Allgemeine Geschäftsbedingungen des Ebay-Shops Kitsch und Kunst
*§ 1 – Anbieter, Einbeziehung der AGB*
(1) Anbieter und Vertragspartner für die im Ebay-Shop "Kitsch und Kunst" dargestellten Waren ist: Regina Kunze, Hohenzollerndamm 2, 10717 Berlin(im folgenden kurz „Anbieter“).
(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Besteller. Entgegenstehenden AGB des Bestellers wird widersprochen.
*§ 2 – Warenangebot und Vertragsschluss*
(1) Der Anbieter bietet die in seinem Ebay-Shop "Kitsch und Kunst" dargestellten Artikel anderen Ebay-Nutzern zum Kauf an.
Bei den angebotenen Artikeln handelt es sich teils um selbsterstellte Bügelbilder, Post- und oder Dekokarten oder um selbstgenähte Produkte; bitte beachten Sie insofern die jeweilige Produktbeschreibung.
Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Bestellers geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeidbar.
(2) Warenauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache.
(3) Der Anbieter liefert innerhalb Deutschlands sowie nach Österreich Frankreich, Groß Britanien, Spanien, Luxemburg, Österreich und in die Schweiz.
(4) Der Besteller wählt die gewünschte Ware aus, indem er auf den Button „Sofort-Kaufen" klickt.
Der Besteller hat bis zur Absendung seines Bestellwunsches jederzeit die Möglichkeit, die im Rahmen der Bestellung angegebenen Daten einzusehen und zu ändern oder die Bestellung ganz abzubrechen.
(5) Für die im Shop des Anbieters dargestellten Waren gibt der Anbieter ein verbindliches Kaufangebot ab. Mit der Absendung des Bestellwunsches über den Button „Sofort-Kaufen" nimmt der Besteller das Kaufangebot an. Der Anbieter bestätigt den Vertragsschluss per E-Mail (Vertragsbestätigung).
(6) Der Inhalt abgeschlossener Verträge wird im Ebay-Nutzerkonto des Bestellers gespeichert und ist für den Besteller im Ebay-Portal einsehbar.
(7) Bei Lieferhindernissen oder anderen Umständen, die der Vertragserfüllung entgegenstehen würden, informiert der Anbieter den Besteller per E-Mail. Eine Teillieferung erfolgt nur nach Zustimmung durch den Besteller.
*§ 3 – Preise und Bezahlung*
(1) Alle Produktpreise verstehen sich als Endpreise zzgl. Versandkosten. Umsatzsteuer wird nicht erhoben.
(2) Die Versandkosten sind jeweils unter dem Button-"Sofort-Kaufen" oder unter dem Menüpunkt ""Versand und Zahlungsmethoden" aufgeführt.
(3) Bei Lieferungen in die Schweiz können Zoll und Einfuhrumsatzsteuer anfallen, die vom Besteller beim Empfang der Sendung an die Zollbehörde zu entrichten sind. Diese Abgaben fallen zusätzlich zum Kaufpreis und den Versandkosten an und sind vom Anbieter nicht zu beeinflussen.
(4) Der Anbieter liefert nach Wahl des Bestellers gegen Vorkasse per Banküberweisung, gegen Vorkasse mittels PayPal-Zahlung, oder gegen Barzahlung bei Abholung.
Hat der Besteller "Banküberweisung" als Zahlungsmethode gewählt, erhält er nach dem Kauf die Bankverbindung des Anbieters mitgeteilt. Überweisungen aus dem Ausland akzeptiert der Anbieter nur als spesenfreie Zahlungen in Euro.
Für Vorkasse-Bestellungen gilt eine Zahlungsfrist von einer Woche ab Zugang der Vertragsbestätigung. Der Anbieter legt die gewünschte Ware während der Dauer der Zahlungsfrist für den Besteller zurück. Es obliegt dem Besteller, seine Zahlung so rechtzeitig zu bewirken, dass sie beim Anbieter innerhalb der Frist eingeht. Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die Zahlung bis Ablauf der Frist nicht eingegangen ist. Eine nach Rücktritt eingehende Zahlung des Bestellers wird dem Besteller erstattet.
