Kundeninformationen/AGB/ Datenschutzerklärung
Im Folgenden finden sich wichtige Vertragsbestimmungen.
Diese dienen unter anderem der Erfüllung gesetzlicher Informations- und Hinweispflichten gegenüber Verbrauchern.
Die Bestimmungen gelten für alle auf dem eBay-Marktplatz begründeten Geschäftsbeziehungen zwischen mir und dem Kunden.
1. Anbieterkennzeichnung
Herr Ingo Werner
Winkelsfelder Str. 30
40477 Düsseldorf / Deutschland
Fon: +49(0)173 4539131
Telefax: Nicht vorhanden
E-Mail: comfisg@aol.com
USt.-Ident.Nr.: DE238764090
Hinweis:
Die Europäische Kommission hat eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung ("OS-Plattform") bereitgestellt, diese ist aufrufbar unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1.
Das Zustandekommen des Vertrages auf dem eBay-Marktplatz richtet sich – entsprechend dem Angebotsformat – nach den bereits in §§ 9 ff. der eBay-AGB sowie den dazugehörigen eBay-Grundsätzen genannten Kriterien:
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
http://pages.ebay.de/help/policies/index.html
Durch das Klicken auf den Button „Kaufen“ bzw. „Gebot bestätigen“ erklären Sie rechtlich bindend, den angebotenen Artikel zu kaufen und bestätigen somit die zuvor gemachten und auf etwaige Eingabefehler zu überprüfenden Angaben bezüglich Menge und/oder Preis.
2.2.
Je nach Angebotsformat richtet sich das Zustandekommen des Vertrages nach den im Folgenden aufgeführten Bestimmungen.
2.2.1.
Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Dieses richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen erfüllt. Das Angebot kann während der individuell bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden – dies ausschließlich über die auf der Handelsplattform von eBay zur Verfügung gestellte Bietfunktion. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein Dritter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist dabei die offizielle eBay-Zeit. Mit dem Ende der jeweils bestimmten Laufzeit einer Online-Auktion oder im Fall der vorzeitigen Beendigung dieser kommt mit dem bis dahin das höchste Gebot abgebenden Kunden der Vertrag zustande – es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Angebot hinterlegter Mindestpreis (sog. Reserve-Price) wurde nicht erreicht.
2.2.2.
Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt und zudem mit einer Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“ bzw. „Sofort & Neu“) versehen, kommt der Vertrag mit dem Kunden unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion unmittelbar zu dem angegebenen Festpreis zustande, wenn der Kunde die Festpreis-Option ausübt und etwaig zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot erfüllt. Der Abschluss des Vertrages zum angegebenen Festpreis ist in diesem Fall solange möglich, wie noch kein Gebot für die sog. Online-Auktion abgegeben wurde. Ist im Zusammenhang mit dem Angebot ein Mindestpreis (sog. Reserve-Price) hinterlegt, bleibt der Vertragsschluss abweichend davon auch noch nach Abgabe eines Gebotes für die sog. Online-Auktion möglich, bis der Mindestpreis erreicht oder überschritten wurde.
2.2.3.
Wird ein Artikel ausschließlich unter dem Festpreis-Format eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag mit dem Kunden kommt dann zustande, sobald der Kunde die etwaig in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt und die Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“ bzw. „Sofort & Neu“) ausübt.
2.2.4.
Wird ein unter dem Festpreis-Format eingestellter Artikel mit der Zusatzoption „Preis vorschlagen“ versehen, haben Interessenten die Möglichkeit, einen (abweichenden) Preis für den Artikel vorzuschlagen. In diesem Fall liegt in dem Vorschlag des Interessenten ein eigenes neues Angebot des Interessenten. Dieses Angebot des Interessenten ist bindend und kann innerhalb von 48 Stunden angenommen werden.
Wird der Preisvorschlag des Interessenten akzeptiert, erfolgt der Vertragsschluss zu dem vorgeschlagenen Preis unter Geltung der weiteren im Zusammenhang mit der Artikelbeschreibung aufgeführten Bedingungen.
Wird der Preisvorschlag des Interessenten abgelehnt und diesem sowie ggfs. auch weiteren Interessenten ein Gegenvorschlag unterbreitet, so ist dieser bindend und kann durch den bzw. die Interessenten ebenfalls innerhalb von 48 Stunden angenommen werden.
Das ursprünglich unter dem Festpreis-Format eingestellte Artikelangebot besteht unabhängig von der etwaigen Abgabe eines Preisvorschlags und/oder eines Gegenvorschlags fort, wenn und solange kein Vertragsabschluss zu einem vorgeschlagenen Preis erfolgt. Der Vertrag kommt daher mit dem Kunden unabhängig vom Bestehen solcher Vorschläge unmittelbar zu dem angegebenen Festpreis zustande, wenn ein Dritter die Festpreis-Option ausübt und etwaig zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot erfüllt.
3. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird als eBay-Website nach Vertragsschluss gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer erneut abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Da aber kein Einfluss auf die Dauer der Speicherung der eBay-Website besteht, wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe der AGB von eBay Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigem Speichermedium zu archivieren. In jedem Fall werden dem Kunden jedoch nach Vertragsabschluss (nochmals) die erforderlichen Vertragsinformationen in Textform mitgeteilt.
4. Preis, Liefer- und Versandkosten
4.1.
Die in den Angeboten angeführten Preise sind Endpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern. Die Preise verstehen sich jedoch ohne Porto, Fracht und Versicherung, wenn nicht im jeweiligen Angebot ausdrücklich anders angegeben.
4.2.
Im Fall grenzüberschreitender Lieferungen können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.
5. Zahlungs- und Lieferbedingungen
5.1.
Ihnen stehen als Kunde die innerhalb eines Artikelangebots unter der Überschrift „Akzeptierte Zahlungsmethoden“ angeführten Möglichkeiten zur Zahlung offen.
5.2.
Die Lieferung erfolgt – wenn nicht ausnahmsweise etwas anderes vereinbart wurde – gegen Vorkasse und ausschließlich auf dem Versandweg; eine Selbstabholung der Ware durch den Kunden kommt nur ausnahmsweise nach ausdrücklicher Terminvereinbarung in Betracht.
5.3.
Der Versand erfolgt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland (BRD) sowie in diejenigen Staaten, für welche innerhalb der Artikelbeschreibung unter den „Angaben zu Zahlung, Versand und Rücknahme“ ein Versand als verfügbar angezeigt wird.
5.4.
Die Versendung der gekauften Waren erfolgt spätestens binnen drei Werktagen nach dem Zustandekommen des Vertrages (z.B. bei Nachnahme) bzw. Zahlungseingang (z.B. bei Vorausüberweisung).
5.5.1.
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf – auch bei frachtfreier Lieferung – mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.
5.5.2.
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache – auch beim Versendungskauf – mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.
5.5.3.
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
6. Gewährleistungsbestimmungen
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
7. Sonstige Bestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland (BRD). Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
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Datenschutzerklärung
Mit dieser Datenschutzerklärung informiere ich Sie über Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten der Angebote unter dem "eBay" account "schiller013".
Name und Kontaktdaten des für die Datenverarbeitung Verantwortlichen:
Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist:
Ingo Werner, Winkelsfelder Str. 30, 40477 Düsseldorf
E-Mail: comfisg@aol.com
Telefon: + 49 (0) 173 4539131
Begriffe und Definitionen
In der Datenschutzerklärung werden folgende Begriffe verwendet:
Personenbezogene Daten
Betroffene Person
Verarbeitung
Einschränkung der Verarbeitung
Verantwortlicher
Empfänger
Dritter
Einwilligung
Diese Begriffe sind sämtlich in Art. 4 der Datenschutz-Grundverordnung (im Folgenden: DSGVO) definiert.
Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Sie sind Rahmen Ihrer Registrierung auf Ebay bereits über den Umfang und Zweck der Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch Ebay aufgeklärt worden. Ebay hält hierzu eine eigne Datenschutzerklärung vor, die Sie unter folgendem Link finden: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html.
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei Ebay haben Sie zugestimmt, dass Ebay Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung an mich übersendet. Im Einzelnen sind dies die Daten, die ich zur Erfüllung des zwischen uns geschlossen Vertrages benötige.
Dazu gehören insbesondere Ihr Name sowie Ihre Adressdaten und die in Anspruch genommenen Leistungen. Diese Daten werden von mir zur Vertragsabwicklung gespeichert. Darüber hinaus erhebe oder speichere ich keinerlei Sie betreffenden personenbezogenen Daten.
Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung selbst erfolgt aufgrund Ihrer erfolgten Bestellung und dient dazu, Ihre Bestellung bearbeiten zu können und den zwischen uns geschlossenen Vertrag zu erfüllen. Im Einzelnen verwende ich die von Ebay an mich übermittelten Daten insbesondere um
Sie als meinen Kunden zu identifizieren,
Ihre Bestellung zu bearbeiten, zu erfüllen und abzuwickeln,
Sie im Rahmen der Bestellung zu kontaktieren,
Ihnen Rechnungen zu erstellen,
etwaige Haftungsansprüche abwickeln zu können und/oder
vertragliche Ansprüche gegen Sie geltend machen zu können.
Weitergabe von Daten an Dritte
Ich gebe Ihre persönlichen Daten nur dann an Dritte weiter, wenn:
Sie nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO dazu ausdrücklich eingewilligt haben,
die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
hierzu nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht,
dies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung des mit Ihnen geschlossenen Vertrages erforderlich ist (zum Beispiel die Weitergabe von notwendigen Daten an das mit das mit der Lieferung beauftragte Logistikunternehmen).
Darüber hinaus werden Ihre personenbezogenen Daten ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung nicht an Dritte weitergegeben. Sofern ich Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weitergeben, reduziere ich den Umfang der übermittelten Daten auf das notwendige Minimum.
Rechtsgrundlage
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (im Folgenden nur Verarbeitung) stütze ich dabei auf folgende Rechtsgrundlage:
Soweit ich für die Verarbeitung Ihre Einwilligung einhole, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung, die der Erfüllung eines mit Ihnen geschlossenen Vertrages dient, ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für die Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der ich unterliege, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen Sie oder eine andere natürliche Person betreffend eine Verarbeitung erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines meiner berechtigten Interessesn oder eines Dritten erforderlich und überwiegen Ihre Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Speicherdauer und Datenlöschung
Aufgrund der handels- und steuerrechtlicher Vorgaben bin ich verpflichtet, Ihre Adress-, Zahlungs- und Bestelldaten für die Dauer von 10 Jahren zu speichern. Nach Ablauf der gesetzlichen Gewährleistungsrechte (2 Jahre) nehme ich jedoch eine Reduzierung der Verarbeitung dahingehend vor, dass Ihre Daten nur noch zur Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen eingesetzt werden.
Betroffenenrechte
Nach der DSGVO stehen Ihnen die nachfolgend aufgeführten Rechte zu, die Sie jederzeit bei dem in Ziffer 1. dieser Datenschutzerklärung genannten Verantwortlichen geltend machen können:
Recht auf Auskunft: Sie können nach Art. 15 DSGVO eine Bestätigung darüber verlangen, ob und welche personenbezogenen Daten ich von Ihnen verarbeite. Darüber hinaus können Sie von mir unentgeltlich Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts sowie die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei mir erhoben wurden, verlangen. Ferner steht Ihnen ein Auskunftsrecht darüber zu, ob Ihre personenbezogenen Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt wurden. Sofern dies der Fall ist, steht Ihnen das Recht zu, Auskunft über die geeigneten Garantien im Zusammenhang mit der Übermittlung zu erhalten.
Recht auf Berichtigung: Gemäß Art. 16 DSGVO können Sie die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung unvollständiger der bei mir gespeicherten und Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen.
Recht auf Löschung: Gemäß Art. 17 DSGVO steht Ihnen das Recht zu, die Löschung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit ich deren Verarbeitung nicht
zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung,
zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen,
zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information oder
aus Gründen der in Art. 17 Abs. 3 lit c und d DSGVO genannten Fälle des öffentlichen Interesses
benötige.
Recht auf Einschränkung: Gemäß Art. 18 DSGVO haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, wenn
die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, und zwar für eine Dauer, die es mir möglich macht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen,
die Verarbeitung Ihrer Daten unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der Daten verlangen,
ich die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötige, Sie die Daten jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen
Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten eingelegt haben, es aber noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe, die mich trotz Ihres Widerspruches zu einer weiteren Verarbeitung berechtigten, Ihre Rechte überwiegen.
Recht auf Unterrichtung: Sofern Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber mir geltend gemacht haben, bin ich verpflichtet, allen Empfängern, denen gegenüber die Sie betreffenden personenbezogene Daten offengelegt wurden, die von Ihnen verlangte Berichtigung oder Löschung der Daten oder deren Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Ihnen steht das Recht zu, von mir über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
Recht auf Datenübertragbarkeit: Gemäß Art. 20 DSGVO können Sie verlangen, dass ich die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie mir bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen.
Beschwerderecht: Nach Art. 77 DSGVO haben Sie das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. Hierfür können Sie sich an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes, Ihres Arbeitsplatzes oder meines Firmensitzes wenden.
Widerrufsrecht: Gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO steht Ihnen das Recht zu, Ihre erteilte Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit mir gegenüber zu widerrufen. Der von Ihnen erklärte Widerruf ändert nichts an der Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten.
Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund einer Interessenabwägung (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) erfolgt, Widerspruch einzulegen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Datenverarbeitung nicht zur Erfüllung eines Vertrages erforderlich ist. Sofern Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, bitte ich Sie um die Darlegung der Gründe. Ich werde dann Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, ich kann Ihnen gegenüber nachweisen, dass zwingende schutzwürdige Gründe an der Datenverarbeitung Ihre Interessen und Rechte überwiegen.
Unabhängig vom vorstehend Gesagten, haben Sie das jederzeitige Recht, der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse zu widersprechen.
Zur Wahrung Ihrer Rechte, insbesondere von Widerrufs- und/oder Widerspruchsrecht richten Sie bitte eine E-Mail an:
comfisg@aol.com
(Ingo Werner, siehe auch Kontaktdaten)
Sicherheitsmaßnahmen
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von Ebay bereitgestellten Datenschutzerklärung, die unter dem in Ziffer 4 genannten Link abgerufen werden kann.
Ich treffe weiterhin technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen nach dem Stand der Technik, um die Vorschriften der Datenschutzgesetze einzuhalten und Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen.
Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018.
Aufgrund der Weiterentwicklung des Internetangebotes von Ebay und/oder aufgrund geänderter gesetzlicher bzw. behördlicher Vorgaben kann es in Zukunft notwendig werden, diese Datenschutzerklärung anzupassen.
