1. Für wen gelten diese Geschäftsbedingungen?
Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen dem Kunden und dem Verkäufer
über die Handelsplattform Ebay abgeschlossene Verträge. Kunden im Sinne der
vorliegenden AGB sind Verbraucher wie auch Unternehmer.
Verbraucher sind natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke
abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann.
Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige
Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2. Mit wem und wie kommt der Vertrag zustande? Wird der Vertragstext
gespeichert? Welche Schlichtungsmöglichkeiten gibt es?
2.1 Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
Celaletdin Kaya
C & C Kaytronic
Weidengasse 24-26
50668 Köln
Deutschland
zustande.
2.2 Das Zustandekommen eines Vertrages über den Online-Marktplatz eBay bestimmt sich
unter Bezugnahme auf die eBay-Grundsätze nach den folgenden Bestimmungen:
2.2.1 Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt, liegt in der
Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines
Kaufvertrages. Dieses richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-
Auktion das höchste Gebot abgibt. Das Angebot kann während der individuell bestimmten
Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden – dies ausschließlich über die auf der
Handelsplattform von eBay zur Verfügung gestellte Bietfunktion. Der Kunde nimmt das
Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein Dritter während der
Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der
Laufzeit der Online-Auktion ist dabei die offizielle eBay-Zeit. Mit dem Ende der jeweils
bestimmten Laufzeit einer Online-Auktion oder im Fall der vorzeitigen Beendigung dieser
kommt mit dem bis dahin das höchste Gebot abgebenden Kunden der Vertrag zustande.
2.2.2 Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt und zudem mit einer
Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“) versehen, kommt der Vertrag mit dem Kunden
unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion
unmittelbar zu dem angegebenen Festpreis zustande, wenn der Kunde die Festpreis-Option
ausübt. Der Abschluss des Vertrages zum angegebenen Festpreis ist in diesem Fall solange
möglich, wie noch kein Gebot für die sog. Online-Auktion abgegeben wurde.
2.2.3 Wird ein Artikel ausschließlich unter dem Festpreis-Format eingestellt, liegt in der
Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines
Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag mit dem Kunden kommt dann
zustande, sobald der Kunde die Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“) ausübt. Für den Fall,
dass der Kunde mehrere Artikel im Rahmen eines Bestellvorgangs erwerben möchte, klickt
der Käufer auf den Button "In den Warenkorb" (soweit verfügbar) und durchläuft dann die
weiteren jeweils von eBay vorgegebenen Schritte. Dabei kann der Kunde wählen, ob er sich
für die Bestellung in sein bereits vorhandenes eBay-Konto einloggt, ob er für die Bestellung
ein neues eBay-Konto anlegt oder ob er die Bestellung ohne Anmeldung bei eBay als "Gast"
ausführt. Abschließend klickt der Kunde auf den Button "Kaufen" bzw. - bei einer Bestellung
als "Gast" und/oder bei einer Bestellung über die Warenkorbfunktion - auf den Button
"Kaufen und zahlen". Bei einer Bestellung als „Gast“ muss der Artikelpreis unter 500,00 Euro
liegen.
2.2.4 Wird ein unter dem Festpreis-Format eingestellter Artikel mit der Zusatzoption „Preis
vorschlagen“ versehen, haben Interessenten die Möglichkeit, einen (abweichenden) Preis für
den Artikel vorzuschlagen. In diesem Fall liegt in dem Vorschlag des Interessenten ein
eigenes neues Angebot des Interessenten. Dieses Angebot des Interessenten ist bindend
und kann innerhalb von 48 Stunden angenommen werden. Wird der Preisvorschlag des
Interessenten akzeptiert, erfolgt der Vertragsschluss zu dem vorgeschlagenen Preis unter
Geltung der weiteren im Zusammenhang mit der Artikelbeschreibung aufgeführten
Bedingungen. Wird der Preisvorschlag des Interessenten abgelehnt und diesem sowie
gegebenenfalls auch weiteren Interessenten ein Gegenvorschlag unterbreitet, so ist dieser
bindend und kann durch den bzw. die Interessenten ebenfalls innerhalb von 48 Stunden
angenommen werden. Während laufender Verhandlungen besteht ein ursprünglich im
Festpreis-Format eingestelltes Artikelangebot fort – d.h. der Vertrag kommt unabhängig von
solchen Verhandlungen zum angegebenen Festpreis mit einem Dritten zustande, wenn
dieser Dritte vor Abschluss der Verhandlungen die Festpreis-Option ausübt.
