Allgemeine Geschäftsbedingungen der Xenotec GmbH & Co. KG
1. Geltungsbereich:
Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für alle auch zukünftigen Verträge und sonstigen Leistungen. Bedingungen des Käufers verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Unsere Angebote sind freibleibend. Vereinbarungen, insbesondere mündliche Nebenabreden und Zusicherungen unserer Angestellten und Verkäufer, werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich. Die zum Angebot gehörigen Unterlagen wie Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Bezugnahmen auf Normen, sowie Angaben in Werbemitteln sind keine Eigenschaftszusicherungen, soweit sie nicht ausdrücklich und schriftlich als solche bezeichnet sind. Abweichungen des Liefergegenstandes von Angeboten, Mustern, Probe- und Vorlieferungen sind nach Maßgabe der jeweils gültigen DIN/EN-Normen oder anderer einschlägiger technischer Normen zulässig.
2. Preise:
Unsere Preise verstehen sich, soweit nichts anderes vereinbart, ab unserem Lager (Ochtendung) zuzüglich der Transport-, Verpackungskosten, und der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Wird die Ware verpackt geliefert, berechnen wir die Verpackung zum Selbstkostenpreis. Im Rahmen der gesetzlichen Regelungen nehmen wir von uns gelieferte Verpackungen zurück, wenn sie uns vom Käufer innerhalb von 1 Monat nach Lieferung frachtfrei zurückgegeben werden.
3. Zahlung und Verrechnung:
Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 7 Werktagen nach Rechnungsdatum mit 2 % Skonto oder innerhalb von 14 Werktagen nach Rechnungsdatum rein netto ohne jeden Abzug, oder nach Vereinbarung. Bei neuen Kunden sind wir berechtigt gegen Vorkasse oder Barzahlung bei Übergabe der Waren bzw. unserer Dienstleistung zu liefern.
Bei Überschreiten des Zahlungszieles sind wir auch ohne vorherige schriftliche oder mündliche Mahnung berechtigt, bei Privatkunden 5 % und bei Kaufleuten 7 % Zinsen über Bundesdiskont zu berechnen. Sofern uns nach Vertragsschluss Umstände bekannt werden, aus denen sich eine wesentliche Vermögensverschlechterung beim Käufer ergibt und die unseren Zahlungsanspruch gefährden, insbesondere bei Verzug des Käufers mit einem nicht unerheblichen Teil der offenen Forderungen, sind wir berechtigt, unsere Forderungen unabhängig von der Laufzeit gutgeschriebener Wechsel fällig zu stellen und für ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Sicherheiten verlangen. Bei Zahlungsverzug sind wir zudem berechtigt, die Ware zurückzuverlangen, sowie dem Käufer die Weiterveräußerung und Weiterbearbeitung gelieferter Ware zu untersagen. Die Rücknahme der Ware ist kein Rücktritt vom Vertrag. All diese Rechtsfolgen kann der Käufer durch Zahlung oder Sicherheitsleistung in Höhe unseres gefährdeten Zahlungsanspruches abwenden. Die Vorschriften der Insolvenzverordnung bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
4. Lieferfristen:
Lieferfristen und Liefertermine sind eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand unseren Betrieb verlassen hat. Lieferfristen verlängern sich in angemessenem Umfang bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Fertigung oder Ablieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Vorlieferanten eintreten. Derartige Umstände teilen wir dem Käufer unverzüglich mit. Geraten wir in Lieferverzug, kann der Käufer nach Ablauf einer uns gesetzten angemessenen Nachfrist von mindestens 2 Wochen vom Vertrag zurücktreten, als die Ware bis zum Fristablauf nicht abgesandt ist. Schadensersatzansprüche aus Verzug und Nichterfüllung richten sich nach Absatz 8 dieser Bedingungen.
5. Eigentumsvorbehalt:
Alle gelieferten Waren gelten bis zur vollständigen Zahlung unser uneingeschränktes Eigentum. Die Forderungen des Käufers aus dem Verkauf der Vorbehaltsware werden mit Vertragsabschluss mit uns an uns abgetreten. Auf unser Verlangen hin ist der Käufer verpflichtet, seine Abnehmer sofort von der Abtretung an uns zu informieren, sofern wir dies nicht selbst erledigen und uns die zur Einziehung erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu geben. Übersteigt der Wert bestehender Sicherheiten die gesicherten Forderungen um mehr als 50 %, sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet.
