Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen
Oega Reifen
Zu Hildringhausen 25
D- 57462 Olpe
Tel.: +49 (0) 2761 - 833 81 95
eMail: info@oega-reifen.de
1 Geltungsbereich, eBay-AGB und eBay-Grundsätze
2 Begriffsbestimmungen
3 Vertragsschluss, Überprüfung und Korrektur, Vertragssprache, Verhaltenskodizes
4 Vertragstext
5 Preise
6 Zahlungsarten
7 Eigentumsvorbehalt
8 Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrecht
9 Mängelhaftung
10 Kundendienst, Kundendienstleistungen und Garantien
11 Gerichtsstand und Rechtswahl
1 Geltungsbereich, eBay-AGB und eBay-Grundsätze
1. 1 Mit Abgabe Ihres Gebots/Ihrer Bestellung (Ausübung der Option „Sofort-Kaufen“) erkennen Sie die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
1. 2 Ergänzend gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites von eBay und die eBay-Grundsätze.
2 Begriffsbestimmungen
2. 1 „Verbraucher“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch - BGB).
2. 2 „Unternehmer“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
2. 3 „Kunden“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3 Vertragsschluss, Überprüfung und Korrektur, Vertragssprache, Verhaltenskodizes
3. 1 Der Vertragsschluss richtet sich nach § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste. Das Zustandekommen des Vertrages ist dort je nach Angebotsformat folgendermaßen geregelt:
3. 2 Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. 3 Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern. Weitere Informationen zur Sofort-Kaufen-Option.
3. 4 Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
3. 5 Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
3. 6 Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
3. 7 In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
3. 8 Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein
wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
3. 9 In Abhängigkeit von dem jeweiligen Angebotsformat müssen Sie bei eBay zum
Vertragsschluss folgende technische Schritte durchlaufen:
„Sofort-Kaufen“/“Warenkorb“
Sie klicken zum Vertragsschluss zunächst auf den Button „Sofort-Kaufen“ oder, wenn Sie mehrere Artikel im Rahmen eines Bestellvorgangs erwerben möchten, auf den Button „In den Warenkorb“ und durchlaufen dann die weiteren von eBay jeweils vorgegebenen Schritte. Sie können hierbei wählen, ob Sie sich in Ihr bereits vorhandenes eBay-Konto einloggen, sich ein neues eBay-Konto anlegen oder ohne Anmeldung als Gast bestellen. Abschließend klicken Sie auf den Button „Kaufen“ bzw. bei einer Gastbestellung oder Nutzung des Warenkorbes auf den Button „Kaufen und zahlen“.
„Auktion“
Sie geben auf unserer Angebotsseite zunächst den Betrag Ihres Maximalangebots in das entsprechende Eingabefeld ein und durchlaufen dann die weiteren vorgegebenen Schritte. Abschließend klicken Sie auf den Button „Gebot bestätigen“.
„Angebot an unterlegene Bieter“
Sie erhalten zunächst per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff „Angebot an unterlegene Bieter“. In der an Sie gesendeten Nachricht klicken Sie entweder auf den Button „Artikel aufrufen“ oder auf den Button „Jetzt antworten“ und durchlaufen dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Anschließend klicken Sie auf den Button „Kaufen“.
„Preis vorschlagen“
Auf unserer Angebotsseite klicken Sie zunächst auf den Button „Preis vorschlagen“ und durchlaufen dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klicken Sie auf den Button „Preisvorschlag senden“. Wir können Ihren Preisvorschlag sofort annehmen, ablehnen oder überdenken, d.h. innerhalb der auf der Seite angegebenen Frist von 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Lehnen wir Ihren Preisvorschlag ab, können Sie einen neuen Preisvorschlag abgeben, indem Sie auf den Button „Neuen Preisvorschlag senden“ klicken. Lehnen wir diesen durch einen Gegenvorschlag ab, können Sie den Gegenvorschlag binnen der auf der Seite angegebenen Frist von 48 Stunden durch betätigen des Buttons „Preisvorschlag annehmen“ annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen, indem Sie auf „Gegenvorschlag senden“ klicken. In diesem Fall sind die vorgenannten Schritte erneut zu durchlaufen.
