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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen / Datenschutzerklärung
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge
zwischen Vladimir Jeromin, Schumacherstr.2a , 31737 Rinteln Deutschland
nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden, welche über die
Internetplattform eBay geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart,
wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer
gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird beim Anbieter
gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde hat deshalb
selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten,
insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware, finden sich in der
Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des
Anbieters.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Wird ein Artikel vom Anbieter bei eBay eingestellt, liegt in der
Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum
Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(2) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere
§§ 10 ff., ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
(3) Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen
„Sofort-Kaufen", „Bieten" oder „Preis vorschlagen" führt noch nicht zu
verbindlichen Vertragserklärungen. Der Kunde hat vielmehr auch danach die
Möglichkeit, seine Eingaben zu prüfen und über den „Zurück"-Button des
Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe
der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr.
Aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich,
durch welche Erklärung der Kunde eine Bindung eingeht und durch welche
Handlung der Vertrag zustande kommt.
§ 4 Preise, Versandkosten
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die angegebenen
Versandkosten sind Endpreise. Sie beinhalten alle Preisbestandteile
einschließlich aller anfallenden Steuern.
Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle,
Steuern oder Gebühren vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter,
sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden wird
empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden
zu erfragen.
Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie richten sich
nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den darin gemachten Angaben zum
Versand, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind
vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung
zugesagt ist.
§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen
(1) Dem Kunden stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten
zur Verfügung. Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich, soweit in
der Artikelbeschreibung ausdrücklich vermerkt. Der Kaufpreis zzgl. Versandkosten
ist spätestens 3 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen,
soweit Zahlung auf Rechnung in der Artikelbeschreibung zugelassen ist, wird
der Betrag 14 Tage nach Erhalt der Ware und der Rechnung fällig.
(2) Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei
den einzelnen Artikeln bzw. Versandbedingungen ausdrücklich angeführt sind.
Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt
die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Werktagen nach Vertragsschluss, bei
Vorauszahlung erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der
Versandkosten.
(3) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend
auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen
und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen.
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
Soweit der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und
der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung
erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden über, unabhängig davon, ob die
Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Ist der Kunde Unternehmer,
erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.
§ 6 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen
Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass in allen Fällen
der Anbieter die Kosten der Rücksendung zu tragen hat .
§ 7 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend
von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare
schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw.
Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
(3) Soweit der Kunde Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Anbieters
und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch
sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen
Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und
offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter
schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung.
Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei
Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der
Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl,
kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag
zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Anbieter nicht die erhöhten
Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den
Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen
Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare
schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw.
Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des
Anbieters.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen
Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor
Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder
Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen.
Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des
Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung
annehmenden Anbieter ab. Der Kunde ist weiter zur Einziehung der Forderung
ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß
nachkommt, behält sich der Anbieter allerdings vor, die Forderung selbst
einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Anbieter
Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der
Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der
Verarbeitung.
d) Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf
Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der
Sicherheiten des Anbieters die zu sichernde Forderung um mehr als
10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Anbieter.
§ 9 Haftung
(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit er einen Mangel
arglistig verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit des
Kaufgegenstandes übernommen hat, in allen Fällen des Vorsatzes und grober
Fahrlässigkeit, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit
ansonsten zwingend gesetzlich vorgeschrieben.
(2) Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren
Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet, ist die Haftung
des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei
leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand
der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden.
Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene
Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 10 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes
des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden
Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der
Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
§ 11 Hinweise zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von
Geräten, die Batterien enthalten, ist der Anbieter verpflichtet, den Kunden
auf folgendes hinzuweisen:
Der Kunde ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich
verpflichtet. Er kann Altbatterien, die der Anbieter als Neubatterien im
Sortiment führt oder geführt hat, unentgeltlich am Versandlager (Versandadresse)
des Anbieters zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben
folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht
in den Hausmüll gegeben werden darf.
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
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Datenschutzerklärung
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen
Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind
zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei
den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird.
"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche
Person beziehen.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei Bestellungen
Bei der Bestellung erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und
Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist
für den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen
werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung eines
Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt
nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des
Vertragsverhältnisses benötigen oder Dienstleister derer wir uns im Rahmen einer Auftragsverarbeitung
bedienen. Neben den in den jeweiligen Klauseln dieser Datenschutzerklärung benannten Empfängern sind dies
beispielsweise Empfänger folgender Kategorien: Versanddienstleister, Zahlungsdienstleister,
Warenwirtschaftsdienstleister, Diensteanbieter für die Bestellabwicklung, Webhoster, IT-Dienstleister und
Dropshipping Händler. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der
Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Dauer der Speicherung
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für die Dauer der Gewährleistungsfrist,
danach unter Berücksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen
gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht
zugestimmt haben.
Rechte der betroffenen Person
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu:
Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf
Datenübertragbarkeit.
Außerdem steht Ihnen nach Art. 21 (1) DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art.
6 (1) f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der
Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.
letzte Aktualisierung: 25.05.2018
Widerrufsbelehrung nach Anlage 1 zu Artikel 246a § 1 Abs. 2 Satz 2 EGBGB
Widerrufsrecht Sie haben das Recht,
binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag im Falle eines Vertrags
zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum
hinweg: „, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht
der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Derkleinealleshaberr
Vladimir Jeromin
Kurt Schumacherstr, 2a
31737 Rinteln
Deutschland
01773775759
alleshaber@gmx.net
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief,
Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden,
das jedoch nicht vorgeschrieben ist.Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus,
dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag
widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich
daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die
Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen
dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern,
bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht
haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses
Vertrags unterrichten, an … uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist
ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren Sie müssen für
einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust
auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise
der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist
Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses
Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Vladimir Jeromin
Kurt Schuamcherstr, 2a
31737 Rintlen
Deutschland
E-Mail-Adresse: alleshaber@gmx,net
Hiermit widerrufe(n)
ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
(*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
__________________________________________________ Bestellt am (*)
/erhalten am (*): _________________
Name des/der Verbraucher(s) : _________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): ________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s)
(nur bei Mitteilung auf Papier): _________________________
Datum: __________________________
(*) Unzutreffendes streichen
