Allgemeine Geschäftsbedingungen, die den Verkauf durch die CENTERSHOP - Korn Vertriebs GmbH & Co. KG über den Marktplatz eBay.de betreffen
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den Verkauf von Produkten durch die CENTERSHOP - Korn Vertriebs GmbH & Co. KG an seine Kunden über den Marktplatz eBay.de.
Ein Kunde im Sinne dieser AGB sind Verbraucher gemäß § 13 BGB. Also jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner
Geltungsbereich:
Für alle Bestellungen von Kunden bei dem Verkäufer CENTERSHOP - Korn Vertriebs GmbH & Co. KG (nachfolgend Verkäufer genannt) auf dem Marktplatz gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Ergänzung zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen von www.ebay.de.
Vertragspartner für alle Bestellungen ist die:
CENTERSHOP - Korn Vertriebs GmbH & Co. KG
Hermann-Seger-Str. 43-47
50226 Frechen (KEINE RETOURENADRESSE)
Sitz der Gesellschaft:
50858 Köln • Deutschland • Amtsgericht Köln: HRB 63167
Geschäftsführer:
Guido Korn
Marc Goldschmidt
Thomas Leege
Kontakt:
Kontaktformular: https: www.centershop.de/kontakt
§ 2 Kaufvertragsschluss
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Die Präsentation der Produkte auf der Internetpräsenz des Marktplatzes stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Einladung dar, Bestellungen aufzugeben. Daher kommt ein Kaufvertrag noch nicht mit dem Eingang einer Bestellung zustande.
Um den Bestellvorgang einzuleiten, muss der Kunde den gewünschten Artikel zunächst durch Anklicken des jeweiligen Buttons auf der Angebotsseite in den Warenkorb legen.
Bevor die Bestellung über den Inhalt des Warenkorbs endgültig abgesandt wird, wird der gesamte Inhalt der Bestellung noch einmal angezeigt. Der Kunde kann seine Bestellung dann noch einmal verändern. Der Kunde gibt ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab, indem er in der Warenkorb-Ansicht den Button „Jetzt kaufen“ anklickt.
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt sodann elektronisch. Hierbei handelt es sich noch nicht um die Annahme des Angebots. Der Kaufvertrag kommt erst mit der Versandbestätigung der Ware zustande – dies ist die Annahmeerklärung des Verkäufers. Für den Fall, dass der Kunde die getätigte Bestellung durch eine SEPA-Überweisung des Kaufpreises auf das Bankkonto des Verkäufers bezahlt (Zahlungsoption „Vorkasse“), gilt nicht die Versandbestätigung als Annahmeerklärung von dem Marktplatz, sondern eine vorab durch den Verkäufer erteilte Auftragsbestätigung/Zahlungsaufforderung.
Sofern der Kunde die Zahlungsoption PayPal wählt, weist der Verkäufer darauf hin, dass diese Zahlungsoption keine Vorkasse-Zahlung ist und der Kaufvertrag somit erst mit Versandbestätigung der Ware zustande kommt.
Mit Eingang der Annahmeerklärung des Verkäufers ist der Kaufpreis sofort zur Zahlung fällig, soweit nicht für einzelne Zahlungsmethoden etwas Abweichendes vereinbart ist.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
§ 3 Preise
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Die Preise des Verkäufers auf dem Marktplatz können ggf. von denen im stationären Handel abweichen.
§ 4 Abgabe in haushaltsüblichen Mengen
Die Abgabe der angebotenen Artikel erfolgt ausschließlich in haushaltsüblichen Mengen, sofern bei der Produktbeschreibung keine anderen Angaben erfolgen.
§ 5 Lieferung, Transportschäden
Auf den Angebotsseiten sind das jeweilige Liefergebiet und die Versandkosten angegeben.
Die von dem Verkäufer angebotenen Artikel werden grundsätzlich an den Kunden versandt. Der Kunde ist nur berechtigt, die erworbenen Artikel bei dem Verkäufer oder beim angegebenen Lieferanten abzuholen, wenn dies auf der Angebotsseite ausdrücklich festgelegt ist.
Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behält sich der Verkäufer vor, nicht zu liefern. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen umgehend zurückerstatten.
