Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden und Händler der
Puravida Sports GmbH
Perlenpfuhl 27
50823 Köln
Geschäftsführung : Bernhard Heringer Handelsregister: HRB 83933; USt-ID-Nr.: DE 299487529
• §1 Geltungsbereich & Verbraucherinformationen
• §2 Registrierung
• §3 Vertragsabschluss
• §4 Vertragsgegenstand
• §5 Lieferung
• §6 Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
• §7 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
• §8 Preise
• §9 Versandkosten (Inland und Ausland) / Lieferzeiten
• §10 Zahlungsbedingungen
• §11 Gewährleistung + Haftung
• §12 Eigentumsvorbehalt
• §13 Schadensersatzpflicht des Käufer aufgrund von Stornierungen
• §14 Urheberrechte
• §15 Datenspeicherung
• §16 Widerspruchsrecht nach Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
• §17 Anwendbares Recht
• §18 Schlussbestimmung
§1 Geltungsbereich & Verbraucherinformationen
Wir (Puravida Sports GmbH (BTFL Boards)) führen Deine Bestellung nach unseren zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB aus. Die AGB der Puravida Sports GmbH (wir) in ihrer aktuellen Fassung stehen Dir auf unserer Internetseite www.btflboards.com unter der Rubrik "AGB" zur Verfügung. Für die gesamte Geschäftsbeziehung gelten ausschließlich unsere AGB.
Die deutsche Sprache ist Verhandlungs- und Vertragssprache. Für alle Auslandsgeschäfte gelten ebenfalls ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Käufer und Verkäufer richten sich ausschließlich nach deutschem Recht. Es gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Anderslautenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
Deine Vertrags- und Bestelldaten sowie der Vertragstext werden von uns gespeichert, ein direkter Zugriff ist aus Sicherheitsgründen nicht möglich. Deine persönlichen Zugangsdaten sind nur für Dich bestimmt und dürfen dem Zugang Dritter nicht preisgegeben werden.
§ 2 Registrierung
Die Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen, natürlichen Personen und Personengesellschaften sowie juristischen Personen erlaubt. Minderjährige dürfen sich nicht registrieren. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss.
Beim Ausfüllen des Registrierungsantrags sind wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu den in den Anmeldeformularen abgefragten Daten zu machen. Bei nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen von Mitgliedskonten sowie im Falle von unglaubwürdigen oder fehlerhaften Angaben, behalten wir uns das Recht vor, die Registrierung eines Mitglieds abzulehnen, unmittelbar rückgängig zu machen oder nach einer angemessenen Zeit das Mitgliedskonto zu löschen.
Du kannst Dein Mitgliedskonto jederzeit löschen. Bitte beachte unsere Datenschutzerklärung für Fragen zur Speicherung von Daten über den Zeitraum der Mitgliedschaft hinaus.
§ 3 Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung auf unseren Websites stellt insoweit kein rechtlich bindendes Angebot dar. Du kannst bei uns über unsere Homepage (Internet) bestellen. Bei der Bestellung über unsere Homepage gibst Du durch das Anklicken des Buttons „jetzt kaufen“ ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die gewünschten Waren ab.
Wir sind berechtigt, dein Angebot innerhalb von 14 Kalendertagen mittels Übersendung einer Vertragsbestätigung (per E-Mail) sowie durch Ausführung der Bestellung anzunehmen. Sollte Dein Angebot nicht innerhalb von 14 Kalendertagen von uns angenommen werden, gilt das Angebot als abgelehnt. Über Produkte, die nicht in der Bestellbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
§ 4 Vertragsgegenstand
4.1 Vertragsgegenstand wird nur die Ware, die von der Puravida Sports GmbH ausdrücklich bestätigt bzw. auf die Bestellung des Vertragspartners hin versandt wird.
4.2 Zeichnungen, Abbildungen und sonstige Produktbeschreibungen - insbesondere in den Katalogen - sind unverbindlich und stellen keine Beschaffenheitsgarantie im Sinne der Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches dar.
