Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Allgemeine Bestimmungen und Definitionen
a) Die 5werk GmbH bietet über eBay ihren Kunden Waren zum Kauf an. Hierbei verwendet die 5werk GmbH die Geschäftsbezeichnung Badiwo unter der sie auch einen eBay-Shop unter https://www.ebay.de/str/badiwo betreibt.
b) Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist dabei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
c) Die nachfolgenden Vertragsbedingungen gelten für sämtliche über eBay geschlossenen Verträge zwischen dem Kunden und der:
5werk GmbH, Röntgenstr.23, 33378 Rheda-Wiedenbrück
2. Zustandekommen des Vertrages über eBay
Das Zustandekommen eines Vertrages mit der 5werk GmbH über eBay bestimmt sich unter Berücksichtigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste (eBay-AGB) nach den folgenden Regelungen:
a) Stellt die 5werk GmbH einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat bei eBay ein, so gibt sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über den eingestellten Artikel ab. Hierbei bestimmt die 5werk GmbH bei der Angebotseinstellung einen Start- oder Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann. Die Angebotsdauer, für die das das Angebot gilt, wird bei den jeweiligen Artikeln angezeigt. Soweit die 5werk GmbH bei dem Angebot einen Mindestpreis festgelegt hat, so steht das entsprechende Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
b) Die 5werk GmbH kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen und damit neben der Auktionsmöglichkeit zusätzlich zu einem Festpreis anbieten. Der Kunde kann das Festpreisangebot solange annehmen, solange noch kein anderer Kunde ein Gebot auf den Artikel abgegeben hat oder der Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. Solange der Mindestpreis noch nicht erreicht ist, wird das Nichterreichen des Mindestgebotes durch eBay angezeigt.
c) Bei Angeboten mit der „Sofort-Kaufen“ Option nimmt der Kunde das Angebot von der 5werk GmbH an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend den Kauf durch erneutes anklicken bestätigt. Bei Festpreisangeboten, bei denen die 5werk GmbH die Option „sofortige Bezahlung“ anbietet, nimmt der Kunde das Angebot an, wenn er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang vollständig abschließt. Der Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb des eBay-Shops von der 5werk GmbH (sofern verfügbar) legt und die sich unmittelbar anschließende Zahlungsprozedur abschließt.
(d) Bei Auktionsangeboten hat der Kunde die Möglichkeit selbst ein Kaufangebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion abzugeben. Hierbei hat der Kunde die Möglichkeit ein Maximalgebot einzutragen. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Kunde bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Bieten weitere Kunden auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Kunde solange Höchstbietender bleibt, bis das Maximalgebot von einem anderen Kunden überboten wurde, oder die Auktion durch Zeitablauf beendet wird. Das durch das Maximalgebot begrenzte Angebot des Kunden erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Der Vertrag kommt dann mit Zeitablauf der Auktion mit dem höchstbietenden Kunden zustande.
e) Bei Auktionen, die von der 5werk GmbH mit der Option Mindestpreis versehen wurden, hat die 5werk GmbH einen für den Kunden nicht sichtbaren Mindestpreis bestimmt, für den sie bereit ist, den Artikel zu verkaufen. Der Mindestpreis liegt regelmäßig über dem Startpreis. Ein Vertragsschluss kommt nur zustande, wenn der Kunde als Höchstbietender bei Ablauf der Auktion den zuvor von der 5werk GmbH bestimmten Mindestpreis erreicht hat.
f) Option "Preis vorschlagen"
Angebote können von der 5werk GmbH ergänzend mit der Option "Preis vorschlagen" versehen werden. Mit dieser Option kann der Kunde der 5werk GmbH ein Angebot machen, den Artikel zu einem von ihm vorgeschlagenen Preis zu erwerben. Hierzu kann der Kunde über den entsprechenden "Preis vorschlagen" Button selbst einen Preisvorschlag an die 5werk GmbH übersenden. Der Vertrag kommt zustande, wenn die 5werk GmbH den Preisvorschlag des Kunden annimmt. Unterbreitet die 5werk GmbH auf den Preisvorschlag des Kunden ein Gegenangebot, so gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag erst zustande, wenn der Kunde seinerseits das Gegenangebot annimmt. Der Preisvorschlag des Kunden und das Gegenangebot von der 5werk GmbH sind bindend und behalten jeweils für 48 Stunden ab Zugang ihre Gültigkeit.
