Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von Patrick Rabenbauer - der Getränke-und Autogrammkartenvertrieb Again) an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, mit Ausnahme der Ziff. 9.2 (Gewährleistung).
Für die Lieferungen an Unternehmer (§ 14 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedin-gungen mit Ausnahme der Ziff. 4. (Widerrufsrecht) und 9.1 (Gewährleistung).
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit
Patrick Rabenbauer
Mühlweg 10
94368 Perkam – Radldorf
Telefon 094291714
Telefax 09429/7179976
Vertrieb-Again@gmx.de
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Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werk-tags von 8:00 bis 20:00 Uhr.
unter der Telefonnummer 094291714
sowie unter der Telefaxnummer 09429179976
oder per E-Mail unter Vertrieb-Again@gmx.de
Wir werden uns spätestens am nächsten Werktag mit Ihnen in Verbindung setzen, damit Ihre Fragen, Reklamationen oder Beanstandungen geklärt werden können.
3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop bzw. auf den eBay-Angebotsseiten stellt ein rechtlich bindendes Angebot des Verkäufers/ Anbieters dar.
3.2 Durch Anklicken des Buttons [Sofort kaufen] geben Sie eine verbindliche Willenserklä-rung zur Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Kauf¬vertrag kommt mit Abgabe des höchsten Gebots (bei: Bieten) oder sofort (bei: Sofort kaufen) zustande. Sie erhalten von uns nach der Bestellung eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder Telefax.
3.3 Soweit auf der eBay-Handelsplattform ein sogenannter „Warenkorb“ angeboten und von Ihnen genutzt wird, weisen wir darauf hin, dass die von Ihnen in den Warenkorb einge-fügten Artikel bei uns erst dann als „verkauft“ oder in ähnlicher Weise gekennzeichnet wer-den, wenn Sie mit dem Inhalt des Warenkorbes den Button „weiter zur Kaufabwicklung“ be-tätigen. Es kann deshalb vorkommen, dass die von Ihnen vormals in den Warenkorb einge-fügte Ware nicht mehr verfügbar oder von uns überarbeitet worden ist. Auf der eBay-Han-delsplattform werden Ihnen die überarbeiteten Angebote oder (nicht mehr) verfügbaren Arti-kel angezeigt und geeignete Hilfen zur Löschung oder Änderung des Bestandes im Waren-korb bzw. zur Kaufabwicklung angezeigt. Ein rechtlich bindendes Angebot unsererseits liegt erst vor, wenn Sie mit dem verfügbaren oder unverändert bestehen bleibenden Warenbestand den Button „weiter zur Kaufabwicklung“ betätigen. Erst mit dem anklicken des Bestellbuttons (oder des Buttons „kaufen“) geben Sie eine verbindliche Willenserklärung zur Bestellung der verfügbaren oder überarbeiteten Angebote ab.
3.4 Über die Möglichkeit, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren, wird an geeigne-ter Stelle gesondert hingewiesen.
4. Widerrufsrecht
Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen einen Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerru¬fen.
Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz ge-nommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie uns
Patrick Rabenbauer
Mühlweg 10
94368 Perkam – Radldorf
Telefon 094291714
Telefax 09429/7179976
Vertrieb-Again@gmx.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster – Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen er-halten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, güns¬tigs¬ter Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns ein-gegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nach¬dem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzu¬senden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für den etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertver¬lust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und sen¬den Sie es zurück.)
An Patrick Rabenbauer, Mühlweg 10, 94368 Perkam-Radldorf 094291714 helenefan@gmx-iopmail.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der fol¬genden Waren:
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Bestellt am (*) /erhalten am (*)
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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……….……….……….……….
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
5. Preise und Versandkosten
5.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile, soweit nicht in dem jeweiligen Angebot etwas anderes ver-merkt ist. Bei gebrauchen Waren/ Artikeln wird, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, auf die Differenzbesteuerung und die anfallenden Steuern hingewiesen.
5.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung Versandkos-ten. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten und auf der Bestellseite noch-mals deutlich mitgeteilt.
5.3 Es gilt die „Zahlung per Vorkasse“ als vereinbart. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
6. Lieferung
6.1 Soweit nicht bei einem Artikel etwas anderes angegeben ist, erfolgt die Lieferung nur an eine Versandadresse innerhalb der Europäischen Union. Auch bei Zahlung per paypal er-folgt die Lieferung nur an die bei Paypal hinterlegte Adresse innerhalb der Europäischen Union.
6.2 Die Lieferzeit ist in der Artikelbeschreibung angegeben. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Im Falle von Verzögerungen werden wir Sie unverzüglich über das Lieferdatum bzw. die Übergabe der Ware an den Spediteur informieren.
