ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN UND DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Diese vom Besteller (Kunde, Auftraggeber) hiermit anerkannten Bedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsfälle, welcher Art auch immer und für Nach- und Ersatzlieferungen. Sie können nur durch schriftliche Vereinbarungen abgeändert werden.
1. Angebote: Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und verpflichten uns nicht zur Lieferung. Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Abbildungen, Zeichnungen sowie Gewichts- und Maßangaben etc. sind annähernd und unverbindlich.
2. Bestellungen: Die uns gegebenen Bestellungen (Aufträge) sind für den Besteller (Auftraggeber, Kunden) verbindlich und werden durch unsere Auftragsbestätigung oder Faktura auch für uns verbindlich. Nichtlieferfähigkeit unserer Vorlieferanten, Höhere Gewalt, Streiks, Naturkatastrophen etc. entbinden uns vom Vertrag. Konstruktions- und Formatänderungen, soweit der Kaufgegenstand nicht grundlegend geändert wird, berechtigen den Kunden nicht zum Vertragsrücktritt.
3. Versand: Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Auch Franko- Lieferungen erfolgen unversichert und auf Gefahr des Empfängers. Wenn seitens des Kunden keine besonderen Vorschriften erteilt werden, so erfolgt der Versand nach unserem besten Ermessen. Erfolgt keine Versendung durch uns, geht die Gefahr mit Absendung unserer Bereitstellungsanzeige auf den Kunden über.
4. Lieferzeit: Die angegebene Lieferzeit ist nur annähernd. Bei Überschreitung von mehr als drei Wochen kann der Besteller unter mittels Einschreibebrief gesetzter Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurücktreten, wenn er selbst allen Vertragsverpflichtungen nachgekommen ist. Für Schadenersatzansprüche gilt Punkt 6d. „Auf Abruf" bestellte Waren sind längstens innerhalb eines Jahres, vom Datum der Bestellung an, abzunehmen. Nach Ablauf dieser - oder einer etwa im Einzelfall vereinbarten kürzeren oder längeren - Frist steht uns das Recht zu, nach unserer Wahl die Ware zu liefern oder den Auftrag zu annullieren und ohne Nachweis der Schadenshöhe eine Stornogebühr von 20% der Auftragssumme zu fordern.
5. Gewährleistung und Schadenersatz: Es besteht sofortige Überprüfungs- und bei Mängel Rügepflicht mittels Einschreibebriefes.
a) Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate bei einschichtigem - und 12 Monate bei mehrschichtigen Betrieb und läuft im Falle des Verwendung der Ware vom Tage des Versandes, sonst vom Tage der Übernahme an. Reklamationen sind bei sonstiger Verwirkung des Gewährleistungsanspruches sofort nach Auftreten des Mangels mittels eingeschriebenen Briefes geltend zu machen. Das Auftreten von Mängeln berechtigt nicht zur Zurückhaltung des Kaufpreises oder eines Teiles hievon.
b) Wir leisten Gewähr für sachgemäße Konstruktion, fehlerfreies Material und gute Ausführung der von uns gelieferten Maschinen, indem wir uns verpflichten, alle Teile, welche innerhalb der Gewährleistung nachweisbar infolge fehlerhaften Materials oder unsachgemäßer Ausführung schadhaft oder unbrauchbar geworden sind, so rasch wie möglich nach unserer Wahl zu reparieren oder auszutauschen. Dabei sind die zur Verfügung gestellten Ersatzteile für den Kunden kostenlos. Fracht- und allfällige Importspesen und die für die Reparatur erforderliche Arbeitszeit sind jedoch vom Kunden zu bezahlen. Für Beschädigungen infolge unsachgemäßer und nachlässiger Behandlung, übermäßige Beanspruchung oder natürlicher Abnützung, übernehmen wir keine Haftung. Ausgenommen von der Gewährleistung sind in allen Fällen reine Verschleißteile wie Drahtseile, Antriebsketten, Kupplungs- und Bremsbeläge, Gummiräder, Dichtungen, Zündkerzen, Kohlen, Verschleißwerkzeuge, Gummischläuche, Kugellager, Gummibindungen, Batterien usw. Ersetzte Teile werden unser Eigentum und sind ohne Veränderung oder Nacharbeit franko einzusenden. Durch eine Mängelbehebung wird die Gewährleistungsfrist nicht verlängert. Sie endet auch für die Ersatzteile und die Garantiereparatur zum gleichen Zeitpunkt wie für den ganzen Liefergegenstand. Für diejenigen Waren oder Warenteile, die wir von Unterlieferanten bezogen haben, haften wir nie im weiteren Umfang, als uns selbst gegen den Unterlieferanten Gewährleistungsansprüche zustehen, die wir einvernehmlich an den Kunden abtreten.