g) Beendet die 5werk GmbH vorzeitig ein Angebot, kommt ein Vertrag zwischen der 5werk GmbH und dem höchstbietenden Kunden zustande, es sei denn die 5werk GmbH war nach dem von eBay aufgestellten und unter dem nachstehenden URL abrufbaren Grundsatz dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die entsprechenden Gebote zu streichen:
http://pages.ebay.de/help/sell/end_early.htm
h) Gebotsrücknahmen durch den Kunden sind nur möglich, wenn ein nach den von eBay aufgestellten Grundsätzen berechtigter Grund vorliegt. Diese Voraussetzungen sind unter der nachstehenden URL abrufbar:
http://pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html
Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und der 5werk GmbH kein Vertrag zustande.
i) Sollte ein Angebot von der 5werk GmbH vor Ablauf der Angebotsdauer durch eBay gelöscht werden, kommt ein wirksamer Kaufvertrag zwischen der 5werk GmbH und dem zum Zeitpunkt der Löschung höchstbietenden Kunden nicht zustande.
j) Vor der endgültig bindenden Abgabe einer Vertragserklärung wird der Kunde von eBay dazu aufgefordert, seine Eingaben zu überprüfen und soweit die Eingaben den Wünschen entsprechen, erneut zu bestätigen. Vor der endgültigen Bestätigung hat der Kunde bei etwaigen Eingabefehlern die Möglichkeit, über die „Zurück“-Funktion des verwendeten Browsers zur vorherigen Internetseite zurückzukehren und die Eingabefehler zu korrigieren, oder er kann über die Schaltfläche „Abbrechen“ den Kaufvorgang komplett abbrechen.
k) Ist nach den vorstehenden Bedingungen ein Vertrag zwischen der 5werk GmbH und dem Kunden zustande gekommen, erhält der Kunde unverzüglich eine Bestätigungsemail über den erfolgten Vertragsabschluss.
3. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss als eBay-Website von eBay gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer vom Kunden erneut abrufbar. Die entsprechende Seite kann über die Druckfunktion des Computers ausgedruckt werden. Die 5werk GmbH hat keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der eBay-Website. Der Kunde wird daher die Möglichkeit hingewiesen, die entsprechende Seite auf einem eigenen Datenträger zu speichern.
4. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch.
5. Zahlungsmodalitäten
a) Die 5werk GmbH akzeptiert die bei den jeweiligen Angeboten angeführten Zahlungsmethoden. Der Kunde kann eine der angebotenen Zahlungsmethoden auswählen. Eine Barzahlung bei Selbstabholung ist ebenfalls möglich. In Fällen der Abholung sollte zuvor ein Abholtermin mit der 5werk GmbH abgestimmt werden.
b) In Fällen der Zahlung durch Banküberweisung oder durch PayPal verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten spätestens eine Woche nach Erhalt der Zahlungsaufforderung vollständig zu bezahlen. Die Kontodaten erhält der Kunde zusammen mit der Zahlungsaufforderung.
c) Bei Abholungen von Artikeln durch den Kunden erfolgt die Zahlung des fälligen Betrages zum Zeitpunkt der Übergabe der Ware.
d) Zur Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis entstammt.
6. Versandbedingungen und Versanddauer
a) Die 5werk GmbH versendet die Artikel auf dem Versandwege an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift, es sei denn, es ist etwas anderes mit dem Kunden vereinbart worden. Eine Abholung der Artikel im Lager von der 5werk GmbH ist möglich. Kunden sollten vor einer Abholung einen Termin für die Abholung mit der 5werk GmbH vereinbaren.
b) Die 5werk GmbH versendet die vom Kunden gekauften Artikel im Falle einer Zahlung durch Banküberweisung oder via PayPal oder mittels Kreditkarte spätestens nach zwei Werktagen nach Zahlungseingang. Die Lieferdauer, innerhalb derer das Transportunternehmen die Artikel ausliefert, beträgt regelmäßig vier bis fünf Werktage nach Zahlungseingang, es sei denn, die 5werk GmbH hat im Artikelangebot auf eine kürzere oder längere Frist ausdrücklich hingewiesen.
