Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung der Fa. MOL Produkt
1 Geltungsbereich/Vertragsgrundlagen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Käufe und Verträge mit der Fa. MOL Produkt, nachfolgend MOL Produkt genannt, über den Onlinehandel und Versand von eigenen Waren und Waren Dritter, sowie bei der Abholung von Waren.
(2) Es gelten ausschließlich die AGB der MOL Produkt. Die Produktbeschreibungen mit Montageanleitungen und die Widerrufs- und Rückgabebelehrungen sind Bestandteil der AGB.
Mit der Abgabe eines Gebotes, durch Anklicken des Bestellbutton oder klick auf den Button kostenpflichtig bestellen oder durch sonstigen Kauf gibt der Käufer/Kunde an, die AGB gelesen, verstanden und mit ihr einverstanden zu sein.
Die Anwendung abweichender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausgeschlossen.
2 Vertragsschluss
Angebote der MOL Produkt sind freibleibend und unverbindlich, ausgenommen online eingestellte Auktionen. Ein Auftrag des Kunden ist für ihn mit Eingang bei der MOL Produkt verbindlich. Der Vertrag kommt erst durch die Bestätigung zustande.
3 Widerrufsrecht und Rückgaberecht für Verbraucher
Dem Kunden wird ein 1-monatiges Widerrufs- und Rückgaberecht eingeräumt. Ein Widerruf ist schriftlich zu erklären (Brief, Mail o. Fax) und zu senden an: MOL Produkt, Eberswalder Str. 105, 15374 Müncheberg, E-Mail: info@molprodukt.de o. Fax: 032223738285. Ein Rückgaberecht besteht nur für Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden. Eine Widerrufs- und Rückgabebelehrung in Textform erhält der Verbraucher spätestens bei Vertragsschluss. Nach Rückgabe einwandfreier Waren wird der Warenwert erstattet. Bei versendeten Waren werden verbrauchte Versandkosten nicht erstattet. Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Speziell für den Kunden gefertigte Waren sind vom Umtausch ausgeschlossen. Die Kosten für unfrankierte oder nicht ausreichend frankierte Rücksendungen werden dem Kunden in Rechnung gestellt bzw. diese Kosten vom Rückerstattungsbetrag abgezogen. Rücksendungen sind zu richten an: MOL Produkt, Eberswalder Str. 105, 15374 Müncheberg.
4 Verfügbarkeitsvorbehalt
Sollte die MOL Produkt nach Vertragsschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei ihr verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann (auch Qualitätsverlust), kann die MOL Produkt vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen werden von der MOL Produkt umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag erstattet.
5 Lieferung/ Porto
Die Versandkosten richten sich nach der Warenmenge und dem Lieferort. Konkrete Versandkosten sind in den jeweiligen Auktionen (E-Bay) und Shop Angeboten angegeben oder zu erfragen.
6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die MOL Produkt behält sich das Eigentum an allen Waren, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert werden, bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung der gelieferten Waren vor.
(2) Soweit die MOL Produkt im Rahmen der Mängelansprüche eine Ware austauscht, erfolgt die Übereignung der nachgelieferten Ware unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde die auszutauschende Ware zurückgewährt oder - sofern er hierzu nicht imstande ist - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Wertersatz leistet.
7 Preise
(1) Der Kunde hat die für die Waren und Leistungen der MOL Produkt ausgewiesenen Preise und Entgelte im Voraus mit einer der angebotenen Zahlungsmöglichkeiten zu entrichten. Alle Preise sind Bruttopreise inkl. Umsatzsteuer in der jeweils gültigen Fassung, soweit bei den einzelnen Leistungen nichts Abweichendes angegeben ist.
(2) Der Kunde ist damit einverstanden, dass ihm die Rechnungen im PDF-Format an die angegebene E-Mail-Adresse geschickt werden.
8 Mängelansprüche
(1) Sofern ein Mangel an der gelieferten Ware vorliegt, leistet die MOL Produkt Nacherfüllung nach ihrer Wahl durch Mängelbeseitigung oder Nachlieferung einer mangelfreien Sache.