*§ 4 – Versand, Lieferfristen*
(1) Der Anbieter übergibt die zu liefernde Ware innerhalb der in der jeweiligen Produktbeschreibung genannten Zeitspanne ab vollständigem Zahlungseingang an das Versandunternehmen (1 - 2 Werktage nach Geldeingang).
(2) Soweit in der Artikelbeschreibung nicht abweichend angegeben, benötigt das Versandunternehmen für die Zustellung ab Übergabe durch den Anbieter ca. 2 Werktage innerhalb Deutschlands und – je nach Entfernung – bis zu 9 Werktage in andere Länder.
(3) Wenn die Lieferung an den Besteller fehlschlägt, weil der Besteller die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Besteller die Kosten für den erneuten Versand übernimmt. Zugestellt wird immer an die bei Ebay hinterlegte Versandanschrift.
Die erneuten Versandkosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten. Der Anbieter wird dazu dem Besteller die erforderlichen Kosten einer erneuten Zustellung per E-Mail mitteilen. Ein erneuter Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang dieser Kosten.
*§ 5 – Rücksendung von Waren als Verbraucher*
(1) Bestellern, die als Verbraucher (§ 13 BGB) einkaufen, steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Voraussetzungen zu (§§ 312d, 355 BGB). Einzelheiten hierzu können der Widerrufsbelehrung entnommen werden.
(2) Ist der Besteller Verbraucher, vereinbaren die Kaufvertragsparteien für den Fall der Ausübung des Widerrufsrechts, dass der Besteller die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
(3) Soweit der Besteller die Rücksendekosten zu tragen hat, können der vom Anbieter zu erstattende Geldbetrag und die vom Besteller zu erstattenden Rücksendekosten miteinander verrechnet werden.
(4) Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands räumt der Anbieter eine 14-tägige Widerrufsfrist auch dann ein, wenn das nationale Recht des Verbrauchers hierfür eine kürzere Frist vorsieht.
(5) Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands räumt der Anbieter ein, ihre Widerrufserklärung auch dann in Textform zu übermitteln, wenn das nationale Recht des Verbrauchers eine strengere Form vorsieht. Sieht das nationale Recht des Verbrauchers eine einfachere Form als die Textform vor (etwa mündliche Erklärung), so ist die Widerrufserklärung auch in der einfacheren Form wirksam. Die Ausübung des Widerrufsrechts ist für alle Verbraucher auch durch fristgerechte Rücksendung der Ware möglich.
(6) Für Verbraucher mit ständigem Aufenthalt in der Schweiz gelten die Absätze 1 bis 3 und die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des deutschen Verbraucher-Widerrufsrechts auch dann, wenn nach schweizerischem Recht ein Widerruf nicht vorgesehen ist.
*§ 6 – Gewährleistung*
(1) Für die angebotenen Gebrauchtwaren vereinbaren die Parteien, dass die Verjährungsfrist der Gewährleistungsansprüche ein Jahr beträgt, soweit der Anbieter einen Mangel nicht aufgrund Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten hat.
(2) Im übrigen richten sich die Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Vorschriften.
*§ 7 – Schlussbestimmungen*
(1) Der Anbieter erhebt und verarbeitet die vom Besteller im Rahmen seines Einkaufs eingegebenen Daten zum Zwecke der Vertragsbearbeitung und -erfüllung. Soweit der Besteller für die Bezahlung seines Einkaufs den Dienst von PayPal benutzt, gelten für den Zahlungsvorgang die PayPal-Datenschutzbestimmungen. PayPal wird dabei als Erfüllungsgehilfe des Bestellers tätig, nicht des Anbieters.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt im Ausland findet das deutsche Recht jedoch keine Anwendung, soweit das nationale Recht des Verbrauchers Regelungen enthält, von denen zu Lasten des Verbrauchers nicht durch Vertrag abgewichen werden kann.
