Allgemeine Geschäftsbedingungen
Thailaden Freinsheim
Uwe Oberholz Weisenheimerstr. 30 67251 Freinsheim
Gesetzlich vertreten durch den Inhaber: Uwe Oberholz
E-Mail: shopping@thailaden.com
Internet: thailaden.com
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 236028754
§ 1 Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe im Thailaden Freinsheim (Uwe Oberholz), im Folgenden Verkäufer. Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer unterliegen ausschließlich diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers. Abweichende Geschäftsbedingungen der Käufer finden keine Anwendung.
Käufer können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder jede juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsabschluss
Mit der Präsentation der Waren und der Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung ist kein verbindliches Angebot des Verkäufers verbunden. Erst die Bestellung des Käufers stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Käufers dar, sondern informiert lediglich über den Eingang der Bestellung. Ein Kaufvertrag kommt mit der Versendung der Ware zustande.
§ 3 Preise, Lieferung, Versand
(1) Die als Kaufpreise angeführten Beträge verstehen sich ausnahmslos als Endpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern. Im Einzelfall können jedoch bei grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern (zum Beispiel im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (zum Beispiel Zölle) anfallen, die vom Kunden zu zahlen sind. Hinzu kommen die im Zuge des Bestellvorganges ausgewiesenen Versandkosten.
(2) Es gilt der Betrag, der jeweils nach Abschluss des Bestellvorganges, also zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung, ausgewiesen ist. Die Lieferung erfolgt durch einen Transporteur unserer Wahl als versichertes Paket. Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, die im Falle einer Rückgabe der Ware in Ausübung des Widerrufsrecht, trägt der Verkäufer. Bei Ausübung des Widerrufsrechts werden dem Käufer auch die Versandkosten zurückerstattet.
(3) Eine Übergabe an den Paketdienst erfolgt spätestens 14 Tage nach Zahlungseingang, bei kundenspezifischen Anfertigungen nach gesonderter Vereinbarung.
(4) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt per Vorkasse, payPal oder Nachnahme. Mit Angabe der Kreditkartennummer in der Bestellung ist der Verkäufer ermächtigt, den Kaufpreisbetrag von dem in der Bestellung angegebenen Kreditkartenkonto einzuziehen.
(5) Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer berechtigt Verzugszinsen, in Höhe von 8 Prozentpunkten sofern es sich beim Käufer um einen Unternehmer handelt, ansonsten in Höhe von 5 Prozentpunkten, über dem von der Deutschen Bundesbank für den Zeitpunkt der Bestellung bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls dem Verkäufer nachweislich ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist er berechtigt diesen geltend zu machen.
§ 4 Gefahrübergang
(1) Der Verkäufer weist darauf hin, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware bei Unternehmern als Käufern mit der Übergabe der Ware an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf hingegen mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson übergeht.
(2) Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware immer erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über; somit auch beim Versendungskauf.
(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht auch dann auf den Käufer über, wenn dieser in Annahmeverzug gerät.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Zahlung durch den Käufer bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.
(2) Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen der Ware sind unzulässig. Der Käufer ist berechtigt, die Ware alleine oder in Verbindung mit anderen Einrichtungen im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs, insbesondere eines Weiterverkaufs, zu veräußern. Die aus dem Weiterverkauf oder aus sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Ware entstehende Forderung - bei Miteigentum des Verkäufers an der Ware anteilig entsprechend dem Miteigentumsanteil- tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber an den Verkäufer ab.
(3) Wird die Ware vom Käufer verarbeitet, so wird vereinbart, dass die Verarbeitung im Namen und für Rechnung des Verkäufers als Hersteller erfolgt und der Verkäufer unmittelbar das Eigentum oder - wenn die Verarbeitung aus Stoffen mehrerer Eigentümer erfolgt oder der Wert der verarbeiteten Sache höher ist als der Wert der Ware- das Miteigentum (Bruchteilseigentum) an der neu geschaffenen Sache im Verhältnis des Werts der Ware zum Wert der neu geschaffenen Sache erwirbt. Wird die Ware mit anderen Sachen zu einer einheitlichen Sache verbunden oder untrennbar vermischt und ist eine der anderen Sachen als Hauptsache anzusehen, so überträgt der Verkäufer, soweit die Hauptsache ihm gehört, dem Käufer anteilig das Miteigentum an der einheitlichen Sache in dem unter Satz 1 genannten Verhältnis.
