AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Anbieterkennzeichnung
Der Shop „BZNA“ auf www.bzna.de wird betrieben durch die BZNA UG (haftungsbeschränkt). Die BZNA UG (haftungsbeschränkt) bietet zu gewerblichen Zwecken Waren zum Kauf an. Für auf diesem Wege geschlossene Verträge gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) .
Anbieter und Ihr Vertragspartner ist die:
BZNA UG (haftungsbeschränkt)
Pappelallee 78/79
D-10437 Berlin
Telefon: 030-48496454
E-Mail: contact@bzna.de
Vertreter: Steffen Moesche
2. Vertragsschluss und -gegenstand
Die von der BZNA UG (haftungsbeschränkt) auf dieser Webseite eingestellten Artikel stellen verbindliche Angebote zum Abschluss von Kaufverträgen dar. Sie können unsere Vertragsangebote annehmen und die beschriebenen Artikel kaufen („Ihre Vertragserklärung“), indem sie die im Angebot vorgegebenen Anleitungen befolgen.
3. Preise/Versandkosten/Zahlung/Rücksendungskosten
3.1 Der vom Kunden zu entrichtende Kaufpreis für einen von der BZNA UG (haftungsbeschränkt) angebotenen Artikel wird in der eingestellten Artikelbeschreibung von der BZNA UG (haftungsbeschränkt) jeweils als Festpreis angegeben.
3.2 Sämtliche von der BZNA UG (haftungsbeschränkt) in den Artikelbeschreibungen genannten Preise enthalten jeweils die gesetzliche Mehrwertsteuer.
3.3 Soweit die BZNA UG (haftungsbeschränkt) in der eingestellten Artikelbeschreibung zusätzlich anfallende Versandkosten aufgeführt hat, werden diese in dem von der BZNA UG (haftgsbeschränkt) dort genannten Umfang dem Kaufpreis hinzugerechnet.
3.4 Die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich gegebenenfalls anfallender Versandkosten hat unbar durch Vorausüberweisung auf das in der von der BZNA UG (haftungsbeschränkt) dem Kunden unmittelbar nach Vertragsschluss gesendeten Erstkontaktmail genannte Konto oder per PayPal zu erfolgen. Für die Zahlung über PayPal werden Sie in der Kaufabwicklung nach Vertragsschluss direkt zu PayPal weitergeleitet.
3.5 Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, entsprechend der unten genannten Widerrufs.- Rückgaberichtliniern.
4. Kontaktaufnahme/Speicherung des Vertragstextes
4.1 Kunden, die einen Artikel bei der BZNA UG (haftungsbeschränkt) gekauft haben, erhalten unmittelbar nach dem Erwerb eine E-Mail (Erstkontaktmail) von der BZNA UG (haftungsbeschränkt), in der sämtliche Einzelheiten des geschlossenen Vertrages (Bestelldaten) nochmals zusammengefasst werden (Bestellbestätigung).
4.2 Mit der Erstkontaktmail erhält der Kunde die Bankverbindungsdaten von der BZNA UG (haftungsbeschränkt) und diese für den Vertrag geltenden AGB sowie eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden zur Vertragserfüllung
5.1 Der Kunde hat sicherzustellen, dass seine von ihm hinterlegte und bei Vertragsschluss mitgeteilten persönlichen Daten für die Vertragserfüllung, insbesondere die erreichbare E-Mail-Adresse und Lieferanschrift, richtig sind. Der Kunde gewährleistet außerdem, dass der E-Mail-Empfang unter der von ihm angegebenen E-Mail-Adresse technisch möglich ist und nicht durch z.B. Weiterleitung, Stilllegung oder Kapazitätsüberschreitung verhindert wird.
5.2 Die BZNA UG (haftungsbeschränkt) ist zur Vertragserfüllung grundsätzlich nur gegenüber dem jenigen Kunden verpflichtet, welcher bei der BZNA UG (haftungsbeschränkt) als Käufer gekauft hat.
