Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Wally King
Inhaber Michael Wallendorf
An der Lehmgrube 2
99310 Arnstadt
Deutschland
Tel.: +49.(0)3628.537685
Fax.: +49.(0)3628.929079
E-mail: info@wally-king.de
www.wally-king.de
USt-Id Nr. : DE302026305
Finanzamt : Ilmenau
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Internet-Geschäftsbeziehung zwischen Bestellern und Wally King, Inhaber Michael Wallendorf (nachfolgend Händler genannt) über die Webseite ebay.de im Rahmen der vom Webseitenbetreiber aufgestellten Bedingungen.
2. Begriffsbestimmungen
Sofern und soweit in den nachfolgenden Vorschriften von Bestellerinnen und Bestellern die Rede ist, handelt es sich um Regelungen, die für jede Art von Bestellung, unabhängig von der Person der Bestellerin/des Bestellers, gelten.
Sofern und soweit von der Verbraucherin/dem Verbraucher gesprochen wird, ist die Verbraucherin/der Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches gemeint. Nach dieser gesetzlichen Vorschrift sind Verbraucherinnen und Verbraucher natürliche Personen und Gesellschaften bürgerlichen Rechts, die ein Rechtsgeschäft abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können..
3. Vertragsschluss
Der Vertragsschluss erfolgt nach den Regeln, die eBay für den Vertragsschluss vorsieht (Auszug aus den eBay-AGB: )
§ 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(…)
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Ange-bot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgen-den Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ab-lauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
(…)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
Weitere Erläuterungen zum Vertragsschluss können Sie unter den Ebay AGB´s einsehen.
Nach erfolgreichem Vertragsschluss erhält die Bestellerin/ der Besteller eine Bestellbestätigung, die über das Zustandekommen des Vertrages informiert.
4. Speicherung der Vertragstexte
Die Vertragstexte (e-mails etc.) werden vom Händler nicht gesondert gespeichert und können dem Kunden nicht zugänglich gemacht werden. Dem Kunden wird empfohlen, entsprechende Speicherungen selbstständig vorzunehmen.
5. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Händlers.
7. Preise, Zahlungsmodalitäten, Versandart
Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung erfolgt vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen durch Vorkasse, Bezahlung per PayPal oder Zug-um-Zug bei Abholung der Ware. Weiterhin wird nur an nachvollziehbare Bestelladressen geliefert. Ein Versand an Postfachadressen scheidet aus, wenn nicht eine anderweitige vollständige Anschrift angegeben wird. Im Einzelfall (z.B. Neukunden, Bestellungen aus dem Ausland) behalten wir uns eine Lieferung erst nach erfolgtem Zahlungseingang (Vorkasse) vor.
Die Forderung ist erst erfüllt, wenn der Betrag dem Konto des Händlers gutgeschrieben ist.
Die Preise sind den jeweiligen Angeboten zugeordnet, in EURO angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%.
8. Versandkosten, Liefergebiet
Der Versand erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Die Versandkosten sind vom Besteller zusätzlich zu dem Kaufpreis zu zahlen.
Die Versandkosten sind bei dem jeweiligen Artikel angegeben und zusätzlich zum Kaufpreis vom Käufer zu tragen.
Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts gelten folgende Versandkostenregelungen für die Rücksendung der Ware:
Sie tragen die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren.
9. Lieferzeiten
Sofern nicht in der Produktbeschreibung eine abweichende Lieferzeit angegeben ist, wird die Ware innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss (bei Vorkasse nach Erteilung des Zahlungsauftrags) zugesendet.
Kann ein Artikel ausnahmsweise nicht oder nicht sofort geliefert werden, erhalten Sie Nachricht. Selbstverständlich können Sie dann Ihre Bestellung ändern oder widerrufen.
10. Sachmängelhaftung
Für die Waren bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
Die Gewährleistungsansprüche sind zu richten an:
Wally King, Inhaber Michael Wallendorf, An der Lehmgrube 2, 99310 Arnstadt, Deutschland
11. Weitergehende Haftung
Der Händler haftet nicht für Mangelfolgeschäden, ausgeschlossen ist insbesondere eine Haftung für entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden. Gleiches gilt für die persönliche Haftung von Erfüllungsgehilfen, Arbeitnehmern und Vertretern des Händlers, die dieser bei der Geschäftsabwick-lung eingesetzt hat.
Die Haftung für eingetretene Personenschäden bleibt ebenso wie die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von diesen Einschränkungen unberührt. Gleichfalls unberührt bleiben Ansprüche des Bestellers/der Bestellerin aus den §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes sowie Ansprüche aus von dem Händler übernommenen Einstandspflichten und Garantien für die Beschaffenheit der Ware.
12. Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern es sich nicht um Waren handelt, die für Sie nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf Ihre Bedürfnisse zugeschnitten sind, haben Sie folgendes Widerrufsrecht:
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Wally King, Inhaber Michael Wallendorf, An der Lehmgrube 2, 99310 Arnstadt, Telefon +49.(0)3628.537685, Telefax +49.(0)3628.929079, email : info@wally-king.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Tele-fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wie Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben, Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendi-gen Umfang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster – Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Wally King, Inhaber Michael Wallendorf, An der Lehmgrube 2, 99319 Arnstadt, Telefax +49.(0)3628.929079, e-mail :info@wally-king.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgen-den Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
_____________________
(*) Unzutreffendes streichen.
13. Datenschutz
Die persönlichen Daten sowie sämtliche Angaben der Bestellerin/ des Bestellers, die aufgrund der gewählten Zahlungsart gespeichert werden, verwendet der Händler ausschließlich zur Abwicklung des Bestellvorgangs und gibt sie nicht an Dritte weiter. Die Zustimmung der Bestellerin/ des Bestellers gilt mit Aufgabe der Bestellung als erteilt.
14. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr
15. Gerichtsstand, anwendbares Recht
Im vollkaufmännischen Verkehr gilt als Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen der Geschäftssitz des Händlers und als Gerichtsstand für beide Teile Amtsgericht Arnstadt bzw. Landgericht Erfurt.
Copyright © 2017
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte vorbehalten.