c) Die Gewährleistung erlischt, 1. wenn von anderer Seite als durch uns Eingriffe oder Änderungen an den von uns gelieferten Waren ohne unsere Zustimmung vorgenommen werden, oder 2., wenn die vereinbarten Zahlungsbedingungen nicht eingehalten werden; eine Stundung ändert nichts am Verlust des Gewährleistungsanspruches, 3., wenn der Käufer die Vorschriften über die Behandlung des Kaufgegenstandes (Betriebsanleitung) nicht befolgt und insbes. die vorgeschriebenen Überprüfungen nicht ordnungsgemäß durchführen lässt.
d) Zum Ersatz von entgangenem Gewinn sind wir in keinem Falle, zu sonstigem Schadenersatz nur bei grobem Verschulden verpflichtet.
e) Bei Gebrauchtmaschinen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
f) Wird eine Ware aufgrund von Konstruktionsangaben, Zeichnungen oder Modellen des Kunden angefertigt, so erstreckt sich unsere Haftung nicht auf die Richtigkeit der Konstruktion. Der Kunde hat uns bei allfälliger Verletzung von Schutzrechten schad- und klaglos zu halten.
g) Für Sachschäden, die der Käufer als Unternehmer erleidet, ist jede Ersatzpflicht unsererseits ausgeschlossen (§9 Produkthaftungsgesetz)
6. Zahlungsweise: Mangels anderer schriftlicher Vereinbarungen gilt netto Kassa prompt bei Lieferung ohne Abzug. Verzugszinsen in Höhe von 1,5% p.m. gelten als vereinbart. Zahlungen sind nur an uns direkt zu richten, unsere Vertreter sind zur Annahme von Zahlungen nicht berechtigt. Ohne unsere Zustimmung anderweitig geleistete Zahlungen sind für den Käufer nicht schuldbefreiend. Bei Vereinbarung von Teilzahlungen tritt bei Nichteinhaltung eines Zahlungstermins Terminverlust und damit sofortige Fälligkeit des außenstehenden Fakturenbetrages ein. Eingehende Zahlungen werden von uns immer zuerst auf Zinsen, dann auf Kapital, bei vereinbarten Teilzahlungen zuerst auf die am längsten fällige Rate, bei mehreren Forderungen auf die am längsten fällige Forderung angerechnet. Anderslautende Widmungen des Kunden sind unwirksam. Eine Aufrechnung mit Ansprüchen des Kunden gegen unsere Forderungen ist ausgeschlossen.
7. Eigentumsvorbehalt: Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt allfälligen Zinsen sowie gerichtlichen und außergerichtlichen Eintreibungskosten, bei Wechselzahlung bis zur erfolgten Einlösung des letzten Wechsels unser Eigentum. Der Kunde ist daher nicht berechtigt, die Ware in dieser Zeit einem Dritten zu verkaufen, zu verpfänden, als Sicherstellung anzubieten oder sonst zu überlassen. Der Kunde ist daher verpflichtet, eine Beschädigung der gekauften Ware, eine auf diese erfolgte Pfändung oder eine Verbringung dieser Waren uns sofort mittels eingeschriebenem Brief anzuzeigen und selbst alles zu unternehmen, wozu er als sorgfältiger Kaufmann bzw. als Verwalter verpflichtet ist, damit wir an unserem Eigentum keinen Schaden erleiden. Bei Einbau und Vermengung unserer unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren zediert uns der Besteller schon jetzt seine Forderung gegenüber seinem Käufer unwiderruflich bis zur Höhe unserer Gesamtforderung. Bei Weiterverkauf unserer gelieferten Waren handelt es sich um kommissionsweisen Verkauf, weshalb wir am Verkaufserlös bzw. an der eingegangenen Werklohnforderung bei Werkverträgen, ein Absonderungsrecht bis zur Höhe unserer Gesamtforderung besitzen. Dies unabhängig unserer direkten Zahlungsforderung unseren Kunden gegenüber. Wahlweise steht uns bei Be- oder Verarbeitung der gelieferten Waren mit anderen, nicht uns gehörenden Waren, der dabei entstehende Miteigentumsanteil an der durch Be- oder Verarbeitung entstandenen Sache im Verhältnis des Wertes der gelieferten Ware zu der übrigen verarbeiteten Ware zum Zeitpunkt der Verarbeitung und Verbindung zu. Erwirbt der Kunde das Alleineigentum an der neuen Sache, so räumt er uns schon jetzt im Verhältnis des Wertes der verarbeiteten bzw. verbundenen Vorbehalte zum Wert der neuen Sache Miteigentum an dieser ein und diese unentgeltlich - bis zur Veräußerung im ordentlichen Geschäftsbetrieb - für uns verwahren.