5.3 Etwaige Mehrkosten, die der BZNA UG (haftungsbeschränkt) aufgrund der schuldhaften Angabe einer falschen Lieferadresse entstehen, sind auf Verlangen von der BZNA UG (haftungsbeschränkt) vom Kunden zu erstatten. Die BZNA UG (haftungsbeschränkt) ist darüber hinaus berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit der Kunde seine in den vorstehenden Absätzen genannten Mitwirkungspflichten schuldhaft verletzt.
6. Privat Policy - Datenschutzerklärung
Datenschutzerklärung
Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.
6.1. Zugriffsdaten und Hosting
Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Bei jedem Aufruf einer Webseite speichert der Webserver lediglich automatisch ein sogenanntes Server-Logfile, das z.B. den Namen der angeforderten Datei, Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge und den anfragenden Provider (Zugriffsdaten) enthält und den Abruf dokumentiert.
Diese Zugriffsdaten werden ausschließlich zum Zwecke der Sicherstellung eines störungsfreien Betriebs der Seite sowie der Verbesserung unseres Angebots ausgewertet. Dies dient gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer korrekten Darstellung unseres Angebots. Alle Zugriffsdaten werden spätestens sieben Tage nach Ende Ihres Seitenbesuchs gelöscht.
Hostingdienstleistungen durch einen Drittanbieter:
Im Rahmen einer Verarbeitung in unserem Auftrag erbringt ein Drittanbieter für uns die Dienste zum Hosting und zur Darstellung der Webseite. Dies dient der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer korrekten Darstellung unseres Angebots. Alle Daten, die im Rahmen der Nutzung dieser Webseite oder in dafür vorgesehenen Formularen im Onlineshop wie folgend beschrieben erhoben werden, werden auf seinen Servern verarbeitet. Eine Verarbeitung auf anderen Servern findet nur in dem hier erläuterten Rahmen statt.
ERHEBUNG UND NUTZUNG IHRER DATEN DURCH SHOPIFY:
Die Funktionalität unseres Online-Shop wird durch Shopify Inc., ein Unternehmen mit Sitz in Kanada, sichergestellt. Shopify bietet uns die online e-commerce Plattform, die es uns ermöglicht, Ihnen unsere Produkte anzubieten. Ihre Daten werden durch die Datenspeicherung und Datensicherung von Shopify und die allgemeine Shopify-Anwendung gespeichert.
Sie speichert Ihre Daten auf einem sicheren Server. Wenn Sie in der EU, dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) oder in der Schweiz ansässig sind, werden Ihre Daten in Irland durch Shopify International Ltd. verarbeitet und gespeichert. Shopify weist allerdings darauf hin, dass im Rahmen einer reibungslosen Dienstleistung auch Daten in andere Regionen, eingeschlossen USA und Kanada, übertragen werden können. Shopify hält sich hierbei strikt an das Abkommen zwischen der EU und den USA bzw. das Abkommen Schweiz - USA zur Datenerhebung und -nutzung (EU - US Privacy Shield Framework (siehe im weiteren hierzu die Datenschutzerklärung von Shopify: http://www.shopify.com/legal/privacy ).
Wenn Sie ein direktes Zahlungsportal auswählen, um Ihren Einkauf abzuschließen, speichert Shopify Ihre Kreditkartendaten. Ihre personenbezogenen Daten werden im Bestellprozess verschlüsselt mittels PCI-DSS (Payment Card Industry Data Security Standard) über das Internet übertragen. Ihre Einkaufsabwicklungsdaten werden nur so lange gespeichert, wie es für die vollständige Abwicklung der Transaktion notwendig ist. Danach werden Ihre Einkaufs -Transaktionsdaten gelöscht. Für mehr Informationen können Sie sich auch bei den AGBs von Shopify http://www.shopify.com/legal/terms und deren Datenschutzerklärung http://www.shopify.com/legal/privacy informieren.
6.2. SPEICHERUNG IHRER ZAHLUNGSARTEN
Sofern Sie die Zahlungsmethoden über die Webseite anderer Zahlungsdienstleister wie PayPal oder Amazon Pay usw. wählen, werden die Daten von diesen erfasst und gespeichert.