6.3 Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein (z.B. aufgrund Untergang oder Irrtum) , informieren wir Sie hierüber unverzüglich. Es steht Ihnen in einem solchen Fall frei, auf ein vergleichbares Produkt zu warten (sofern dieses lieferbar ist) oder Ihre Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüg-lich erstattet.
7. Zahlung
7.1 Die Zahlung erfolgt „per Vorkasse“. Soweit aufgrund gesonderter Vereinbarung „Zah-lung per Nachnahme“ möglich ist, wird dieses bei dem jeweiligen Angebot gesondert ausge-wiesen.
7.2 Bei Zahlung per Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbes¬tätigung und liefern die Ware unter Berücksichtigung der genannten Lieferzeit nach Zahlungseingang.
7.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche un-bestritten, rechtskräftig festgestellt, oder im Rechtstreit entscheidungsreif sind oder es sich um Gegenansprüche gem. § 320 BGB handelt.
7.4 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
9. Gewährleistung
9.1 Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie als Verbraucher i.S.d. § 13 BGB im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Die Verjährungsfrist von Gewähr-leistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
Bei gebrauchten Waren, die wir ausdrücklich als solche anbieten und kennzeichnen, beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
9.2 Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie als Unternehmer i.S.d. § 14 BGB im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangel-beseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung sind Sie berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung für jegliche Ge-währleistungsrechte ist, dass Sie alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rü-geobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllen.
Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt außer im fall von Schadenersatzansprüchen – zwölf Monate ab Erhalt der Ware.
9.3 Sind Artikel von uns als „defekt“ gekennzeichnet, sind Mängel, die dem Käufer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bekannt sind, von der Gewährleistung ausgeschlossen.
9.4 Wir bieten keine Kundendienstleistungen an und erbringen solche Leistungen auch nicht. Der Einbau der von uns angebotenen Waren, insbesondere von Ersatzteilen, sollte durch eine Fachwerkstatt erfolgen. Wir haften nicht für Schäden, die durch den fehlerhaften Einbau dieser Waren entstehen.
10. Haftung
10.1 Wir haften uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Le-ben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden. Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertrags¬verletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungs¬gehilfen beruhen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden be¬grenzt, soweit wir, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen nicht vor¬sätzlich gehandelt haben. In dem Umfang, in dem wir bezüglich der Ware oder Teile dersel¬ben eine Beschaffenheitsgarantie abgegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Ga¬rantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines sol¬chen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheitsgarantie erfasst ist.
10.2 Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
10.3 Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemach¬ten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
10.4 Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönli¬che Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfül-lungsgehilfen.
11. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch.
Hinweis zu den Informationspflichten über die einzelnen technischen Schritte, die zu ei¬nem Vertragsschluss führen, gem. § 312i Abs. 1 Nr. 1 BGB i.V.m. Art. 246c Nr. 1 EGBGB
Gemäß § 312i Abs. 1 Nr. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246c Nr. 1 EGBGB sind wir ver-pflichtet, über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen, zu informieren.
Wir weisen darauf hin, dass das die Menüführung der in unserem Shop ersichtlichen Ange-bote durch Hinweise und/ oder Buttons wie „weiter“ „zum Bestellvorgang“ selbsterklärend bis zum Abschluss des Bestellvorganges führt.
Hinweis zu den Informationspflichten über die Speicherung des Vertragstextes gem. § 312i Abs. 1 Nrn. 2, 4 BGB i.V.m. Art. 246c Nr. 2 EGBGB
Gemäß § 312i Abs. 1 Nrn. 2, 4 BGB in Verbindung mit Art. 246c Nr.2 EGBGB sind wir ver-pflichtet darüber zu informieren, ob der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von dem Un-ternehmer gespeichert wird und ob der Vertragstext dem Kunden zugänglich ist.
Wir weisen darauf hin, dass das in unserem Shop ersichtliche Angebot nach Abschluss des Bestellvorganges noch für 30 Tagegespeichert wird und wie bei der Artikelsuche einge¬sehen werden kann. Nach Ablauf dieser Frist wird das Angebot endgültig aus dem Webshop genommen. Einen Ausdruck dieses Angebotes haben wir gespei¬chert. Dieser kann auch nach Ablauf der zuvor genannten Frist bei uns eingesehen werden.
Wir empfehlen gleichwohl allen Kunden, spätestens unmittelbar nach Vertragsschluss den Vertragstext/das Angebot auszudrucken.
Hinsichtlich der von uns verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) weisen wir unsere Kunden darauf hin, dass diese ständig aktualisiert werden. Die von uns verwendeten älteren AGB werden nach Überarbeitung nicht mehr gespeichert und sind bei uns lediglich in Form eines Beleg – Exemplars vorhanden.
Wir empfehlen unseren Kunden, unmittelbar nach Abschluss des Bestellvorganges die AGB auszudrucken.