§ 5 Lieferung & Versand
Wir versenden im In- und Ausland vorrätige Ware spätestens 5 Werktage nach unserer Vertragsbestätigung an dich mit einem Versanddienstleiser unserer Wahl.
Unsere Lieferzeiten für Verbraucher gelten wie folgt: Bei Zahlung von Vorauskasse gelten die Lieferzeiten ab Geldeingang auf unserem Konto. Abweichende Lieferzeiten werden im Rahmen der Artikelbeschreibung benannt.
Mit Übergabe an die Transportperson geht das Risiko des zu fälligen Untergangs auf den Käufer über. Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Käufers abgeschlossen.
Bei Sendungen ins außereuropäische Ausland ist die Lieferzeit abhängig von der Versandart (Luftpost / Landweg / Schifffahrt) und dem Empfängerort.
Die Laufzeiten für Lieferungen im Inland und europäischen Ausland entnimmst du bitte §9.
Wenn Du ein Produkt bestellst, dass gemäß Artikelbeschreibung nicht verfügbar war, und wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Dich unverzüglich informieren und Dir ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Du keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschst, werden wir ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Auch in diesem Fall besteht zudem das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
Wir sind zu Teillieferungen bzw. -leistungen berechtigt, soweit hierdurch entgegenstehende Interessen nicht unzumutbar beeinträchtigt werden. Sollte es zu einer Teillieferung kommen, übernehmen wir selbstverständlich die zusätzlichen Versandkosten. Für Dich entstehen dadurch keine weiteren Kosten.
Die Lieferzeit verlängert sich angemessen, wenn die Lieferung durch höhere Gewalt beeinträchtigt wird. Höherer Gewalt stehen im Besonderen gleich, nachträgliche Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung, Feuer, Naturkatastrophen, Transportbehinderung, Änderung der gesetzlichen Bestimmungen, behördliche Maßnahmen oder Verordnungen oder der Eintritt sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse, die außerhalb unseres Willens liegen und bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns schuldhaft herbeigeführt worden sind. Sollte einer der oben bezeichneten Fälle eintreten, werden wir Dich unverzüglich davon in Kenntnis setzen. Besteht das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen länger als vier Wochen, bist Du zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche insbesondere auf Schadensersatz bestehen in diesem Falle nicht. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit, bei Zusicherungen oder wenn bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch einfache Fahrlässigkeit oder wenn bei vertragstypischen vorhersehbaren Schäden aus rechtlichen Gründen zwingend gehaftet wird.
§ 6 Widerrufsbelehrung /Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Nachfolgend informieren wir Dich über den Umfang und die Ausgestaltung dieses Widerrufsrechtes.
Hinweis: Bitte beachte, dass wir die nachfolgende Widerrufsbelehrung nach dem Mustertext des Gesetzgebers erstellt haben. Nach unserer Ansicht, ist dieser Text jedoch nicht eindeutig, da gemäß § 187 Abs. 1 BGB der Tag des Vertragsschlusses bzw. der Tag der Inbesitznahme des Kaufgegenstandes nicht zur Fristberechnung zählt. Die Widerrufsfrist endet daher richtigerweise erst 14 Tage nach dem Vertragsschluss oder der Inbesitznahme.
Ebenfalls möchten wir Dich bitten zu beachten, dass für den Fall, dass Dir diese Widerrufsbelehrung nicht mit dem Vertragsschluss zugeht, die Frist auch erst später, also mit Erhalt dieser Belehrung, zu laufen anfängt.
Bitte beachte diese Hinweise bei der nachfolgenden Belehrung; wir werden dies bei der Berechnung der Frist in jedem Falle für Dich beachten.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Du hast das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hast bzw. hat, im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, an dem Tag an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hast bzw. hat.
Für alle unsere Kunden, die keine Verbraucher sind (z.B. Wiederverkäufer) gilt nach §13 BGB kein Widerrufs- oder Rückgaberecht im Sinne des Fernabsatzrechts.
Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns, der
Puravida Sports GmbH, Perlenpfuhl 27, 50823 Köln
Telefon: 0221/99 20 44 -204
Fax: 0221/9 20 44 -22
E-Mail: hello@btflboards.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Muster-Widerrufsformular
An Puravida Sports GmbH, Perlenpfuhl 27, 50823 Köln, Fax: 0221/9 20 44 -22, E-Mail: hello@btflboards.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)-Bestellt am (*)/erhalten am (*)-Name des/der Verbraucher(s)-Anschrift des/der Verbraucher(s)- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)- Datum_______________
(*) Unzutreffendes streichen.
Folgen des Widerrufs
Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Du den Nachweis erbracht hast, dass Du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hast, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest. Du trägst die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 7 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Du hast die Kosten der Rücksendung bei Ausübung Deines Widerrufsrechtes zu tragen.
§ 8 Preise
Für den Verbraucher gilt: Alle angegebenen Preise sind Euro-Beträge und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Porto- und Versandkosten kommen gemäß der nachfolgenden Aufstellung unter § 9 hinzu.
Für alle unsere Kunden, die keine Verbraucher sind, gilt:
Maßgeblich für den Vertrag sind die zum Zeitpunkt der Bestellung von der Puravida Sports GmbH angegebenen Preise. Alle angegebenen Preise sind Nettopreise in Euro (EUR) und gelten zzgl. der jeweils anwendbaren gesetzlichen Umsatzsteuer (zZt. 7% bzw. 19%).
Sofern in den jeweils aktuellen Angeboten nicht ausdrücklich etwas anderes erwähnt ist, beziehen sich unsere Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Inhalt, Zubehör oder Dekoration.
Die in den jeweiligen aktuellen Angeboten angegebenen Preise betreffen den Zeitpunkt der Herausgabe des jeweiligen Angebots; Preisänderungen nach diesem Zeitpunkt bleiben vorbehalten. Bei bereits geschlossenen Verträgen ist eine Veränderung des vereinbarten Preises ausgeschlossen.
Eine Aufrechnung gegen die Vergütungsansprüche der Puravida Sports GmbH ist nur zulässig, wenn die vom Kunden geltend gemachte Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur Ausübung von Zurückbehaltungsrechten ist der Kunde nur berechtigt, wenn zudem der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Versandkosten (Inland und Ausland) / Lieferzeiten
Für unsere Verbraucher gilt:
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise.
Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (derzeit 19%) und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten, die – soweit sie anfallen – in der Bestellübersicht angegeben werden.
Wir behalten uns vor, dem Kunden Rückholkosten in Rechnung zu stellen. Rücksendungen über den Kunden müssen versichert an uns verschickt werden.
Express-Versendungen bieten wir nur auf dringliche Nachfrage an.
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Für alle unsere Kunden, die keine Verbraucher sind, gilt:
Die Lieferung (hierunter fällt auch der Versand) erfolgt an die durch den Kunden angegebene Adresse.
Die Lieferart, der Lieferweg und das mit der Lieferung beauftragte Unternehmen bestimmt die Puravida Sports GmbH nach eigenem Ermessen.
Die Kosten für die Lieferung werden nach Aufwand in Rechnung gestellt. Die Kosten für die Lieferung sind vor der Bestellung zu erfragen.
Bei Warenlieferungen außerhalb der Europäischen Union können Einfuhrabgaben (Zölle) anfallen. Für eventuell anfallende Zollkosten kommen wir nicht auf.
Wir behalten uns vor, dem Kunden Rückholkosten in Rechnung zu stellen. Rücksendungen über den Kunden müssen versichert an uns verschickt werden.
Express-Versendungen bieten wir nur auf dringliche Nachfrage an.
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§ 10 Zahlungsbedingungen
Für den Verbraucher gilt:
Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung auf der Rechnung nach dem Kalender bestimmt, so kommst Du bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. Im Verzugsfall sind wir berechtigt, für das Jahr Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen, § 288 Abs. 3, 4 BGB.
