Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Käufe und Ersteigerungen von Erik Latzel Internethandel „NIPPON-SUPPLY“ über die vom Unternehmen eBay betriebenen Websites, Dienste, lokale und mobile Applikationen und Anwendungen.
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen
(1) Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Weiteren auch AGB genannt) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Erik Latzel, Internethandel „NIPPON-SUPPLY“ und den Verbrauchern und Unternehmern, die über die
Websites, Dienste, lokale und mobile Applikationen und Anwendungen von eBay; in der EU mit Ausnahme des Vereinigten Königreichs die eBay GmbH, Albert-Einstein-Ring 2-6, 14532 Kleinmachnow, Deutschland, im Vereinigten Königreich die eBay (UK) Limited, 5 New Street Square, London, EC4A 3TW, Großbritannien außerhalb der EU mit Ausnahme der USA, Kanadas und Indiens die eBay Marketplaces GmbH, Helvetiastraße 15-17, 3005 Bern, Schweiz; in Kanada die eBay Canada Limited, 500 King Street West, Suite 200, Toronto, ON M5V 1L9, Kanada in Indien die eBay Singapore Services Pte Ltd, 10 Collyer Quay, #10-01 Ocean Financial Centre, Singapore 049315 in den USA die eBay Inc., 2145 Hamilton Ave., San Jose, CA 95125, USA
(2) Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
(3) Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt.
(4) Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen überwiegend eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(5) Unternehmer im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
(6) Käufer im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
(7) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB.
(8) Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die im Rahmen von §1(1) dieser AGB im Internet dargestellten Angebote stellen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar.
(2) Bei Festpreisartikeln kommt der Vertragsschluss gemäß den eBay AGB §6 zustande:
„Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“
ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch
annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.“
(3) Bei Auktionen kommt der Vertragsschluss gemäß den eBay AGB §6 zustande:„Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.“
(4) Bei vorzeitiger Beendigung von Auktionen kommt der Vertragsschluss gemäß den ebay AGB §6 zustande: „Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.“
(5) Alle erforderlichen Informationen zum Vertragsschluss werden per email übermittelt und sind zum Teil automatisiert. Der Käufer hat diesbezüglich sicherzustellen, dass die von ihm bei eBay hinterlegte Email-Adresse richtig bzw. aktuell ist und dass der Empfang der e-mails technisch sichergestellt ist.
§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher
Dem Verbraucher steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Das Widerrufsrecht und die Widerrufsfolgen sind im Rahmen der Widerrufsbelehrung wiedergegeben.
§ 4 Preise und Versandkosten
(1) Der Warenpreis ist bindend und versteht sich zuzüglich der im Angebot angegebenen Verpackungs- und Versandkosten inkl. 19% Mehrwertsteuer.(
(3) Verpackungs- und Versandkosten für nicht im Angebot aufgeführte vom Kunden gewünschte abweichende Versandoptionen (z.B. Express- ,Speditions- oder Kurierleistungen) sind bei uns anzufragen und sind nicht verhandelbar.
(4) Sofern die Lieferung in ein Nicht-EU-Land erfolgt, können zusätzlich zu dem Kaufpreis Zölle, Gebühren, Steuern und sonstige öffentliche Abgaben anfallen. Diese Kosten sind in vollem Umfang vom Käufer zu tragen.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Der Gesamtbetrag aus Warenpreis und Versandkosten sind im Voraus per Vorkasse zu entrichten. Die jeweils verfügbaren Zahlungsmodalitäten sind innerhalb der Artikelpräsentation unter der Rubrik „Zahlungen“ unterhalb der Preisangabe zu entnehmen
a) Zahlung mittels Überweisung:
Bei dieser Zahlungsmöglichkeit überweist der Käufer zunächst den Gesamtbetrag auf unser ihm bei der Bestellbestätigung mitgeteilten Bankkonto. Die Ware wird erst nach Zahlungseingang versendet.
b) Zahlung mittels PayPal:
PayPal ist ein Online-Zahlungsservice der Firma PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. ,22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg.
Für die Nutzung dieser Zahlungsmöglichkeit ist es notwendig, dass der Käufer im Voraus oder während der ersten Nutzung dieser Möglichkeit ein PayPal-Konto bei dem Zahlungsserviceanbieter einrichtet, bei dem er seine Bank- und/oder Kreditkartendaten hinterlegt. Bei der Zahlung per PayPal wird das Pay-Pal-Konto des Käufers und damit letztlich sein Bank- oder Kreditkartenkonto mit dem Kaufpreis belastet. Zahlungen, die von PayPal als risikoreich angesehen werden (z.B. bei erstmaliger Zahlungsendung, nach erfolglosen Lastschriftvorgängen durch PayPal und/oder nicht ausreichendem Guthaben auf dem PayPal-Konto), unterzieht PayPal einer Prüfung. Erst nach erfolgreicher Freigabe der Zahlung durch PayPal erhält unser PayPal-Konto eine entsprechende Gutschrift. Die Ware wird erst danach versendet.
