Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform ebay
zwischen
Heinrich Josef Schmittberger
Bergstraße 3
54426 Malborn-Thiergarten
Ust.-Identnr. DE256084239
Telefon 06503-9525015
Fax 06503-9525016
E-Mail bw-schmitti2@gmx.de
– im Folgenden „Anbieter“ –
und
den in § 2 dieser AGB bezeichneten Nutzern dieser Plattform – im Folgenden „Kunde/Kunden“ – geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Zustandekommen des Vertrages:
Das Zustandekommen des Vertrages ist in § 6 der Ebay-AGB festgelegt.
Ein von uns eingestellter Artikel auf der Handelsplattform Ebay gilt als verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel.
Wenn Sie im Rahmen einer Onlineauktion ein Gebot für einen unserer Artikel abgeben, erklären Sie damit die Annahme des Angebots unter der Bedingung, dass Sie im Zeitpunkt des Endes der Auktion Höchstbietender sind. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion kommt zwischen uns und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande. Bei sogenannten „Sofort-Kauf-Angeboten“ kommt der Vertrag zustande, wenn Sie die Schaltfläche „Sofort-Kauf“ anklicken und den Vorgang anschließend bestätigen.
Sowohl Sie als auch wir sind dann an den Vertrag gebunden. Wir sind verpflichtet Ihnen die Waren im vereinbarten Zustand zu übergeben. Sie sind verpflichtet, uns den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die gekaufte Ware abzunehmen.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Zahlungsmodalitäten
(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt des Zahlungseingangs.
(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(3) Der Kunde kann die Zahlung per Überweisung vornehmen.
(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle aufgeführten Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten sind in der Artikelbeschreibung aufgeführt und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von einem etwaigen Widerrufsrecht Gebrauch macht.
§ 6 Gewährleistung
Zu Gunsten des Käufers bestehen gem. § 437 BGB gesetzliche Gewährleistungsrechte für den Fall, dass die Sache mangelhaft im Sinne der §§ 434 ff. BGB sein sollte. Gem. § 475 Abs. 2 BGB beschränken wir die Dauer der Gewährleistung für gebrauchte Artikel auf ein Jahr. Die Beschränkung gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus Sachmängelhaftung, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung unserer Pflichten oder eines unserer Erfüllungsgehilfen beruhen sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Ggf. noch bestehende Ansprüche gegenüber Dritten aus Sachmängelhaftung werden an den Käufer abgetreten.
§ 7 Haftung
Soweit der Anbieter aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden, der leicht fahrlässig verursacht wurde, aufzukommen hat, so haftet er beschränkt: Eine Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, also solcher, die der Kaufvertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt und Zweck auferlegt deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Kaufvertrages erst möglich macht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.
Diese Haftung ist auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt.
Die gesetzlichen Regelungen zur Haftung wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels, wegen Garantieübernahme oder zugesicherter Eigenschaften bleibt unberührt.
Die persönliche Haftung gesetzlicher Vertreter, von Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen des Anbieters aufgrund leichter Fahrlässigkeit verursachter Schäden ist ausgeschlossen.
Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Bei dem Verkauf gebrauchter Sachen haftet der Verkäufer für Mängel, die innerhalb eines Jahres nach Übergabe an den Käufer auftreten. Die gesetzliche Verjährung bleibt hiervon unberührt.
§ 8 Hinweise zur Datenverarbeitung
Datenschutzbelehrung
Erklärung zum Datenschutz
Rosemarie Schmittberger ist sich darüber bewusst, dass Ihnen der Schutz Ihrer Privatsphäre bei der Benutzung unsere Ebay Shops ein wichtiges und schützenswertes Anliegen ist. Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Deshalb möchten wir, dass Sie wissen, wann wir welche Daten speichern und wie wir sie verwenden. Entsprechend setzen wir Sie daher über unsere Maßnahmen zum Datenschutz in Kenntnis.
Geltungsbereich der Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung gilt für alle von Rosemarie Schmittberger zu verantwortenden Internetseiten. Soweit unsere Internetseiten Links zu fremden Seiten enthalten, erstreckt sich diese Datenschutzerklärung hierauf nicht. Alle Mitarbeiter von Rosemarie Schmittberger sind nach dem BDSG zur Verschwiegenheit verpflichtet, insoweit diese auf ggf. Daten überhaupt Zugriff innerhalb ihrer Tätigkeit erlangen müssen und sollen. Die Sicherheitsvorkehrungen werden dem aktuellen Stand der Technik zeitnah angepasst.