8. Rücktritt vom Vertrag: Ist der Kunde mit einer vereinbarten Zahlung oder sonstigen Leistungen im Verzug, so können wir unter gleichzeitiger Einräumung einer Nachfrist von mindestens 8 Tagen, gerechnet von der Absendung eines Rücktrittschreibens, mittels eingeschriebenen Briefes vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde hat in einem solchen Fall die Ware unverzüglich franko zurückzustellen. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, sind wir berechtigt die Ware bei ihm - gleichfalls auf seine Gefahr und Kosten - abzuholen und der Kunde verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes, bei einer Besitzentziehung oder einer Besitzstörung. Der Kunde hat weiters für die Zeit von der Absendung der Ware bzw. der Bereitstellungsanzeige an ihn bis zum Wiedereintreffen der Ware bei uns ein Benützungsentgelt in der Höhe der ortsüblichen Mietgebühr sowie Ersatz für die in dieser Zeit eingetretene Beschädigung und sonstige Wertminderung der Waren, für die uns etwa entstandenen Demontage- und Transportkosten sowie sonstigen uns durch die Aufhebung des Vertrages entstandenen Schaden zu leisten. Falls die Ware nicht versendet wurde, gilt der vereinbarte Tag der Übernahme als Versendungstag. Der Kunde hat Anspruch auf Rückzahlung des von ihm bezahlten, nach Abzug obiger Forderungen verbleibenden Kaufpreisteiles. Eine Verzinsung desselben erfolgt nicht.
Wahlweise sind wir berechtigt, ohne weiteren Nachweis eines Schadens anstelle der ortsüblichen Mietgebühr eine Stornogebühr von 20% der Auftragssumme zu fordern. Von der Lieferung können wir überdies ohne Nachfristsetzung vom Vertrag zurücktreten, wenn über das Vermögen des Kunden Ausgleich oder Konkurs eröffnet wird oder uns Umstände in seinen wirtschaftlichen Verhältnissen bekannt werden, durch die die entstandene Forderung nicht mehr ausreichend besichert erscheint. Bei nicht marktgängigen Waren (Sonderanfertigungen) sind wir in einem solchen Fall berechtigt, die fertigen bzw. angearbeiteten Teile dem Kunden zur Verfügung zu stellen und hiefür den entsprechenden Anteil des Kaufpreises zu verlangen.
9. Reparaturen: Bei Übernahme größerer Reparaturen verlangen wir eine Anzahlung; solange diese nicht geleistet ist, kann mit den Reparaturarbeiten nicht begonnen werden. Die reparierte Ware ist binnen 14 Tagen nach Verständigung von der erfolgten Reparatur und Rechnungslegung abzuholen. Für in dieser Frist nicht abgeholte Waren wird das für Lagerhalter ortsübliche Lagergeld verrechnet. Waren, die binnen 3 Monaten nach obigem Zeitpunkt nicht abgeholt sind, können von uns freihändig verkauft werden. Der Erlös dient in erster Linie zur Abdeckung unserer Ansprüche. Schadenersatzansprüche gegen uns im Zusammenhang mit einem solchen Verkauf können - außer bei grobem Verschulden - nicht erhoben werden. Die reparierte Ware kann nur gegen Bezahlung der Reparaturkosten und allfälliger Nebenspesen ausgefolgt werden. Eine Übersendung erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden und stets auf dessen Gefahr und Kosten, die im vorhinein zu bezahlen sind. Bei Reparaturaufträgen erstreckt sich unsere Gewährleistung nur auf die sachgemäße Ausführung der Reparatur und die bei der Reparatur erneuerten Teile, nicht auf das reparierte Gerät selbst. Im übrigen gelten die gleichen Bedingungen wie bei der Lieferung. Für über Wunsch gelegte Kostenvoranschläge kann ein angemessenes Entgelt begehrt werden. Unentgeltlich gestellte Kostenvoranschläge sind unverbindlich. Bei entgeltlichen erstellten ist eine Überschreitung bis 20% der Voranschlagssumme zulässig. Bei Übernahme einer Ware zur bloßen Feststellung des Schadens und/oder Erstellung eines Kostenvoranschlages ist die Ware binnen 14 Tagen nach erfolgter Verständigung von der Feststellung des Schadens und/oder Erstellung des Kostenvoranschlages abzuholen, falls bis dahin kein Reparaturauftrag erteilt wurde. Bei nicht rechtzeitiger Abholung gilt das gleiche wie für nicht abgeholte, reparierte Waren.