Nach Bestätigung des Eingabe-Buttons (beispielsweise „Bieten“, „Sofort-Kaufen“, „In den Warenkorb“, „Preis vorschlagen“, „Preisvorschlag überprüfen“ oder „Neuen Preisvorschlag senden“) können Sie Ihre Eingaben auf den sich sodann öffnenden weiteren Seiten nochmals überprüfen. Durch Anklicken des Buttons „Ändern“ sowie durch Aufrufen der „Zurück-Funktion“ Ihrer Browser-Software nach Kontrolle Ihrer Eingaben können Sie zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben zur Abgabe Ihrer Bestellung erfasst werden, um Eingabefehler zu berichtigen. Natürlich können Sie auch Ihr Browserfenster schließen, den Vorgang hierdurch abbrechen und den eBay-Artikel später wieder aufrufen.
3. 10 Bitte beachten Sie, dass der Vertragsschluss ausschließlich in deutscher Sprache erfolgen kann.
3. 11 Besonderen Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
4 Vertragstext
Bitte beachten Sie, dass wir den Vertragstext nach Vertragsschluss zwar gesondert speichern, dieser aber über das Internet nicht zugänglich ist. Der Vertragstext wird durch eBay nach Vertragsschluss zunächst gespeichert und kann über die Artikelnummer dort erneut abgerufen, über die Druckfunktion Ihres Browsers ausgedruckt und durch einen Klick auf die rechte Maustaste auf Ihrem Computer abgespeichert werden. Wir weisen darauf hin, dass Sie selbst dafür verantwortlich sind, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigen Speichermedium zu archivieren. Ihre Bestelldaten werden Ihnen jedoch mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen umgehend per E-Mail übersandt.
5 Preise
Die Preise sind bei den einzelnen Produktabbildungen aufgeführt (Angebotsformat „Sofort-Kaufen“) bzw. ergeben sich aus der Auktion. Sie verstehen sich zzgl. einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert ausgewiesen ist.
6 Zahlungsarten
Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind über den Button „Versand und Zahlungsmethoden“ ersichtlich. Die Einzelheiten zur Bezahlung entnehmen Sie bitte dort. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Überweisung (Vorkasse), PayPal oder Barzahlung bei Abholung.
Bei Auswahl der Zahlungsart „Überweisung“ nutzen Sie bitte die Kaufabwicklung „JETZT BEZAHLEN“, um unsere Bankverbindung anzuzeigen und liefern wir die Ware nach Zahlungseingang.
Haben Sie sich bei „PayPal“ registriert und wählen diese Zahlungsmöglichkeit, können Sie sich mit Ihrem Benutzernamen und Ihrem Passwort bei PayPal einloggen. Die Zahlung an uns erfolgt entweder durch Belastung des Bankkontos oder der Kreditkarte, je nachdem, welche Zahlungsweise Sie bei Ihrer PayPal-Registrierung gewählt haben.
Bei Auswahl der Zahlungsart „Barzahlung bei Abholung“ erfolgt die Zahlung Zug um Zug gegen Übergabe der Ware.
7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.
8 Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrecht
8. 1 Die Aufrechnung durch Sie ist nur zulässig, soweit Ihre behauptete Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt, oder ein über diese Forderung geführter gerichtlicher Rechtsstreit entscheidungsreif ist.
8. 2 Gleiches gilt für ein Zurückbehaltungsrecht, sofern Sie Kaufmann sind. Ist dies nicht der Fall, so können Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
8. 3 Von dem Aufrechnungsverbot sowie dem Verbot der Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind Ihre Gegenansprüche, die auf der mangelhaften und/oder nicht vollständigen Erbringung unserer jeweiligen vertraglichen Leistungen beruhen, ausgenommen.
9 Mängelhaftung
9. 1 Umfang
a) Sind Sie Verbraucher, bestehen und gelten für sämtliche Artikel die Regelungen des gesetzlichen Mängelhaftungsrechts.
b) Sind Sie Unternehmer, sind Sie soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder der Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung sind Sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu verlangen. Voraussetzung für jegliche Mängelhaftungsrechte ist, dass Sie alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllen.
10 Kundendienst, Kundendienstleistungen und Garantien
Bitte beachten Sie, dass wir selbst keine besonderen Kundendienste, Kundendienstleistungen oder eigene Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantien auf die angebotenen Waren übernehmen oder anbieten. Sollten seitens des jeweiligen Herstellers solche Leistungen angeboten oder übernommen werden, so treten diese neben das gesetzliche Mängelhaftungsrecht und begründen ein eigenes Rechtsverhältnis zu dem Hersteller. Falls der jeweilige Hersteller der angebotenen Waren solche Leistungen anbietet oder übernimmt, können Sie deren Bestehen und Bedingungen unserer Produktbeschreibung der Waren entnehmen.
Stand: Juni 2017