Alle Zahlungsportale und Zahlungsdienstleister unterliegen den Standards, die durch das Payment Card Industry Data Security Standards Council (PCI DSS), als gemeinsame Einrichtung von Marken wie VISA, Master Card, American Express usw., gesetzt wurden. Diese Standards helfen, die sichere Handhabung von Kreditkartendaten durch unseren Online-shop und unseren Zahlungsdienstleister zu sichern. Paypal- oder Amazon Pay - Zahlungen werden gesondert und direkt durch diese Dienstleister verarbeitet.
6.3. Datenerhebung und -verwendung zur Vertragsabwicklung und bei Eröffnung eines Kundenkontos
Wir erheben personenbezogene Daten, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Bestellung, bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) oder bei Eröffnung eines Kundenkontos freiwillig mitteilen. Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da wir in diesen Fällen die Daten zwingend zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme oder Eröffnung des Kundenkontos benötigen und Sie ohne deren Angabe die Bestellung und/ oder die Kontoeröffnung nicht abschließen, bzw. die Kontaktaufnahme nicht versenden können. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages oder Löschung Ihres Kundenkontos werden Ihre Daten für die weitere Verarbeitung eingeschränkt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren. Die Löschung Ihres Kundenkontos ist jederzeit möglich und kann entweder durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder über eine dafür vorgesehene Funktion im Kundenkonto erfolgen.
6.4. Datenweitergabe
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO geben wir Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist. Je nach dem, welchen Zahlungsdienstleister Sie im Bestellprozess auswählen, geben wir zur Abwicklung von Zahlungen die hierfür erhobenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut und ggf. von uns beauftragte Zahlungsdienstleister weiter bzw. an den ausgewählten Zahlungsdienst. Zum Teil erheben die ausgewählten Zahlungsdienstleister diese Daten auch selbst, soweit Sie dort ein Konto anlegen. In diesem Fall müssen Sie sich im Bestellprozess mit Ihren Zugangsdaten bei dem Zahlungsdienstleister anmelden. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
Datenweitergabe an Versanddienstleister
Sofern Sie uns hierzu während oder nach Ihrer Bestellung Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben, geben wir aufgrund dieser gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO Ihre E-Mail-Adresse an den ausgewählten Versanddienstleister weiter, damit dieser vor Zustellung zum Zwecke der Lieferungsankündigung bzw. -abstimmung Kontakt mit Ihnen aufnehmen kann.
Die Einwilligung kann jederzeit durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder direkt gegenüber dem Versanddienstleister unter der im Folgenden aufgeführten Kontaktadresse widerrufen werden. Nach Widerruf löschen wir Ihre hierfür angegebenen Daten, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
DHL Paket GmbH
Sträßchensweg 10
53133
Bonn
General Logistics Systems
Germany GmbH & Co. OHG
GLS Germany-Straße 1 - 7
36286
Neuenstein
DPD Deutschland GmbH
Wailandtstraße 1
63741
Aschaffenburg
6.5. Kontaktmöglichkeiten und Ihre Rechte
Als Betroffener haben Sie folgende Rechte:
gemäß Art. 15 DSGVO das Recht, in dem dort bezeichneten Umfang Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemäß Art. 16 DSGVO das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemäß Art. 17 DSGVO das Recht, die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die weitere Verarbeitung
- zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
- zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung;
- aus Gründen des öffentlichen Interesses oder
- zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen
erforderlich ist;
gemäß Art. 18 DSGVO das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit
- die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird;
- die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen;
- wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder
- Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
gemäß Art. 20 DSGVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wenden.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an uns über die Kontaktdaten in unserem Impressum.
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Widerspruchsrecht
Soweit wir zur Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen personenbezogene Daten wie oben erläutert verarbeiten, können Sie dieser Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Erfolgt die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings, können Sie dieses Recht jederzeit wie oben beschrieben ausüben. Soweit die Verarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht nur bei Vorliegen von Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, zu.
