Allgemeine Geschäftsbedingungen mit
Kundeninformationen & Informationen zum Datenschutz
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB ) der JABs GmbH
(nachfolgend Verkäufer ), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein
Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend Kunde ) mit uns hinsichtlich der von uns
auf der Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend eBay ) dargestellten Waren
abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden
widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB bist du, wenn du ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder deiner gewerblichen noch deiner selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB bist du als natürliche oder juristische Person oder
als rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung deiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Verträge kommen bei eBay wie folgt zustande:
2.1.1 Auktionsformat / Sofort-Kaufen-Funktion
Stellt der Verkäufer einen Artikel im Auktionsformat bei eBay ein, so geben wir ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei
bestimmen wir einen Startpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen
werden kann (Angebotsdauer). Legen wir beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest,
so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis
erreicht wird.
Du nimmst das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Hierfür gibst du auf der
Angebotsseite unseres Angebots zunächst den Betrag deines Maximalangebots in das
dafür vorgesehene Eingabefeld ein und durchläufst dann die weiteren von eBay
vorgegebenen Schritte. Abschließend klickst du auf den Button „Gebot bestätigen“. Die
Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass du nach Ablauf der
Angebotsdauer Höchstbietender bist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer
während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei vorzeitiger Beendigung des
Angebots durch uns kommt zwischen uns und dem Höchstbietenden ein Vertrag
zustande, es sei denn, wir waren dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die
vorliegenden Gebote zu streichen.
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Wir können Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion
versehen. Diese kann von dir ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel
abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. Du nimmst das Angebot an,
indem du den Button „Sofort-Kaufen“ anklickst und anschließend bestätigst. Sofern für
das Angebot zusätzlich die Warenkorb-Funktion verfügbar ist, kannst du das Angebot
auch dadurch annehmen, dass du den Artikel in den Warenkorb legst und den
unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Dabei kannst du jeweils
wählen, ob du dich für die Bestellung in dein bereits vorhandenes eBay-Konto einloggst,
ob du für die Bestellung ein neues eBay-Konto anlegst oder ob du die Bestellung ohne
Anmeldung bei eBay als „Gast“ ausführst. Abschließend klickst du auf den Button
„Kaufen“ bzw. - bei einer Bestellung als „Gast“ und/oder bei einer Bestellung über die
Warenkorbfunktion - auf den Button „Kaufen und zahlen“.
2.1.2 Festpreisformat
Stellt der Verkäufer einen Artikel im Festpreisformat bei eBay ein, so geben wir ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Du nimmst
das Angebot an, indem du den Button „Sofort-Kaufen“ anklickst und anschließend
bestätigst. Bei Festpreisangeboten, bei denen wir die Option „sofortige Bezahlung“
ausgewählt haben, nimmst du das Angebot an, indem du den Button „Sofort-Kaufen“
anklickst und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Sofern für
das Angebot zusätzlich die Warenkorb-Funktion verfügbar ist, kannst du das Angebot
auch dadurch annehmen, dass du den Artikel in den Warenkorb legst und den
unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Dabei kannst du jeweils
wählen, ob du dich für die Bestellung in dein bereits vorhandenes eBay-Konto einloggst,
ob du für die Bestellung ein neues eBay-Konto anlegst oder ob du die Bestellung ohne
Anmeldung bei eBay als „Gast“ ausführst. Abschließend klickst du auf den Button
„Kaufen“ bzw. - bei einer Bestellung als „Gast“ und/oder bei einer Bestellung über die
Warenkorbfunktion - auf den Button „Kaufen und zahlen“.
2.1.3 „Angebot an unterlegene Bieter“-Verfahren
Du erhältst zunächst per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff „Angebot an
unterlegene Bieter“. In der an dich gesendeten Nachricht klickst du entweder auf den
Button „Artikel aufrufen“ oder auf den Button „Jetzt antworten“ und durchläufst dann die
weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klickst du auf den Button
„Kaufen“, wodurch du das Angebot des Verkäufers annimmst.
2.1.4 „Preis-Vorschlagen“-Verfahren
Sofern im Angebot des Verkäufers der Button „Preis vorschlagen“ angezeigt wird, kannst
du dem Verkäufer einen Preis vorschlagen, zu dem du den Artikel kaufen würdest. Auf
der Angebotsseite des Verkäufers klickst du zunächst auf den Button „Preis
vorschlagen“ und durchläufst dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte.
