AGB
1. Allgemeines/Vertragsschluß:
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte gegenwärtige und zukünftige Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch wenn auf sie nicht ausdrücklich Bezug genommen wird. Abweichende oder ergänzende AGB´s der Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
Die Waren werden ausschließlich in den in unserem Online-Angebot angegebenen Ausführungen, VPE, beziehungsweise Mindestmengen geliefert. Soweit diese Daten im aktuellen Online-Angebot nicht genannt sind, ist die Mindestmenge, die von unserem Lieferanten vorgeschriebene Abnahmemenge bzw. Verpackungseinheit.
Technische Änderungen, im Sinne eines technischen Fortschrittes, Änderungen in Form, Farbe und Gewicht bleiben vorbehalten.
Die Darstellung unseres Sortimentes in unserem Online-Angebot stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebotes vor. Sollten Angaben zum Sortiment falsch sein oder sind Mindestbestellmengen zu beachten wird dem Kunden ein Gegenangebot unterbreitet, über dessen Annahme er frei entscheiden kann.
Der Vertragsschluß erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Ist eine bestellte Ware nicht verfügbar, so behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor, in diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich hierüber informieren.
2. Preise:
Die angebotenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3. Lieferzeiten:
Lieferzeiten sind nur als annähernd und freibleibend zu betrachten. Vereinbarte Lieferzeiten gelten ab Verlassen des Werkes als erfüllt. Wir sind bei Eintritt höherer Gewalt und sonstigen, unserem Einfluß entzogenen Hindernissen jeder Art, ferner bei Nichteinhaltung der Zahlungsverpflichtungen durch den Käufer von jeder Verpflichtung zur Lieferung befreit, ohne daß dem Besteller hierdurch gegen uns Ansprüche auf Rücktritt oder Schadenersatz irgendwelcher Art erwachsen.
4. Verpackung:
Behälter und Kisten bleiben unser Eigentum, Behälter sind nach ihrer Entladung frachtfrei an uns zurück zusenden. Kisten werden in Rechnung gestellt und nach freier Rücksendung in wiederverwendungsfähigem Zustand mit 2/3 des berechneten Wertes gutgeschrieben. Pappkartons werden zu Selbstkosten berechnet und nicht zurückgenommen.
5. Versand:
Der Versand der Ware geschieht auf Rechnung und Gefahr des Bestellers, es sei denn, es gibt besondere schriftliche andersartige Vereinbarungen. Mit der Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Werkes oder Lagers, gehen Gefahr und Kosten auf den Besteller über. Versand erfolgt unfrei zu Lasten des Empfängers. Versicherungen gegen Schäden und Verluste werden von uns nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Bestellers abgeschlossen.
Die Wahl der Versandart bleibt dem Lieferer überlassen.
6. Zahlung:
Die Auftragsabwicklung erfolgt grundsätzlich gegen Vorauskasse.
Sollten andere Zahlungsbedingungen vereinbart werden, gelten folgende Bestimmungen:
a) Fälligkeit:
Unsere Forderungen sind 14 Tage ab Rechnungsdatum, netto ohne jeden Abzug, fällig. Bei Überschreitung des Zahlungszieles werden Verzugszinsen in Höhe der üblichen Bankzinsen berechnet. Zusätzlich werden für jede ausgestellte Mahnung Mahngebühren erhoben.
b) Skonto:
Bei Bezahlung innerhalb 8 Tagen ab Rechnungstag werden 2% Skonto gewährt. Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Skonto ist jedoch, daß alle fälligen Rechnungen beglichen sind.
7/1. Eigentumsvorbehalt:
Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten und an den aus Verarbeitung dieser Waren entstehenden neuen Waren bis zur Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor.
7/2. Verlängerter Eigentumsvorbehalt:
Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bei Weiterveräußerung bestehen. Forderungen aus der Weiterveräußerung sind zum Zeitpunkt der Weiterveräußerung an uns abgetreten.
8. Vorkaufsrecht:
Wird der Betrieb des Käufers geschlossen oder aufgelöst oder kann er die von uns bezogene Ware infolge Aufgabe der Fertigung nicht mehr verarbeiten, so steht uns das Vorkaufsrecht an den Beständen unserer Erzeugnisse zu.
9. Beanstandungen:
Beanstandungen wegen Menge und Beschaffenheit der Sendung oder mangelhafter Verpackung können bei Verlust von Schadensersatzansprüchen nur innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware berücksichtigt werden. Die Firma "AHA-Systeme! Andrea Häussler" behält sich bei begründeten und anerkannten Beanstandungen Ersatzlieferung oder Gutschrift nach Ihrer Wahl vor; weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
Transportschäden sind sofort beim Erhalt der Waren festzustellen und dem Frachtführer schriftlich und im Frachtbrief zu vermerken. Schäden, die durch Transporte entstehen, sind beim Spediteur geltend zu machen.
Mängelrügen, die nur schriftlich anerkannt werden, sind ausgeschlossen, wenn die Verarbeitung, sonstige Veränderungen oder Vermischung unserer Waren mit anderen Waren stattgefunden hat.
10. Ersatzlieferung:
Ersatzlieferung oder Gutschrift kann erst nach einwandfreier Feststellung der Ersatzpflicht, durch genaue Untersuchung im Werk, geleistet werden. Zu diesem Zweck sind beanstandete Waren frei Haus an uns einzusenden. In dringenden Fällen wird zum jeweiligen Tagespreis geliefert und nach Feststellung der Ersatzpflicht Gutschrift erteilt. Die Beweislast für behauptete Mängel trägt der Besteller.
11. Erfüllungsort:
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlung ist Reutlingen.
Unabhängig davon sind wir berechtigt, unsere Rechte an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand geltend zu machen.
12. Aufrechnungsverbot:
Gegen die aus diesem Vertrag erwachsenen Ansprüche kann der Käufer mit Gegenforderungen nicht aufrechnen.
13. Schlußbestimmung/Gerichtsstand:
Sitz des Gerichtsstandes ist, soweit gesetzl. vereinbar, das für Grabenstetten zuständige Gericht.
14. Salvatorische Klausel:
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung hat nicht die Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen zur Folge. Es gilt deutsches Recht.
6. Widerrufsrecht für Verbraucher:
Ein Verbraucher als Kunde hat das Recht, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt (maßgeblich ist hierbei das Datum des Eingangsnachweises des Versenderunternehmens) zurückzugeben. Das Rückgaberecht ist ausgeschlossen bei allen Verkaufsgegenständen, die nach Bestelleingang gefertigt werden oder speziell auf Kundenwunsch angefertigt worden sind. Die Kosten der Rücksendung der Waren trägt der Kunde, es sei denn die Ware entspricht nicht der bestellten Artikel. Der Kunde hat uns Wertersatz für eine entstandene Verschlechterung zu leisten; wir sind berechtigt die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Kundendaten getrennt als Bestands- und als Abrechnungsdaten im Rahmen der gültigen datenschutz-rechtlichen Regelungen gespeichert werden.
Stand Juli 2008
©2008 AHA-Systeme - Andrea Häussler - 72582 Grabenstetten - 07382/9385-0 - 07382/941921
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