Allgemeine Geschäftsbedingungen der Intertex Vertriebs und Verwaltung GmbH
Endverbraucher
Die nachstehenden AGB enthalten zugleich auch die gesetzlichen Informationen zu den Rechten der Verbraucher nach den einschlägigen Vorschriften über den Fernabsatz und dem elektronischen Geschäftsverkehr.“ Die auf dieser Plattform geschlossenen Kaufverträge werden zwischen der Intertex GmbH & Co.Kg Kanzelstrasse 2966955 Pirmasens - im Folgenden „Anbieter“- und den in § 1 (2) des Vertrages bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunden“ – geschlossen.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Der Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und
dem Kunden liegen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Grunde.
(2) Der Kunde ist Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online Shop stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern ein unverbindlichen Online-Katalog dar.
(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „, in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung abschicken“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in den Antrag aufgenommen hat.
(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird, die die Widerrufsbelehrung in Textform enthält und die der Kunde über die Funktion „ Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen nach Absendung des Angebotes durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen oder dem Kunden innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zuzusenden. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Warenverfügbarkeit/ Lieferung/ Lieferzeit
(1) Die Verfügbarkeit der jeweiligen Ware ist der Lagerbestandsanzeige zu entnehmen. Die Bestandanzeige bzw. Lieferbarkeitsanzeige im Shopsystem ist unverbindlich. In einzelnen Fällen kann es nämlich vorkommen, dass sich der Lagerbestand mit der Anzahl der Bestellungen überschnitten hat und dies wiederum eine Nachbestellung beim Vorlieferanten zur Folge hat. Sollte es zu Überschneidungen kommen, so wird der Kunde hiervon unverzüglich unterrichtet.
(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschland und in weiteren ausgewählten Ländern, die während dem Bestellvorgang auswählbar sind.
(3) Bei positiver Lagerbestandsanzeige wird die Ware bei Zahlung per Vorkasse nach 1 bis 3 Tagen nach Zahlungseingang versendet. Bei Zahlung per Nachnahme erfolgt die Versendung der Ware 1 bis 3 Tage nach Eingang der Bestellung des Kunden.
(4) Bei allen anderen Lagerbestandsanzeigen wird der Kunde über Lieferzeit mittels gesonderter E-Mail informiert.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
(1) Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters. Bis zum Eigentumsübergang ist der Kunde verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
(2) Pfändung, Insolvenz, Beschädigung oder Abhandenkommen der Ware sowie Besitzwechsel sind unverzüglich anzuzeigen.
(3) Im Falle der Verletzung der vorgenannten Pflichten steht dem Anbieter nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Bei Vorauskasse und Zahlung durch PayPal berechnen wir innerhalb Deutschlands EUR 6,95 einschließlich MWst. bei Nachnahme zuzüglich EUR 6,65.
Kosten für den Versand ausserhalb Deutschlands werden vor Auslieferung der Ware mit dem Käufer separat vereinbart.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Die Bezahlung der bestellten Ware erfolgt durch verschiedene Zahlungsarten. Die Bezahlung kann durch Überweisung des Gesamtrechnungsbetrages, Beszahlung durch PayPal oder durch Nachnahmezahlung beim Paketzusteller erfolgen.
(2) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt der Anbieter alle Informationen zur Bankverbindung in der Bestellbestätigung.
§ 7 Gefahrenübernahmen Beim Versendungskauf an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
§ 8 Widerrufsrecht des Verbrauchers
(1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger ( bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1,2 und 4 BGB InfoV sowie unseren Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB- InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
a) Intertex GmbH & Co.Kg
Kanzelstrasse 29
66955 Pirmasens
b) Email: Cayuga@t-online.de
c) Fax: +49 6331 47775
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sachen ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Eventuell unfrei an uns geschickte Rücksendungen werden von uns nicht angenommen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden ( z. B. T-Shirts mit individuellem Foto und Namen oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Käufer entsiegelt worden sind ( z. B. Software-CDs, bei denen die Cellophanhülle geöffnet wurden).
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 9 Sachmängelgewährleistung
(1) Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, hat der Kunde zunächst im Rahmen der Nacherfüllung die Wahl zwischen Mangelbeseitigung oder Lieferung einer neuen mangelfreien Kaufsache. Dabei ist der Anbieter verpflichtet, alle zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-. Wege-, Arbeits-, und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
(2) Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung oder Schadensersatz zu verlangen. Der Umfang der Haftung bei Schadensersatzansprüche ergibt sich aus § 10.
(3) Die Gewährleistung beträgt für neue Ware 2 Jahre. Für gebrauchte Waren beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr, vorbehaltlich der Schadensersatzansprüche, die in § 10 (2) und (3) geregelt sind.
(4) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht übernommen.
§ 10 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.
(2) Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ( Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Werden wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) einfach fahrlässig verletzt, haftet der Anbieter für die verursachten Schäden nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(4) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(5) Schadenersatz bei verspäteter oder nicht erfolgten Lieferung ist ausgeschlossen, soweit bei dem Verkäufer weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegen. Im Fall einer Haftung haftet der Verwender in diesem Fall nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(6) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 11 Höhere Gewalt
Der Verkäufer kann nicht haftbar gemacht werden wegen versäumter Erfüllung einer Verpflichtung aus einem Vertrag, wenn das Versäumnis die direkte oder indirekte Folge eines Ereignisses außerhalb des Einflussbereichs des Verkäufers ist. Dazu gehört insbesondere jeglicher Akt höherer Gewalt; die Verweigerung, Einschränkung, Aussetzung oder Rücknahme einer Lizenz, einer Genehmigung oder anderer Maßnahmen seitens der zuständigen Behörden; Feuer, Explosion, Überschwemmung; Ausfall von Maschinen; Streik Aussperrung, sonstige Tarifauseinandersetzungen; Knappheit von Material, Energie oder Transportmöglichkeiten; Krieg, Aufstand.
§ 12 Vertragstext
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit unter ..... eingesehen werden. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Käufer per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht im Internet zugänglich.
§ 13 Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte
(1) Alle auf dieser Internetseite veröffentlichten Inhalte, Abbildungen und Daten sind urheberrechtlich geschützt.
(2) Jede vom Urheberrechtsgesetz nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Urhebers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Fotokopien und Downloads von Webseiten dürfen nur für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch hergestellt werden.
(3) Alle anderen auf dieser Webseite zitierten Warenzeichen, Produktnamen und Firmennamen bzw. Logos befinden sich in der alleinigen Inhaberschaft ihrer jeweiligen Inhaber.
(4) Rechtsverletzungen werden strafrechtlich und zivilrechtlich verfolgt.
§ 14 Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
