Allgemeine Käuferinformationen im Fernabsatz und elektronischen Geschäftsverkehr einschließlich AGB und Datenschutzerklärung
Schilder Express Kappes OHG - Ebay-Shop „ordenkappes“
I. Allgemeine Käuferinformationen, AGB
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen uns und unseren Kunden im Ebay-Shop, soweit nicht etwas anderes vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Schilder Express Kappes OHG, vertreten durch die Gesellschafter Margot Kappes und Ewald Kappes, Longericher Straße 239 a, 50739 Köln.
3. Kundendienstzeiten
Sie erreichen den Kundendienst für Reklamationen, Beanstandungen, Fragen und Hinweisen:
Montag bis Freitag, von 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr unter
Telefon: +49 (0)221 599 49 26
Telefax: +49 (0)221 599 47 22
Email: info@kappeskoeln.de
4. Zustandekommen des Vertrages
Bei Geschäften über die Handelsplattform Ebay sind die in Auktionen und per Sofort-Kauf unterbreiteten Angebote bindend. Der Vertrag kommt mit der Abgabe des Höchstgebotes oder durch Ausübung der Sofort-Kauf-Option durch den Besteller zustande. Soweit Sie über den Warenkorb einkaufen, kommt der Vertrag mit Anklicken des Buttons „Kaufen und zahlen“ zustande. § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ebay enthält zusätzliche Informationen.
Eingabefehler können vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Überprüfung des Angebotes auf einer gesonderten Seite von Ebay erkannt werden und ggf. nach Betätigen des „Zurück“-Buttons Ihres Browsers auf der vorherigen Seite korrigiert werden.
5. Preise und Versandkosten
Die auf den Produktseiten angegebenen Preise sind Endpreise. Sie beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstigen Preisbestandteile.
Die Versandkosten sind von Ihnen gesondert zu tragen. Die genaue Höhe der entstehenden Kosten werden im Bestellvorgang mit angezeigt und sind unter dem Link „Versandkosten“ in der Tabelle der Versandkosten abzulesen.
Bei Lieferungen außerhalb der EU können zusätzlich Zollgebühren und Steuern anfallen. Einzelheiten hierzu entnehmen Sie bitte:
http://ec.europa.eu/taxation_customs/index_de.htm
Detailinformationen zur Einfuhrumsatzsteuer erhalten Sie unter:
http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do
Informationen über die Einfuhrbestimmungen in die Schweiz finden Sie unter:
http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do
6. Zahlungsarten
Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten:
PayPal
Google Pay
Kreditkarte
Lastschrift
Sofortüberweisung
Barzahlung bei Abholung
Bei den Zahlungsarten Überweisung über PayPal, Google Pay ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig. Nach Eingang des Kaufpreises erfolgt die Auslieferung der Artikel an den Kunden.
Soweit Sie über PayPal, per Kreditkarte oder Bankeinzug zahlen, erfolgt die Belastung Ihres Kontos nach Vertragsschluss.
Soweit Sie über Sofortüberweisung zahlen, werden Sie nach Abschluss des Bestellvorgangs durch Eingabe Ihrer Anmeldedaten in das Onlinebanking-System Ihrer Bank weitergeleitet. Dort können Sie die Zahlung durch Eingabe der PIN- und TAN-Nummer vornehmen.
Soweit Sie die Zahlungsart Barzahlung bei Abholung gewählt haben, findet die Übergabe der Kaufsache und Bezahlung unter unserer im Impressum angegebenen Adresse statt.
Soweit Sie über den Warenkorb mehrere Artikel von unterschiedlichen Verkäufern kaufen, können Sie diese über PayPal bezahlen, wenn alle Verkäufer diese Zahlungsmethode akzeptieren. Andernfalls müssen Sie mehrmals zur Kaufabwicklung gehen.
7. Lieferung, Lieferbedingungen
Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift.
Die Lieferzeit entnehmen Sie bitte den Angaben bei dem jeweiligen Produkt.
8. Transportschäden
Wird Ihnen einmal ein Artikel geliefert, der offensichtliche Transportschäden aufweist, so reklamieren Sie diese bitte sofort beim Zusteller und setzen uns davon in Kenntnis. Sollten Sie dies nicht tun, hat es keinerlei Konsequenzen für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte, dies dient lediglich dazu, uns die Durchsetzung etwaiger Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmer zu erleichtern.
9. Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern die Bestelldaten und den Vertragstext. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Text selbst zu speichern. Die AGB können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Nach Abschluss der Bestellung werden Ihnen die Bestelldaten und die AGB einschließlich der Widerrufsbelehrung und des Widerrufsformulars per Email übersandt.