6. Ausführung der Lieferungen:
Mit der Übergabe der Ware an einen Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit Verlassen des Lagers oder des Lieferwerkes geht die Gefahr bei allen Geschäften, auch bei Franko- und Frei-Haus-Lieferungen auf den Käufer über. Für Versicherung der Ware sorgen wir nur auf Weisung und auf kosten des Käufers. Wir sind zu Teillieferungen in zumutbaren Umfang berechtigt. Bei Anfertigungsware sind Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der abgeschlossenen Menge zulässig
7. Haftung für Mängel:
Mängelrügen müssen innerhalb von 5 Werktagen nach Lieferung der Ware schriftlich geltend gemacht werden. Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn a) die Ware von anderen als von uns montiert wurde, b) die Beanstandung auf unsachgemäße Benutzung der Ware zurückzuführen ist und c) Veränderungen, Reparaturen oder Umbauten durch den Käufer oder Dritte an der gelieferten Ware vorgenommen wurden. Geringfügige Farbabweichungen lassen sich auf Grund der wetterfesten Bindemittel in den Druckfarben nicht immer vermeiden und berechtigen nicht zur Abnahmeverweigerung oder Kaufpreisminderung. Gleiches gilt für den Vergleich zwischen evtl. Originalen oder Andrucken und dem Auflagendruck sowie für unwesentliche Abweichungen in Form, Material und Schrifteinteilung, die den vom Kunden vorgesehenen Verwendungszweck nicht erheblich einschränken. Mängel eines Teiles der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung und Rücksendung der gesamten Lieferung. In allen Fällen der Mängelrügen liegt die Beweislast beim Käufer. Bei berechtigten und fristgerechten Mängelrügen haben wir nach unserer Wahl das Recht die mangelhafte Ware zurückzunehmen und an ihrer Stelle einwandfreie Ware zu liefern oder aber innerhalb angemessener Frist nachzubessern. Bei Fehlschlagen von Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Käufer hinsichtlich der mangelhaften Ware die Herabsetzung der vereinbarten Vergütung verlangen. Weitere Ansprüche sind nach Maßgabe des Absatzes 8 dieses Vertrages ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind (sog. Mangelfolgeschäden). Unsere Haftung aus dem Fehlen von zugesicherten Eigenschaften richtet sich ebenfalls nach Abs. 8 dieser Bedingungen.
8. Allgemeine Haftungsbegrenzung:
Wegen der Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten, insbesondere wegen Unmöglichlichkeit, Verzug, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung haften wir - auch für unsere Angestellten und Erfüllungsgehilfen - nur in den Fallen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit, und zwar beschränkt auf den bei Vertragsschluss voraussehbaren vertragstypischen Schaden. Dieser Ausschluss gilt nicht bei schuldhaftem Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet wird, beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftpflichtgesetz. Vertragliche Ansprüche, die dem Käufer gegen uns aus Anlass und im Zusammenhang mit der Lieferung der Ware entstehen, verjähren 6 Monate von dem Tag aus berechnet, wo die Ware entspr. Abs. 4.1 unserer Bedingungen unseren Betrieb verlassen hat.
9. Urheberrecht:
Für die Prüfung des Rechtes der Vervielfältigung aller Druckvorlagen ist allein der Auftraggeber verantwortlich. Das Urheberrecht und das Recht der Vervielfältigungen eigene Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleibt uns, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger schriftlicher Regelung. Nachdruck aus denjenigen Lieferungen, die nicht Gegenstand eines Urheberrechtes oder eines anderen gewerblichen Rechtsschutzes sind, ist ohne unsere schriftliche Genehmigung nicht zulässig.
