Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 277583278
„Kein Ausweis von Umsatzsteuer, da Kleinunternehmer nach § 19 UStG
Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: https: ec.europa.eu/consumers/odr
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen & Informationen zum Datenschutz
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Preise und Zahlungsbedingungen
. Liefer- und Versandbedingungen
5. Widerrufsrecht
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung(Gewährleistung)
8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
9. Informationen zur Online-Streitbeilegung B. Informationen zum Datenschutz
1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
2. Kontaktaufnahme
3. Nutzung Ihrer Daten zum Newsletterversand
4. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
5. Rechte des Betroffenen
6. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
7. Hinweis auf Datenschutzerklärung
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) von Irina Schaubert, handelnd unter (Creativ Schreibwaren (nachfolgend Verkäufer genannt), gelten ergänzend neben den Kleinanzeigen-AGB für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend Kunde genannt) mit dem Verkäufer über die vom Verkäufer auf Kleinanzeigen angebotenen Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
1.2 Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Die Vertragssprache ist deutsch.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen. Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, und Zustellungen erfolgen, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist, auf Kosten des Kunden.
4.Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt an die vom Kunden hinterlegte Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Abweichend hiervon ist bei der Zahlung per PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. 4.1 Entstehen dem Verkäufer aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse, eines falschen Adressaten oder einer Unmöglichkeit der Zustellung der Ware zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten oder er war vorübergehend an der Annahme der Leistung verhindert, es sei denn, dass der Verkäufer der Kunden die Leistung eine angemessene Zeit zuvor angekündigt hatte. 4.2 Ist die Selbstabholung vereinbart, wird der Kunde per Email darüber informiert, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers oder einem anderen vereinbarten Ort abholen. In diesem Fall entstehen keine Versandkosten.
5. Widerrufsrecht 5.1 Verbraucher haben grundsätzlich ein Widerrufsrecht gemäß der Widerrufsbelehrung. 5.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers. 5.3 Das Widerrufsrecht steht nicht Verbrauchern zu, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen. 6. Eigentumsvorbehalt Sofern der Verkäufer in Vorleistung tritt, bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers. 7. Mängelhaftung(Gewährleistung) 7.1 Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung, soweit nichts Abweichendes vereinbart worden ist. 7.2 Der Kunde wird gebeten, erhaltene Ware mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Es wird ausdrücklich klargestellt, dass die gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche des Kunden nicht berührt werden, wenn der Kunde dieser Bitte nicht nachkommt. 8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. 9. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission ist im Internet unter folgendem Link aufrufbar: https: ec.europa.eu/odr
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
B. Informationen zum Datenschutz 1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen 1.1 Wir bedanken uns für den Besuch unseres Kleinanzeigen-Auftritts.
Im Folgenden möchten wir Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei Nutzung unserer Website informieren. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Als angemeldetes Mitglied von eBay wurden Sie bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie über deren Art und Zweck informiert. Die zur Weitergabe dieser personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung erforderliche Einwilligung wurde ebenfalls im Rahmen der Registrierung eingeholt. Wir verwenden diese Daten, • um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können; • um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können; • zur Korrespondenz mit Ihnen; • zur Rechnungsstellung; • zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie; Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich. Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Kleinanzeigen.
1.2 Verantwortlicher für die Verarbeitung von Daten auf unserer Website im Sinne der Datenschutz Grundverordnung (DSGVO) ist: Irina Schaubert Bornenweg 7 57612 Helmenzen Deutschland Tel.:01520-1913976 E-Mail: schreibwaren.schaubert@gmail.com
2. Kontaktaufnahme Wenn Sie mit uns per Kontaktformular oder E-Mail Kontakt aufnehmen, werden personenbezogene Daten erhoben, welche Daten dies betrifft, ergibt sich aus dem Kontaktformular. Wir verwenden Ihre Daten ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens und die damit verbundene technische Administration. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Sofern die Kontaktaufnahme auf den Abschluss eines Vertrages abzielt, ist zusätzlich Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Wir löschen Ihre Daten nach Abschluss Ihres Anliegens, d.h. wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
4.1 Zur Abwicklung Ihrer Bestellung arbeiten wir mit nachstehenden Dienstleistern zusammen. An diese Dienstleister übermitteln wir nach Maßgabe der folgenden Informationen gewisse personenbezogene Daten.
4.2 Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung und nur soweit es notwendig ist, an das mit der Lieferung Ihrer Ware beauftragte Transportunternehmen weitergegeben. Ihre Zahlungsdaten werden wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung und nur soweit es notwendig ist, an das beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Falls wir externe Zahlungsdienstleister einsetzen, informieren wir darüber explizit. Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. 4.3 Ratepay Im Fall der Zahlung über eine Ratepay Zahlungsart werden Ihre Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO ausschließlich zum Zwecke der Abwicklung Ihrer Zahlung und nur im Rahmen der Erforderlichkeit an Ratepay übermittelt. Einzelheiten zum Datenschutz bei Ratepay sowie die Datenschutzerklärung finden Sie unter https: www.ratepay.com/datenschutz/ Weitere Einzelheiten zu der Zahlung über Ratepay finden Sie unter https: pages.ebay.de/payment/2.0/terms.html#March2020PaymentsServices 5. Rechte des Betroffenen 5.1 Die DSGVO gewährt betroffenen Personen folgende Rechte hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, über welche wir Sie bei weiteren Fragen gern weiter aufklären: - Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO; - Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO; - Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO; - Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO; - Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO; - Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO; - Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO; - Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO. 5.2 WIDERSPRUCHSRECHT Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation besteht. Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an die in unserem Impressum genannte E-Mail-Adresse. 6. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten hängt jeweils von gesetzlichen Aufbewahrungsfristen ab. Nach deren Ablauf löschen wir die Daten routinemäßig, wenn sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder - anbahnung erforderlich sind und/oder für uns kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.
INFORMATION ZUR BATTERIEENTSORGUNG
Hinweis zur Entsorgung von Altbatterien Der nachfolgende Hinweis betrifft die Endnutzer, die Batterien oder Produkte mit eingebauten Batterien nutzen: Unentgeltliche Rücknahme von Altbatterien Batterien dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Sie sind gesetzlich zur Rückgabe von Altbatterien verpflichtet, damit eine fachgerechte Entsorgung gewährleistet werden kann. Sie können Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben. Auch wir sind als Vertreiber von Batterien zur Rücknahme von Altbatterien verpflichtet, wobei sich unsere Rücknahmeverpflichtung auf Altbatterien der Art beschränkt, die wir als Neubatterien in unserem eigenen Sortiment führen oder geführt haben. Altbatterien vorgenannter Art können Sie daher entweder ausreichend frankiert an uns zurücksenden oder sie direkt an unserem Versandlager unter der folgenden Adresse unentgeltlich abgeben: Die Rücksendeadresse finden Sie unter Rechtliche Informationen des Verkäufers. Bedeutung der Batteriesymbole Batterien sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Dieses Symbol weist darauf hin, dass Batterien nicht in den Hausmüll gegeben werden dürfen. Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, befindet sich unter dem Mülltonnen-Symbol die chemische Bezeichnung des jeweils eingesetzten Schadstoffes - dabei steht Cd für Cadmium, Pb steht für Blei, und Hg für Quecksilber.
