Allgemeine Geschäftsbedingungen der SERIMED GmbH & Co. KG
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle zwischen uns, der Serimed GmbH & Co.KG, Am Waldstadion 5, 07937 Zeulenroda-Triebes
Handelsregisternummer:HRA 502132 Amtsgericht Jena
USt-IDNr.: DE 275284337
Telefonnummer:03662867742
Faxnummer:03662867777
E-Mail-Adresse:info@serimed.com
- nachfolgend Verkäuferin genannt - und unseren Kunden über unseren Onlineshop geschlossenen Verträge. Ergänzend zu den Bestimmungen dieser AGB gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.
(3) Mit Abschluss des Vertrages erkennt der Kunde die AGB der Verkäuferin an.
2. Vertragsschluss
(1) Die innerhalb des Online-Shops enthaltenen Darstellungen stellen keine bindendes Angebot auf Abschluss eins Kaufvertrages dar.
(2) Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat und im letzten Bestellschritt den Button „Kaufen“ anklickt (s. g. Button-Lösung). An dieses Angebot ist der Kunde 7 Kalendertage gebunden. Ein gegebenenfalls nach Ziff.13 bestehendes Widerrufsrecht bleibt unberührt.
(3) Nach Eingang der Bestellung bei uns, bestätigen wir dem Kunden unverzüglich den Empfang der Bestellung per E-Mail. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Vertragsangebots dar, es sei denn die Annahme wird zugleich erklärt.
(4) Der Vertrag kommt erst durch Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform durch ebay zustande, es sei denn, die Ware geht dem Kunden vorher zu.
(5) Für den Vertragsschluss steht dem Kunden ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
(6) Vor Abgabe der verbindlichen Bestellung im Onlineshop besteht die Möglichkeit, den Vertragstext zu speichern. Die Bestellungen sowie der zu Grunde liegende Vertragstext wird nach Vertrags-abschluss durch uns gespeichert.
Zudem bekommt der Kunde die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu der bestellten Ware einschließlich dieser AGB und der Widerrufsbelehrung per E-Mail zugesandt.
3. Sonderangebote
Sonderangebote gelten ausdrücklich erst ab den durch die Verkäuferin benannten Kalendertag. Ist ein solcher ausnahmsweise nicht benannt, so gelten Sonderangebote bis auf Widerruf.
Entsprechende Sonderpreise gelten nur für den bestimmten Zeitraum.
4. Preise und Versandkosten
(1) Die angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer zzgl. etwaig anfallender Versandkosten (4,50€ im Inland , 16,50 bei Versand nach Österreich und die Schweiz)
(2) Angegebene Preise verstehen sich ohne Kosten für eine gesondert zu beauftragende Montage, Einarbeitung oder Installation von gelieferten Waren. Bei Bedarf sind solche Leistungen zusätzlich in Auftrag zu geben und über den hierzu erwartenden Aufwand und in Ansatz zu bringende Kosten gesondert zu verhandeln. Anfahrtswege werden hierbei mit 0,30 Euro/gefahrenen Kilometer berechnet.
(3) Zudem sind im Falle des Erwerbs einer Software gesonderte Beratungen und Schulungen nach Tagessätzen, die der einzelnen Verhandlung unterliegen, gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
(4) Der Kaufpreis wird mit Zustandekommen des Kaufvertrages fällig und ist im Voraus zu zahlen.
(5) Dem Kunden stehen folgende Zahlungsmittel zur Verfügung: Vorkasse und Paypal
5. Leistungs- und Funktionsumfang
(1) Von den Darstellungen oder Produktbeschreibungen abweichende Beschaffenheitsgarantien werden durch den Verkäufer nicht übernommen. Die Ware weist die Beschaffenheit, wie dargestellt und in der Produktbeschreibung ausgewiesen auf.
(2) Soweit kundenseitig eine individuelle, kundenspezifische Anpassung gewünscht wird, verpflichtet sich der Verkäufer zunächst, die Möglichkeit zu prüfen, ob dies rechtlich oder tatsächlich möglich ist.
(3) Im Falle der rechtlichen und tatsächlichen (praktischen) Möglichkeit wird die individuelle, kundenspezifische Anpassung schriftlich dokumentiert und ausgeführt.
6. Lieferkosten /-fristen und Verfügbarkeit
(1) Lieferungen erfolgen grundsätzlich auf Kosten des Kunden, soweit nichts anderes vereinbart ist. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
(2) Die im Onlineshop angegeben Lieferfristen sind „ca“. – Angaben und unverbindlich. Die Lieferzeit beginnt mit Vertragsschluss.