Nach Ausübung Ihres Widerspruchsrechts werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesen Zwecken verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
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7. Warenversand/Lieferung
7.1 Sobald der in der Erstkontaktmail und der Rechnung ausgewiesene Kaufpreis inklusive Mehrwertsteuer zuzüglich etwaig anfallender Versandkosten auf dem angegebenen Konto von der BZNA UG (haftungsbeschränkt) gutgeschrieben wurde, veranlasst die BZNA UG (haftungsbeschränkt) unverzüglich den Versand der erworbenen Ware. Der Kunde wird sowohl über den Zahlungseingang als auch über die Versandbereitschaft der Ware jeweils per E-Mail von der BZNA UG (haftungsbeschränkt) informiert.
7.2 Soweit in der Artikelbeschreibung nicht anders angegeben, versendet die BZNA UG (haftungsbeschränkt) Waren nur innerhalb von Deutschland.
7.3 Die BZNA UG (haftungsbeschränkt) ist auf eBay ein Versender; die Abholung von erworbenen Artikeln bei der BZNA UG (haftungsbeschränkt) ist daher nicht möglich, bzw. nur nach vorheriger Absprache und Zustimmung.
8. Höhere Gewalt
8.1 Soweit von der BZNA UG (haftungsbeschränkt) nicht zu vertretende Betriebsstörungen, insbesondere Streiks und Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, uns daran hindern, die Ware dem Kunden unverzüglich zu liefern, verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der durch die genannten Umstände verursachten Leistungsstörungen.
8.2 Führen entsprechende Störungen dazu, dass die BZNA UG (haftungsbeschränkt) die erworbene Ware nicht innerhalb eines Monats nach Zahlungseingang liefern kann, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige, insbesondere gesetzliche Rücktrittsrechte, die dem Kunden bereits innerhalb des Zeitraums von einem Monat zustehen, bleiben hiervon unberührt.
9. Widerrufsrecht für Verbraucher
Nachfolgende Widerrufsbelehrung richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne von § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Danach ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Der Widerruf ist zu richten an:
BZNA UG (haftungsbeschränkt)
Pappelallee 78/79,
DE-10437 Berlin
E-Mail: contact@bzna.de
Vertreter:Steffen Moesche
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben(mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist (ungetragener, unbenutzer Artikel mit unbeschädigten org. Etiketten).
- Ende der Widerrufsbelehrung –
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück - kopieren/ausdrucken/ausfüllen/an uns absenden.)
— An
BZNA UG (haftungsbeschränkt)
Pappelallee 78/79,
DE-10437 Berlin
E-Mail: contact@bzna.de
Vertreter:Steffen Moesche
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.X
10. Eigentumsvorbehalt
10.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
10.2. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.
11. Gewährleistung
11.1. Die Ansprüche des Kunden gegen die BZNA UG (haftungsbeschränkt) bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre.
11.2. Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines von der BZNA UG (haftungsbeschränkt) zu vertretenen Mangels oder auf vorsätzlichem Verhalten oder grober Fahrlässigkeit von der BZNA UG (haftungsbeschränkt) oder dessen Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet die BZNA UG (haftungsbeschränkt) nach dem Produkthaftungsgesetz.
11.3. Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines von der BZNA UG (haftungsbeschränkt) zu vertretenen Mangels oder auf grobes Verschulden von der BZNA UG (haftungsbeschränkt) oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet die BZNA UG (haftungsbeschränkt) nach dem Produkthaftungsgesetz.
11.4 Bei offensichtlichen Mängeln und Transportschäden wird der Kunde gebeten, diese unverzüglich an die BZNA UG (haftungsbeschränkt) zu melden. Er erleichtert hierdurch die evtl. Geltendmachung weiterer Ansprüche von der BZNA UG (haftungsbeschränkt) gegenüber Lieferanten. Ist der Kunde Verbraucher, hat das Unterbleiben keine Auswirkungen auf dessen evtl. Gewährleistungsansprüche. Für Unternehmer gilt § 377 HGB.
12. Haftung
12.1. Die BZNA UG (haftungsbeschränkt) hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.
12.2. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die BZNA UG (haftungsbeschränkt) nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt ebenso unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
13. Gerichtsstand, Geltendes Recht
13.1. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
13.2. Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen.