(3) Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen, so vereinbaren die Parteien als Gerichtsstand den Sitz des Anbieters.
(4) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
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Datenschutzrichtlinie ab 25.05.2018
Welche Informationen ich erfasse:
Damit ich deine Bestellung abwickeln kann, musst du mir bestimmte Informationen bereitstellen (für die du Ebay berechtigt hast, sie mir zur Verfügung zu stellen). Dazu gehören dein Name, deine E-Mail-Adresse, deine Postanschrift, deine Zahlungsinformationen und Angaben zu dem Produkt, das du bestellst. Du hast auch die Möglichkeit, mir weitere persönliche Informationen mitzuteilen (beispielsweise für eine Etikett-Spezialanfertigung), wenn du dich direkt mit mir in Verbindung setzt.
Warum ich deine Informationen benötige und wie ich sie verwende
Ich beziehe mich auf eine Reihe von Rechtsgrundlagen, um deine Daten zu erfassen, zu verwenden und weiterzugeben. Und zwar:
soweit ich deine Informationen zur Bereitstellung meiner Dienste benötige, beispielsweise, um deine Bestellung abzuwickeln, Konflikte beizulegen oder Kundensupport zu bieten;
wenn es erforderlich ist, um einer gesetzlichen Verpflichtung oder gerichtlichen Verfügung nachzukommen, oder in Verbindung mit rechtlichen Ansprüchen, etwa der Notwendigkeit, Informationen zu deinen Käufen aufgrund der Steuergesetzgebung aufzubewahren; und
soweit zu Zwecken meiner berechtigten Interessen erforderlich – sofern diese berechtigten Interessen nicht durch deine Rechte oder Interessen aufgehoben werden – etwa 1. um meine Dienste bereitzustellen und zu verbessern. Ich nutze deine Informationen zur Bereitstellung der Dienste, die du von mir angefordert hast, und in meinem berechtigten Interesse, meine Dienste zu verbessern; und 2. zur Einhaltung von Etsys Verkäuferrichtlinie und Nutzungsbedingungen. Ich verwende deine Informationen bei Bedarf, um meine Pflichten laut Etsys Verkäuferrichtlinie und Nutzungsbedingungen zu erfüllen.
Weitergabe und Offenlegung von Informationen
Kundendaten sind für mein Geschäft wichtig. Ich gebe deine personenbezogene Daten nur aus bestimmten Gründen und unter ganz bestimmten Umständen heraus, und zwar wie folgt:
Etsy: Ich gebe Informationen bei Bedarf an Ebay weiter, um meine Pflichten laut Ebays Verkäuferrichtlinie und Nutzungsbedingungen zu erfüllen.
Dienstleister: Ich beauftrage bestimmte vertrauenswürdige Drittanbieter, für meinen Shop Aufgaben auszuführen und Dienstleistungen zu erbringen, wie beispielsweise Paketdienste. Ich gebe deine personenbezogene Daten an diese Drittanbieter weiter, aber nur in dem Umfang, in dem sie für die Durchführung dieser Leistungen erforderlich sind.
Unternehmensübertragungen: Wenn ich mein Unternehmen verkaufe oder mit einem anderen fusioniere, kann ich deine Informationen im Rahmen dieser Transaktion offenlegen, soweit gesetzlich zulässig.
Einhaltung von Gesetzen: Ich kann deine Daten erfassen, verwenden, aufbewahren und weitergeben, wenn ich in gutem Glauben annehme, dass dies angemessen und notwendig ist, um: a) auf ein rechtliches Verfahren oder auf behördliche Anforderungen zu reagieren; b) meine Verträge, Bedingungen und Richtlinien durchzusetzen; c) Betrug und andere rechtswidrige Handlungen, Sicherheits- oder technische Probleme zu verhindern, zu untersuchen und zu beheben oder d) die Rechte, das Eigentum und die Sicherheit meiner Kunden oder anderer Personen zu schützen.
