Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von
Thomas Smollny
Schneppersdelle 6
40882 Ratingen
Deutschland
E-Mail: mangostrand@online.de
1. Allgemeiner Geltungsbereich:
1.1 Diese AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen Thomas Smollny, ebay-Mitgliedsname „mangostrand“ (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden bei Verkäufen über den Internet-Marktplatz eBay (nachfolgend „ebay“).
1.2. Der Verkäufer erkennt von den hier vorliegenden AGB abweichende, diesen entgegenstehende oder sie ergänzende Geschäftsbedingungen nicht an, außer er hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.3. Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss:
Stellt der Verkäufer auf der ebay-website einen Artikel im Angebotsformat „Sofort-Kaufen“ ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, so dass andere ebay-Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Zur Abgabe der Vertragserklärung muss der Kunde auf der Artikelseite den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken. Durch Anklicken des Buttons „Sofort-Kaufen“ öffnet sich eine Unterseite, in welcher die Artikelbezeichnung einschließlich anfallender Kosten nochmals aufgeführt werden. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Anklicken des Buttons „Kaufen“ wird eine verbindliche Kauferklärung abgegeben und der Vertragsschluss kommt zustande.
3. Vertragstextspeicherung:
3.1 Der Vertragstext wird in Gestalt der Angebots-Website von ebay bis zu 90 Tage gespeichert und kann vom Kunden unter www.ebay.de unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Durch die Druckfunktion des Internet-Browsers hat der Käufer die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert. Der Käufer ist daher selbst dafür verantwortlich, die auf der eBay-Website einsehbaren und von eBay gespeicherten Informationen auf einem von eBay unabhängigen Speichermedium zu archivieren.
3.2 Weiterhin erhält der Kunde nach Vertragsschluss automatisch von ebay eine Kaufbestätigungs-eMail.
Darüber hinaus erhält der Kunde vom Verkäufer Informationen zur Kaufabwicklung und die AGB und Verbraucherinformationen in Textform.
3.3 Die Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme finden per eMail und automatisierter Kaufabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene eMail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten eMails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder dessen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails zugestellt werden können.
4. Preise:
4.1 Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise verstehen sich in Euro und sind Endpreise (d.h. sie beinhalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer).
Die zusätzlich anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den darin gemachten Angaben zum Versand und sind vom Kunden gesondert zu tragen.
Für den Versand ins Ausland gelten höhere Versandkosten. Die möglichen Zielländer und die Versandkosten kann der Kunde aus der ebay-Versandkostentabelle durch Anklicken des Ziellandes entnehmen. Diese befindet sich in der Angebotsbeschreibung unter der Rubrik „Versand und Zahlungsmethoden“.
Weitere Kosten können im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen. Diese sind ebenfalls vom Kunden zu tragen und werden vom jeweiligen Zielland erhoben.
4.2 Der Kunde hat sicherzustellen, dass bei ebay die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt ist. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten –, so hat der Kunde diese dem Verkäufer zu ersetzen.
5. Zahlungs- und Lieferbedingungen:
5.1 Der Verkäufer bietet folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
Vorauskasse per Banküberweisung/ per PayPal, oder Barzahlung bei Abholung (sofern in dem Angebot angegeben).
Die vollständige Zahlung hat innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss zu erfolgen.
5.2 Der Versand der Ware erfolgt innerhalb von 1 Werktag nach Zahlungseingang. Bei Barzahlung durch Selbstabholung kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen, die Versandkosten entfallen dann.
6. Eigentumsvorbehalt:
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Verkäufers.
7. Gewährleistung:
Für Neuware beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
8. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts:
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu (siehe Widerrufsbelehrung). Sie haben im Fall des Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
9. Vertragssprache:
Vertrags- und Korrespondenzsprache ist Deutsch
10. Sonstiges:
Die Rechnung ist ohne gesonderte Ausweisung der MwSt., aufgrund §19 Abs.1 UstG (Kleingewerbebetrieb)
11. Anwendbares Recht:
11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
11.2 Ist der Kunde Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.3 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
12. Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Datenschutzerklärung:
Der Schutz Ihrer Daten ist uns wichtig. Nachfolgend informieren wir Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten auf Grundlage der Datenschutzgrundverordnung, nachfolgend: DSGVO.
1. Zugriffsdaten und Hosting:
Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Bei jedem Aufruf einer Webseite speichert der Webserver lediglich automatisch ein sogenanntes Server-Logfile, das z.B. den Namen der angeforderten Datei, Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge und den anfragenden Provider (Zugriffsdaten) enthält und den Abruf dokumentiert.
Diese Zugriffsdaten werden ausschließlich zum Zwecke der Sicherstellung eines störungsfreien Betriebs der Seite sowie der Verbesserung unseres Angebots ausgewertet. Dies dient gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO der Wahrung unserer berechtigten Interessen an einer korrekten Darstellung unseres Angebots.
2. Datenerhebung und -verwendung:
Wir erheben auf Ihre Person bezogene Daten nur dann, wenn Sie uns diese im Rahmen der Abwicklung des Vertrages oder mittels einer sonstigen Kontaktaufnahme mitteilen.
Ihre personenbezogenen Daten werden uns nach Vertragsschluss auch von eBay zur Abwicklung des Vertrags übermittelt und von uns gespeichert. Im Zuge Ihrer Registrierung auf der Plattform eBay haben Sie in die Weitergabe Ihrer Daten an uns eingewilligt. Die entsprechende Datenschutzerklärung von eBay ist unter https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html einsehbar.
Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten für die weitere Verarbeitung eingeschränkt und nach Ablauf etwaiger steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben.
3. Datenweitergabe:
Die Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zur Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung der Ware beauftragten Versandunternehmen sowie an den von Ihnen ausgewählten Zahlungsdienstleister. Die Weitergabe Ihrer Daten erfolgt nur in dem Umfang, der zur Lieferung der Ware bzw. zur Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Die Weitergabe der Daten erfolgt auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1.lit. b DSGVO.
4. Betroffenenrechte :
Als Betroffener haben Sie gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
- Recht auf Auskunft (Art. 15 DS-GVO) über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten;
- Recht auf Berichtigung (Art. 16 DS-GVO) oder Vervollständigung Ihrer von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten;
- Recht auf Löschung (Art. 17 DS-GVO) Ihrer von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten, sofern die Verarbeitung nicht ausnahmsweise nach Art. 17 Abs. 3 DS-GVO erforderlich ist;
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO);
- Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DS-GVO);
- Recht auf Widerruf einer einmal uns gegenüber erteilten Einwilligung (Art. 7 Abs. 3 DS-GVO)
- Recht der Beschwerde (Art. 77 DSGVO) bei einer datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.
Außerdem steht Ihnen nach Art. 21 (1) DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte an uns über die Kontaktdaten in unserem Impressum.