(2) Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis herabsetzen (mindern). Schadensersatz kann nur unter den Voraussetzungen von Ziffer 11 verlangt werden.
(3) Ist der Kunde Verbraucher, so stehen ihm Mängelansprüche einschließlich des Rechts auf Schadensersatz bei offensichtlichen Mängeln nur zu, wenn er der MOL Produkt diese innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung schriftlich angezeigt hat. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, so gelten die Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB.
9 Gewährleistung
(1) Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist nach § 438 BGB von 24 Monaten. Eine Gewährleistung auf Ihren Waren oder Gegenstände, an denen unsere angebracht werden, wird ausgeschlossen.
(2) Bei unsachgemäßen Gebrauch, Beschädigungen oder Veränderungen unserer Waren, bei Nichtbeachtung von Bedienungsanleitungen und Montageanleitungen, erlischt der Gewährleistungsanspruch.
(3) Farbliche Abweichungen der Produkte untereinander, unterschiede zu genormten RAL Farben oder farbliche Abweichungen von digital dargestellten Waren und Bebilderungen in z.B. Angeboten und Beschreibungen, stellen keinen Mangel dar.
10 Verjährung
(1) Vertragliche Schadensersatzansprüche des Kunden und seine Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen verjähren in zwei Jahren. Für Ansprüche aus der Inanspruchnahme von Transportdienstleistungen gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.
(2) Im unternehmerischen Rechtsverkehr verjähren abweichend von Absatz (1) Satz 1 vertragliche Schadensersatzansprüche und Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die auf einem Mangel der Ware beruhen, sowie das Recht, gemäß Ziffer 9 Absatz (1) Satz 1 Nachlieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen, in einem Jahr.
(3) Absatz (1) und Absatz (2) gelten nicht im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie in den in Ziffer 10 Absatz (3) genannten Fällen. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
11 Abtretungs-, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot
(1) Die Abtretung von Rechten aus Verträgen über den Online-Warenversand und die Übertragung dieser Verträge insgesamt durch den Kunden bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung der MOL Produkt.
(2) Gegenüber Ansprüchen der MOL Produkt aus diesen Verträgen oder damit zusammenhängenden außervertraglichen Ansprüchen ist eine Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur mit fälligen Gegenansprüchen zulässig, die unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif sind oder die auf Mängeln der zugrundeliegenden Leistung beruhen.
12 Sonstige Regelungen
(1) Der Kunde teilt Änderungen und Ergänzungen, die sich auf die Durchführung der Lieferungen (z.B. Adressänderung, Änderung der E-Mail-Adresse) und auf das Vertragsverhältnis (Namensänderung) auswirken, der MOL Produkt unverzüglich schriftlich per E-Mail mit.
(2) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss der einheitlichen Kaufgesetze.
(3) Gerichtsstand ist Strausberg.
(4) Sollte eine der gegenwärtigen oder zukünftigen Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.
Es gilt die AGB in ihrer aktuellen Fassung.
Stand: 25.05.2018
Datenschutzerklärung
Allgemeiner Hinweis und Pflichtinformation
Benennung der verantwortlichen Stelle
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:
MOL Produkt
Frank Hartwig
Eberswalder Str. 105
15374 Müncheberg
Die verantwortliche Stelle entscheidet allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, Kontaktdaten o. Ä.).
Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung
Nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung sind einige Vorgänge der Datenverarbeitung möglich. Ein Widerruf Ihrer bereits erteilten Einwilligung ist jederzeit möglich. Für den Widerruf genügt eine formlose Mitteilung per E-Mail. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
Als Betroffener steht Ihnen im Falle eines datenschutzrechtlichen Verstoßes ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde bezüglich datenschutzrechtlicher Fragen ist der Landesdatenschutzbeauftragter des Bundeslandes, in dem sich der Sitz unseres Unternehmens befindet. Der folgende Link stellt eine Liste der Datenschutzbeauftragten sowie deren Kontaktdaten bereit.
https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.
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Recht auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung, Löschung
Sie haben jederzeit im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, Herkunft der Daten, deren Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Diesbezüglich und auch zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogener Daten können Sie sich jederzeit über die im Impressum aufgeführten Kontaktmöglichkeiten an uns wenden.
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