Die von uns zur Herstellung der Erzeugnisse eingesetzte Betriebsgegenstände, insbesondere Filmmontagen, Druckplatten usw. bleiben, auch wenn sie als Kostenteile gesondert ausgewiesen und berechnet werden, Eigentum von uns und werden nicht an den Kunden ausgeliefert. Für gelieferte fremde Druckvorlagen, wie Entwürfe, Reinzeichnungen, Lithos oder Reprovorlagen etc., die vom Kunden nach Auslieferung der Ware nicht schriftlich zurückverlangt werden, übernehmen wir keine Haftung. Wir sind berechtigt, die vom Kunden vor Auftragserteilung angeforderten Aufteilungsskizzen, Entwürfe, Probedrucke, Farbabzüge und Muster zu berechnen, auch wenn der eigentliche Auftrag noch nicht erteilt wurde.
10. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht:
Erfüllungsort für unsere Leistungen ist unser Betrieb. Gerichtsstand für Kaufleute ist das Amtsgericht Mayen oder bei sachlicher Zuständigkeit das Landgericht Koblenz. Wir können den Käufer auch an seinem Gerichtsstand verklagen. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer und uns gilt Ergänzung zu diesen Bedingungen das deutsche Recht unter Einschluss der Vorschriften des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11.04.1980 über den internationalen Warenkauf (UNCITRAL).
11. Abmahnung:
Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt! Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten, oder Teile unseres Onlineportals fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten wir unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Die Einschaltung eines Anwaltes, zur für den Dienstanbieter kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoß gegen § 13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen. Hinsichtlich der Inhalte in den bereitgestellten Mitglieder- und Partneraccounts nehmen wir als Dienstanbieter die Haftungsprivilegien nach § 5 Nr. 3 TDG bzw. nach § 11 TDG in Anspruch.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Datenschutzerklärung
Die Xenotec GmbH & Co. KG (nachfolgend Xenotec) nimmt den Schutz Ihrer Daten sehr ernst und unterhält die Plattform im Einklang mit den geltenden Rechtsvorschriften zum Datenschutz mit der Einbeziehung der Vorgaben der EU-Datenschutz-Grundverordnung (im Folgenden: DSGVO). Nachfolgend informieren wir Sie über die Art und den Umfang der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die Xenotec.
1. Allgemeines
Diese Datenschutzerklärung soll Sie über die Datenverarbeitung durch die Xenotec GmbH & Co. KG (als „Verantwortlicher“) informieren.
Kontakt:
Xenotec GmbH & Co. KG
Saffiger Str. 14
56299 Ochtendung
2. Datenverarbeitung beim Aufruf unserer Website
Beim Besuch unserer Website werden automatisch Informationen wie
• die IP-Adresse,
• das Datum und die Uhrzeit des Zugriffs,
• der Name und die URL der abgerufenen Datei,
• die Website, von der aus der Zugriff erfolgte (Referrer-URL),
• der von Ihnen verwendete Browser und ggfs. das Betriebssystem Ihres internetfähigen Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers
an unseren Server übersendet und von uns temporär gespeichert. Die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung erfolgt aus Art. 6 Absatz 1 Buchstabe f) DSGVO. Das berechtigte Interesse erfolgt aus folgenden Zwecken:
• Optimierung des Verbindungsaufbaus,
• Gewährleistung und Optimierung der Nutzerfreundlichkeit- und Handhabung unserer Website,
• Gewährleistung der Systemsicherheit und -stabilität
• und zur Gefahrenabwehr/Strafverfolgung im Falle eines Cyberangriffs.
Auf unserer Website werden Cookies, Tracking-Tools, Targeting-Verfahren sowie Social-Media-Plug-Ins eingesetzt. Diese Tools und Verfahren werden nachfolgend genauer beschrieben.
3. Datenverarbeitung bei der Registrierung
Es besteht die Möglichkeit, sich als Kunde oder Lieferant zu registrieren. Dabei wird ein passwortgeschütztes Kundenkonto erstellt. Um welche Daten es sich dabei handelt, ergibt sich aus der Eingabemaske, die bei der Registrierung ausgefüllt wird. Diese Daten werden ausschließlich für interne dauerhafte Speicherung Ihrer persönlichen Daten in einem passwortgeschützten Kundenkonto genutzt. Dabei werden die IP-Adresse, das Datum sowie die Uhrzeit der Registrierung gespeichert.
