...............Allgemeine Geschäftsbedinungen mit Kundeninformation & Informationen zum Datenschutz...........................................
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über eBay geschlossenen Verträge zwischen der
onlineshop-2020
Herr Ahmad Akileh
Schloßstr.2a
14059 Berlin
Tel.: 01718040857
E-Mail.: onlineshop2020@outlook.de
und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich aus diesen Verkaufsbedingungen,
(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 2 Vertragsschluss Als registrierter eBay Nutzer können Sie unsere bei eBay angebotenen Waren sofort zum Festpreis kaufen. Beim Klicken auf „Sofort-Kaufen“ bzw. - bei Nutzung der Warenkorbfunktion - nach Klicken auf „Weiter zur Kaufabwicklung“ werden Sie durch den Kaufprozess geleitet. An dessen Ende erscheint eine Übersichtsseite, auf der die wesentlichen Produktdaten einschließlich anfallender Kosten für Sie zusammengefasst sind. Bis zu dieser Seite können Sie Ihre Eingaben korrigieren oder den Kauf abbrechen. Erst wenn Sie auf der Übersichtsseite den „Kaufen“ oder „Kaufen und zahlen“ -Button anklicken, kommt ein Kaufvertrag über die ausgewählte Ware zustande.
§ 3 Widerrufsrecht
(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
W i d e r r u f s b e l e h r u n g
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
onlineshop-2020, Herr Ahmad Akileh, Schloßstr.2a, 14059 Berlin Tel.: 01718040857, E-Mail.: onlineshop2020@outlook.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser
Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
E n d e d e r W i d e r r u f s b e l e h r u n g
(4) Muster Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An onlineshop-2020 Herr Ahmad Akileh Schloßstr.2a 14059 Berlin E-Mail.: onlineshop2020@outlook.de Widerruf Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*): ___________________________________________________ ___________________________________________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*): __________________________ Name des/der Verbraucher(s): __________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s): ________________________ ____________________________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum: _______________________________________ (*) Unzutreffendes streichen.
(5) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
(a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
(b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Sie die gelieferten Datenträger entsiegelt haben.
§ 4 Lieferbedingungen
Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Zahlung des Kaufpreises (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 3-4 Tage.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Sämtliche Preisangaben sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
(2) Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
(3) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 3 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 3 Abs. 3).
§ 6 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Alle angezeigten Preise sind in Euro und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Wir speichern die eingegebenen Zahlungsdaten nicht, jedoch ggf. eBay oder der ausgewählte Zahlungsanbieter.
(3) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
(4) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.
§ 8 Gewährleistung
(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre für Neuware und für B Ware beträgt die 12 Monate und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
(2) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
§ 9 Haftung
(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Sofern Sie als Kaufmann, als juristische Person des öffentlichen Rechts oder als öffentlich-rechtliches Sondervermögen bei uns einkaufen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen Wustermark. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht. Wir senden Ihnen jedoch nach Kaufabschluss eine Abschrift des Vertragstextes per E-Mail zu.
(4) Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: https: ec.europa.eu/consumers/odr/
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch
verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
Datenschutzerklärung............................
Die Folgende Datenschutzerklärung gilt für die Verarbeitung personenbezogener Daten auf unserem eBay Shop.
1. Verantwortliche Stelle
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung ist:
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Herr Ahmad Akileh
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Tel.: 01718040857 E-Mail.: onlineshop2020@outlook.de
2. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Mit Ihrer Registrierung bei eBay wurden Sie bereits über die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten mittels der Datenschutzhinweise von eBay informiert. Auch haben Sie bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertrags- und Bestellabwicklung übermittelt. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert. Wir erheben keine weiteren über die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen.
