Allgemeine Geschäftsbedingungen für der Verkauf von Waren
auf der Internethandelsplattform eBay
Horst Loeper GmbH
Ladebleek 6
31180 Giesen
Deutschland
Telefon: +49 (0) 5121 8090666
Telefax: +49 (0) 5121 8090611
E-Mail: info@sweets-online.com
Vertretungsberechtigte Geschäftsführer:
Thomas Loeper und Volker Loeper
Registergericht: Amtsgericht Hildesheim
Registernummer: HR B 3034
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE-115508591
Die Horst Loeper GmbH bietet gewerbliche Produkte über das Internet, insbesondere die Handelsplattform eBay, zum Kauf an.
1. Angebote
Die angebotenen Waren werden auf den Angebotsseiten der jeweiligen einzelnen Artikel im Internet hinsichtlich ihrer wesentlichen Merkmale beschrieben. Der Vorgang des Vertragsschlusses und der Abwicklung wird durch den Anbieter der Plattform eBay geregelt und ist in den vom eBay-Nutzer akzeptierten AGB geregelt. Diese können unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html aufgerufen werden.
Dort dort getroffenen Regelungen werden nachstehend zusammengefasst:
Mit dem Einstellen des Angebotes auf der Handelsplattform eBay gibt der Anbieter ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die beschriebene Ware ab.
Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn der Käufer bei Angeboten zum Höchstgebot bei Ablauf des Angebotszeitraums das gültige Höchstgebot abgegeben hat. Ein Gebot wird verbindlich mit Klicken auf den Button "bieten" abgegeben.
Der Vertragsschluss kommt bei Angeboten zum "Sofort kaufen" zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
Bei Klicken auf den Button "Preis vorschlagen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn der Anbieter den Preisvorschlag annimmt.
Die Vertragsbedingungen des Anbieters und der Plattform eBay können mit der Druckfunktion des Browsers ausdruckt werden, oder über die Funktion "Seite speichern" auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden.
Eingabefehler können korrigiert werden, bis der Kunde auf den Button "bieten"; "kaufen" oder "Preis vorschlagen" geklickt hat. Danach ist eine Korrektur nicht mehr möglich und die Erklärung verbindlich.
Die Vertragsbedingungen sind in deutscher Sprache verfügbar.
2. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Horst Loeper GmbH, Ladebleek 6, 31180 Giesen, Telefon +49 (0) 5121 80 90 666, Telefax +49 (0) 5121 80 90 611 e-mail info@sweets-online.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Horst Loeper GmbH,
Ladebleek 6,
31180 Giesen,
Telefax +49 (0) 5121 80 90 611,
e-mail info@sweets-online.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
_____________________
(*) Unzutreffendes streichen.
3. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
4. Versand
Der Versand erfolgt nach Zahlungseingang. Laufen die Aktionen am Wochenende oder an Feiertagen aus, erfolgt eine Rückmeldung oder Mitteilung durch den Verkäufer am darauf folgenden Werktag. Die Versandkosten entnehmen Sie dem jeweiligen Angebot.
Es werden ausschließlich versicherte Pakte unabhängig von Größe und Preis des Produktes versandt. Andere Versandarten werden nicht angeboten oder vereinbart. Für den Versand an einen Verbraucher als Käufer haftet der Verkäufer bereits gesetzlich für den Versandweg. Der Versand erfolgt an die bei eBay hinterlegte Adresse, sofern ausdrückliche keine abweichende Information mitgeteilt wird. Ihre Zahlung hat innerhalb von 14 Tagen nach Angebotsende zu erfolgen. Wird diese auflösende Bedingung nicht erfüllt, werden die Waren anderweitig verkauft. Die Geltendmachung von daraus resultierende Schadensersatzansprüche des Verkäufers bleiben vorbehalten.
5. Auslandsversand
(1) Ein Versand außerhalb Europas ist ausgeschlossen. Der Versand innerhalb Europas erfolgt ausschließlich nach Vereinbarung.
(2) Für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung ist der Kunde auf seine eigenen Kosten verantwortlich.
6. Zahlungsbedingungen:
Der Verkäufer akzeptiert nur die Zahlungsarten Vorkasse per Banküberweisung, PayPal oder Nachnahme.
7. Kunden, Verbraucher, Unternehmer
Kunden im Sinne der hier mitgeteilten AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
8. Gewährleistung
a) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde dem Verkäufer mitteilen und das Produkt auf Kosten des Verkäufers übersenden. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB.
b) Die Gewährleistungsfrist für neue Sachen im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern beträgt 2 Jahre. Sie beginnt mit dem Tag mit der Ablieferung der Sache. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen beträgt 1 Jahr.
c) Im unternehmerischen Geschäftsverkehr (= Der Kunde ist Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.) ist die Gewährleistung für neue Sachen auf ein Jahr ab Gefahrenübergang begrenzt und der Verkäufer ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen. Ist der Kunde Unternehmer, ist für gebrauchte Sachen die Gewährleistung ausgeschlossen.
9. Umsatzsteuer und Preise
a) Die angegebenen Preise sind Bruttopreise inklusive der gesetzliche Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer wird auf den Rechnungen entsprechend ausgewiesen.
b) Alle Preise gelten, wenn nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, ohne Verpackung und Versand. Deren Höhe richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben und sind zusätzlich zum Kaufpreis zu zahlen.
10 Service Hotline
Die Horst Loeper GmbH stellt für Fragen und Beschwerden des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten und den Leistungen eine Hotline unter der Rufnummer +49 (0)5121-8090666 an Werktagen zu folgenden Zeiten zur Verfügung.
Montag bis Donnerstag von 08:00 Uhr bis 17:00
Freitag von 08:00 bis 15:00 Uhr
Sie erreichen die Horst Loeper GmbH ebenso unter der E-Mail-Adresse: info@sweets-online.com
11. Datenschutzhinweis
Wir weisen darauf hin, dass bei einem Vertragsabschluss die vom Käufer oder der Verkaufsplattform an uns übermittelten Daten zur Abwicklung der Geschäftsbeziehung mittels EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration. Die Kundendaten werden von uns unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen behandelt.
Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig wird.
Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.
12. Sonstiges
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Horst Loeper GmbH und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Vertragssprache ist Deutsch.