Hinweis zu der Informationspflicht über die Möglichkeit, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren, gem.§ 312i Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BGB i.V.m. Artikel 246c Nr. 3 EGBGB
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Eingaben grundsätzlich jederzeit, insbesondere auch nach Anklicken des Bestell–Buttons noch einmal überprüft werden können. Sie können Ihre Eingabe insbesondere dadurch korrigieren, dass Sie den Button "zurück" betätigen oder aber das zuletzt geöffnete Fenster schließen (durch Betätigen des Symbols „X“
Datenschutzerklärung
Wir, Patrick Rabenbauer Mühlweg 10 94368 Perkam-Radldorf – nachstehend Unternehmen genannt – beachte die Regeln der Datenschutzgesetze und neh¬men daher auch in Ihrem Interesse den Schutz Ihrer persönlichen Daten ernst. Personenbezo¬gene Daten werden daher durch uns nur im technisch notwendigen Umfang erhoben, so z.B. für die Vertragsabwicklung. In keinem Fall werden die erhobenen Daten außerhalb unseres Unternehmens verwendet, verkauft oder anderweitig Dritten – soweit es nicht für die Ver-tragsdurchführung unerlässlich ist – weitergegeben.
Ich weise darauf hin, dass der Betreiber der Internetplattform eBay automatisch auf seinem Server Log Files Informationen erhebt und speichert, die Ihr Browser (an uns) übermittelt. Dies sind:
- Browsertyp/-version,
- verwendetes Betriebssystem,
- Referrer URL (die zuvor besuchte Seite),
- Hostnahme des zugreifenden Rechners (IP-Adresse),
- Uhrzeit der Serveranfrage.
Diese Daten sind für die Mitarbeiter unseres Unternehmens nicht zugänglich.
Personenbezogene Daten werden im Übrigen nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung, bei Eröffnung eines Kundenkontos (oder bei Registrierung für unseren Newsletter; .Anm.: Klammerzusatz nur bei Bedarf verwenden) freiwillig mitteilen. Wir ver-wenden die von Ihnen mitgeteilten Daten ohne ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht.
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunterneh-men, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Sie haben jederzeit das Recht auf kostenfreie Auskunft über die bezüglich Ihrer Person ge-speicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger, die Berechtigung, Sperrung oder Lö-schung von Daten sowie den Widerruf erteilter Einwilligungen und den Zweck der Datenver-arbeitung. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt der Datenschutzbeauftragte unseres Unternehmens, .Patrick Rabenbauer Mühlweg 10 94368 Perkam-Radldorf, 094291714 @: helenefan@gmx-topmail.de
Hinweis zu den Verkaufsverpackungen
Verkaufsverpackungen sind Verpackungen, die beim Endverbraucher anfallen (§ 3 Abs. 1 Nr. 2 Verpackungs-Verordnung). Hersteller oder Vertreiber der Produkte sind verpflichtet,
- entweder die Verpackungsabfälle im Geschäft oder in der unmittelbaren Nähe unentgeltlich (§ 6 Abs. 1) zurückzunehmen (so genannte Selbstentsorger)
- oder sich an einem flächendeckenden System zu beteiligen, das die Verpackungsabfälle beim privaten Endverbraucher oder in dessen Nähe abholt (sog. Duale Systeme)
Sie können restentleerte Verkaufsverpackungen, der von uns verkauften Ware daher kostenlos an die im Impressum benannte Anschrift zurücksenden.
Informationspflicht nach dem Batteriegesetz - BattG
Gemäß dem Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (Batteriegesetz – BattG) vom 25.06.2009 (BGBl. I S. 1582) sind wir als Händler verpflichtet, über diesbezügliche Regelungen und Pflichten zu informieren. Zudem erhalten Sie die nach dem BattG vorgeschriebenen Hinweise mit der Warensendung.
Von uns erhaltene Batterien können Sie uns nach Gebrauch unentgeltlich zurückgeben.
Endverbraucher sind nach § 11 BattG zur Rückgabe verbrauchte Batterien gesetzlich ver-pflichtet, wobei sie weder nach Batterietyp noch nach Hersteller oder Verkäufer unterschei-den müssen.
Batterien dürfen nicht über den normalen Hausmüll entsorgt werden, sondern müssen an den Vertreiber oder an von den öffentlich - rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen zurückgegeben werden.
Schadstoffhaltige Batterien sind mit einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Dar-unter befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffs, "Cd" für Cadmium, " Hg" für Quecksilber und "Pb" für Blei.
Endverbraucher, die gewerbliche oder sonstige wirtschaftliche Unternehmen oder öffentliche Einrichtungen sind, können den Ort der Rückgabe mit dem gemeinschaftlichen Rücknahme-system als auch mit Herstellern, die ein eigenes System eingerichtet haben, vereinbaren.