Sollte der Kunde bei Lieferung offensichtliche Mängel jedweder Art an der Verpackung oder der Ware feststellen, soll er dies dem Verkäufer innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware in Textform sowie – wenn möglich – durch Vorlage von Bildern des entsprechenden Schadens anzeigen. Offensichtliche, äußerlich erkennbare Transportschäden soll der Kunde bei Übergabe der Sendung vom Paketzusteller schriftlich bestätigen lassen. Die gesetzlichen Rechte des Kunden werden hierdurch nicht beschränkt.
§ 6 Zahlungsmethoden, Bonitätsprüfung
Für die Bezahlung der Produkte stehen den Kunden wahlweise die auf dem Marktplatz bereitgestellten Zahlungsoptionen oder die von dem Finanzierungsservice Klarna oder Consors Finanz angebotenen Zahlungsmethoden zur Verfügung.
Zu den bereitgestellten Zahlungsmethoden gehören insbesondere, aber nicht ausschließlich, die Zahlung via Vorkasse, PayPal und Kreditkarte.
In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bietet der Marktplatz die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna.
Rechnung: Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Versand der Ware/des Tickets/ oder, bei sonstigen Dienstleistungen, der Zurverfügungstellung der Dienstleistung. Die vollständigen Rechnungsbedingungen für die Länder, in denen diese Zahlart verfügbar ist, finden sich hier: Deutschland, Finnland, Großbritannien, Niederlande, Norwegen, Österreich, Schweden, Schweiz.
Ratenkauf: Mit dem Finanzierungsservice von Klarna kann der Kunde seinen Einkauf in festen monatlichen Raten zu den in der Kasse angegebenen Bedingungen bezahlen (6, 12 und 24 Monate mit einem Zinssatz von 12.90%; bei 6 Monatsraten ab 25€ / 12 Monatsraten ab 120€ / 24 Monatsraten ab 1000€ (Mindestbetrag)). Die Ratenzahlung ist jeweils zum Ende des Monats nach Übersendung einer Monatsrechnung durch Klarna fällig. Weitere Informationen zum Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite für die Länder in denen diese Zahlart verfügbar ist finden sich hier (nur in den angegebenen Ländern verfügbar): Dänemark, Deutschland, Finnland, Großbritannien, Norwegen, Österreich, Schweden.
Sofortüberweisung: Verfügbar in Deutschland, Österreich, Belgien, Italien, Spanien, Polen und den Niederlanden. Die Belastung des Kontos des Kunden erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.
Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung, Ratenkauf und Lastschrift setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Insofern leitet der Marktplatz die Daten des Kunden im Rahmen der Kaufanbahnung und Abwicklung des Kaufvertrages an Klarna zum Zwecke der Adress- und Bonitätsprüfung weiter. Der Marktplatz bittet um Verständnis dafür, dass Kunden nur diejenigen Zahlarten angeboten werden können, die aufgrund der Ergebnisse der Bonitätsprüfung zulässig sind.
Kund:innen können alle ihre Bestellung ganz einfach über die App von Klarna verwalten. Weitere Informationen hierzu finden sich auf der Klarna FAQ Page. Weitere Informationen und Klarnas Nutzungsbedingungen finden sich [url https: cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/user]hier[/url]. Allgemeine Informationen zu Klarna finden sich [url https: www.klarna.com/de]hier[/url]. Personenangaben werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.
Consors Finanz bietet den Kunden einen Finanzierungskauf an.
Ansprüche, wie etwa der Anspruch auf Zahlung von Verzugszinsen oder auf die Erstattung von Rechtsverfolgungskosten, können zusätzlich gefordert werden.
Der Marktplatz weist darauf hin, dass Daten im Rahmen der Bestellung automatisiert verarbeitet werden, um eine zügige Abwicklung zu gewährleisten.
