Ihr Anbieter und Vertragspartner:
HBW Kunststoffwaren
Inh. Heinrich Thüner
Oesterweg 2
D-59469 Ense-Höingen
Tel 02938-98774-0
Fax 02938-98774-28
Email: verkauf@hbw-bock.de
Ust.-Ident-Nr. DE 268707052
Steuer-Nr. 343/5144/2718
1. Allgemeines, Geltungsbereich:
Für Geschäftsbeziehungen zu dem Besteller gelten bei Bestellungen über das Internetauktionshaus eBay die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Für den Vertragsschluss im Internetauktionshaus eBay gilt § 9 der allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay.
Einkaufsbedingungen oder sonstige abweichende Geschäftsbedingungen unserer Abnehmer werden nicht anerkannt. Sie verpflichten uns auch dann nicht, wenn der Abnehmer seine Zustimmung zu unseren Bedingungen nicht ausdrücklich erteilt und wenn wir dessen Bedingungen nicht noch einmal ausdrücklich widersprechen.
Einen Link auf die jeweiligen eBay-AGB finden Sie am Ende jeder eBay-Seite.
2. Preise:
Die genannten Preise sind Bruttopreise inklusive der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Die Preise sind in
EURO angegeben.
Der Kunde erhält nach der Lieferung eine Rechnung über die gelieferte Ware und den eventuell anfallenden Versandkosten mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
3. Lieferung:
Die Lieferungskosten entnehmen Sie bitte dem Angebot.
Bei Bestellungen von Unternehmern erfolgen Lieferung und Versand - auch bei Frankolieferung - auf Gefahr des Abnehmers. Die Gefahr geht mit der Verladung auf den Empfänger über. Wir haften weder für Verluste noch für Beschädigung. Transportversicherungen schließen wir nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Empfängers ab.
Bei Bestellungen von Verbrauchern im Fernabsatz erfolgt die Übersendung der Ware auf unsere Gefahr. Transportschäden sollten unbedingt bei Erhalt der Ware auf den Frachtpapieren quittiert werden. Wir bitten Sie, uns umgehend von Transportschäden zu unterrichten, damit gegenüber dem Spediteur entsprechende Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden können. Wir weisen ebenfalls darauf hin, dass das Unterlassen für Sie als Verbraucher keine nachteiligen Konsequenzen hat.
Die Lieferung erfolgt ausschließlich nach Deutschland.
4. Gewährleistung
Es wird gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit hat bzw. frei von Sachmängeln ist. Das heißt, dass die Ware sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach Art der Sache und / oder der Ankündigung von uns bzw. des Herstellers erwarten kann. Eigenschaften der Ware nach unseren Angaben, der Kennzeichnung oder der Werbung gehören gegenüber Unternehmern nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn dies ausdrücklich im Angebot angegeben, durch uns schriftlich bestätigt oder in der Auftragsbestätigung gekennzeichnet ist.
Geringfügige Abweichungen von Farbe und Ausführung der Ware gegenüber Darstellung auf den Internetseiten bleiben vorbehalten, dies kann nicht beanstandet werden.
Die Beschreibung der Ware stellt keine Beschaffenheitsgarantie dar.
Die Fa. HBW Kunststoffwaren Inh. Heinrich Thüner übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch unsachgemäßen Gebrauch, fehlerhafte Lagerung, natürlichen Verschleiß oder Abnutzung entstehen, sofern die Schäden nicht von der Fa. HBW Kunststoffwaren Inh. Heinrich Thüner zu vertreten sind.
5. Lieferfristen:
Rechtsverbindlich sind unsere Lieferzeiten nicht. Wir können vom Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten, wenn die Lieferungsverzögerung durch höhere Gewalt oder sonstige von uns nicht zu vertretende Ereignisse eintrifft, wie z. B. durch Streik, Aussperrung, Unruhen, Energieausfall etc. Die Ware wird nach Zahlungseingang verschickt, Irrtum vorbehalten.
6. Zahlung:
Die Bankdaten sind bei Ebay hinterlegt und können nach Auktionsende abgefragt werden. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse durch Überweisung des Rechnungsbetrages auf das Konto der Fa. HBW Kunststoffwaren Inh. Heinrich Thüner oder es wird eine andere Zahlungsmöglichkeit gewählt, welche auf der jeweiligen Angebotsseite des Verkäufers bei eBay angegeben wird. Der Versand der bestellten Ware erfolgt erst, wenn der gesamte Rechnungsbetrag überwiesen ist.
