§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen
(1) PV Eigenbau GmbH, Um die Hah 10, 49448 Hüde, Deutschland (im Folgenden: „wir“ oder „autarkify“) betreibt unter dem eBay-Nutzernamen „autarkify“ einen Online-Shop für Waren und Dienstleistungen. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über die Plattform eBay.
(2) Unsere Produktdarstellungen auf eBay sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(3) Der Vertrag kommt je nach Angebotsformat von eBay wie folgt zustande:
Sofort-Kaufen-Option: Mit Betätigung des Buttons „Sofort-Kaufen“ geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie den Kaufprozess abschließen und wir die Bestellung durch eBay bestätigen.
Warenkorb: Mit Betätigung des Buttons „In den Warenkorb“ und dem anschließenden Abschluss des Kaufprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung über eBay bestätigen.
Preisvorschlag: Wenn Sie die Option „Preisvorschlag“ nutzen, geben Sie ein verbindliches Angebot ab, sobald Sie einen Preisvorschlag an uns übermitteln. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen oder Sie unseren Gegenvorschlag akzeptieren.
(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit der PV Eigenbau GmbH, Um die Hah 10, 49448 Hüde, Deutschland zustande.
(5) Die Vertragsinformationen können Sie in Ihrem eBay-Konto unter „Käufe“ einsehen. Eine gesonderte Speicherung durch uns erfolgt nicht.
§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte
(1) Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Waren über die eBay-Plattform. Die konkret angebotenen Waren können Sie den jeweiligen eBay-Artikelseiten entnehmen.
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung. Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, wird darauf in der Artikelbeschreibung ausdrücklich hingewiesen (negative Beschaffenheitsvereinbarung).
(3) Unsere Leistungen im Bereich der Planung und Projektunterstützung sind grundsätzlich als beratende Hilfestellungen bei der Eigenmontage zu verstehen. Die Montage und Installation der gelieferten Waren erfolgt eigenverantwortlich durch den Kunden oder durch von diesem beauftragte Dritte. Sofern vertraglich ausdrücklich vereinbart, übernehmen wir die elektrische Inbetriebnahme, die notwendigen elektrischen Anschlüsse sowie die Erstellung der Anlagendokumentation durch unsere Elektrofachkraft oder ein beauftragtes Fachunternehmen. In allen anderen Fällen haften wir nicht für Schäden oder Mängel, die im Zusammenhang mit der Montage, Installation oder Inbetriebnahme entstehen.
§ 4 Preise, Versandkosten und Lieferung
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
(2) Die Zahlungsabwicklung erfolgt ausschließlich über die von eBay angebotenen Zahlungsmethoden.
(3) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist.
(4) Die Lieferzeit beträgt – sofern nicht in der Artikelbeschreibung anders angegeben – 5–7 Werktage nach Zahlungseingang.
(5) Die Lieferung erfolgt ausschließlich in die in der Artikelbeschreibung angegebenen Länder.
(6) Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die Sie zu vertreten haben, tragen Sie die uns hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn Sie Ihr Widerrufsrecht wirksam ausüben. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts die in der Widerrufsbelehrung von uns hierzu getroffene Regelung.
§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 6 Widerrufsrecht
Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.
§ 7 Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
§ 8 Haftung
(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
(2) Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten sind, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Unsere Leistungen umfassen insbesondere die Bereitstellung von Planungsunterlagen, Montageanleitungen, unterstützenden Hinweisen sowie Schulungsvideos im Rahmen der Projektbetreuung. Diese Dienstleistungen sind rein unterstützender Natur und stellen ausdrücklich keine handwerkliche Ausführung oder Bauüberwachung dar. Ein Erfolg im Sinne eines Werkvertrages wird nicht geschuldet.
(4) Die Montage, Installation und Inbetriebnahme der gelieferten Produkte erfolgt ausschließlich durch den Kunden oder dessen beauftragte Dritte auf eigene Verantwortung. PV Eigenbau GmbH übernimmt keine Haftung für Schäden jeglicher Art, die aus der Eigenmontage oder einer fehlerhaften Installation resultieren.
(5) Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Montage- und Installationsarbeiten unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Vorschriften, den allgemein anerkannten Regeln der Technik sowie den jeweiligen Herstellervorgaben auszuführen oder ausführen zu lassen. Die Inbetriebnahme der elektrischen Komponenten darf ausschließlich durch eine Elektrofachkraft erfolgen.
(6) Die bereitgestellten Hinweise, Unterlagen und Schulungen ersetzen keine individuelle Planung, statische Prüfung oder sicherheitsrelevante Überprüfung durch eine Fachkraft. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Einhaltung aller bau-, sicherheits- und elektrotechnischen Vorschriften.
§ 9 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Sachen 12 Monate.
(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Erhalt umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkungen auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
§ 10 Schlussbestimmungen / Streitbeilegung
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