Weiterhin erfolgt eine Prüfung, ob es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher handelt. Diese Überprüfung dient den Ausschluss von Verbrauchern, da sich die Plattform ausschließlich an B2B-Kunden richtet. Die Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist Art. 6 Absatz 1 Buchstabe b) DSGVO.
4. Nutzerverwaltung des Kontoinhabers
Bei der Nutzerverwaltung kann der Kontoinhaber bestimmte Nutzer als Einkäufer, bzw. Bedarfsanforderer für den Kontoinhaber freischalten. Der Kontoinhaber verwaltet und organisiert seine angelegten Nutzer. Dazu kann er auf die angegebenen und erzeugten Informationen über die Nutzer zugreifen. Der Kontoinhaber kann über die folgenden Möglichkeiten verfügen:
• Nutzereinstellungen vornehmen
• den Kontozugriff für den Nutzer einräumen oder beenden
• auf die Daten des Nutzerkontos zugreifen und speichern
5. Datenverarbeitung anlässlich des Bestellprozesses
Die Datenverarbeitung im Rahmen von Bestellungen dient dazu, alle Vorgänge innerhalb der Bestellung abwickeln zu können. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Absatz 1 Buchstabe b) DSGVO. Um welche Daten es sich dabei handelt, ergibt sich aus der Eingabemaske, die Sie bei der Bestellung ausfüllen.
Zur Abwicklung des Kaufvertrages sind folgende Datenverarbeitungen erforderlich:
Ihre E-Mail-Adresse wird dazu genutzt, um eine elektronische Kommunikation über ihre Bestellung und deren Abwicklung zu führen. Die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung erfolgt aus Art. 6 Absatz 1 Buchstabe c) DSGVO.
Zur Erfüllung der Vertragsverpflichtungen werden die Bestelldaten an den Vorlieferanten und ggf. an dessen Transportperson, die die Ware ausliefern oder die gebuchten Dienstleistungen erbringen, übermittelt und zur Nutzung der Daten zu diesem Zweck überlassen. Die Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung erfolgt aus Art. 6 Absatz 1 Buchstabe b) DSGVO.
Für die Vertragserfüllung kann es erforderlich sein, dass die Daten an unsere Zahlungsdienstleiter oder an das beauftragte Kreditinstitut weitergeleitet werden. Das richtet sich nach der ausgewählten Zahlungsart.
Folgende Zahlungsarten können dabei genutzt werden:
• Vorkasse
• Paypal
• Kreditkarte (teilweise)
Wir verwenden zur Zahlung per Krediktkart die Dienste der VIVEUM Zahlungssysteme GmbH,Riemergasse 14/30, A-1010 Wien.
6. Weitere Datenverarbeitung
Weiterhin werden Daten erfasst und erhoben, die Sie uns selbst explizit mitteilen. Zum Beispiel beim individuellem Kundenkontakt per E-Mail, Telefon oder auf der Plattform, wenn Sie die Möglichkeit zur Eingabe von Daten nutzen (wie z. B. Login-Registrierung, Buchungsmaske, Anfrageformulare). Die Daten, die zur Erhebung vorgesehen sind, werden Ihnen ihrer Art nach vor dem jeweiligen Vorgang mitgeteilt, wenn sich diese nicht aus der Art des anstehenden Vorgangs ergeben (wie z. B. Name und Passwort bei Login-Registrierung oder in der Maske „Benutzerdaten”: Telefon und E-Mail).
Ferner werden Nutzungsdaten erhoben, die Sie bei der Nutzung der Plattform hinterlassen (durchgeführte Artikelsuchen) und/oder die der jeweilige Internet-Provider bei der Nutzung der Plattform mitteilt (u. a. die IP-Adresse von Ihrem Rechner) und/oder per E-Tracking generiert. Nutzungsdaten können personenbezogene bzw. unternehmensbezogene Daten beinhalten oder Rückschlüsse auf diese zulassen.