(3) Soweit die Ware zum Zeitpunkt der Bestellung nicht verfügbar ist, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, nehmen wir das Vertragsangebot des Kunden nicht an, so dass ein Vertrag nicht zustande kommt. Ist die Ware nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir dies dem Kunden ebenfalls unverzüglich mit.
7. Annahmeverzug
(1) Kommt der Kunde mit der Annahme der durch die Verkäuferin angebotenen Leistungen in Verzug oder erbringt notwendige Mitwirkungshandlungen innerhalb angemessener Fristen nicht, so ist die Verkäuferin berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Frist zur Nachholung der gebotenen Handlung vom Vertrag zurückzutreten und den daraus und bis dahin entstandenen Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen und entgangenem Gewinn ersetzt zu verlangen.
(2) Befindet sich der Kunde im Annahmeverzug, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Ware auf diesen über.
8. Transport und Versand
(1) Der Versand der bestellten Ware erfolgt zu den bereits unter Ziffer 4. und Ziff.6 angegebenen Kosten.
(2) Der Transport erfolgt unversichert. Soweit seitens des Kunden eine zusätzliche Versicherung gewünscht ist, so ist hierüber eine gesonderte Vereinbarung vor Abschluss des Vertrages zu treffen. Der Kunde hat hierüber im Rahmen eines Angebotes die Pflicht, die Verkäuferin über die Notwendigkeit einer gesonderten Versicherung zu informieren. Ist der Kunde Unternehmer und/oder Kaufmann und wünscht der Kunde die Übersendung der Ware an sich oder einen Dritten, so geht mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über. Gleiches gilt, wenn sich der Versand in Folge von Umständen verzögert, die der Kunde zu vertreten hat.
(3) Teillieferungen sind zulässig.
9. Zahlung
(1) Wird die Ware durch den Kunden abgeholt, so ist der Preis sofort in bar zu entrichten.
(2) Bei Versand ist der Preis zuzüglich Porto- und Versandkosten im Voraus zu entrichten.
(3) Verzögert sich die Vorauszahlung durch den Kunden, so verlängert sich die angegebene Lieferzeit entsprechend.
(4) Teilzahlungen bedürfen vorab der ausdrücklichen Zustimmung der Verkäuferin.
(5) Zur Aufrechnung gegen die Forderung der Verkäuferin ist der Kunde nur berechtigt, wenn die zur Aufrechnung gestellten Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder durch die Verkäuferin anerkannt sind.
10. Gewährleistung und Garantie
(1) Im Falle der Mangelhaftigkeit der Ware bestimmen sich die Gewährleistungsrechte des Kunden nach dem Gesetz, insbesondere den §§434 ff. BGB.
(2) Garantien werden nicht übernommen.
11. Haftung
(1)Die Verkäuferin haftet dem Kunden nach den gesetzlichen Vorschriften auf Schadens- und Aufwendungsersatz bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder einer von uns übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Die Verkäuferin haftet ferner bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. In diesen Fällen ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens beschränkt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung auf Schadens- und Aufwendungsersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.
(4) Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
12. Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so ist diesem ein Widerrufsrecht einzuräumen. In Folge dessen ergeht folgende
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die
SERIMED GmbH & Co. KG
Am Waldstadion 5
07937 Zeulenroda-Triebes
Telefon Nr. +49 (0) 36628/677-0
Telefax Nr. +49 (0) 36628/677-77
E-Mail: info@serimed.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an die
SERIMED GmbH & Co. KG
Am Waldstadion 5
07937 Zeulenroda-Triebes
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Verbundene Verträge
Steht Ihnen in Bezug auf den verbundenen Vertrag ein Widerrufsrecht zu, sind im Falle des wirksamen Widerrufs des verbundenen Vertrages Ansprüche des Darlehensgebers auf Zahlung von Zinsen und Kosten aus der Rückabwicklung des Darlehensvertrages gegen Sie ausgeschlossen
Sie sind nicht verpflichtet, die Sache zurückzusenden, wenn der an dem verbundenen Vertrag beteiligte Unternehmer angeboten hat, die Sachen abzuholen. Grundsätzlich trägen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Dies gilt nicht, wenn der an dem verbundenen Vertrag beteiligte Unternehmer sich bereit erklärt hat, diese Kosten zu tragen oder es zu unterlassen, den Verbraucher über die Pflicht, die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen, zu unterrichten.
Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen, bei denen die Waren zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zur Wohnung des Verbrauchers geliefert worden sind, ist der Unternehmer verpflichtet, die Waren auf eigene Kosten abzuholen, wenn die Waren so beschaffen sind, dass Sie nicht per Post zurückgesandt werden können.
