RECHTLICHE INFORMATIONEN UND AGB
Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren.
Preisinformation: Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. eBay behält sich vor, die für einen Käufer verfügbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken (eBay AGB in der ab 01.Mai 2018 geltenden Fassung, § 6 Nr. 9). Der Gesamtpreis der Ware einschließlich aller Steuern und Abgaben ist im jeweiligen eBay-Angebot hinter dem Wort „Preis:“ angegeben.
Versandkosteninformation: Sofern Liefer- und Versandkosten zusätzlich anfallen, sind sie in dem eBay-Angebot hinter dem Wort „Versand:“ angegeben. Soweit dort „kostenlos“ steht, fallen keine Liefer- und Versandkosten zusätzlich an.
Technische Schritte zum Vertragsschluss: Sie brauchen ein eBay-Nutzerkonto und müssen damit angemeldet sein, um einen Vertrag über eBay abschließen zu können. Alternativ dazu können Sie als Gast bei eBay kaufen. Die technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen, beginnen entweder mit der Abgabe eines Gebotes nach Drücken des Buttons „Bieten“ oder mit der Betätigung des Buttons „Sofort-Kaufen“ beim Sofortkauf. Sie können auch einen Preisvorschlag abgeben. Zum Kauf mehrerer Artikel können Sie die Warenkorb-Funktion von eBay nutzen. Im Einzelnen:
a) Der Vertrag, nach Eingabe Ihres Höchstgebotes, kommt zustande, wenn Sie auf „Gebot bestätigen“ drücken. Das Drücken des Buttons „Gebot bestätigen“ führt technisch zum Vertragsschluss.
b) Beim Sofortkauf kommt der Vertrag nach Drücken des Buttons „Sofort Kaufen“ durch Drücken des Buttons „Kaufen“ zustande. Das Drücken des Buttons „sofort Kaufen“ und danach das Drücken des Buttons „Kaufen“ führt technisch zum Vertragsschluss.
c) Eine weitere Möglichkeit, in bestimmen Kategorien über eBay einen Vertrag zu schließen, ist die Nutzung der Preisvorschlag-Funktion. Die Preisvorschlag-Funktion besteht darin, dass zwischen Verkäufer und Käufer der Preis ausgehandelt wird. Der Vertrag kommt zustande, indem der Käufer den Preisvorschlag des Verkäufers annimmt, oder der Verkäufer den Gegenvorschlag des Käufers annimmt.
d) Bei eBay können Sie unter folgenden Voraussetzungen auch als Gast einkaufen: Der Artikel kostet weniger als 500 €; er kann mit der Option „Sofort-Kaufen“ über den Warenkorb gekauft werden; die Bezahlung Ihrer Einkäufe kann per Kreditkarte, Lastschrift oder über PayPal erfolgen. Dazu benötigen Sie kein eBay-Nutzerkonto. Drücken Sie dazu „Sofort-Kaufen“ und danach „als Gast kaufen“. Sie müssen eine Lieferadresse eingeben und eine Zahlungsmethode auswählen. Bitte beachten Sie dabei, dass für Gastnutzer nicht alle Zahlungsmethoden zur Verfügung stehen. Das Drücken des Buttons „Kaufen und zahlen“ führt technisch zum Vertragsschluss.
e) Die Warenkorb-Funktion unterstützt Sie beim Kauf mehrerer Artikel. Die Warenkorb-Funktion ist nicht für alle Artikel verfügbar. Voraussetzung ist, dass PayPal als Zahlungsmethode angeboten wird. Bei Auktionen mit „Sofort-Kaufen“-Option ist der Kauf mit Warenkorb so lange möglich, als kein Gebot auf diesen Artikel abgegeben wurde. Zur Bezahlung werden Sie auf die Seiten von PayPal weitergeleitet. Das Drücken des Buttons „Kaufen und zahlen“ führt technisch zum Vertragsschluss.
f)Eine genaue Beschreibung der technischen Schritte, verbunden mit vertiefenden Informationen finden Sie hier: https://www.ebay.de/help/home. Weitere Informationen finden Sie auch in den eBay-AGB. Zu allen technischen Schritten finden Sie auch Erläuterungen beim Durchlaufen des jeweiligen Abwicklungsvorgangs.
