Rechtliche Informationen des Verkäufers
Heidemarie Garcia
Heidi Garcia Online Handel
Schulstr. 20
54657 Badem
Deutschland
Telefon:
0151 157 40 400
E-Mail:
heidigarcia@gmx.de
Alle angegebenen Preise sind Gesamtpreise zuzüglich der Versandkosten.
Gemäß § 25a UStG wird die Mehrwertsteuer in der Rechnung nicht ausgewiesen.
EU-Plattform für die Beilegung von Online-Streitigkeiten (OS-Plattform): http://ec.europa eu/consumers/odr
USt-IdNr.: DE353327389
Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen / Muster-Widerrufsformular/Datenschutzerklärung
1. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbestimmungen gelten für alle Verträge, die Sie mit mir als Anbieter (Heidemarie Garcia) über die Internetplattform eBay schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen, widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblicher noch ihrer selbstständig , beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer selbständigen, beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wird ein Artikel von mir bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelseite enthaltenden Bedingungen.
(3) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay – AGB, insbesondere §6 (ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay Seite unten). Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt.
§6 Angebotsformate und Vertragsschluss
2.
Stellt ein Verkäufer mittels der eBay- Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
(1) Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat, zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein
(2) Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
(3) Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und bestätigt, sowie den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
(4) Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
(5) Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
(6) Käufer können Gebote nur zurück nehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist, und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
(7) In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preis-Vorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlagsfunktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer
Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
Kauf über die Funktion „Sofort-Kaufen“ oder Bieten.
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen „Sofort-Kaufen“ oder Bieten führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Sie haben vielmehr auch danach die Möglichkeit, ihre Eingaben zu prüfen und über den „Zurück-Button“ des Internetbrowsers, zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung von eBay, bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung Sie eine Bindung eingehen und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
Kauf über den Warenkorb (soweit angeboten)
Durch Anklicken, der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltfläche „in den Warenkorb“ werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der Warenkorb angezeigt. Ferner können Sie über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste den Warenkorb aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „weiter zur Kaufabwicklung“ und der Auswahl bzw. Eingabe der Lieferadresse und Zahlungsart, werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart PayPal auswählen werden Sie zunächst auf ein Log-In-Fenster von PayPal geführt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie auf die Bestellübersichtsseite bei eBay weitergeleitet. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und Zahlen“ erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
Kauf über die Funktion „Preisvorschlag“ (soweit angeboten),
Bei der Funktion „Preisvorschlag“ haben Sie die Möglichkeit uns ein Gegenangebot zu unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite die Schaltfläche „Preisvorschlag überprüfen“ anwählen und auf der nachfolgenden Seite die Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ bestätigen (verbindliches Angebot) An diesen Preisvorschlag sind Sie zwei Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
§3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Waren bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, das Eigentum des Verkäufers.
§4 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte
(2) Bei gebrauchten Sachen sind die Mängelansprüche ausgeschlossen, wenn sich der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres, ab Ablieferung der Sache, zeigt. Zeigt sich der Mangel innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Sache, können Mängelansprüche im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Sache, geltend gemacht werden.
Die vorstehende Einschränkung gilt nicht für uns zurechenbare, schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsetzlichen oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden.
(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns, sowie dem Zusteller Beanstandungen, schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche – soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.
§5 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz, nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip)
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers:
Heidemarie Garcia
Dorfstr. 18
54655 Kyllburgweiler
Tel.: 0151 157 40 400
E.-Mail: heidigarcia@gmx.de
Alternative Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter
https://ec.europa.eu
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages.
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen „Zustandekommen des Vertrages“ unserer „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (Teil 1)
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1 Vertragssprache ist deutsch.
3.2 Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung.
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten aufgeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile, einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkoten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die Versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.
5.4. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
5.5 Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internet-Präsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.6 Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internet-Präsenz oder im jeweiligen Angebot. Soweit im jeweiligen Angebot oder unter der entsprechend bezeichneten Schaltfläche keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Werktagen nach Vertragsschluss.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
7.Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung“ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil 1).
Muster – Widerrufsormular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück).
An:
Heidi Garcia, Online Handel
Dorfstr. 18
54655 Kyllburgweiler
E-Mail.: heidigarcia@gmx.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*)
……………………………………………………………………………….
Den von mir/uns (*)
……………………………………………………………………………….
Abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
………………………………………………………………………………………………..
Bestellt am: (*)…………………Erhalten am (*) …………………………….
Name des/der Verbraucher/s.
……………………………………………………………………………………
Anschrift des/der Verbraucher
……………………………………………………………………………………
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
……………………………………………………….
Datum
……………………………………………………….
(*) unzutreffendes streichen
Datenschutzerklärung
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich.
Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur, soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird.
„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare, natürliche Person beziehen.
Erhebung, Verarbeitung und Weitergabe personenbezogener Daten bei Bestellungen.
Bei der Bestellung erheben und bearbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung, sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs.1 lit.b DSGVO und ist für die Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen erforderlich.
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt dabei beispielsweise an die von Ihnen gewählten Versandunternehmen und Dropshipping - Anbieter, Zahlungsdienstleister, Dienste-Anbieter für die Bestellabwicklung und IT-Dienstleister. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Verwendung von PayPal.
Alle PayPal Transaktionen unterliegen der PayPal Datenschutzerklärung. Diese finden Sie unter:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Dauer der Speicherung
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für die Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter Berücksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Rechte der betroffenen Person
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 – 20 DSGVO zu:
Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung , auf Datenübertragbarkeit.
Außerdem steht Ihnen nach Art. 21 Abs.1 DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen
Zu, die auf Art. 6 Abs. 1f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie im Impressum.
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.
Widerspruchsrecht
Beruhen die hier aufgeführten personenbezogenen Datenverarbeitungen auf Grundlage unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs.1 lit. f DSGVO, haben Sie das Recht aus Gründen die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit diesen Verarbeitungen mit Wirkung für die Zukunft zu widersprechen.
Nach erfolgtem Widerspruch wird die Verarbeitung der betroffenen Daten beendet, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihren Interessen, Rechten und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung , Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
Erfolgt die personenbezogene Datenverarbeitung zu Zwecken der Direktwerbung können Sie dieser Verarbeitung jederzeit durch Mitteilung an uns widersprechen. Nach erfolgtem Widerspruch beenden wir die Verarbeitung der betroffenen Daten zum Zwecke der Direktwerbung.