Abschließend klickst du auf den Button „Preisvorschlag senden“. Der Verkäufer kann
deinen Preisvorschlag sofort annehmen, sofort ablehnen oder überdenken, das heißt
innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden annehmen,
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ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Lehnt der Verkäufer deinen
Preisvorschlag ab, kannst du einen neuen Preisvorschlag abgeben, indem du auf den
Button „Neuen Preisvorschlag senden“ klickst. Lehnt der Verkäufer deinen
Preisvorschlag durch einen Gegenvorschlag ab, kannst du den Gegenvorschlag binnen
der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf den
Button „Preisvorschlag annehmen“ annehmen, ablehnen oder durch einen
Gegenvorschlag ablehnen, indem du auf „Gegenvorschlag senden“ klickst. Im zuletzt
genannten Fall sind die vorgenannten Schritte erneut zu durchlaufen.
2.2 Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dir nach Vertragsschluss nebst den
vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)
zugeschickt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch
uns selbst findet nicht statt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei eBay archiviert und
kann von dir unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90
Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur
Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext kannst du die zugehörige Artikelnummer
in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button
Finden klicken.
2.3 In allen oben genannten Verfahren kannst du deine Eingaben wie folgt erkennen,
überprüfen und korrigieren:
Nach Anklicken des Eingabe-Buttons (z. B. Bieten , Sofort-Kaufen , In den
Warenkorb , Preis vorschlagen , Preisvorschlag überprüfen oder Neuen
Preisvorschlag senden ) kannst du deine Eingaben auf den nachfolgenden
Bestätigungsseiten nochmals überprüfen. Möchtest du deine Eingaben korrigieren,
kannst du entweder durch Anklicken des Zurück -Buttons deines Browsers auf die eBay-
Artikelseite zurückwechseln oder den Vorgang durch Schließen des Browserfensters
abbrechen und die eBay-Artikelseite später erneut aufrufen. Die gewünschten
Korrekturen kannst du dann wieder mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen in
den entsprechenden Eingabefeldern vornehmen.
2.4 Für den Vertragsschluss steht dir die deutsche Sprache zur Verfügung.
3) Widerrufsrecht
Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die von uns angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche
Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden
in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall
weitere Kosten anfallen, die wir nicht zu vertreten haben und die von dir zu tragen sind.
Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B.
Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw.
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Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann
anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt,
du die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmst.
4.3 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dir auf der Artikelseite des Verkäufers bei
eBay mitgeteilt.
4.4 Bei Nutzung der von eBay angebotenen Zahlungsabwicklung erfolgt diese über die
eBay S.à r.l., 22-24 Boulevard Royal, L2449 Luxemburg („eBay Sarl“), an die wir unsere
Zahlungsforderung gegen dich abtreten. Die dabei angebotenen Zahlungsarten werden
dir auf der Artikelseite von uns mitgeteilt. eBay Sarl kann sich hierzu der Dienste dritter
Zahlungsdienstleister bedienen. eBay Sarl behält sich für bestimmte Zahlungsarten die
Durchführung einer Bonitätsprüfung vor. Weitere Hinweise zur Vornahme der Zahlung
erfolgen im Rahmen des Bestellvorgangs.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Bietet der Verkäufer den Versand der Ware an, so erfolgt die Lieferung innerhalb
des vom Verkäufer angegebenen Liefergebietes an die von dir angegebene
Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion
ist die von dir bei eBay hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die du zu vertreten hast, trägst du
die uns hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die
Kosten für die Hinsendung nicht, wenn du dein Widerrufsrecht wirksam ausübst. Für die
Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch dich die in
unserer Widerrufsbelehrung hierzu getroffene Regelung.
5.3 Handelst du als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf dich über, sobald wir die Sache
dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Handelst du als Verbraucher, geht
die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an dich oder eine
empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch wenn du als
Verbraucher handelst bereits auf dich über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem
Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder
Anstalt ausgeliefert haben, wenn du den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung
beauftragt hast und wir dir diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt haben.