Personenbezogene Daten von Kunden werden nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden an Dritte weitergegeben, soweit dies nicht für die Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten unabdingbar erforderlich ist. In diesem Fall beschränkt sich der Umfang der zu übermittelnden Daten auf das erforderliche Minimum.
Der Kunde hat jederzeit Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung seiner gespeicherten Daten.
Der Vertragstext wird als Ebay-Webseite nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann von Ihnen bei Ebay unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden.
10. Gewährleistung/Garantie
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Wir geben keine eigenen Garantien für unsere Produkte. Regelmäßig gewähren die Hersteller Garantien auf ihre Produkte, die meist 24 Monate gültig sind. Die Details hierzu entnehmen Sie den Garantiebedingungen des Herstellers, die der Warenlieferung beigefügt sind. Ihre Gewährleistungsrechte gegenüber uns werden hierdurch nicht eingeschränkt. Sie können uns daher bei Mängeln der Sache unabhängig von der Inanspruchnahme der Herstellergarantie im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen jederzeit in Anspruch nehmen.
Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die von uns schuldhaft verursacht wurden oder für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Regelungen über das UN-Kaufrecht finden keine Anwendung. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als Ihnen dadurch nicht günstigere Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen werden. Die Vertragssprache ist deutsch.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
II. Datenschutzerklärung für Ebay-Angebote
Mit der nachfolgenden Erklärung informieren wir Sie über die Verarbeitung personenbezogener Daten und über die Ihnen zustehenden Rechte bei Nutzung unserer Ebay-Angebote.
1. Definitionen
Diese Datenschutzerklärung basiert auf der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Hier werden u. a. folgende Fachbegriffe verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, Einschränkung der Verarbeitung, Verantwortlicher, Empfänger, Dritter, Einwilligung, Profiling. Informationen, wie diese Begriffe i. s. d. DSGVO zu verstehen sind, erhalten Sie unter http://www.abmahnschutzbrief.de/dsgvo.
2. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzerklärung gilt für die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher:
Schilder Express Kappes OHG,
Longericher Straße 239 a, 50739 Köln
Tel.: +49 (0)221 599 4926, Fax: +49 (0)221 599 47 22, Email: info@kappeskoeln.de
3. Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten, Zweck der Verarbeitung
Im Rahmen Ihrer Registrierung auf der Handelsplattform Ebay wurden Sie bereits vom Plattformbetreiber über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten sowie über die Art und den Zweck derer Verwendung informiert. Die Datenschutzerklärung von Ebay können Sie jederzeit unter
https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html einsehen. Über diese Daten hinaus erheben wir keine weiteren personenbezogenen Daten. Gegenüber Ebay haben Sie bereits in die Weitergabe Ihrer Daten an uns zum Zweck der Vertragsabwicklung eingewilligt. Wir speichern die von Ebay an uns übermittelten personenbezogenen Daten.
Diese personenbezogenen Daten werden ausschließlich für die Zwecke der Bearbeitung Ihrer Bestellungen einschließlich der Rechnungslegung und somit ausschließlich zum Zweck der Durchführung des Vertragsverhältnisses erhoben, verarbeitet oder genutzt.
Die gesetzliche Grundlage zur Verarbeitung Ihrer Daten findet sich in Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Die gesetzliche Aufbewahrungspflicht beträgt aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten 10 Jahre.
4. Weitergabe personenbezogener Daten
Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte nicht. Ausgenommen hiervon sind die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z. B. das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut und das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen. Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich hierbei auf das erforderliche
Mindestmaß.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder „Kauf auf Rechnung“ via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden „PayPal“), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder „Kauf auf Rechnung“ via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
5. Betroffenenrechte
Gemäß Art. 15 DSGVO haben Sie das Recht von uns eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob und falls ja welche Sie betreffende personenbezogenen Daten verarbeitet werden. Sie haben ferner das Recht auf Berichtigung oder Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung sowie ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung sowie des Rechts auf Datenübertragung. Einzelheiten hierzu entnehmen Sie den Art. 16, 17, 18, 20 DSGVO.
Nach Art. 13 Abs. 2 DSGVO haben Sie das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren.
6. Technische und organisatorische Maßnahmen
Technische und organisatorische Maßnahmen zur Datensicherheit können Sie der von Ebay bereitgestellten Datenschutzerklärung, abrufbar unter dem in Ziffer 3. genannten Link, entnehmen.
