhafte/r Verbraucher/-in ist, besteht die Möglichkeit, diese Plattform zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen zu verwenden.
Die Verkäuferin entscheidet von Fall zu Fall, ob sie an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnehmen möchte.
§ 8 Schlussbestimmungen
Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Für den Fall, dass der/dieKäufer/-in kein/e Unternehmer/-in ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Im Falle dass eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam werden, so soll dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht aufgehoben werden.