Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Aylin Kockaya (Kleinunternehmer) unter autoteile-reifen-may
1. Vertragsgrundlagen
1. Die hier niedergeschriebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle Bestellungen/Verträge über mein Verkaufskonto bei der Internetplattform www.ebay.de. Dies sind Kaufverträge zwischen Aylin Kockaya (autoteile-reifen-may) (im Folgenden: „Verkäufer“) und meinen Vertragspartnern als Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden: „Käufer“
2. Mit Aufgabe der Bestellung erkennt der Käufer die Gültigkeit dieser AGB an - auch wenn die eigenen Geschäftsbedingungen einen anderen Wortlaut haben. Dies werden ohne ausdrückliche Vereinbarung kein Bestandteil des Vertrages.
3. Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden und sonstige Abweichungen sowohl zu diesen AGB, als auch zu geschlossenen Vereinbarungen, werden nur in schriftlicher Form wirksam.
4. Verträge werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.
2. Vertragsschluss
1. Der Kaufvertrag kommt mit dem Verkäufer zustande.
2. Mit der Einstellung der Ware wird vom Verkäufer ein Angebot zum Vertragsschluss abgegeben. Der Käufer kann die Ware unverbindlich in den Warenkorb legen und vor dem verbindlichen Kauf prüfen. Nach Anklicken des Bestellbuttons über die im Warenkorb aufgeführten Ware wird vom Käufer ein Kaufangebot abgegeben.
3. Der Vertrag zum Verkauf kommt nach Versendung der Ware zustande.
3. Lieferung der Ware
1. Die Lieferung der Ware erfolgt entsprechend der in den Angebotsinformationen angegebenen Versandwege an die vom Käufer in der Transaktion von eBay angegebene Lieferanschrift, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde.
2. Falls angegeben, ist auch die Vereinbarung über die Abholung der Ware möglich. Hierzu muss der Käufer mit dem Verkäufer zwecks Terminabstimmung Kontakt aufnehmen.
4. Preis sowie Zahlungsbedingungen
1. Bei den angegebenen Preisen handelt es sich um Euro. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung im Sinne von § 19 Absatz 1 UStG wird die Umsatzsteuer nicht berechnet.
2. Eventuell vorhandene Versandkosten werden separat unter den Angebotsinformationen angegeben.
3. Bei den Angebotsinformationen werden verschiedene Zahlungsmöglichkeiten angeboten.
5. Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises mein Eigentum.
2. Bei Unternehmern gilt zusätzlich, dass ich mir das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vorbehalte.
6. Mängel / Transportschäden
1. Ist ein Artikel mit Vorliegen eines Mangels beim Käufer angekommen, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
2. Sollte ein Verbraucher ein Artikel mit offensichtlichem Schaden durch den Transport geliefert bekommen, so muss der Verbraucher umgehend eine Reklamation beim Zusteller vornehmen und der Verkäufer muss ebenfalls unverzüglich kontaktiert werden. Die unverzügliche Meldung hat keine Konsequenz auf die gesetzlichen Vorschriften. Dies dient zur Hilfe für den Verkäufer die Ansprüche durch den Transportschaden beim Transportunternehmen geltend machen zu können.
3. Für Unternehmer gilt, dass die Gefahr auf das Unternehmen übergeht, sobald der Verkäufer die Sache dem Transportunternehmen übergeben hat.
4. Für Kaufläufe ist gemäß § 377 HGB die Rügepflicht gültig.
7. Gewährleistung
Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche sind anzuwenden.
8. Haftung
1. Sollte sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts Abweichendes ergeben, haften die Vertragsparteien für Schadensersatz- sowie Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtgrund, nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
2. Die Haftung für Schäden, die von einer Vertragspartei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden, sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, ist der Höhe nach unbegrenzt.
3. In allen anderen Fällen haften die Vertragsparteien nur, soweit es sich dabei um die Verletzung einer wesentlichen Pflicht handelt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweils andere Vertragspartei vertrauen durfte, jedoch stets nur in Höhe des typischen, vorhersehbaren Schadens.
4. Eine Haftung des Verkäufers für Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder Installation bzw. durch unberechtigte Eingriffe Dritter entstehen, ist ausgeschlossen.
9. Datenschutz
1. Personenbezogene Daten werden nur in den Fällen erhoben, wenn sie der Käufer dem Verkäufer aufgrund der Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die Hierbei übermittelten Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung des Verkaufs genutzt.
2. Die personenbezogenen Daten des Käufers werden aufgrund der Vertragsabwicklung vorhandenen Versendungspflicht an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies für die Versendung erforderlich ist.
3. Bei Zahlungen mit der Kreditkarte über PayPal oder per Lastschrift über Paypal werden die Daten zur Zahlung im Rahmen der Abwicklung der Zahlung an PayPal weitergegeben.
4. Der Käuhat ein Recht zur Auskunft auf Bekanntgabe seiner gespeicherten Daten sowie das Recht auf Berichtigung oder Löschung der Daten. Bei Fragen zu den personenbezogenen Daten kann sich der Käufer an den Verkäufer wenden. Die Gesetze und Vorschriften der EU werden berücksichtigt.
10. Schlussbestimmungen
1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Ungültige Bestimmungen werden durch gültige Regelungen ersetzt, die wirtschaftlich der jeweils ungültigen Bestimmung am nächsten kommen.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
3. Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist der Geschäftssitz des Verkäufers.
4. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB werden dem Käufer unmittelbar kommuniziert.
autoteile-reifen-may
Inhaber: Aylin Kockaya, Kastanienweg 62
50389 Wesseling
Steuer-Nr.: 224/5154/4519 (Finanzamt Brühl)