Für alle unsere Kunden, die keine Verbraucher sind, gilt:
Gerät der Käufer mit der Bezahlung einer Rechnung in Verzug, so werden alle Forderungen aus laufenden Rechnungen einschließlich gestundeter Forderungen sofort fällig. Darüber hinaus ist der Verkäufer in diesem Fall berechtigt, noch nicht gelieferte Ware zu stornieren und pauschalen Schadenersatz zu verlangen. Im Verzugsfalle sind Zinsen iHv 1% der Rechnungssumme pro Monat zu entrichten. Der Käufer kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen solche des Verkäufer aufrechnen.
Wir akzeptieren Zahlungen per Vorkasse, PayPal, Kreditkarte und Lastschrift. Wenn Dein Wohnsitz außerhalb Deutschlands liegt, ist die Zahlung ausschließlich per Vorauskasse und PayPal möglich.
Für alle unsere Kunden, die keine Verbraucher sind, akzeptieren wir außerdem Zahlungen per Rechnung.
Für unsere Verbraucher gilt:
Zahlung per Vorkasse: Bei Zahlung per Vorkasse musst Du den Rechnungsbetrag nach Bestellabschluss binnen 7 Tagen auf unser Konto überweisen. Bei Zahlung per Vorauskasse gelten die angegebenen Lieferzeiten ab Geldeingang auf unserem Konto. Geht der Betrag nicht binnen 7 Tagen auf unserem Konto ein, können wir vom Vertrag zurücktreten.
Zahlung per PayPal: Du bezahlst den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Du musst dich bei PayPal registrieren bzw. dort registriert sein, Dich sodann mit Deinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhältst Du im Laufe des Bestellvorgangs. Nachdem der Betrag auf unserem Konto eingegangen ist, wird die Ware verschickt.
Zahlung per Kreditkarte: Zur Abwicklung Deiner Zahlung per Kreditkarte, wirst Du nach Bestellabschluss über eine sichere Verbindung zur Eingabemaske unseres Zahlungsanbieters Payone (payone GmbH & Co KG; payone.de) weitergeleitet. Die Belastung Deines Kreditkartenkontos erfolgt unmittelbar nach Abschluss des Zahlungsprozesses. Alle Eingaben und Überprüfungen zu Deiner Zahlung werden bei dem Zahlungsabwickler vorgenommen und gespeichert.
Zahlung per Lastschrift: Bei der Zahlung per Lastschrift werden wir widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von Deinem angegebenen Konto einzuziehen. Sollte die Lastschrift wegen fehlender Kontodeckung oder aufgrund falscher Angaben bei der Bankverbindung nicht eingelöst werden, oder widersprichst Du der Abbuchung, obwohl Du hierzu nicht berechtigt bist, hast Du die Kosten und Gebühren der Rückbuchung zu tragen, wenn Du dies zu vertreten hast. Die Belastung des Kontos erfolgt vor Versand der Ware.
Alle Zahlungen sind ohne Abzug an die Puravida Sports GmbH zu leisten. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über dem Betrag frei verfügen können.
Eine Aufrechnung ist ausgeschlossen, es sei denn die Aufrechnungsforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt. Du kannst ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. Ausschlüsse gelten nicht, wenn es sich um einen Gegenanspruch handelt, der aus einer zur Leistungsverweigerung berechtigenden Sachleistungsforderung hervorgeht, oder Rechte wegen eines Mangels geltend gemacht werden.
Für alle unsere Kunden, die keine Verbraucher sind, gelten die mit dem Verkäufer vereinbarten Zahlungs- und Lieferbedingungen.
§ 11 Gewährleistung & Haftung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei Reklamationen bitten wir um Nachweis des Kaufdatums mittels Rechnung und Zusendung des reklamierten Artikels zusammen mit einer Kopie der Rechnung an die Puravida Sports GmbH, Perlenpfuhl 27, 50667 Köln. Normaler Verschleiß oder Abnutzung der Ware begründen keinen Gewährleistungsanspruch.