Wenn Sie die auf Grund des verbundenen Vertrages überlassene Sache nicht oder teilweise nicht oder nur in einem verschlechterten Zustand zurückgewähren können, haben Sie insoweit Wertersatz zu leisten. Dies kommt allerdings nur in Betracht, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitszustandes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Güter vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
13. Anwendbares Recht
Es ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
14. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Erfüllungs- und Gerichtsstand ist damit Greiz Anderweitige ausdrückliche Vereinbarungen bleiben vorbehalten.
15. Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorstehenden Klauseln unwirksam sein, so hat dies keine Auswirkungen auf den Vertrag insgesamt oder die Wirksamkeit anderer Klauseln. Sollte eine der vorstehenden Klauseln den gesetzlichen Grundsätzen widersprechen, so gilt an der Stelle das, was die Vertragsparteien vernünftiger Weise gewollt haben. Lässt sich der Wille der Parteien nicht ermitteln, so gilt die jeweilige gesetzliche Vorschrift.
16. Streitbeilegung
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren sind wir nicht bereit und nicht verpflichtet.
Datenschutzerklärung
Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.
Zur Abwicklung des mit Ihnen geschlossenen Vertrags ist eine Verwendung Ihrer persönlichen Daten erforderlich. Sofern Sie uns personenbezogene Daten per E-Mail oder über amazon.de mitteilen (Name, Vorname, E-Mail-Adresse, Anschrift) erfolgt dies generell auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses, zur Bearbeitung Ihrer Anfragen bzw. Ihrer Bestellungen, zur eigenen Markt- oder Meinungsforschung genutzt. Eine weitergehende Nutzung, insbesondere eine Weitergabe der Daten an Dritte zu Zwecken der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung, erfolgt nicht.
Soweit Sie uns personenbezogene Daten mitgeteilt haben, werden diese grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben. Eine Weitergabe erfolgt nur
- im Rahmen einer von Ihnen erteilten Einwilligung
- im Rahmen der Bearbeitung Ihrer Anfragen, Ihrer Bestellungen und der Nutzung unserer Dienste an beauftragte Unterauftragnehmer, die nur zur Durchführung dieses Auftrags die erforderlichen Daten übermittelt erhalten und zweckgebunden verwenden. Dies umfasst auch die finanzielle und kaufmännische Abwicklung und Verwaltung Ihrer Bestellvorgänge.
- im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung gemäß § 11 BDSG an Dienstleister nach den Bestimmungen des BDSG oder
- im Rahmen der Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen an auskunftsberechtigte Stellen.
Auf schriftliche Anfrage oder per E-Mail werden wir Sie gerne unentgeltlich über die im Rahmen unseres Angebots auf amazon.de zu Ihrer Person erhaltenen und gespeicherten Daten informieren. Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter 036628/67767 Zusätzlich haben Sie nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen das Recht auf Berichtigung etwaiger falsch gespeicherter Informationen zu Ihrer Person sowie auf Sperrung und Löschung Ihrer personenbezogenen Daten, soweit hierdurch keine vertraglichen oder gesetzlichen Verpflichtungen verletzt werden.
Batteriegesetz
Im Sinne des § 18 Batteriegesetz (BATTG) ergeht folgende Belehrung:
Achten Sie darauf, dass Ihre alten Batterien/Akkus so wie es der Gesetzgeber vorschreibt, an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel sofort abgegeben werden. Die Entsorgung über den gewöhnlichen Hausmüll ist verboten und verstößt gegen das Batteriegesetz. Die Abgabe ist für Sie kostenlos. Gerne können Sie auch bei uns erworbene Batterien/Akkus nach dem Gebrauch an uns unentgeltlich zurückgeben. Die Rücksendung der Batterien/Akkus an uns muss in jedem Fall ausreichend frankiert erfolgen. Rücksendungen von Batterien/Akkus sind zu richten an:
SERIMED GmbH & Co. KG
Am Waldstadion 5
07937 Zeulenroda-Triebes
Telefon Nr. +49 (0) 36628/677-0
Telefax Nr. +49 (0) 36628/677-77
E-Mail: info@serimed.com
Batterien/Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne deutlich erkennbar gekennzeichnet. Des Weiteren befindet sich unter dem Symbol der durchkreuzten Mülltonne, die chemische Bezeichnung der entsprechenden Schad-stoffe.
Sie haben die Möglichkeit, diese Information auch nochmals in den Begleitpapieren der Warenlieferung oder in der Bedienungs-anleitung des jeweiligen Herstellers nachzulesen
