Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen für Verträge über eBay
§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen des Verkäufers aufgrund eines Vertragsschlusses im Internetauktionshaus eBay.
(2) Der Kaufvertrag kommt zustande mit Herrn Günther Schmid
Bogensport Schmid An der Pointn 12 94261 Kirchdorf im Wald
(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(4) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
Das Zustandekommen eines Vertrages bestimmt sich je nach Angebotsformat unter Bezugnahme auf die eBay-Grundsätze wie folgt:
(1) Wird ein Artikel im Auktionsformat eingestellt, liegt in der Freischaltung der Artikelseite das verbindliche Angebot zum Vertragsabschluss. Ist ein Mindestpreis festgelegt, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Angebot abgibt. Mit dem Ende der Laufzeit der Auktion kommt der Vertrag mit dem Kunden zustande, der bis dahin das höchste Gebot abgegeben hat, es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Artikelangebot hinterlegter Mindestpreis wurde nicht erreicht.
(2) Wird ein Artikel im Auktionsformat eingestellt und zusätzlich mit der Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“) versehen, kommt der Vertrag unabhängig vom Ende der Laufzeit der Auktion unmittelbar zum angegebenen Festpreis zustande, wenn der Kunde die Festpreis-Funktion durch Anklicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ ausübt und anschließend bestätigt. Der Vertragsschluss zum Festpreis ist in diesem Fall solange möglich, wie noch kein Gebot für die Auktion abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
(3) Wird ein Artikel ausschließlich im Festpreisformat eingestellt, liegt in der Freischaltung der Artikelseite das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Vertrages zum angegebenen Festpreis. Der Vertrag mit dem Kunden kommt dann zustande, sobald der Kunde die Festpreis-Funktion durch Anklicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ ausübt und anschließend bestätigt sowie im Falle der Option „sofortige Bezahlung“ den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Sofern auf der Artikelseite die Schaltfläche „In den Warenkorb“ angezeigt wird, kann der Kunde das Angebot auch dadurch annehmen, dass er den Artikel durch Klicken auf diese Schaltfläche in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
(4) Wird ein Artikel im Festpreisformat eingestellt und mit der Zusatzoption „Preis vorschlagen“ versehen, besteht die Bereitschaft, über den angegebenen Preis zu verhandeln. Es besteht dann für den Kunden die Möglichkeit, einen (abweichenden) Preis für den Artikel vorzuschlagen, wobei mit diesem Vorschlag ein eigenes neues Angebot verbunden ist. Dieses Angebot kann durch den Verkäufer innerhalb von 48 Stunden angenommen werden. Wird der Preisvorschlag durch den Verkäufer akzeptiert, kommt es zum Vertragsabschluss mit dem vorgeschlagenen Preis. Wird der Preisvo