2.3 Kunden werden vor der endgültigen Abgabe einer Vertragserklärung auf der eBay-
Website dazu aufgefordert, die Angaben zu überprüfen und ggfs. zu bestätigen. Bei
etwaigen Eingabefehlern besteht die Möglichkeit, über die Funktion des verwendeten
Browsers zu der vorherigen Website zurückzuspringen, um neue Angaben zu machen.
2.4 Der Vertragstext wird gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen
Artikelnummer abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche
Website ausgedruckt werden. Der Verkäufer hat keinen Einfluss auf die Dauer der
Speicherung der auf der eBay-Website einsehbaren Informationen. Jedoch erhalten Kunden
die Vertragsbestimmungen einschließlich der vorliegenden AGB sowie der
fernabsatzrechtlichen Verbraucherinformationen zusätzlich auch gesondert in Textform
zugesandt.
2.5 Die Europäische Kommission hat gem. Art. 14 Abs. 1 ODR-VO eine Plattform zur
Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Online-Händlern eingerichtet. Es
handelt sich hierbei um die sog. OS-Plattform. Diese Streitbeilegungsstelle können Sie im
Falle von Streitigkeiten mit uns nutzen. Um auf die Plattform zu gelangen, nutzen Sie bitte
den folgenden Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
3. Welche Preise, Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten?
3.1 Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Internetseite
dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt vorbehalten.
3.2 Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (derzeit 19%) und
sonstige Preisbestandteile. Der Verkauf von Gebrauchtwaren unterliegt – soweit nicht anders
angegeben – der Differenzbesteuerung nach § 25a UStG, daher kann die Umsatzsteuer bei
gebrauchten Artikeln nicht offen ausgewiesen werden. Hinzu kommen etwaige
Versandkosten, die – soweit sie anfallen – in der Bestellübersicht angegeben werden.
3.3 Die Zahlung erfolgt durch Vorkasse. Einzelheiten zu den Zahlungsmethoden können Sie
dem Angebot entnehmen. Der Kunde verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach
Vertragsschluss zu zahlen.
4. Wie kann ich meinen Vertrag widerrufen?
Das Widerrufsrecht steht Verbrauchern zu. Der Vertrag kann nach den folgenden
Grundsätzen widerrufen werden:
Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen 14 Tage ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Celaletdin Kaya, Weidengasse 24-26,
50668 Köln, E-Mail: celaletdinkaya@gmail.com, Tel.: 0221-97248324, mittels einer
eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren
Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen
dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die
Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die
Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf
der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der
Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise
der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und
senden Sie es zurück an:
Celaletdin Kaya,
Weidengasse 24-26,
50668 Köln,
E-Mail: celaletdinkaya@gmail.com,
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*)
Bestellt am______(*)/erhalten am_______(*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (Nur bei Mitteilung auf Papier)
__________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
5. Wann ist das obenstehende Widerrufsrecht ausgeschlossen?
Das obenstehende Widerrufsrecht besteht nicht bei solchen mit uns geschlossenen
Verträgen in unserem Onlineshop, die Waren betreffen, die nicht vorgefertigt sind und für
deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher
maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers
zugeschnitten sind.
6. Welche Liefer- und Versandbedingungen gelten?
6.1. Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht im Angebot anders angegeben, höchstens 3 Tage ab
Zahlungseingang [hier bitte die gewünschte Frist eintragen].
6.2 Für Verbraucher gilt:
6.2.1 Mit der Übergabe der Kaufsache geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Verbraucher über. Dies gilt auch für den
Versendungskauf. Ab dem Zeitpunkt, in dem sich der Verbraucher im Annahmeverzug
befindet, wird die Übergabe fingiert.
6.2.2 Es wird gebeten, offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler gelieferter Ware
unmittelbar gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Transporteurs, der die Ware liefert, zu
reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge wirkt sich auf gesetzliche Ansprüche des
Verbrauchers nicht aus.
6.3 Für Unternehmer gilt:
6.3.1 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware
geht mit der Übergabe an den Unternehmer selbst oder eine empfangsberechtigte Person
über. Beim Versendungskauf ist maßgeblicher Zeitpunkt die Auslieferung der Ware an eine
geeignete Transportperson.
