Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma:
Stick + Textilshop
Jürgen Friedrich
An der Ruhbank 20
61250 Usingen nachfolgend auch Verkäufer genannt
Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Liefergeschäfte des Verkäufers. Diese AGB gelten auch für Lieferungen ins Ausland. Abweichenden Bestimmungen des Käufers, insbesondere abweichende Einkaufsbedingungen, wird bereits hiermit widersprochen, ausgenommen diese werden ausdrücklich und schriftlich seitens der Verkäufers bestätigt.
Sofern sich keine abweichenden Bestimmungen in diesen AGB`s finden gelten die Einheitskonditionen der deutschen Textilveredlungsindustrie. Mit der Bestellung erkennt der Auftraggeber die AGB des Verkäufers an.
Angebote
Die im Online-Shop präsentierten Produkte stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar. Diese Produkte sind hinsichtlich Preis und Verfügbarkeit freibleibend. Bei den Zeichnungen, Abbildungen, Gewichts, Größen oder Maßangaben handelt es sich um ungefähre Angaben. Der Vertragsabschluss erfolgt unter Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Eine rechtsverbindliche Auftragsannahme erfolgt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung des Verkäufers oder durch die Lieferung und Rechnungsstellung der bestellten Ware.
Preise
Falls nicht ausdrücklich anders angegeben verstehen sich alle in unseren Online-Shop und Katalog angegebenen Preise ab Werk in Euro rein netto, zzgl. MwSt und ohne Verpackung und Versicherung. Angegebene Versandkosten gelten jeweils nur für Lieferungen innerhalb Deutschlands. Die veröffentlichten Preise sind freibleibend und für deren Aktualität wird keine Haftung übernommen.
Zahlungsbedingungen und Verzug
Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart ist der Rechnungsbetrag sofort und ohne Abzug fällig. Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Banküberweisung, Lastschrift, Nachnahme (zzgl. Nachnahmegebühr), paypal, Vorkasse oder weiteren Bezahlarten. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen oder die Zurückzahlung von Teilbeträgen ist ausgeschlossen.
Bei Scheckzahlungen zählt der Tag der Gutschrift als Geldeingang. Werden Lastschriften und Abbuchungen wegen Widerspruch oder mangels Deckung zurückgewiesen, so werden dem Auftraggeber eine Bearbeitungsgebühr von 7,50 Euro plus den entstandenen Rückgabekosten nachberechnet. Bei Zahlungsverzug behält sich der Verkäufer vor Verzugszinsen in Höhe von 12% pro Jahr sowie Mahngebühr von 7,50 Euro pro Mahnung zu berechnen.
Erfolgt trotz Mahnung die Bezahlung nicht innerhalb der darin gesetzten gesetzten Frist sind damit auch alle weiteren offenen Rechnungen zur Zahlung fällig. Der Verkäufer behält sich vor die offenen Forderungen einem Rechtsanwalt oder einem Inkassobüro abzutreten, bzw. diese mit dem Einzug der Forderungen zu beauftragen.
Lieferung und Versand
Lieferungen erfolgen ab Lager des Verkäufers, unfrei auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Die Lieferung erfolgt durch Standardversand mit einem Transportunternehmen nach Wahl des Verkäufers. Liefertermine und Fristen sind daher nur unverbindliche Angaben. Für evtl. erforderliche Terminlieferungen beauftragt der Verkäufer gerne einen Kurier oder vergleichbares Transportunternehmen nach Absprache. Die Kosten hierfür trägt der Auftraggeber.
Der Verkäufer ist stets bemüht genannte Liefertermine einzuhalten. Wird die Frist überschritten berechtigt dies nicht zu Schadenersatzansprüchen oder Rücktritt des Vertrags. Können die Liefertermine wegen Ereignisse wie höhere Gewalt, Streik, Betriebsstörungen, Verzug des Vorlieferanten oder sonstige unvorhersehbare Umstände nicht eingehalten werden, ist der Verkäufer berechtigt die Lieferfrist um den Behinderungszeitraum zu verlängern oder vom Vertrag zurückzutreten.
Im übrigen gilt ein vereinbarter Liefertermin als eingehalten, wenn die Ware spätestens einen Kalendertag vor dem vereinbartem Liefertermin einem Transportunternehmen übergeben wurde.
Muster – Stickdesign
Speziell auf Kundenwunsch angeforderte Stickmuster werden zum Einzelpreis produziert und zzgl. Postgebühren dem Auftraggeber zugeschickt. Dieses Muster ist von der Rückgabe ausgeschlossen.
Vom Verkäufer erstellte Stickdateien, die zur Herstellung von Logos erstellt und auch dem Auftraggeber berechnet wurden, bleiben Eigentum und im Besitz des Verkäufers.