Zudem wird darauf hingewiesen, dass im Einzelfall eine SCHUFA- und/oder Bürgel-Abfrage vorgenommen wird, wenn der Kunde die Zahlungsmethode „Kauf auf Rechnung“ oder andere Zahlarten auswählt. Der Kunde erkennt an, dass ein berechtigtes Interesse an der SCHUFA- und/oder Bürgel-Prüfung vorliegt. Diese Prüfung findet nur mit folgender Einwilligung des Kunden statt, welche dieser je Bestellvorgang einmalig geben muss:
„Ich willige ein, dass der Verkäufer bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden und/oder der Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, 22761 Hamburg eine Bonitätsauskunft über mich einholt und hierzu Daten über die Aufnahme dieses Kaufvertrages übermittelt.“
SCHUFA/Bürgel speichert und übermittelt die Daten, um den bei ihr anfragenden Teilnehmern Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen geben zu können. SCHUFA/Bürgel stellt personenbezogene Daten nur zur Verfügung, wenn ein berechtigtes Interesse hieran im Einzelfall glaubhaft dargelegt wurde. Auf Basis dieser Daten bestimmt der Marktplatz mit Hilfe eines mathematisch-statistischen Verfahrens, ob dem Kunden die Zahlung per Lastschrifteinzug von seinem Bankkonto oder per Rechnung angeboten wird.
§ 7 Widerrufsrecht
Widerrufsrecht für Verbraucher bei Paketversand
Wenn Kunden als Verbraucher kaufen, d.h. die Bestellung zu Zwecken erfolgt, die überwiegend weder gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden können, gilt ein 14-tägiges Widerrufsrecht, über das in den nachfolgenden Ziffern belehrt wird.
Für gewerbliche Kunden ist das Recht auf Widerruf ausgeschlossen.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
CENTERSHOP - Korn Vertriebs GmbH & Co. KG
Hermann-Seger-Str. 43-47
50226 Frechen (KEINE RETOURENADRESSE)
Sitz der Gesellschaft:
50226 Frechen • Deutschland • Amtsgericht Köln: HRB 63167
Kontakt:
Kontaktformular: https: www.centershop.de/kontakt
mittels einer eindeutigen Erklärung über das eBay Nachrichtensystem über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Einen Mustertext finden Sie weiter unten.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben – je nachdem, welcher der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Ab einem Wert des zurückgesendeten Produktes in Höhe von 40,00 EUR (40,01 EUR; ohne Portokosten der Hinsendung) tragen wir die Kosten der Rücksendung.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit diesen zurückzuführen ist.
Mustertext-Widerruf
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An die CENTERSHOP – Korn Vertriebs GmbH & Co. KG
Hermann-Seger-Str. 43-47 • 50226 Frechen • Deutschland (KEINE RETOURENADRESSE).
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. Bei Schnittblumen handelt es sich um schnell verderbliche Ware. Wir weisen aus diesem Grund ausdrücklich darauf hin, dass ein Recht zum Widerruf des Vertrags, wie in § 312 g Abs. 1 BGB grundsätzlich vorgesehen, gemäß § 312 g Abs. 2 Nr. 2 BGB für solche Waren ausgeschlossen ist und deswegen keinen Bestand hat;
zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen;
zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
zur Lieferung von Ton- sowie Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Zusätzliche Hinweise bei Ausübung des Widerrufsrechts
Damit wir unsere Preise kundenfreundlich niedrig halten können, werden Sie um die Beachtung nachstehender Hinweise gebeten:
Zur Klarstellung: Dies ist keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts. Der Widerruf ist auch dann wirksam und der Kaufvertrag wird entsprechend der Widerrufsbelehrung rückabgewickelt, wenn Sie sich nicht an die nachfolgenden Hinweise halten!
Bitte verwenden Sie zur Rücksendung die in der Lieferung enthaltenen oder herunterladbaren Rücksendeaufkleber bzw. verwenden Sie die Rücksendeadresse von der Ihnen in Bezug auf das jeweilige Produkt zugegangenen Widerrufsbelehrung. So ist sichergestellt, dass die Ware in das richtige Logistikzentrum/zum richtigen Lieferanten zurückgesandt wird.
Soweit wir die Rücksendekosten tragen: Senden Sie das Produkt bitte nicht unfrei zurück. Dies sorgt lediglich für hohe Annahmekosten. Schicken Sie den Artikel als einfaches Einschreiben oder Paket an den Lieferanten, sodass Sie die Retoure bei Verlust belegen können. Das entstehende Rücksendeporto wird von uns erstattet.
Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung und mit allen Verpackungsbestandteilen zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
Widerrufsbelehrung für Speditionslieferung
Wenn Sie als Verbraucher kaufen, d.h. die Bestellung zu Zwecken erfolgt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden können, gilt für Sie ein 14-tägiges Widerrufsrecht, über das wir Sie in den nachfolgenden Ziffern belehren:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
CENTERSHOP – Korn Vertriebs GmbH & Co. KG
Hermann-Seger-Str. 43-47 • 50226 Frechen • Deutschland
mittels einer eindeutigen Erklärung durch das eBay-Nachrichtensystem über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür den beigefügten Mustertext verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Waren ab.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit diesen zurückzuführen ist.
Mustertext-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
CENTERSHOP – Korn Vertriebs GmbH & Co. KG
Hermann-Seger-Str. 43-47 • 50226 Frechen • Deutschland (KEINE RETOURENADRESSE).
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. Bei Schnittblumen handelt es sich um schnell verderbliche Ware. Wir weisen aus diesem Grunde ausdrücklich darauf hin, dass ein Recht zum Widerruf des Vertrags, wie in § 312 g Abs. 1 BGB grundsätzlich vorgesehen, gemäß § 312 g Abs. 2 Nr. 2 BGB für solche Waren ausgeschlossen ist und deswegen keinen Bestand hat;
zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen;
zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
zur Lieferung von Ton- sowie Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 8 Datenschutz
Die erhobenen personenbezogenen Daten werden vornehmlich zu dem Zweck, zu dem Kunden diese zur Verfügung gestellt haben, verwendet, insbesondere also zur Abwicklung von Bestellungen. Darüber hinaus findet die Datenverarbeitung nur im gesetzlich zulässigen Rahmen statt. Näheres ergibt sich aus der Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist.
Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlusts mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen. Durch die Rückgabe erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass der Verkäufer den Datenträger oder das Gerät unter Wahrung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen zur nachhaltigen Datenlöschung an den Hersteller oder einen ausgesuchten Kundendienst übersendet.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Schadensersatz leistet der Verkäufer aber nur gemäß dieser Ziffer.
Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche verjähren nach zwei Jahren, wenn ein Kunde als Verbraucher kauft.
Verwendet der Kunde die bestellte Ware für seine eigenen gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeiten, verjähren seine Ansprüche aus den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen ebenfalls nach einem Jahr.
Soweit zusätzliche Garantien ausgelobt werden, bleiben Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte hiervon unberührt.
Schadensersatz leistet der Verkäufer nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, schuldhafter Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit, leicht fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (sog. „Kardinalpflicht“; dies bezeichnet eine Pflicht, deren Erfüllung die Erreichung des Vertragszwecks erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Kunde daher regelmäßig vertrauen darf), im Falle der Verletzung einer ausdrücklich als solche zu bezeichnenden Garantie und im Falle einer gesetzlich zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung auf die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren, vertragstypischen Schäden, mit denen der Verkäufer bei Vertragsabschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste, beschränkt. Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen.
§ 10 Reparatur
Der Kunde hat eigene Reparaturversuche zu unterlassen. Unternimmt der Kunde eigene Reparaturversuche, erlöschen etwaige vertragliche Garantieansprüche. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass für Mängel, die durch unsachgemäße Reparaturversuche entstehen oder verschlimmert werden, keine Gewährleistungsansprüche bestehen.
§ 11 Sonstiges
Der Verkäufer behält sich vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen per E-Mail zu ändern. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem geplanten Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach dem Erhalt der E-Mail, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen. Der Verkäufer wird den Kunden in der E-Mail, welche die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Frist, das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens gesondert hinweisen. Dieser Änderungsmechanismus gilt nicht für Änderungen der vertraglichen Hauptleistungspflichten.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. In Bezug auf die Rechtsverhältnisse zu Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dass der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.
Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) handelt, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten der Sitz des Verkäufers. Der Verkäufer ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
Der Verkäufer behält sich vor, alle oder einzelne Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte zu übertragen. Der Verkäufer wird den Kunden darüber zwei Wochen vor der beabsichtigten Übertragung informieren.
Nach geltendem Recht ist der Marktplatz verpflichtet, die Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss. Für die Einrichtung der Plattform ist die Europäische Kommission zuständig. Der Link zu der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform findet sich hier: https: ec.europa.eu/odr.
Der Marktplatz ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz teilzunehmen.