10. Ersatzteillieferungen: ACHTUNG! Alle Ersatzteile sollten ausschließlich von qualifizierten Personen ( Fachpersonal) eingebaut werden. Hierbei immer die Sicherheitshinweise des entsprechenden Geräteherstellers beachten. Es besteht keine Haftung für jegliche Personen- oder Sachschäden, die bei unqualifizierter Montage oder nach fehlerhaftem Einbau erst später entstehen.
Es gilt österreichisches Recht. Der Gerichtsstand ist Wien.
Datenschutzerklärung
1. Rechtsgrundlage
1.1. Die EU-Datenschutz-Grundverordnung, das Datenschutzgesetz 2000 sowie das Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 dienen dem Recht auf Schutz personenbezogener Daten.
Wir verarbeiten Ihre Daten ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen (DSVGO, DSG 2018, TKG 2003).
2. Grundsätzliches
Verantwortlich für Datenverarbeitung ist:
Ludwig Bruder
Ellen-Key-Gasse 18
1100 Wien
Telefon: +43 664 1057760
Email: office@bruder.at
3. Zweckbindung, Rechtsgrundlage, Speicherdauer sowie Datenempfänger:
3.1. Die gesammelten personenbezogenen Daten benötigen wir für Vertragserfüllung, Verrechnung, Geltendmachung der Vertragsansprüche, für Zwecke des Kundenservices und für Werbezwecke.
Die Daten werden hierfür erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt.
3.2. Die rechtlichen Grundlagen für die Verarbeitung von Ihren personenbezogenen Daten sind einerseits Vertragserfüllung (Onlinekauf, E-Maibestellungen oder telefonische Bestellungen), berechtigte Interessen, die Erfüllung unserer rechtlichen bzw. vertraglichen Verpflichtungen sowie andererseits Ihre Einwilligung (z.B. Kontaktformular, Bestellformular, Newsletter, Cookies).
Die Nichtbereitstellung der Daten kann unterschiedliche Folgen haben.
3.3. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten (Ihren Namen sowie Ihre bevorzugten Kontaktdaten (Ihre Adresse, E-Mail Adresse, Lieferadresse und Telefonnummer, falls vorhanden Umsatzsteuer-Identifikationsnummer), soweit erforderlich, für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung (von der Anbahnung, Abwicklung bis zur Beendigung des Vertrages) sowie darüber hinaus gemäß den gesetzlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten, die sich aus dem Unternehmensgesetzbuch (UGB), der Bundesabgabenordnung (BAO) ergeben sowie bis zur Beendigung eines allfälligen Rechtsstreits, fortlaufender Gewährleistungs- und Garantiefristen usw.
Diese Daten stammen aus Ihren Angaben, die Sie im Zuge Ihrer Anfrage und/oder des Bestellvorganges an uns übermittelt haben.
3.4. Eine Weitergabe Ihrer Daten (Name, Anschrift und erforderlichenfalls Telefonnummer und E-Mail Adresse) erfolgt ausschließlich an die von uns beauftragen Versanddienstleister:
ÖSTERREICHISCHE POST, Kontaktadresse: www.post.at
HERMES, Kotaktadresse: www.hermes.at
4. Kontaktformular
4.1. Ihre Angaben inklusive persönlicher Daten aus unserem Kontaktformular werden zur Bearbeitung Ihrer Anfrage über unseren eigenen Mailserver an uns übermittelt, weiterverarbeitet und bei uns gespeichert. Diese Daten werden ohne Ihre Einverständniserklärung nicht erhoben oder weitergegeben. Ohne diese Daten können wir Ihre Anfragen nicht bearbeiten.
4.2. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 96 Abs. 3 TKG sowie des Art. 6 Abs. 1 lit a (Einwilligung) DSGVO.