Gewährleistung + Beanstandungen + Haftung
Der Verkäufer übernimmt keine Gewährleistung für geringfügige Abweichungen der Qualität, Größe, Farbe und Designs der gelieferten Ware von unseren Beschreibungen und Mustern. Bei Ware, deren Preis so bemessen ist, dass es sich um 1-B Ware und nicht 1-A Ware handelt, insbesondere T-Shirts, müssen kleinere Fehler durch den Käufer in Kauf genommen werden. Eine Mängelrüge ist hierfür nicht statthaft.
Der Auftraggeber ist verpflichtet innerhalb 5 Tagen die erhaltene Ware auf offensichtliche und versteckte Mängel zu überprüfen und diese schriftlich dem Verkäufer mitzuteilen. Beanstandete Ware ist dem Verkäufer auf Verlangen zur Abholung zur Verfügung zu stellen. Hierbei ist es nur möglich das der Verkäufer die komplett gelieferte Ware an der ursprünglichen Lieferadresse abholen kann. Im Falle eines Mangels der Ware ist der Verkäufer nach seiner Wahl zur Nachbesserung, Minderung oder Ersatzlieferung berechtigt. Das Recht auf Schadenersatz wird beschränkt auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Der Verkäufer haftet für Vorsatz und grobe Nachlässigkeit seiner Mitarbeiter. Bei angelieferter Ware Ware erfolgen Bestickung oder Druck auf Gefahr des Auftraggebers. Haftungsansprüche, die sich dadurch ergeben können, dass Druckstellen durch Stickrahmen, Löcher im Textil durch Nadelbrüche oder Stickbildversatz durch Fehlsteuerungen der Stickmaschine entstehen werden nicht anerkannt.
Veredelte Ware ist vom Umtausch oder von der Rückgabe ausgeschlossen und kann nicht mehr beanstandet werden. Der Auftraggeber verpflichtet sich daher, die Ware vor dem Veredeln (Besticken, Bedrucken oder Ähnliches) auf Übereinstimmung hinsichtlich Menge und/oder Qualität/Ausführung mit der bestellten Ware und etwaige Mängel zu untersuchen bzw. bei Lieferung an Dritte von diesen untersuchen zu lassen.
Urheberrechte
Der Auftraggeber haftet und trägt das Risiko für die Verwendbarkeit der bei dem Verkäufer in Auftrag gegebenen Motive allein. Der Auftraggeber versichert mit seiner Bestellung das mit den zur Verfügung gestellten Motiven oder Vorlagen keine Marken und/oder Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber stellt mit seiner Bestellung den Verkäufer von allen Ansprüchen, insbesondere aus der Nutzung, Verwendung, Veröffentlichung oder Verbreitung der eingereichten Motive oder Vorlagen, die Dritte gegen den Verkäufer geltend machen frei. Der Verkäufer ist berechtigt, den Schaden der ihm durch die notwendige Rechtsverteidigung gegenüber Ansprüchen Dritter entsteht, gegenüber dem Auftraggeber geltend zu machen. Der Verkäufer ist berechtigt alle Logos/Namen/Firmenbezeichnungen der Auftraggeber in jeglicher Form nur für eigene Zwecke (z.B. Referenzliste) zu verwenden.
Dem Verkäufer ist es nicht möglich, sämtliche in Auftrag gegeben Druck-und Stickmotive auf etwaige Rechtsverletzungen zu überprüfen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Druck oder Stickaufträge abzulehnen, wenn bekannt wird oder der Verdacht besteht, dass durch dieses Motiv/Vorlage Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.
Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zum vollständigen Ausgleich der Forderung Eigentum des Verkäufers
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile der AGB unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine sinnentsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der angestrebten wirtschaftlichen Regelung am nächsten kommt.
Gerichtsstand ist Bad Homburg v.d.H.
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4. E-Mail-Newsletter
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Wenn Sie sich zu unserem Newsletter anmelden, verwenden wir die hierfür erforderlichen oder gesondert von Ihnen mitgeteilten Daten, um Ihnen regelmäßig unseren E-Mail-Newsletter aufgrund Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO zuzusenden.
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5. Kontaktmöglichkeiten und Ihre Rechte
Als Betroffener haben Sie folgende Rechte:
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gemäß Art. 16 DSGVO das Recht, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
gemäß Art. 17 DSGVO das Recht, die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die weitere Verarbeitung
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- zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung;
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- zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen
erforderlich ist;
gemäß Art. 18 DSGVO das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit
- die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird;
- die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen;
- wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder
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gemäß Art. 20 DSGVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
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Widerspruchsrecht
Soweit wir zur Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen personenbezogene Daten wie oben erläutert verarbeiten, können Sie dieser Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Erfolgt die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings, können Sie dieses Recht jederzeit wie oben beschrieben ausüben. Soweit die Verarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht nur bei Vorliegen von Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, zu.
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