(4) Der Verkäufer wird die Ware sowie die an ihre Stelle tretenden Sachen oder Forderungen auf Verlangen nach seiner Wahl freigeben, soweit ihr Wert die Höhe der gesicherten Forderungen um mehr als 50 % übersteigt.
§ 6 Widerrufsrecht und Folgen
Verbrauchern (§ 13 BGB) steht nach den Vorschriften des Fernabsatzrechts in Bezug auf gekaufte Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Dazu müssen sie:
Thailaden Freinsheim; Uwe Oberholz Weisenheimerstr. 30 67251 Freinsheim
Email: shopping@thailaden.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten,
an Thailaden Freinsheim; Uwe Oberholz Weisenheimerstr. 30 67251 Freinsheim
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einem zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.“
§ 7 Gewährleistungsbedingungen
(1) Bei Waren, die im Internet abgebildet werden, sind geringfügige Abweichungen im Farbton und Oberflächenqualität nicht völlig vermeidbar. Die Internetseite des Verkäufers zeigt möglichst originalgetreue Abbildungen der Waren. Derartige Abweichungen stellen keinen Mangel dar.
(2) Die Verjährungsfrist bei Mängeln an Neuwaren beträgt für die Rechte eines Verbrauchers zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, für die Rechte eines Unternehmers ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Wird ein gebrauchter Artikel von einem Verbraucher gekauft, verjähren seine Gewährleistungsansprüche in einem Jahr ab Ablieferung der Ware bei ihm. Wird ein gebrauchter Artikel von einem Unternehmer gekauft, bestehen keine Gewährleistungsansprüche.
(3) Die vorstehend in § 7 (2) genannten Verjährungserleichterungen und Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer nach § 8 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
(4) Der Verkäufer leistet keine Gewähr für einen Fehler, der durch eine unsachgemäße Verwendung durch den Käufer oder einen nicht durch den Verkäufer autorisierten Dritten entstanden ist.
(5) Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den aufgeführten Kontaktdaten anzeigen. Ansonsten ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Es genügt dabei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.
(6) Produktinformationen und Produktberatungen geben wir nach bestem Wissen, unserer Erfahrung sowie Testarbeiten. Diese Angaben sind jedoch unverbindlich und erheben keinen Anspruch auf Richtigkeit bzw. Vollständigkeit. Da es unmöglich ist, in diesem Bereich alle Eventualitäten zu berücksichtigen, ist der Kunde wird dadurch von Eigenversuchen nicht entbunden. Es ist unerheblich ob die Information in mündlicher oder schriftlicher Form erteilt wurden.
§ 8 Haftungsbestimmungen
(1) Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften mit dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
(2) Der Verkäufer haftet für solche Schäden, die nicht von § 8 (1) erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflichten). Die Haftung des Verkäufers beschränkt sich dabei jedoch auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
(3) Der Verkäufer haftet im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von § 8 (1) noch von § 8 (2) dieser AGB erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) gegenüber Verbrauchern nur für den Fall, dass es sich um vertragstypisch vorhersehbare Schäden handelt.
(4) Der Verkäufer haftet nicht für Schäden auch an Objekten jeglicher Art entstehen, die durch falschen Gebrauch der Produkte entstehen. Dabei ist es unerlässlich ob der Kunde die nötige Sachkenntnis besitzt oder nicht. Eine Verpflichtung des Verkäufers dies zu prüfen besteht nicht.
(5) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
§ 9 Transportschäden
(1) Der Käufer ist bei Annahme der Ware gehalten, die Verpackung auf offensichtliche Transportschäden zu überprüfen. Bei Vorliegen eines offensichtlichen Transportschadens soll dieser durch den Logistikbeauftragten schriftlich bestätigt und dem Verkäufer gemeldet werden.
(2) § 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt hiervon unberührt.
§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt bei Verbrauchern nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Keine Anwendung finden die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht).
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz des Verkäufers, soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtlicher Sondervermögen ist.
(3) Hat ein Käufer als Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Unternehmers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenfalls der Geschäftssitz des Verkäufers.
§ 11 Salvatorische Klausel, Schriftform
(1) Sollten einzelne Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Klauseln durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt für eine Lücke.
(2) Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für das Abbedingen des Schriftformerfordernisses.
Freinsheim im Oktober 2016
