Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für eBay-Artikeln von
Edelstahldesign Heiko Bichels (Edelstahlscout)
Heiko Bichels
Stockrehm .28
23730 Schashagen / OT Bliesdorf
Steuernummer: DE 25 012 03551
E-Mail: heikobichels@gmx.de
Stand: 25.Mai 2018
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle über die Internetauktionsplattform eBay übermittelten Bestellungen durch Kunden bei Edelstahldesign Heiko Bichels (Edelstahlscout) und werden den jeweiligen Auktionen zugrunde gelegt.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dies gilt nicht für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der eBay International AG, auf deren Geltung neben diesen AGB ausdrücklich hingewiesen wird.
Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
2. Vertragsschluss
Edelstahldesign Heiko Bichels (Edelstahlscout) gibt durch das Einstellen der jeweiligen Ware zur Versteigerung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Dieses Angebot kann innerhalb der von Edelstahldesign Heiko Bichels (Edelstahlscout) festgelegten Laufzeit durch den Kunden angenommen werden. Der Vertrag wird mit Ende der Laufzeit der jeweiligen Auktion mit demjenigen Kunden geschlossen, der bis dahin das höchste Gebot abgegeben oder den Artikel per Sofortkauf erworben hat.
Ist eine von Edelstahldesign Heiko Bichels (Edelstahlscout) angebotene Auktion mit der so genannten „Sofort-Kaufen-Option“ versehen, so kommt der Vertrag bereits dann zustande, wenn ein Kunde diese Option ausübt.
Weitere Details ergeben sich aus den Regularien der eBay International AG, derzeit unter der URL: http://pages.ebay.de/help/community/png-user.html abrufbar.
3. Preise
Das höchste Gebot, das bis zum Ablauf der von Edelstahldesign Heiko Bichels (Edelstahlscout)festgesetzten Laufzeit der Auktion abgegeben wurde, bestimmt die Höhe des Kaufpreises.
Alle Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer, allerdings zzgl. der Versandkosten, die in der jeweiligen Auktion gesondert angegeben werden.
Überschreiten die erworbenen Mengen bezüglich Gewicht oder Volumen den angegebenen Versandkostenbeitrag, sind die Versandkosten vor Vertragsabschluß bei Edelstahldesign Heiko Bichels (Edelstahlscout) zu erfragen. Bei Sonderaktionen mit Rabatten, werden die Gesamtkosten von Edelstahldesign Heiko Bichels (Edelstahlscout) dem Kunden nach Abschluss des Kaufes, mitgeteilt.
4. Lieferung/Lieferfristen
Wir werden die bestellte Ware umgehend unter Verwendung der vom Kunden gewählten Versandmethode an die bei der Bestellung angegebene Lieferadresse liefern. Die Lieferung erfolgt frei Bordsteinkante.
Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten. Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und der Versandkosten in unserem Eigentum.
Im Fall von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in die Kaufsache hat der Kunde uns unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu informieren.
Für Unternehmer gilt:
Die Verarbeitung oder Umgestaltung der Sache geschieht stets für uns. Wird die Sache verarbeitet, erwirbt Edelstahldesign Heiko Bichels (Edelstahlscout) Miteigentum an der neu entstandenen Sache im Verhältnis des Werts der Sache (Faktura-Endbetrag inklusive Mehrwertsteuer) zum Wert der neuen Sache. Wird die Sache mit anderen, nicht Edelstahldesign Heiko Bichels (Edelstahlscout) gehörenden Sachen untrennbar vermischt, erwirbt Edelstahldesign Heiko Bichels (Edelstahlscout) Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Werts der Sache (Faktura-Endbetrag inklusive Mehrwertsteuer) zum Wert der anderen vermischten Gegenstände zum Zeitpunkt der Vermischung.
Die Sache darf vom Kunden im Wege des ordentlichen Geschäftsgangs weiter verkauft werden. Er tritt Edelstahldesign Heiko Bichels (Edelstahlscout) bereits jetzt alle Forderungen aufgrund des Weiterverkaufs in Höhe der offenen Forderung von Edelstahldesign Heiko Bichels (Edelstahlscout) an diese ab, wobei der Kunde zur Einziehung der Forderung berechtigt bleibt. Edelstahldesign Heiko Bichels (Edelstahlscout) verpflichtet sich, die Forderung nicht einzuziehen, soweit der Kunde sich nicht in Verzug befindet und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt wurde.
7. Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt bei neuen Waren 24 Monate. Sollte der Kunde Unternehmer sein, so gilt folgendes zusätzlich:
Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt auch bei neuer Ware ein Jahr, soweit nicht auf Grund der Vorschriften der §§ 438 I 2, 478, 479, 634 a BGB eine längere Gewährleistungsdauer vorgeschrieben ist.
Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist, sofern er Kaufmann ist.
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf ein Recht zur Nacherfüllung (Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung).
Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder unmöglich oder wird verweigert oder reagiert Edelstahldesign Heiko Bichels (Edelstahlscout) auf eine vom Kunden gesetzte angemessene Frist nicht, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Fehlbedienung und unsachgemäßem Gebrauch der Ware trägt der Kunde die Kosten der Nachbesserung bzw. der Reparatur“.
8. Haftungsbegrenzung
Wir schließen die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese nicht aus der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten resultieren, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind.
Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt.
9. Datenschutz
Der Betreiber dieses Ebay Shops nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung. ( Art.6 (1) b. DSGVO )
Allgemeines:
Die Daten von unseren Kunden werden von uns nur für die Erfüllung des Kaufvertrages genutzt. Es werden nur die Daten erhoben, die der Kunde von sich aus dem Verkäufer mittelbar durch die Verkaufsplattform ebay oder unmittelbar durch den Kunden selbst (Bsp. E-Mail) zur Verfügung stellt.
Übermittlung von Daten an Transportunternehmen:
Die Daten der Kunden werden für nichts Anderes genutzt und niemals an Dritte weitergegeben, insofern diese nicht in die Abwicklung des Kaufvertrages involviert werden müssen.
Die Fa. Edelstahldesign Heiko Bichels arbeitet zum Zwecke der Warenübermittlung mit den Transportunternehmen DPD und DHL Germany zusammen. Weitere Unternehmen können erforderlichen Falls eingebunden werden. Folgende Daten werden an diese Unternehmen zum Zwecke der Zustellung der bestellten Waren weitergegeben:
Vorname, Nachname, Postadresse, E-Mail-Adresse und Telefonnummer
(zur Sendungsankündigung)
Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten
Ihre personenbezogenen Daten löschen wir, nachdem die Speicherung für die Erfüllung der Zwecke der Datenverarbeitung nicht mehr erforderlich ist. Für bestimmte Daten bestehen jedoch gesetzliche Aufbewahrungsfristen (Rechnungsdatenerhebung), weshalb wir die Daten in manchen Fällen nicht löschen dürfen.
Rechte der Betroffenen:
Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger. Zudem haben Sie jederzeit das Recht, den Zweck der Datenverarbeitung zu erfahren und Ihre erhobene Daten berichtigen zu lassen. Ferner können Sie die erhobenen personenbezogenen Daten löschen oder sperren lassen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Folgenden angegebenen Adresse an uns wenden.
Edelstahldesign Heiko Bichels
Stockrehm 28
23730 Bliesdorf
E-Mail: heikobichels@gmx.de
Ihnen steht des Weiteren ein Beschwerderecht bei der Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die Datenschutzgesetze, insbesondere gegen die Datenschutz-Grundverordnung verstößt (Artikel 6 DSGVO). Vor einer Beschwerde
würden wir es jedoch begrüßen, wenn Sie den Kontakt zu uns suchen.
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Marit Hansen
Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein
Postfach 71 16 ,24171 Kiel oder: Holstenstraße 98 ,24103 Kiel Telefon: 04 31/988-1200 Telefax: 04 31/988-1223 E-Mail:mail@datenschutzzentrum.de Homepage:https://www.datenschutzzentrum.de
10. Schlussbestimmungen
Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person oder öffentliches Sondervermögen ist, ist Oldenburg in Holstein Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
Sind diese AGB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist nur dann unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach den gesetzlichen Vorschriften vorzunehmenden Änderungen eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.
