Allgemeine Geschäftsbedingungen
von klavierteile-shop.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 01.7.2006
Geschäfts- und Lieferbedingungen des Onlineshops der Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH
Allgemeines
Nachstehende Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Bestellungen im Onlineshop der Firma MEYNEKlaviertechnik
GmbH. Anderslautende Bedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. Die
Angebote in diesem Shop sowie die Angaben zu Waren und Preisen sind unverbindlich und frei bleibend.
Rechtliche Angaben sowie Kontaktinformationen zur Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH finden Sie in deren Impressum
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Verkaufsbedingungen in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung sind für die
Geschäftsbeziehung zwischen der Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH und dem Besteller ausschließlich maßgebend.
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Firma MEYNE-Klaviertechnik nicht an, es
sei denn, ein insoweit ermächtigter Vertreter der Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH hätte ihrer Geltung ausdrücklich und
schriftlich zugestimmt.
(2) Alle Vereinbarungen, die zwischen der Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH und dem Besteller
zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in dem Bestellformular und diesen Verkaufsbedingungen
schriftlich niedergelegt.
§ 2 Vertragsschluß und Rücktritt
(1) Das vom Besteller ausgefüllte Bestellformular ist ein bindendes Angebot. (2) Bei Rechen- , Druck-, Schreib- oder
Übermittlungsfehlern in den Darstellungen der Ware auf der Website ist die Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH
berechtigt, das Angebot des Bestellers abzulehnen bzw. vom Vertrag zurückzutreten.
§ 3 Zahlungs- und Lieferbedingungen
(1) Der Kaufpreis ist vom Besteller per Vorausüberweisung zu bezahlen. (2) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die
Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. (3) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich,
soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich schriftlich zugesagt wurde. (4) Bei Lieferungen ins Ausland übernimmt der
Besteller die gesamten Versandkosten. Bei nicht EU-Ländern kommen gegebenenfalls Einfuhrzölle hinzu. Der Kaufpreis
ist sofort mit der Bestellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist im Preis enthalten und auf
der Rechnung ausgewiesen.
Versandkosten im Onlineshop:
Paketdienst DPD – Deutschland 4,95 €/Paket ab 50 € Warenwert Versandkostenfrei
Paketdienst DPD – Österreich 13,00 €/Paket
Paketdienst DPD – Frankreich 16,00 €/Paket
Paketdienst DPD – Großbritanien 22,00 €/Paket
Die Versandkosten in andere Länder erfragen Sie bitte schriftlich bei uns. Bitte mit Angabe über welchen Artikel es sich
handelt, da gerade ins Ausland die Versandkosten variieren.
Für Lieferungen über 1.000 EUR berechnen wir außerhalb der EU einen Bearbeitungszuschlag von 20 EUR für die Zolldokumente.
Wir erstatten Ihnen die UST bei Vorlage des von der Grenzzollstelle abgestempelten Formulars.
Dafür berechnen wir eine Gebühr von 10,00 EUR.
§ 4 Widerrufsrecht
Sie sind als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von
2 Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer ausführlichen Widerrufsbelehrung
in Textform. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich (eine E-Mail, z.B. an info@klavierteileshop.
de genügt) oder durch Rücksendung der Ware. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der
Widerrufserklärung bzw. der Waren an. Bitte kündigen Sie uns schriftlich vorher ihre Rücksendung an.
Rücksendungen an:
MEYNE-Klaviertechnik GmbH
klavierteile-shop.de
In den Waashainen 9
38108 Braunschweig
§ 5 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die
Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein
Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind
möglichst in der Originalverpackung zurückzusenden mit einer entsprechenden Umverpackung. (wie geliefert) Die Kosten
für eine Rücklieferung, wenn kein verschulden unsererseits vorliegt trägt der Käufer.
Rücklieferungen:
Möchten Sie etwas an uns zurücksenden? Kein Problem. Senden Sie uns eine kurze E-mail und senden die Ware frei an:
MEYNE-Klaviertechnik GmbH
klavierteile-shop
In den Waashainen 9
38108 Braunschweig
Sollen wir das Paket bei Ihnen Abholen lassen? Wir beauftragen DPD (Kosten 15 EUR) und das Paket wird zu einem Wunschtermin bei Ihnen abgeholt.
Wir behalten uns vor eine Widereinlagerungsgebühr von 5 EUR zu erheben, wenn wir die Ware neu verpacken müssen.
Ausgeschlossen von der Rücksendung sind
• Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
• Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt
worden sind,
• Bücher, Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte.
§ 6 Zahlungsverzug, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die MEYNE-Klaviertechnik GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe
von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p.a. zu fordern. Falls die Firma MEYNEKlaviertechnik
GmbH in der Lage ist, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, so ist sie berechtigt, diesen geltend
zu machen. Der Besteller ist jedoch berechtigt, der Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH nachzuweisen, dass ihr als Folge
des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. (2) Aufrechnungsrechte stehen dem
Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Firma MEYNEKlaviertechnik
GmbH anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt als
sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Gefahrenübergang
(1) Soweit nichts anderes ausdrücklich und schriftlich vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager. Dabei geht die Gefahr
des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung auf den Besteller über, sobald der Spediteur, der
Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person die Bestellung ausgeliefert hat. Dies gilt
auch im Falle von Teillieferungen. (2) Die Einhaltung der Lieferverpflichtung der Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH setzt
die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten
Vertrages bleibt vorbehalten. (3) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, ist
der Paketdienst / die Spedition berechtigt, den ihm insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaigen
Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Für diesen Fall geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen
Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder
Schuldnerverzug geraten ist. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. (4) die Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH
haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern Lieferverzug auf einer von der Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH
zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht.
§ 8 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche
Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.
§ 9 Gesamthaftung
(1) Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in § 5 vorgesehen ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des
geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüchen aus Verschulden
bei Vertragsabschluß, positiver Vertragsverletzung oder wegen deliktischer Ansprüche gem. § 823 BGB. (2)
Schadensersatzansprüche wegen Unmöglichkeit oder wegen Unvermögens bleiben unberührt. (3) Gleiches gilt, soweit die
Haftung aufgrund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes zwingend ist. (4) Soweit Schadensersatzhaftung
gegenüber der Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf
die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der
Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die Firma MEYNE-Klaviertechnik GmbH behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus
dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Firma
MEYNE-Klaviertechnik GmbH berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der
unter Vorbehalt gelieferten Kaufsache durch MEYNE-Klaviertechnik GmbH liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag begründet.
Der Besteller ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
§ 11 Datenschutz
Personenbezogene Daten, die erforderlich sind, um das Vertragsverhältnis einschließlich seiner inhaltlichen Ausgestaltung
zu begründen oder zu ändern, verarbeitet oder nutzt die MEYNE-Klaviertechnik GmbH nur, wenn und soweit der Besteller
eingewilligt hat (siehe "Datenschutz" ) oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.
§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Falls der Besteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt außerhalb des Geltungsbereichs der Bundesrepublik
Deutschland hat oder nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem
Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist Gerichtsstand der Geschäftssitz die Firma MEYNEKlaviertechnik
GmbH, Braunschweig. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Bestellers zum
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. (2) Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Besteller die Firma
MEYNE-Klaviertechnik GmbH gilt ausschließlich das für Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
Hiermit weisen wir lt. EU-Verordnung Nr. 524/2013 auf den Link zur Online Streitbeilegung hin OS-Plattform https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.show&lng=DE
genutzt werden