Werden Wartungs- oder Pflegeanweisungen der Puravida Sports GmbH nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Zubehörteile unsachgemäß montiert, Teile ausgewechselt oder Pflegemittel verwendet, die nicht dem hohen Qualitätsstandard der Puravida Sports GmbH genügen, so entfällt die Gewährleistung bezogen auf Mängel, welche durch den Verstoß gegen die vorgenannten Bestimmung entstehen oder entstanden sind.
Garantien im Rechtssinne erhält der Vertragspartner nur, wenn dies ausdrücklich und schriftlich von der Puravida Sports GmbH bestimmt wird.
Für alle unsere Kunden, die keine Verbraucher sind, gilt der § 377 HGB.
Geringfügige Abweichungen hinsichtlich Farbe, Design und Form stellen, soweit die gelieferten Waren in Qualität und Preis den bestellten Waren entsprechen, keinen Mangel dar.
Weitergehende Ansprüche, insbesondere wegen Mangelfolgeschäden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns, sowie im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Dein gesetzliches Recht zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Du regelmäßig vertraust und vertrauen darfst.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf geht mit Übergabe der Ware an Dich oder einen von Dir ausgewählten Empfänger über. Sofern Du kein Verbraucher bist, die Ware also nicht ausschließlich zur privaten Verwendung gekauft hast, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an die Versandperson auf Dich über.
Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Bei in sonstiger Weise verursachten Schäden haften wir bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch unserer Erfüllungsgehilfen, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt für fahrlässig verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir und unsere Erfüllungsgehilfen nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Kunde vertrauen darf.
§ 12 Eigentumsvorbehalt
Für Verbraucher gilt: Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren in unserem Eigentum.
Für alle unsere Kunden, die keine Verbraucher sind, gilt:
Der Käufer ist ermächtigt, die Ware im Rahmen ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes zu veräußern. In diesem Falle tritt der Käufer die ihm aus der Weiterveräußerung zustehenden Forderungen bis zur Höhe der Forderungen des Verkäufers ab. Die Ermächtigung zur Weiterveräußerung steht unter der Voraussetzung wirksamer Forderungsabtretung an den Verkäufer und kann jederzeit widerrufen werden.
Gerät der Käufer mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so ist der Verkäufer berechtigt, die Forderungsabtretung offen zu legen und Zahlung an sich zu verlangen. Der Käufer hat hierzu auf Verlangen des Verkäufers den Schuldner zu benennen.
Wird die Ware durch den Käufer verarbeitet, setzt sich der Eigentumsvorbehalt an den neuen Sachen fort. Im Falle der Verbindung oder Vermengung gelten die gesetzlichen Regelungen.
Der Käufer ist verpflichtet, den Verkäufer über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in das Vorbehaltseigentum unverzüglich zu unterrichten und den Gerichtsvollzieher über den Eigentumsvorbehalt in Kenntnis zu setzen.
§ 13 Schadensersatzpflicht des Käufer aufgrund von Stornierungen
Für alle unsere Kunden, die keine Verbraucher sind, gilt:
Storniert der Käufer aus Gründen, die er zu vertreten hat, die Bestellungen oder Teile der Bestellung, so ist derVerkäufer berechtigt einen 30%igen pauschalen Schadensersatz des Wertes der nicht abgenommenen Ware zuverlangen.
Der Verkäufer ist berechtigt, eine Bestellung zu stornieren, sofern zum Zeitpunkt der Auslieferung der Bestellung noch offene Forderungen iHv mind. 100,- € bestehen und hinsichtlich dieser Forderungen Zahlungsverzug eingetreten ist. Der Verkäufer ist in diesem Fall berechtigt, einen 30 %igen pauschalen Schadensersatz des Wertes der stornierten Bestellung zu verlangen.