Erhebung und Verarbeitung persönlicher Daten
Gemäß dem Grundsatz der Datenvermeidung und Datensparsamkeit erhebt Rosemarie Schmittberger personenbezogene Daten nur, wenn diese für den von Ihnen gewünschten Zweck erforderlich sind und/oder Sie uns diese freiwillig angeben:
Folglich erheben, speichern und verarbeiten wir bei
• Versand jeder Email an uns zumindest Ihren Namen, Ihre Absender-Email-Adresse und Ihre Nachricht, sowie als freiwillige Angaben weiter Kontaktadressen (Anschrift und Telefonnummer), an die wir unsere Antwort richten sollen oder unter der wie Sie auf Ihren Wunsch hin erreichen können.
• Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleister in Anspruch nehmen, werden die Vertragsverhältnisse nach den Bestimmungen des BDSG geregelt.
Verwendungszwecke
Die personenbezogenen Daten, die Sie uns über das Internet mitteilen (z.B. Name, Vorname, Adresse oder Email-Adresse) werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen oder für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Rosemarie Schmittberger versichert, dass wir Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir hierzu gesetzlich verpflichtet sind oder Ihr Einverständnis vorliegt.
Zugriffs- und Berichtigungsrecht
Ihnen steht ein Auskunftsrecht über alle personenbezogenen Daten zu, die wir von ihnen gespeichert haben. Ferner haben Sie einen Anspruch auf Berichtigung unrichtiger Daten sowie die Löschung personenbezogener Daten, sofern sich aus anderen gesetzlichen Regelungen nicht eine Pflicht zur Aufbewahrung ergibt. Unter den gesetzlichen Voraussetzungen steht Ihnen auch ein Recht auf Sperrung der Daten zu. Hierzu genügt eine Email an rosi-schmittberger(at)gmx.de.
Recht auf Widerspruch
Sie sind berechtigt, der Verwendung personenbezogener Daten zu widersprechen. Hierzu genügt eine Email an rosi-schmittberger (at)gmx.de.
Auskunftsrecht
Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Datenverarbeitung. (rosi-schmittberger (at)gmx.de)
Weitere Informationen
Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Daher möchten wir Ihnen jederzeit Rede und Antwort bezüglich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stehen. Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte oder wenn Sie zu einem Punkt vertiefte Informationen wünschen, senden Sie uns bitte eine mail an (rosi-schmittberger (at)gmx.de)
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Hinweise zur Datenverarbeitung im Rahmen der Kaufabwicklung
1. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Heinrich Josef Schmittberger
Bergstraße 3
54426 Malborn/Thiergarten
Telefon: 06503-1275
Mobil: 069/943 18 794
E-Mail: bw-schmitti@gmx.de
2. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck und deren
Verwendung
Wenn Sie bei uns einkaufen, erheben wir zusätzlich zu den durch den Besuch unserer Homepage erhobenen Daten folgende Informationen:
• Anrede, Vorname, Nachname,
• eine gültige E-Mail-Adresse,
• Anschrift,
• Telefonnummer (Festnetz und/oder Mobilfunk),
Die Erhebung dieser Daten erfolgt,
• um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
• um das Kaufgeschäft vertragsgemäß abwickeln zu können;
• zur Korrespondenz mit Ihnen;
• zur Rechnungsstellung;
• zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie;
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Anfrage hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung des Mandats und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Mandatsvertrag erforderlich.
Die für die Beauftragung von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten gemäß § 257 Abs. 4 HGB, § 187 Abgabenordnung für die Dauer von 10 bzw. 6 Jahren gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten zu einer längeren Speicherung zwingen oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben.
3. Weitergabe von Daten an Dritte
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.
Soweit dies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b und c DSGVO für die Abwicklung von Kaufverträgen und Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten mit Ihnen erforderlich ist, werden Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weitergegeben. Die Weitergabe erfolgt zur Erfüllung unserer steuer- und handelsrechtlichen Pflichten, zur Aufrechterhaltung unserer Onlinepräsenz bzw. Funktionstüchtigkeit unseres Webshops, aus Gründen der Datensicherheit, zur Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen Ihnen als Käufer gegenüber sowie zur bedarfsgerechten Gestaltung und fortlaufenden Optimierung unserer Website.
Demnach geben wir aufgrund der Vorschriften der DSGVO Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:
• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
4. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen;
• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zur erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder oder am Ort des mutmaßlichen Verstoßes wenden.
5. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben.
Möchten Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an bw-schmitti@gmx.de.
6. Hinweis auf die Ebay-Datenschutzerklärung
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von Ebay. Weitere Informationen zum Datenschutz von Ebay: https://pages.ebay.de/help/polices/privacy-policy.html
