Anbieter
Ali Yasar / Yasar Elektronik GmbH
Vinnhorsterweg 149
30419 Hannover
Tel.: 0049 (511) 3574835
Fax.: 0049 (511) 3574837
Email.: yatech@web.de
www.yasar-elektronik.de
II. Geltungsbereich
Die Geschäftsbedingungen der Firma „ Yasar Elektronik GmbH“ (nachfolgend ”Verkäuferin„), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend ”eBay„) dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
Kunden im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer sein.
Verbraucher im Sinne der AGB ist entsprechend § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft mit der Verkäuferin zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne der AGB ist entsprechend § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts mit der Verkäuferin in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Als Unternehmer in diesem Sinne gilt auch ein Kunde, der ein öffentliches Sondervermögen darstellt.
III. Vertragsgegenstand und -schluss
1. Alle Rechtsgeschäfte mit dem Verkäufer erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden Bestimmungen.
2. Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach den §§ 9 – 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites. Die §§ 9 – 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay sind unter
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html#angebotsformate
abrufbar
3. Bestandteile des bei eBay bzw. im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Sortiments des Verkäufers können mit dem Abschluss eines Pay-TV-Vertrages mit der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG (nachfolgend „Drittanbieter“) verbunden sein. In diesem Fall hängt der Bestand des Vertrages mit dem Verkäufer vom Abschluss eines Pay-TV-Vertrages mit dem Drittanbieter und davon ab, dass der Pay-TV-Vertrag vom Kunden nicht widerrufen wird. Für den Pay-TV-Vertrag gelten die jeweiligen Vertragsbedingungen des Drittanbieters. Der Verkäufer tritt für solche Verträge lediglich als Vermittler auf.
4. Technische Änderungen der Ware bleiben vorbehalten, sofern dadurch der Ver-tragsgegenstand keine für den Kunden unzumutbare Änderung erfährt.
5. Eingabefehler kann der Käufer vor Abschluss des Kaufvertrages mit den von ebay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Dies ist auf der Angebotsseite in den entsprechend vom Käufer ausgefüllten Feldern möglich. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“ – Buttons kann der Käufer Änderungen nur noch dann vornehmen, wenn er auf der folgenden Bestätigungsseite den Zurück-Buttons in seinem Browser anklickt. Er gelangt in diesem Fall wieder auf die vorherige Angebotsseite zurück, wo er alle gewünschten Änderungen vornehmen kann.
6. Vertragssprache
Der Vertragstext steht in deutscher Sprache zur Verfügung.
7. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird bei dem Verkäufer nicht gespeichert. Der Kunde kann den Vertragstext jedoch nach Eingabe der entsprechenden eBay-Artikelnummer für einen Zeitraum von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter der Domain www.ebay.de abrufen.
IV. Bildschirmdarstellung
Die zur Beschreibung der Produkte verwendeten Fotos können Beispielfotos sein, welche der Veranschaulichung dienen. Je nach Bildschirm und gewählter Bildschirmdarstellung können Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die jeweilige Artikelbeschreibung.
V. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum des Verkäufers.
VI. Widerrufsrecht des Verbrauchers
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Ali Yasar / Yasar Elektronik GmbH
Vinnhorster Weg 149
30419 Hannover
Fax: 0049 (511) 3574837
Email: yatech@web.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
VII. Kostentragungsvereinbarung
Macht der Kunde, welcher Verbraucher ist, von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
VIII. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien sind der Produktdokumentation zu entnehmen.
IX. Haftung
Der Verkäufer haftet bei zurechenbarer und vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung uneingeschränkt nach den gesetzlichen Vorschriften; gleiches gilt für die Haftung bei Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit, sowie Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetzes. Bei einfacher fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt, der in gleichgelagerten Fällen eintritt. Sofern der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.
X. Datenschutz
Als Benutzer der Plattform eBay hat der Kunde der Datenschutzerklärung von eBay zugestimmt. Die eBay-Datenschutzerklärung kann unter
http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html
eingesehen, ausgedruckt und gespeichert werden. Personenbezogene Daten werden vom Verkäufer im Rahmen der vom Datenschutzgesetz zulässigen Weise nur zur Abwicklung des Vertrages gespeichert. Gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) werden vom Verkäufer beachtet.
XI. Sonstige Bestimmungen
1. Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