7. Versandkosten
Die Versandkosten werden bei den angebotenen Artikeln von der 5werk GmbH jeweils gesondert angegeben.
8. Eigentumsvorbehalt
Die 5werk GmbH behält sich das Eigentum an den verkauften Artikeln bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor (Vorbehaltsware).
9. Gewährleistungsbestimmungen
Kunden stehen beim Kauf von Waren die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte für die Waren zu. Als Kunde haben Sie deshalb bei Mängeln der gelieferten Artikel das Recht, Gewährleistungsrechte nach den gesetzlichen Bestimmungen geltend zu machen.
10. Widerrufsrechte für Verbraucher
a) Widerrufsrecht und -folgen bei Warenlieferungen
Kunden, die als Verbraucher und nicht Unternehmer bei der 5werk GmbH bestellen, steht bei Fernabsatzverträgen, wie es die Vertragsabschlüsse über eBay sind, ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu. Die gesetzlich vorgesehene Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage. Hiervon abweichend gewährt die 5werk GmbH ihren eBay-Kunden, die Verbraucher sind, eine Widerrufsfrist von einem Monat. Als Verbraucher haben Sie daher das Recht, Ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen:
b)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( 5werk GmbH, Röntgenstr.23, 33378 Rheda-Wiedenbrück, Telefon: 05242 9760325, E-Mail: info@5werk-gmbh.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme solcher zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
c) Nichtbestehen bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig nach § 312g Abs. 2 Nr. 6 BGB bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
11. Kundendienst
Die 5werk GmbH hat einen Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen. Der Kundendienst steht Montags bis Freitags von 10:00 Uhr bis 17:30 Uhr unter
Telefon: 05242 9760325
E-Mail: info@5werk-gmbh.de
zur Verfügung.
12. Anwendbares Recht; Gerichtsstand
a) Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht.
b) Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
c) Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
d) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der 5werk GmbH. Dasselbe gilt, wenn der Kunde als Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet.
Die OS-Plattform ist erreichbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Datenschutzerklärung
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird.
"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei Bestellungen
Bei der Bestellung erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen oder Dienstleister derer wir uns im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bedienen. Neben den in den jeweiligen Klauseln dieser Datenschutzerklärung benannten Empfängern sind dies beispielsweise Empfänger folgender Kategorien: Versanddienstleister, Zahlungsdienstleister, Warenwirtschaftsdienstleister, Diensteanbieter für die Bestellabwicklung, Webhoster, IT-Dienstleister und Dropshipping Händler. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Verwendung der E-Mail-Adresse für die Zusendung von Newslettern
Wir nutzen Ihre E-Mail-Adresse unabhängig von der Vertragsabwicklung ausschließlich für eigene Werbezwecke zum Newsletter-Versand, sofern Sie dem ausdrücklich zugestimmt haben. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. a DSGVO mit Ihrer Einwilligung. Sie können die Einwilligung jederzeit widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird. Wir weisen zugleich darauf hin, dass Sie mit der Zustimmung zum Erhalt unseres Newsletters einwilligen, dass eBay Ihr Nutzungsverhalten hinsichtlich des Newsletters auswertet und uns diese Daten zur Verbesserung des Newsletters zur Verfügung stellt. Sie können den Newsletter jederzeit in "Mein eBay" unter "Gespeicherte Verkäufer" über die Menüführung "weitere Aktionen - Liste gespeicherter Verkäufer bearbeiten" abbestellen bzw. verwalten oder sich direkt an uns wenden. Unsere Kontaktdaten finden Sie im Impressum. Ihre E-Mail-Adresse wird danach aus unserer Abonnentenliste für den Newsletter gelöscht.
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Dauer der Speicherung
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Rechte der betroffenen Person
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