5.4 Wir behalten uns das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer
Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die
Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist und wir mit der gebotenen Sorgfalt ein
konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen haben. Wir werden alle
zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der
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Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wirst du unverzüglich
informiert und die Gegenleistung wird dir unverzüglich erstattet.
5.5 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
6) Eigentumsvorbehalt
Treten wir in Vorleistung, behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung des
geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die
Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur
Lieferung von Waren:
7.1 Handelst Du als Unternehmer,
- haben wir die Wahl der Art der Nacherfüllung;
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängelrechte ein Jahr ab Ablieferung
der Ware;
- sind bei gebrauchten Waren die Mängelrechte ausgeschlossen;
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine
Ersatzlieferung erfolgt.
7.2 Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten
nicht
- für Deine Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche,
- für den Fall, dass wir den Mangel arglistig verschwiegen haben,
- für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk
verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
- für eine ggf. bestehende Verpflichtung von uns zur Bereitstellung von Aktualisierungen
für digitale Produkte, bei Verträgen zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen.
7.3 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für
einen ggf. bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.
7.4 Handelst du als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft dich die kaufmännische
Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt du die dort geregelten
Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
7.5 Handelt du als Verbraucher, so wirst du gebeten, angelieferte Waren mit
offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und uns hiervon in
Kenntnis zu setzen. Kommst du dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf
deine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
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8) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dir und uns gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen
Kauf beweglicher Waren. Wenn du als Verbraucher handelst, gilt diese Rechtswahl nur
insoweit, als nicht der dir gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts
des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, entzogen wird.
9) Gerichtsstand
Handelst du als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-
rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland,
ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser
Geschäftssitz. Hast du deinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik
Deutschland, so ist unser Geschäftssitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag
der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit dir zugerechnet werden können. Wir sind in
den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht an Deinem Sitz
anzurufen.
10) Alternative Streitbeilegung
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
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B. Informationen zum Datenschutz
1) Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten
des Verantwortlichen
1.1 Im Folgenden informieren wir dich über den Umgang mit deinen
personenbezogenen Daten bei Nutzung unseres eBay-Auftritts. Personenbezogene
Daten sind hierbei alle Daten, mit denen du persönlich identifiziert werden kannst.
1.2 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-
Grundverordnung (DSGVO) ist JABs GmbH, Steinbeisstraße 7, 72501 Gammertingen,
Deutschland, Tel.: 017631144154, E-Mail: service@jabs-products.de. Der für die
Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche
oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und
Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
2) Kontaktaufnahme
Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns können personenbezogene Daten erhoben
werden, die wir gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO ausschließlich wegen unseres
berechtigten Interesses an der Beantwortung deines Anliegens speichern und
verwenden. Bei vertragsbezogenen Anfragen ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die
Datenverarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
3) Nutzung Ihrer Daten zur Direktwerbung
Wenn du als angemeldetes eBay-Mitglied unseren Newsletter abonnierst, erteilst du uns
deine Einwilligung für die Nutzung deiner personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs.
1 lit. a DSGVO. Mit deiner Anmeldung zum Newsletter nimmst du uns automatisch als
„gespeicherten Verkäufer“ in deine Einstellungen von „Mein eBay“ auf. Du kannst den
Newsletter jederzeit wieder abbestellen, indem du uns als gespeicherten Verkäufer in
deinen Einstellungen auf „Mein eBay“ löschst. Daraufhin wird deine E-Mailadresse
unverzüglich aus dem Newsletter-Verteiler gelöscht, soweit eine weitere
Datenverwendung uns nicht im Einzelfall gesetzlich erlaubt ist.
4) Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
4.1 Zur Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten dir gegenüber arbeiten wir mit
externen Versandpartnern zusammen. Wir geben deinen Namen sowie deine
Lieferadresse ausschließlich zu Zwecken der Warenlieferung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO
an einen von uns ausgewählten Versandpartner weiter.