Vorratsdatenspeicherung
Ich speichere deine personenbezogenen Daten nur so lange, wie es erforderlich ist, um dir meine Dienste bereitzustellen, und wie in meiner Datenschutzrichtlinie beschrieben. Es ist jedoch möglich, dass ich diese Informationen aufbewahren muss, um gesetzliche Pflichten und Vorschriften (konkret: Steuergesetzgebung) zu erfüllen, Streitigkeiten beizulegen und meine Vereinbarungen durchzusetzen. Im Allgemeinen bewahre ich deine Daten für folgenden Zeitraum auf: 10 Jahre.
Übertragung personenbezogener Daten in Länder außerhalb der EU
Ich kann deine Informationen über Hosting-Dienste von Drittanbietern in den USA und anderen Ländern speichern und verarbeiten. Daher kann ich deine personenbezogenen Daten in Länder übertragen, deren Gesetze zu Datenschutz und behördlicher Überwachung sich von den entsprechenden Gesetzen in deinem Land unterscheiden. Wenn davon auszugehen ist, dass ich Informationen über dich in Länder außerhalb der EU übertrage, stütze ich mich auf den EU-US-Datenschutzschild als Rechtsgrundlage für die Übertragung, da Google Cloud nach dem EU-US-Datenschutzschild zertifiziert ist.
Deine Rechte
Wenn du in bestimmten Regionen wohnst, einschließlich der EU, hast du eine Reihe von Rechten in Bezug auf deine personenbezogenen Daten. Einige dieser Rechte gelten allgemein und andere nur in bestimmten Fällen. Nachfolgend sind diese Rechte beschrieben:
Zugang: Du hast möglicherweise das Recht, Zugang zu den personenbezogenen Daten zu erhalten, die ich zu dir gespeichert habe, und eine Kopie davon zu bekommen, indem du mich über die nachstehenden Kontaktinformationen anschreibst.
Änderung, Einschränkung, Löschung: Du bist möglicherweise auch berechtigt, deine personenbezogenen Daten zu ändern, meine Nutzung dieser Daten zu beschränken oder sie zu löschen. Mit Ausnahme außergewöhnlicher Umstände (etwa wenn ich Daten aus rechtlichen Gründen speichern muss) werde ich deine personenbezogenen Daten im Allgemeinen auf Anfrage löschen.
Widerspruch: Du kannst dem widersprechen, 1. dass ich einige deiner Daten im Hinblick auf meine legitimen Interessen verarbeite und 2. dass du Marketing-Nachrichten von mir erhältst, nachdem du dem zuvor ausdrücklich zugestimmt hast. In solchen Fällen werde ich deine personenbezogenen Daten löschen, es sei denn, ich kann überzeugende schutzwürdige Gründe für ihre weitere Verwendung nachweisen oder sie ist aus rechtlichen Gründen erforderlich.
Beschwerde: Wenn du in der EU wohnst und Bedenken hinsichtlich meiner Nutzung deiner Daten vorbringen möchtest – unbeschadet anderer dir zustehender Rechte – bist du berechtigt, dich mit diesen Anliegen an deine lokale Datenschutzbehörde zu wenden.
So kontaktierst du mich
Im Sinne der EU-Datenschutz-Grundverordnung bin ich, Nathan Martin, der Datenverantwortliche für deine personenbezogenen Daten. Wenn du Fragen oder Bedenken hast, kannst du mich unter r-kunze@gmx.de kontaktieren. Alternativ kannst du mich unter folgender Adresse anschreiben:
Regina Kunze, Hohenzollerndamm 2, 10717 Berlin.
