Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung ebay
Verträge kommen zustande mit Susanne Moedel Geschenk + Spiel, Georgenstr. 2, 92224 Amberg, Telefon: 09621 /2 30 66, Fax: 09621 / 23 0 67, E-Mail: info@moedel-online.de
Unseren Kundendienst erreichen Sie Montag-Freitag von 9.00 Uhr - 18.00 Uhr und Samstag 9.00 Uhr - 16.00 Uhr, Weihnachts-Samstage 9.00 Uhr - 18.00 Uhr unter der Telefonnummer 09621 / 2 30 66 und der E-Mail-Adresse: info@moedel-online.de.
1. Allgemeines, Geltungsbereich
1.1
Die nachstehenden Bedingungen gelten für unsere Kaufangebote bei eBay. Die Wirkung etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausdrücklich ausgeschlossen.
1.2
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Angebote, Auftragsbestätigung, Zustandekommen des Vertrages
2.1
Stellen wir Ware (auch Artikel genannt) im Auktions- oder Festpreisformat ein, so geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über den Artikel ab. Dabei bestimmen wir einen Start- und Festpreis sowie eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (sog. Angebotsdauer). Legen wir beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
2.2
Stellen wir Ware im sog. Festpreisformat ein, also der sog. „Sofort-Kaufen-Funktion“, so geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diese Ware ab. Dabei bestimmen wir einen Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Der Kunde nimmt das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ oder „Sofort & Neu“ anklickt und anschließend bestätigt.
2.3
Bei Festpreisartikeln, bei denen wir als Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt haben, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
2.4
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch uns kommt zwischen uns und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn wir waren dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
2.5
Bei Festpreisartikeln mit einem Kaufpreis nicht über 500,00 Euro besteht zudem die Möglichkeit des Einkaufs als Gast, also ohne vorherige Registrierung bei der Plattform eBay. Hierfür klickt der Kunde zunächst den Button „Sofort-Kaufen“ und anschließend auf der Login-Seite unter „Weiter ohne Anmeldung“ auf „Als Gast kaufen“. Nachdem der Kunde auf der Seite „Lieferadresse eingeben“ seine Daten eingegeben und auf „Weiter“ geklickt hat, muss er auf der Seite „Kauf überprüfen“ die gewünschte Zahlungsmethode auswählen und erneut auf „Weiter“ klicken. Die Bezahlung des Einkaufs als Gast kann per Kreditkarte, Lastschrift oder über PayPal erfolgen. Nachdem der Kunde alle Zahlungsdaten eingegeben hat, klickt er abschließend auf „Bestätigen und Bezahlen“.
2.6
Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Gründe für die Möglichkeit der Rücknahme eines Gebots sind hier zu finden: http://pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist, und dem Verkäufer kein Vertrag zustande. Sofern eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer löscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande.
2.7
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert. Weitere Einzelheiten zum Vertragsschluss ergeben sich aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, die über einen Link auf jeder Seite erreichbar sind.
2.8
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert und ist dort für den Kunden nicht zugänglich. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Mit der Registrierung bei eBay hat der Kunde eingewilligt, dass abgelaufene Angebote, deren Angebotsende nicht länger als 90 Tage zurückliegen, in dem persönlichen eBay-Bereich angezeigt werden. Dort kann der Kunde die Bestelldaten und AGB innerhalb dieses Zeitraumes jederzeit einsehen. Danach sind keine detaillierten Bestelldaten oder AGB mehr über eBay verfügbar.
3. Preise und Versandkosten
Die auf den Artikelseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen werden die auf der Artikelseite genannten Versandkostenpreise berechnet.
4. Lieferung
Lieferungen erfolgen nur innerhalb Deutschlands. Die Lieferzeit beträgt, soweit beim Angebot nicht anders angegeben drei Werktage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten wird auf der Artikelseite hingewiesen.