4.2 Diensteanbieter
- Amazon Fulfillment (FBA)
Die Bestellabwicklung erfolgt über den Dienstanbieter „Amazon“ (Amazon EU S.à r.l., 38
avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg) im Rahmen des „Versands durch Amazon“
(= Fulfillment by Amazon). Deine personenbezogenen Daten werden ausschließlich zum
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Zwecke der Abwicklung der Online-Bestellung an Amazon weitergegeben. Die
Weitergabe erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und nur insoweit, als dies für die
Bestellabwicklung erforderlich ist. Details zum Datenschutz bei Amazon und die
Datenschutzerklärung von Amazon sind unter folgendem Link einsehbar:
amazon.de/gp/help/customer/display.html/ref=footer_privacy?ie=UTF8&nodeId=331240
1
- Amazon Pay
Bei Auswahl der Zahlungsart Amazon Pay erfolgt die Zahlungsabwicklung durch den
Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe s.c.a., 38 avenue John F. Kennedy,
L-1855 Luxemburg (nachfolgend „Amazon Payments“), an den wir deine im Rahmen des
Bestellvorgangs angegebenen Daten nebst den Informationen über deine Bestellung
gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO weitergeben. Die Weitergabe deiner Daten erfolgt
ausschließlich zum Zwecke der Zahlungsabwicklung und nur insoweit, als sie hierfür
erforderlich ist. Unter der nachstehenden Internetadresse erhältst du weitere
Informationen über die Datenschutzbestimmungen von Amazon Payments:
https: pay.amazon.com/de/help/201751600
- eazyAuction (JTL)
Die Bestellabwicklung erfolgt über den Dienst „eazyAuction“ der JTL-Software-GmbH,
Rheinstr. 7, 41836 Hückelhoven (nachfolgend „eazyAuction“). Wir geben deine Daten
ausschließlich zum Zwecke der Abwicklung deiner Online-Bestellung gemäß Art. 6 Abs. 1
lit. b DSGVO an eazyAuction weiter. Details zum Datenschutz bei eazyAuction und die
Datenschutzerklärung der JTL-Software-GmbH sind auf der Internetseite von eazyAuction
unter „eazyauction.de“ einsehbar.
- JTL
Für die Bestellabwicklung nutzen wir den folgenden Anbieter: JTL-Software-GmbH,
Rheinstr. 7, 41836 Hückelhoven, Deutschland
Name, Anschrift sowie gegebenenfalls weitere personenbezogene Daten werden gemäß
Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO ausschließlich zum Zwecke der Abwicklung der Online-
Bestellung an den Anbieter weitergegeben. Die Weitergabe deiner Daten erfolgt hierbei
nur, soweit dies für die Abwicklung der Bestellung tatsächlich erforderlich ist.
4.3 Soweit zur Lieferung der Ware erforderlich, geben wir deine personenbezogenen
Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO an das mit
der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weiter.
Sofern wir dir auf Grundlage eines entsprechenden Vertrages Aktualisierungen für
Waren mit digitalen Elementen oder für digitale Produkte schulden, verarbeiten wir die
von dir bei der Bestellung übermittelten Kontaktdaten (Name, Anschrift, Mailadresse),
um dich im Rahmen unserer gesetzlichen Informationspflichten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. c
DSGVO auf geeignetem Kommunikationsweg (etwa postalisch oder per Mail) über
anstehende Aktualisierungen im gesetzlich vorgesehenen Zeitraum persönlich zu
informieren. Deine Kontaktdaten werden hierbei streng zweckgebunden für Mitteilungen
über von uns geschuldete Aktualisierungen verwendet und zu diesem Zweck durch uns
nur insoweit verarbeitet, wie dies für die jeweilige Information erforderlich ist.
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Über die Verarbeitung deiner Daten durch den/die bei eBay auswählbaren
Zahlungsdienstleister informieren wir dich nachstehend explizit.
4.4 Im Wege der „Zahlungsabwicklung durch eBay“ geben wir deine Zahlungsdaten -
soweit erforderlich - gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zunächst an die eBay S.à.r.l.,
22-24 Boulevard Royal, L2449 Luxemburg ( eBay ) weiter. Bei Zahlung via Lastschrift
oder Kreditkarte wickelt eBay deine Zahlung selbst ab. Bei Zahlung via PayPal, Apple
Pay, Google Pay, Klarna, Sofortüberweisung (Sofort) oder Riverty-Monatsabrechnung
übermittelt eBay deine erforderlichen Zahlungsdaten zur Durchführung der Zahlung
gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO an den ausgewählten Zahlungsdienstleister:
- PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg
- Apple Distribution International (Apple), Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, Irland
- Google Ireland Limited, Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Irland
(„Google“)
- Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 11134 Stockholm, Schweden ( Klarna )
- SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München als Teil der Klarna Group (Klarna
Bank AB (publ), Sveavägen 46, 11134 Stockholm, Schweden)
- Riverty GmbH, Gütersloher Str. 123, 33415 Verl
5) Rechte des Betroffenen
5.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt dir gegenüber dem Verantwortlichen
hinsichtlich der Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten umfassende
Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), über die wir dich nachstehend
informieren:
- Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO;
- Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO;
- Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO;
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO;
- Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO;
- Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO;
- Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO;
- Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO.