Ohne Ihre Registrierung oder ohne Ihr Login werden anonyme Nutzungsdaten, so etwa welcher Browsertyp und Betriebssystem Sie benutzen und welche Seiten Sie auf der Internetpräsenz besucht haben, von Ihrem Browser bei einem Zugriff auf die Plattform übermittelt. Die dabei gewonnenen Daten werden nicht dazu verwendet, Sie oder Ihr Unternehmen zu identifizieren.
Die Nutzungsdaten werden automatisch in Serverlogfiles (Protokolldatei) gespeichert. Diese werden genutzt, um die Handhabung der Funktionen der Plattform attraktiver zu gestalten und deren Leistungsfähigkeit sicherzustellen und zu verbessern.
Das stellt für uns ein berechtigtes Interesse dar und erfolgt somit aus der Rechtsgrundlage Art. 6 Absatz 1 Buchstabe f) DSGVO.
7. Datenverarbeitung zu Werbezwecken
Die Datenverarbeitung zu Werbezwecken stellt grundsätzlich für Xenotec ein berechtigtes Interesse gem. Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO dar.
Weiterhin erfolgt die Datenverarbeitung unter den Voraussetzungen des § 7 Abs. 3 UWG.
Soweit Sie registriert sind oder als Kunde bei uns gelistet sind, verarbeiten wir Ihre Kontaktdaten und informieren Sie über Produkte und Dienstleistungen sowie relevante Neuigkeiten.
Gegen die Datenverarbeitung zu Werbezwecken steht Ihnen jederzeit und kostenfrei ein Widerspruchsrecht für den jeweiligen Kommunikationskanal mit Wirkung für die Zukunft gesondert zu. Durch den Widerspruch wird die betroffene Kontaktadresse für den jeweiligen Kommunikationskanal für die weitere werbliche Datenverarbeitung gesperrt. Den Widerspruch können Sie per E-Mail oder per Post an die genannten Kontaktdaten einlegen.
8. Websites Dritter
Xenotec hat keinen Einfluss auf die aktuellen Inhalte von Websites Dritter, die über die Plattform erreichbar sind und die Art und Weise, wie diese Websites betrieben werden. Xenotec ist nicht für den Datenschutz und nicht für die Inhalte dieser Website verantwortlich.
9. Empfänger außerhalb der EU
Mit Ausnahme der nachfolgend genannten Verarbeitungen auf unseren Websites geben wir Ihre Daten nicht an Empfänger mit Sitz außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraumes weiter.
10. Cookies
Allgemeine Hinweise
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12. Datensicherheit
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Bitte bedenken Sie, dass eine Sicherheit bei der Nutzung des Internets von verschiedenen Umständen abhängt und nicht jederzeit lückenlos gewährleistet werden kann.
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14. Überblick Ihrer Rechte
Recht auf Auskunft
Sie können Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht direkt bei Ihnen erhoben wurden, verlangen.
Recht auf Berichtigung
Sie können Berichtigung unrichtiger oder auf Vervollständigung richtiger Daten verlangen.
Recht auf Löschung
Sie können die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen.
Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie können die von Ihnen bereitgestellten Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format übertragen bekommen oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen.
Recht auf Beschwerde
Hierzu können Sie sich an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder an unsere zuständige Aufsichtsbehörde wenden.
Recht auf Einschränkung
Sie können das Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung geltend machen, wenn die Richtigkeit der personenbezogenen Daten bestritten wird, Verarbeitung unrechtmäßig ist und die betroffene Person die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnt und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangt, der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, die betroffene Person sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigt, oder die betroffene Person Widerspruch gegen die Verarbeitung gem. Art. 21 DSGVO eingelegt hat, solange noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen.
Widerspruchsrecht
Das allgemeine Widerspruchsrecht gilt für alle hier beschriebenen Verarbeitungszwecke, die auf Rechtsgrundlage von Art. 6 Absatz 1 Buchstabe f) DSGVO verarbeitet werden. Anders als die Datenverarbeitung, die unter dem Punkt „Datenverarbeitung zu Werbezwecken“ beschrieben wird, sind wir zur Umsetzung des Widerspruchs nur verpflichtet, wenn Sie Gründe von übergeordneter Bedeutung nennen, die sich aus einer besonderen Situation ergeben.