Wählt der Kunde die Option „click & collect“, wird die Ware an die von dem Kunden ausgewählte Filiale geliefert und kann dort abgeholt werden. Der Kunde wird entsprechend informiert, sobald die bestellten Waren in der Filiale zur Abholung bereit stehen. Die Ware ist anschließend innerhalb von drei Werktagen ab Erhalt der Benachrichtigung abzuholen. Bei Abholung hat der Kunde die Rechnung, die Auftragsbestätigung oder die Abholbenachrichtigung sowie ein amtliches Lichtbilddokument mit Meldeadresse zur Abholung mitzubringen. Andernfalls kann die Ware nicht ausgehändigt werden.
5. Zahlungskonditionen
Grundsätzlich bieten wir die Zahlarten PayPal an. Es bleibt uns vorbehalten, bei jeder Bestellung auf andere Zahlarten zu verweisen. Einzelheiten zur Zahlart PayPal finden Sie auf den Internetseiten des Online-Anbieters PayPal.
Wählt der Kunde die Option „click & collect“, kann der Kunde die Ware vor Ort in der ausgewählten Filiale in bar oder mit EC-Karte bei Abholung bezahlen.
6. Eigentumsvorbehalt
Jede von uns gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises.
7. Vertragssprache
Vertragssprache ist Deutsch.
8. Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Susanne Moedel Geschenk + Spiel, Georgenstr. 2, 92224 Amberg, Telefon: 09621 /2 30 66, Fax: 09621 / 23 0 67, E-Mail: info@moedel-online.de mittels einer eindeutigen Erklärung. (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E–Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Belieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Susanne Moedel Geschenk + Spiel
Georgenstr. 2
92224 Amberg
Fax: 09621 / 23 0 67
E-Mail: info@moedel-online.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am(*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
______________________
(*) Unzutreffendes streichen.
Unternehmern räumen wir kein Widerrufsrecht ein.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren,
- die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
9. Gewährleistung
9.1
Für Verbraucher gelten bei dem Verkauf von Neuware die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Für gebrauchte Waren beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
9.2
Für Unternehmer gilt: Die Gewährleistungsfrist bei dem Verkauf von Neuware beträgt ein Jahr. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Waren ist ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Händlers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Händlers beruhen.
9.3
Sofern Aktualisierungen für Waren mit digitalen Elementen geschuldet sind, werden diese regelmäßig direkt von dem jeweiligen Hersteller/Lieferanten zur Verfügung gestellt. Darüber wird der Kunde von dem Hersteller informiert. Unterlässt es der Kunde, eine Aktualisierung, die ihm bereitgestellt worden ist, innerhalb einer angemessenen Frist zu installieren, so haftet der Händler nicht für einen Sachmangel, der allein auf das Fehlen dieser Aktualisierung zurückzuführen ist, wenn 1. Der Kunde über die Verfügbarkeit der Aktualisierung und die Folgen einer unterlassenen Installation informiert wurde und 2. Die Tatsache, dass der Kunde die Aktualisierung nicht oder unsachgemäß installiert hat, nicht auf eine dem Kunden bereitgestellte mangelhafte Installationsanleitung zurückzuführen ist
10. Datenschutz
Wir verwenden Ihre Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, soweit Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben. Wir werden Ihre Daten selbstverständlich nicht an Dritte weitergeben oder sie für die Zusendung von Werbung nutzen, es sei denn, Sie haben dem ausdrücklich vorher zugestimmt. Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie gegebenenfalls ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an: info@moedel-online.de
11. Verbraucherstreitbeilegungsverfahren
Wir sind nicht dazu bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
12. Sonstiges
Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis sowie über seine Wirksamkeit ist, wenn Sie Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen sind oder Ihren Sitz im Ausland haben, nach unserer Wahl unser Sitz oder Ihr Sitz. Für dieses Vertragsverhältnis gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts für den internationalen Kauf von Waren ist ausdrücklich ausgeschlossen. Die Regelungen der Ziffer 12 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen findet keine Anwendung, wenn der Kunde Verbraucher ist.