5.2 WIDERSPRUCHSRECHT
WENN WIR IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG DEINE PERSONENBEZOGENEN
DATEN AUFGRUND UNSERES ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES
VERARBEITEN, HAST DU DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS
DEINER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG
WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN.
MACHST DU VON DEINEM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE
VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER
VORBEHALTEN, WENN WIR ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE
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VERARBEITUNG NACHWEISEN KÖNNEN, DIE DEINE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND
GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER
GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN
DIENT.
WERDEN DEINE PERSONENBEZOGENEN DATEN VON UNS VERARBEITET, UM
DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, HAST DU DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH
GEGEN DIE VERARBEITUNG DIR BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM
ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN. DU KANNST DEN WIDERSPRUCH WIE
OBEN BESCHRIEBEN AUSÜBEN.
MACHST DU VON DEINEM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE
VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN.
6) Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der
jeweiligen Rechtsgrundlage, am Verarbeitungszweck und ggf. zusätzlich anhand der
jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage einer ausdrücklichen
Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert,
bis du deine Einwilligung widerrufst.
Existieren gesetzliche Aufbewahrungsfristen für Daten, die im Rahmen
rechtsgeschäftlicher bzw. rechtsgeschäftsähnlicher Verpflichtungen auf der Grundlage
von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO verarbeitet werden, werden diese Daten nach Ablauf der
Aufbewahrungsfristen routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur
Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein
berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit.
f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis du dein Widerspruchsrecht nach
Art. 21 Abs. 1 DSGVO ausübst, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige
Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der
betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung,
Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten zum Zwecke der Direktwerbung auf
Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis
du dein Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO ausübst.
Im Übrigen werden gespeicherte personenbezogene Daten dann gelöscht, wenn sie für
die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr
notwendig sind.
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7) Tools und Sonstiges
- AccountOne
Für die Erledigung der Buchhaltung nutzen wir den Service der cloudbasierten
Buchhaltungssoftware des folgenden Anbieters: AccountOne GmbH, Fördepromenade
4d, 24944 Flensburg, Deutschland
Der Anbieter verarbeitet Eingangs- und Ausgangsrechnungen sowie ggf. auch die
Bankbewegungen unseres Unternehmens, um Rechnungen automatisch zu erfassen, zu
den Transaktionen zu matchen und hieraus in einem teilautomatisierten Prozess die
Finanzbuchhaltung zu erstellen.
Sofern hierbei auch personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt die
Verarbeitung auf Basis unseres berechtigten Interesses an einer effizienten Organisation
und Dokumentation unserer Geschäftsvorgänge gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
- DATEV
Für die Erledigung deiner Buchhaltung nutzen wir den Service der cloudbasierten
Buchhaltungssoftware des folgenden Anbieters: DATEV eG, Paumgartnerstr. 6-14, 90429
Nürnberg, Deutschland.
Der Anbieter verarbeitet Eingangs- und Ausgangsrechnungen sowie ggf. auch die
Bankbewegungen unseres Unternehmens, um Rechnungen automatisch zu erfassen, zu
den Transaktionen zu matchen und hieraus in einem teilautomatisierten Prozess die
Finanzbuchhaltung zu erstellen.
Sofern hierbei auch personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt die
Verarbeitung auf Basis unseres berechtigten Interesses an einer effizienten Organisation
und Dokumentation unserer Geschäftsvorgänge.
8) Hinweis auf die eBay-Datenschutzerklärung
Für alle weiteren Datenverarbeitungen, die über die vorstehend beschriebenen
Datenverarbeitungen hinausgehen, ist die Plattform eBay verantwortlich. Weitere
Informationen zum Datenschutz von eBay erhältst du hier:
https: pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc
