Allgemeine Geschäftsbedingungen
Bitte beachten Sie die unterschiedlichen Bestimmungen für Unternehmen und Verbraucher
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung verbindlich.
1. Vertragspartner
Briewig Kälte GmbH
Westernkötter Str. 194
D-59557 Lippstadt
Tel: 02941 27 49 33
Fax: 0291 27 49 34
Email: info@briewig.de
USt-ID Nr DE 813880042
St.Nr. 330 / 5705 /1049
AG Paderborn HRB 6377
Geschäftsführer: Kathrin Briewig, Rainer Briewig
2. Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern sich aus der Artikelbeschreibung nichts anderes ergibt, gelten die Preise in EURO, ab Firmensitz, ausschließlich Verpackung und Versand.
Die Versandkosten sind in der Artikelbeschreibung angegeben.
Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in allen Preisen mit eingeschlossen. Sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
2. Eigentumsvorbehalt und Gewährleitsung
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der BRIEWIG KÄLTE GmbH .
Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistung.
Für Unternehmen wird für neue Produkte eine Gewährleistung von zwölf Monaten und für gebrauchte Produkte von sechs Monaten gewährt.
Lieferzeit
Lieferungen in Deutschland kommen innerhalb von 2-5 Tagen nach Zahlungseingang an.
4. Haftung
Unsere Haftung auf Schadenersatz aus vertraglichen, vertragsähnlichen, deliktischen oder sonstigen Rechtsgründen wird ausgeschlossen; dies gilt nicht, wenn es um die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht oder die Verletzung auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten der Fa. BRIEWIG KÄLTE GmbH oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruht oder wenn es sich um die Verletzung einer für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlichen Verpflichtung handelt. Unberührt bleiben ferner sonstige gesetzlich zwingende Haftungsansprüche, wie das Produkthaftungsgesetz.
5. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Für Unternehmen wird der Sitz des Verkäufers als Gerichtsstand vereinbart.
6. Bildrechte
Alle Bildrechte liegen bei der Fa BRIEWIG KÄLTE GmbH oder ihren Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.
7. Datenschutzklausel
Als Benutzer der Plattform ebay haben Sie der Datenschutzerklärung von ebay zugestimmt. Die ebay-Datenschutzerklärung können Sie unter http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html einsehen, ausdrucken und speichern.
Daten des Kunden werden von uns nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen erhoben. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
Für Verbraucher gilt:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Briewig Kälte GmbH Westernkötter Str. 194, 59557 Lippstadt, Tel: 02941 27 49 33, Fax: 0291 27 49 34 Email: info@briewig.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung an uns übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Briewig Kälte GmbH Westernkötter Str. 194, 59557 Lippstadt) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Briewig Kälte GmbH
Westernkötter Str. 194
59557 Lippstadt,
Fax: 0291 27 49 34
Email: info@briewig.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am _____________ (*)/ erhalten am _______________ (*)
Name des Verbrauchers: _____________________________________
Anschrift des Verbrauchers: _____________________________________
_____________________________________
_____________________________________
Datum, Unterschrift des Verbrauchers
__________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende des Muster-Widerrufsformulars
Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware.
Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem
Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden
Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung
nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für
einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten
Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von
Ihnen selbst zu tragen sind.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung
für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind, sondern lediglich Bitten, die uns die Abwicklung des Widerrufs erleichtern.
Hinweis zur Verpackungsrücknahme und Batterierücknahme
Gemäß der Regelung der Verpackungsverordnung und Batterieverordnung sind wir dazu verpflichtet, Transportverpackungen unserer Produkte nach Gebrauch und Batterien vom Endverbraucher unentgeltlich zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung und Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung:
BRIEWIG KÄLTE GmbH Rainer Briewig
Westernkötter Strasse 194 59557 Lippstadt
Email: info@briewig.de
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, wird Ihnen die Möglichkeit gegeben, die Verpackung bzw. Batterien an uns zurückzuschicken
BRIEWIG KÄLTE GmbH Rainer Briewig
Westernkötter Strasse 194 59557 Lippstadt
Diese wird dann gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung bzw.
Batterieverordnung entsorgt werden.
Erstellt und geprüft durch Rechtsanwälte Straeter & Kollegen, Münster www.WirHabenRecht.de