6.3.2 Rücksendungen erfolgen auf Gefahr des Unternehmers und frei Haus an unsere
vorgenannte Geschäftsadresse. Anfallende Kosten für Rücksendungen trägt der
Unternehmer. Dies gilt nicht für den Verkauf neu hergestellter Sachen.
6.3.3. Der Unternehmer hat offensichtliche Mängel der Ware unverzüglich, spätestens
jedoch innerhalb von 14 Tagen, schriftlich mit dem Rücksendebegleitschein anzuzeigen. Die
Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist ist die rechtzeitige Absendung der
Mängelanzeige ausreichend. Kommt der Unternehmer der Mängelanzeigepflicht nicht nach,
gilt die Ware hinsichtlich des Mangels als genehmigt.
7. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren bis zur Bezahlung
(bei Unternehmern: bis zur Bezahlung unserer gesamten Forderungen aus der
Geschäftsverbindung) vor.
8. Welche Gewährleistungsrechte habe ich?
8.1 Es gilt die gesetzliche Gewährleistung, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist.
8.2 Bei Gebrauchtwaren beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Diese kürzere Frist gilt
nicht bei grobem Verschulden des Verkäufers und auch nicht für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ebenso unberührt bleibt die
Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
9. Welche Haftungsbestimmungen gelten?
9.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer
vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die
auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen.
Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach
zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden
sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
9.2 Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 9.1 erfasst werden und die durch einfache oder
leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verkäufer, soweit diese Fahrlässigkeit
die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde
regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung des
Verkäufers auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
9.3 Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer
9.1 noch 9.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet der Verkäufer
gegenüber Verbrauchern – dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren
Schäden.
9.4 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
10. Wie entsorge ich Elektro- und Elektronikgeräte und Batterien und Akkus?
10.1.Elektro- und Elektronikgeräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden.
Verbraucher können Ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen
Sammelstellen abgeben.
10.2 Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Sie sind gesetzlich
verpflichtet, gebrauchte Batterien und Akkus zurückzugeben. Altbatterien können
Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung Umwelt und
die Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten daneben wichtige Rohstoffe wie z.B.
Eisen, Zink, Mangan oder Nickel. Diese Rohstoffe können wieder verwertet werden.
Altbatterien können Sie nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer
Nähe –etwa im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder bei uns am
Unternehmenssitz) unentgeltlich zurückgeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf
für Endnutzer für die übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber
als Neubatterien im Sortiment führt oder führte.
Das Zeichen mit der durchgestrichenen Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus
nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich die
nachstehenden Symbole mit den folgenden Bedeutungen:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber
11. Welche Datenschutzbestimmungen gelten?
Erhebung und Nutzung personenbezogener Daten
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihres
Besuchs unseres Internetauftritts freiwillig mitteilen. Ihre von Ihnen mitgeteilten Daten
verwenden wir ohne Ihre gesonderte freiwillige Mitteilung lediglich zur Erfüllung und
Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrags und vollständiger
Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf
der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht
ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben. Die einschlägigen
datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die Regelungen des
Telemediengesetzes („TMG“) und des Bundesdatenschutzgesetzes („BDSG“) werden von
uns selbstverständlich beachtet.
Weitergabe personenbezogener Daten
Es erfolgt eine Weitergabe Ihrer Daten an das mit der Lieferung beauftragte
Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Ihre Daten werden
an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut oder an den im Bestellprozess gewählten
Zahlungsdienstleister weitergeben, um die Zahlungen abzuwickeln.
Datensicherheit
Wir sichern unsere Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen
Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte
Personen. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren
jedoch nicht möglich.
Auskunftsrecht
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie das Recht auf unentgeltliche Auskunft über
die zu Ihrer Person bei uns gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung,
Sperrung oder Löschung dieser Daten.
Wenn Sie Fragen haben oder Auskünfte, Berichtigungen, Sperrungen oder Löschung Ihrer
Daten oder Einwilligungen widerrufen möchten, wenden Sie sich bitte an:
Herr Celaletdin Kaya, celaletdinkaya@gmail.com
12. Schlussbestimmungen
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag
nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur
insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
12.2 Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über
den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
12.3 Vertragssprache ist Deutsch.