Unterrichtung über Speicherung und Zugänglichkeit: Der Vertragstext wird von uns nach dem Vertragsschluss im Umfang der Daten gespeichert, die wir Ihnen per E-Mail übermittelt haben. Um den Vertragstext nach Vertragsschluss zugänglich zu halten, sollten Sie sich das eBay-Angebot und diese E-Mail ausdrucken. Bei Vertragsschluss sehen Sie die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen am Bildschirm. Unverzüglich nach Vertragsschluss bekommen Sie diese von uns per E-Mail mitgeteilt. Dadurch geben wir Ihnen die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auf einem dauerhaften Datenträger zu speichern, indem Sie z.B. die Ihnen von uns oder in unserem Auftrag von eBay zugeschickte E-Mail speichern oder sich einen Screenshot von dem eBay-Angebot anfertigen. Darüber hinaus raten wir Ihnen dazu, dass Sie sich das Angebot ausdrucken und dieses aufbewahren.
Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern: Ein wirksames und zugängliches technische Mittel zur Berichtigung von Eingabefehlern stellt die Eine-Seite-zurück-Taste Ihres Browsers dar. Diese können Sie zur Korrektur von Eingabefehlern verwenden. Das ist solange möglich, bis Sie bei einer „Auktion“ auf „Gebot bestätigen“ bzw. beim Sofortkauf auf „Kaufen“ gedrückt haben. Ein anderes wirksames technisches Mittel zur Erkennung von Eingabefehlern ist z.B. die Vergrößerungsfunktion bei der Anzeige Ihres Browsers. Das Erkennen von Eingabefehlern setzt voraus, dass Sie sich vergewissern und selbst kontrollieren, dass das, was Sie z.B. über die Tastatur oder Maus eingeben (z.B. ein Gebot oder das Drücken eines Buttons) auch dem entspricht, was Sie wollen. Fragen Sie sich, ob das Gewollte und das Eingegebene übereinstimmen. Anderenfalls brechen Sie den Vorgang ab. Überprüfen Sie so Ihre Eingabe, bevor Sie letztlich auf „Gebot bestätigen“ bzw. auf „Kaufen“ drücken.
Vertragssprache, Verhaltenskodizes: Für den Vertragsschluss steht Ihnen die Sprache Deutsch zur Verfügung. Wir unterwerfen uns keinen Verhaltenskodizes; die Geltung der eBay-AGB bleibt hiervon unberührt.
Hinweise gemäß § 18 Batteriegesetz: Batterien können nach Gebrauch in der Verkaufsstelle zurückgegeben werden. Endnutzer sind zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet. Das Symbol mit der durchgestrichenen Mülltonne (§ 17 Abs. 1 Batteriegesetz) hat folgende Bedeutung: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Die chemischen Zeichen der Metalle (§ 17 Abs. 3 Batteriegesetz) haben folgende Bedeutung: „Hg“ bedeutet Quecksilber (Hydrargyrum), „Cd“ bedeutet Cadmium und „Pb“ bedeutet Blei (Plumbum). Sie können die Batterien an uns, wie im Impressum (Anbieterkennzeichung) angegeben, zurückschicken.
Unterrichtung, Anzeige und Hinweise: Wir unterrichten Sie hierdurch, dass wir personenbezogene Daten durch elektronische Datenverarbeitung (EDV) in dem zum Zwecke der Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung oder Änderung des Kaufvertrages (Kaufabwicklung) erforderlichen Umfang erheben, verarbeiten und nutzen. Die Erfüllung des Kaufvertrages, dessen eine Vertragspartei Sie als Kunde sind, stellt einen gesetzlichen Erlaubnistatbestand auf der Ebene Europäischen Rechts für uns zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten dar (Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO). Wir zeigen Ihnen an, dass wir Ihre Daten in dem zur Kaufabwicklung erforderlichen Umfang an die Komma Software AG (Klaus-Conrad-Str. 22, 92533 Wernberg Köblitz, www.komma-software.com) weiterleiten. Darüber hinaus geben wir Ihre Daten nicht an Dritte weiter! Für Information oder Auskunft wenden Sie sich bitte unter der in der Anbieterkennzeichnung (Impressum) angegeben Adresse an uns. Wir weisen Sie auf Ihr Recht hin, dass Sie eine von Ihnen gegebene Einwilligung in Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können. Diesen Widerruf können Sie auch per E-Mail an uns erklären. Unsere E-Mail-Adresse entnehmen Sie bitte der Anbieterkennzeichnung (Impressum).
Die Datenschutzerklärung der Online-Plattform finden Sie hier:
https://www.ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/datenschutzerklrung?id=4260
Informationen zur Verbraucherstreitbeilegung:
Wir sind dazu bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Angaben zu Anschrift und Webseite der Verbraucherschlichtungsstelle:
Universalschlichtungsstelle des Bundes
Zentrum für Schlichtung e.V.
Straßburger Straße 8
77694 Kehl am Rhein
www.verbraucher-schlichter.de