Daneben steht es dem Verkäufer frei, den über den Wert des pauschalen Schadensersatzes hinausgehenden Schaden aufgrund gesetzlicher Vorschriften geltend zu machen.
Der Schadensersatzanspruch entfällt oder verringert sich, wenn der Käufer nachweist, dass ein Schaden nicht entstanden oder wesentlich geringer ist.
§ 14 Urheberrechte
Die Produkte und Motive, die von uns verkauft und/oder verwendet werden, sind urheberechtlich geschützt. Eine Verwendung der Motive bzw. eine Vervielfältigung der Motive oder Produkte ist nur mit unserer schriftlichen Zustimmung zulässig. Durch die Bezahlung unserer Forderung wird Dir an geistigem Eigentum oder Urheberrechten keinerlei Nutzungsrecht eingeräumt. Dies gilt insbesondere für alle Abbildungen, Designs, Logos und Namen sowie etwaige Warenzeichen- und Gebrauchsmusterrechte. Nimmst Du Veränderungen an dem Liefergegenstand vor oder verbindest den Liefergegenstand mit weiteren Materialien, und werden dadurch Schutzrechte Dritter verletzt, entfällt unsere Haftung.
§ 15 Datenspeicherung
Wir halten uns streng an den Datenschutz. Du stimmst der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns durch Deine Bestellung übermittelten personenbezogenen Daten nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) zur Abwicklung Deiner Bestellung zu. Wir speichern Deine Bestell- und Adressdaten zur Nutzung im Rahmen der Auftragsabwicklung (auch durch Übermittlung an die eingesetzten Auftragsabwicklungspartner oder Versandpartner), für eventuelle Gewährleistungsfälle und für Produktempfehlungen gegenüber Kunden gemäß dem Inhalt unserer Datenschutzerklärung und der geltenden Gesetze zum Datenschutz.
Im Übrigen gelten für die Verwendung deiner Daten die Regelungen unserer Datenschutzerklärung die du dir auch hier ansehen kannst.
§ 16 Widerspruchsrecht nach Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
Du hast als Betroffener nach dem BDSG ein Widerspruchsrecht hinsichtlich der Nutzung oder Übermittlung Deiner Daten für Werbezwecke (Sperrkennzeichen), solltest Du uns hierzu zuvor eine explizite Einwilligung erteilt haben.
Daneben besteht ein Recht auf Auskunft sowie unter bestimmten Voraussetzungen ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Deiner in einer unserer Dateien gespeicherten Daten.
§ 17 Anwendbares Recht
Für alle Streitigkeiten, die aus oder aufgrund dieser Vereinbarung entstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Die hier genannten und für den Vertrag geltenden Normen des BGB und des EGBGB sind im Internet unter www.gesetze-im-internet.de/bgb/ und www.gesetze-im-internet.de/bgbeg/ für dich zu finden.
Gerichtsstand für alle Ansprüche aus oder aufgrund dieser Geschäftsverbindung, einschließlich solcher aus Wechsel und Schecks, ist Köln, soweit Du Kaufmann im Sinne des Handelsrechts, also kein Verbraucher, bist. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, an dem für Deinen Sitz zuständigen Gericht zu klagen.
§ 18 Schlussbestimmung
Der Vertrag bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Bedingungen in seinen übrigen Teilen verbindlich. Sollte eine Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein, so werden sich die Vertragspartner unverzüglich bemühen, den mit der unwirksamen Regelung erstrebten wirtschaftlichen Erfolg auf andere, rechtlich zulässige Weise zu erreichen.
§ 19 Anbieterinformation
Puravida Sports GmbH, Perlenpfuhl 27, 50823 Köln,
Tel: 0221/ 99 20 44 -204 Fax: 0221/9 20 44 -22, E-Mail: hello@btflboards.com
Geschäftsführung : Bernhard Heringer Handelsregister: HRB 83933; USt-ID-Nr.: DE 299487529
E-Mail: hello@btflboards.com
Stand: 30. November 2015
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