7. Eigentumsvorbehalt:
Bis zur vollständigen Zahlung verbleiben die Liefergegenstände im Eigentum der Fa. HBW Kunststoffwaren Inh. Heinrich Thüner.
8. Mängelhaftung:
Bei Bestellungen durch Unternehmer ersetzen wir fehlerhafte Ware kostenlos. Anderweitige Ansprüche irgendwelcher Art sind ausgeschlossen. Beanstandungen müssen innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware erfolgen, andernfalls gilt die Ware als fehlerfrei übernommen. Ohne schriftliches Einverständnis werden keine Rücksendungen angenommen.
Die Mängelrüge beeinflusst die Zahlungsverpflichtung des Käufers nicht. Bei Bestellungen durch Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
9. Schadenersatz:
Jegliche Schadenersatzansprüche des Bestellers, die, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, unmittelbar oder mittelbar im Zusammenhang mit der Bestellung, Lieferung oder der Verwendung unserer Ware entstehen können, bleiben grundsätzlich ausgeschlossen, sofern wir, unsere Gehilfen oder Beauftragten den Schaden nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt haben. Bei grob fahrlässiger Verursachung eines Schadens bleibt der Schadenersatzanspruch eines Bestellers, der Kaufmann ist, auf den Ersatz des voraussehbaren Schadens begrenzt.
10. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns
HBW Kunststoffwaren
Inh. Heinrich Thüner
Oesterweg 2
D-59469 Ense-Höingen
Tel 02938-98774-0
Fax 02938-98774-28
E-Mail verkauf@hbw-bock.de
Ust.-Ident-Nr. DE 268707052
Steuer-Nr. 343/5144/2718
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur dann aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitszustandes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt werden.
11. Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes.
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
Eingabefehler können vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Überprüfung des Angebotes auf einer gesonderten Internetseite von Ebay erkennen und ggf. nach Betätigen des „Zurück“-Button Ihres Browsers auf der vorherigen Seite korrigieren.
Der Vertragstext wird als eBay – Website nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann von Ihnen weiterhin bei eBay unter der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, die Website auszudrucken. Darüber hinaus erhalten Sie nach Vertragsschluss automatisch eine eMail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertragsschlusses zugesandt.
Der Vertragstext wird ferner von uns gespeichert.
12. Datenschutzerklärung
Bei einem Kauf werden Ihre personenbezogenen Daten (Name und Adresse) an uns übermittelt. Die Verarbeitung und Speicherung dieser Daten erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG). Sämtliche Daten werden vertraulich behandelt. Die Fa. HBW Kunststoffwaren Inh. Heinrich Thüner gibt Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen sind die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner (z.B. das beauftragte Logistikunternehmen). Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. In diesen Fällen wenden Sie sich bitte an uns unter der angegebenen Adresse.
Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten des AG, soweit dieses für die Erbringung vertraglicher Leistungen gegenüber dem AG erforderlich ist.
Eine Weitergabe personenbezogenen Daten an Dritte findet grundsätzlich nicht statt, es sei denn, dass dieses für die Erbringung vertraglicher Leistungen gegenüber dem AG erforderlich ist. Für Teile der Leistungserbringung werden Dienstleistungen Dritter, z.B. des Webhostings-Providers, genutzt. Wir tragen Sorge dafür, dass die Dienstleister personenbezogene Daten des AG entweder nicht oder nur bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen zur Kenntnis nehmen können.
Der AG kann seine Einwilligung zur Verwendung von Daten uns gegenüber jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Ort des Lieferwerkes.
a)
Gerichtsstand für Vollkaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Geschäftssitz des Verkäufers. Diesbezüglich gilt die Zuständigkeit des Amtsgerichts Werl für alle aus dem Vertrage erwachsenen Streitigkeiten unabhängig von der Höhe des Wertes als vereinbart. Diese Vereinbarung gilt auch für Urkunden-, Wechsel und Scheckprozesse.
b)
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung der einheitlichen Gesetze vom 17. Juli 1973 über den internationalen Kauf beweglicher Sachen (BGBI. I, S. 856) sowie über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen (BGBI. I, S. 868) ist ausgeschlossen.
14. Schlussbestimmungen
a)
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nicht wirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
b)
Es gelten nachrangig die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches.