5. Newsletter
5.1. Sie können sich auf der Website für unseren Newsletter anmelden, dies erfolgt im Double-Opt-In-Verfahren. Sie erhalten nach der Anmeldung eine E-Mail, in der Sie um die Bestätigung Ihrer Anmeldung ersucht werden. Ohne die Bekanntgabe dieser Daten ist die Übermittlung unseres Newsletters nicht möglich. Sie können sich vom Newsletter abmelden, indem Sie den Abmelde-Link am Ende jedes Newsletter betätigen.
5.2. Für den Versand unseres Newsletters beauftragen wir Auftragsverarbeiter. Diese haben sich zur Einhaltung der gesetzlichen datenschutzrechtlichen Bestimmungen uns gegenüber verpflichtet. Es wurde ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.
Nähere Informationen zu den von uns beauftragten Auftragsverarbeitern können Sie unter office@bruder.at anfragen.
5.3. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 96 Abs. 3 TKG sowie des Art. 6 Abs. 1 lit a (Einwilligung) DSGVO.
6. Onlineeinkauf
6.1. Wir weisen darauf hin, dass zum Zweck des einfacheren Einkaufvorganges und zur späteren Vertragsabwicklung vom Webshopbetreiber Ludwig Bruder im Rahmen von Cookies die IP-Daten des Anschlussinhabers gespeichert werden, ebenso wie Name und Anschrift des Käufers. Drüber hinaus werden Diese Daten auch bei uns gespeichert. Die von Ihnen bereit gestellten Daten sind zu Vertragserfüllung bzw. Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich. Ohne diese Daten können wir den Vertrag nicht mit Ihnen abschließen.
6.2. Eine Übermittlung der Daten (Name, Adresse und falls erforderlich Telefonnummer und E-Mail Adresse) erfolgen an die abwickelnden Banken / Zahlungsdienstleister zum Zweck der Abbuchung des Einkaufspreises und an das von uns beauftragte Transportunternehmen / Versandunternehmen zu Zweck der Zustellung der Ware und an unseren Steuerberater zum Zweck der Erfüllung unserer steuerrechtlichen Verpflichtungen. Diese haben sich zur Einhaltung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen uns gegenüber verpflichtet. Es wurde ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen. Nähere Informationen zu den von uns beauftragten Auftragsverarbeitern können Sie unter office@bruder.at anfragen.
6.3. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 96 Abs. 3 TKG sowie des Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO(insbesondere Einwilligung und/oder Notwendigkeit der Vertragserfüllung)
7. Cookies; andere Tracking Tools sowie Web-Analyse
7.1. Cookies, andere Trackingtechnologien sowie Funktionen des Webanalysedienstes Google Analytics können auf unsere Internetplattform auf vielfältige Art und Weise zum Einsatz kommen. Cookies sind kleine Textinformationen, die eine Wiedererkennung des Nutzers und eine Analyse Ihrer Nutzung unserer Websites möglich machen. Die dadurch erzeugten Informationen werden auf den Server des Anbieters übertragen und dort gespeichert. Sie dienen dazu, unsere Internetpräsenz insgesamt nutzerfreundlicher, effektiver sowie sicherer zu machen.
Zudem dienen Cookies zur Messung der Häufigkeit von Seitenaufrufen und zur allmeinen Navigation.
Außerdem würden ohne Cookies Warenkörbe nicht funktionieren.
7.2. Durch die Nutzung unserer Website willigen Sie damit ein, dass wir Cookies setzen. Sie können in Ihren Browsereinstellungen die Annahme von Cookies verweigern. Wie dies im Einzelnen funktioniert, entnehmen Sie bitte der Anleitung Ihres Browser-Herstellers. Wenn Sie sich gegen bestimmte technische und/oder funktionelle Cookies entscheiden, könnte die Funktionalität unserer Website eventuell eingeschränkt werden und Warenkörbe funktionieren nicht mehr. Einige Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen.
7.3. Wir haben mit dem Anbieter einen entsprechenden Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung geschlossen. Diese haben wich zur Einhaltung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen uns gegenüber verpflichtet.
Nähere Informationen zu den von uns beauftragten Auftragsverarbeitern können Sie unter office@bruder.at anfragen.
7.4. Ihre IP-Adresse wird erfasst, aber umgehend durch Löschung der letzten 8 Bit pseudonymisiert. Dadurch ist nur mehr eine grobe Lokalisierung möglich.
7.5. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 96 Abs. 3 TKG sowie des Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO (insbesondere Einwilligung). Da uns die Privatsphäre unserer Nutzer wichtig ist, werden die Nutzerdaten pseudonymisiert.
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