- Verarbeitung bei Kontaktaufnahme
Bei einer Kontaktaufnahme mit uns per Telefon oder E-Mail werden die von Ihnen mitgeteilten Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die Kontaktaufnahme wird protokolliert, um die Kontaktaufnahme entsprechend den rechtlichen Anforderungen nachweisen zu können. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, wenn die jeweilige Konversation mit Ihnen beendet und der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
- Verarbeitung bei Bestellvorgängen
Für den Abschluss und die Abwicklung von Verträgen oder für die Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen benötigen wir basierend auf Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO je nach Einzelfall Kontaktangaben, wie etwa Namen, Liefer- und Rechnungsanschrift und E-Mail-Adresse, sowie Angaben zur Art des von Ihnen gewählten Zahlungsmittels.
3. Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten
Wir verarbeiten personenbezogenen Daten für folgende Zwecke:
- Begründung und Durchführung von Vertragsverhältnissen
- Kundenservice und Kundensupport
- Rechnungsstellung
Dabei stützen wir die Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf nachfolgende Rechtsgrundlage:
Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge auf Grundlage einer von Ihnen erteilten Einwilligung,
Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, als Rechtsgrundlage soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrages erforderlich ist,
Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, als Rechtsgrundlage soweit wir einer rechtlichen Verpflichtung unterliegen, die eine Verarbeitung personenbezogener Daten erfordert,
Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, an welche wir ein berechtigtes Interesse haben. Dies ist z.B. der Fall bei Einsatz von Dienstleistern im Rahmen der Auftragsverarbeitung, wie bei der Durchführung statistischer Erhebungen und Analysen. Unser diesbezügliches Interesse richtet sich auf den Einsatz einer nutzerfreundlichen, ansprechenden und sicheren Darstellung sowie Optimierung unserer Angebote.
4. Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte
Ihre Daten werden auf Grundlage von Art 6 Abs. 1 lit. b, c, f DSBVO an Dritte weitergegeben, die im Zusammenhang mit der Vertragsabwicklung für uns tätig werden. Dies sind z.B. Dienstleister für die Bezahlung und Auslieferung von Produkten, oder Hosting- und Analysedienstleister, Steuerberater und Rechtsanwälte denen wir die zur Aufgabenerfüllung erforderlichen Daten weitergeben.
5. Betroffenenrechte
Sie haben als Betroffener gegenüber uns folgende Rechte:
Zu Ihrem eigenen Schutz behalten wir uns vor, bei einer vorliegenden Anfrage, weitere Informationen einzuholen, die zur Bestätigung Ihrer Identität erforderlich sind und falls eine Identifizierung nicht möglich sein sollte, die Bearbeitung der Anfrage zu verweigern.
- Recht auf Auskunft
Sie haben das Recht, von uns eine Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen.
- Recht auf Berichtigung
Sie haben das Recht, eine unverzügliche Berichtigung und/oder Vervollständigung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu verlangen.
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben.
- Recht auf Löschung
Sie haben das Recht, die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung , Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist. Daten, die wir aufgrund gesetzlicher, oder vertraglicher Aufbewahrungspflichten speichern müssen, werden statt einer Löschung gesperrt, um eine Nutzung für andere Zwecke zu verhindern.
- Recht auf Unterrichtung
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung geltend gemacht, werden wir allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
- Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, personenbezogene Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, an sich oder an einen Dritten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.
- Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DS-GVO jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung einzulegen.
- Widerrufsrecht von Einwilligungen
Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung bzgl. der Erhebung von Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die bis zur Rechtskraft des Widerrufs erhobenen Daten bleiben hiervon unberührt. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Umsetzung Ihres Widerrufs aus technischen Gründen ein wenig Zeit benötigen kann und Sie währenddessen möglicherweise noch Nachrichten von uns erhalten.
- Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Verstößt die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegen das Datenschutzrecht oder wurden Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren.
Zur Geltendmachung dieser Rechte genügt eine einfache E-Mail an onlineshop2020@outlook.de,
bzw. ein Brief an:
onlineshop-2020, Herr Ahmad Akileh, Schloßstr.2a, 14059 Berlin
letzte Aktualisierung:27.07.2020