§ 6 Lieferung/Lieferzeiten/Bearbeitungszeiten
(1) Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Käufer genannte Lieferanschrift, jedoch ausschließlich in die Länder, welche im Rahmen des Kaufangebots unter der Rubrik „Versand“ ausdrücklich aufgeführt sind. Eine Selbstabholung bei uns ist nicht möglich.
(2) Soweit nicht anders vereinbart, sind wir berechtigt, die Art des Versands (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung) selbst zu bestimmen.
(3) Soweit nicht anders vereinbart, beträgt die Lieferzeit von Waren innerhalb Deutschlands ein bis drei Werktage ab dem Tag, an dem die Bearbeitung des Auftrags abgeschlossen (Bearbeitungszeiten: Lagerware ein bis drei Werktage und bei Nichtlagerware/Sonderbestellungen bis zu 14 Werktage) und die Zahlung bei uns vollständig eingegangen ist.
(4) Für internationalen Versand beträgt die Lieferzeit bis zu 30 Werktage ab dem Tag, an dem die Bearbeitung des Auftrags abgeschlossen (Bearbeitungszeiten: Lagerware ein bis drei Werktage und bei Nichtlagerware/Sonderbestellungen bis zu 14 Werktage) und die Zahlung bei uns vollständig eingegangen ist.
(5) Die genauen Versandzeiten entnehmen Sie bitte der individuellen Artikelbeschreibungen unter der Rubrik „Versand“.
(6) Fälle der höheren Gewalt, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, Streiks, Mangel an Rohstoffen und dergleichen führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferzeit, sofern wir den Fall nicht zu vertreten haben.
(7) Alle eventuell anfallenden Zoll- und Einfuhrgebühren sind vom Käufer zu tragen
§ 7 Kundeninformation: Speicherung Ihrer Bestelldaten
Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis, Vertragstext etc.) wird von uns nicht gespeichert. Sie haben über das Internet keinen Zugriff auf Ihre vergangenen Bestellungen. Die AGB schicken wir Ihnen zu, Sie können die AGB aber auch jederzeit über die Rubrik „Rechtliche Informationen“ aufrufen. Sie haben ebenfalls die Möglichkeit unsere AGB in Papierform von uns zu erhalten. Wenn Sie die Produktbeschreibung und /oder Bestelldaten Ihres gekauften Artikels für eigene Zwecke sichern möchten, können Sie zum Zeitpunkt der Bestellung z.B. einen Screenshot (= Bildschirmfotografie) anfertigen oder alternativ die ganze Seite ausdrucken.
§ 8 Kundeninformation: Korrekturhinweis
(1) Sie können Ihre Eingabe vor der endgültigen rechtskräftigen Abgabe eines Gebots bei Auktionen im Punkt „Gebot überprüfen und bestätigen“ mit der Schaltfläche „Gebot ändern“ oder durch die „zurück“ Schaltfläche Ihres Browsers korrigieren. Durch Schließen des Browsers können Sie den Bietvorgang bis zum genannten Punkt jederzeit beenden.
(2) Sie können Ihre Eingabe bei Festpreisangeboten bis zum Punkt „Überprüfen und kaufen“ jederzeit durch die „zurück“ Schaltfläche Ihres Browsers korrigieren. Durch Schließen des Browsers können Sie den Bestellvorgang bis zum genannten Punkt jederzeit beenden.
§ 9 Gefahrübergang
(1) Die Auslieferung der Ware erfolgt auf unsere Gefahr.
(2) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.
(3) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Institution auf den Unternehmer über.
(4) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer mit der Annahme in Verzug ist.
§ 10 Rücktritt/Schadenersatz
Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug (spätestens wenn der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung der Zahlung nicht nachkommt), vom Vertrag zurücktreten und ggf. Schadenersatz wegen Verzögerung der Leistung und/oder Verzugszinsen verlangen
§ 11 Gesetzliche Mängelhaftungsrechte
(1) Mängelhaftungsrechte
Für unsere Waren bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte.
(2) Einschränkung der Mängelhaftungsrechte (Gewährleistung) gegenüber Verbrauchern bei Gebrauchtware
Für Ihre Mängelansprüche bestehen zwei Fristen, die beide ab Ablieferung der Gebrauchtware an Sie laufen.
Die Haftungsfrist für Mängel verkürzen wir von zwei Jahren auf ein Jahr. Mängel, die innerhalb dieser Haftungsfrist auftreten, können Sie aber bis zum Ablauf der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren geltend machen. Von der Verkürzung der Haftungsfrist ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir ggf. für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Fristen. Bei Vorliegen einer Garantiefrist gilt zugunsten des Garantienehmers die längere Frist.
(3) Einschränkung der Mängelhaftungsrechte (Gewährleistung) gegenüber Unternehmen
Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln der Kaufsache verjähren in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind folgende Ansprüche
- auf Schadensersatz
- wegen arglistig verschwiegenen Mängeln
- aus einer ggf. gegebenen Garantie
- auf Rückgriff nach §§ 445a, 478 BGB
- wegen Mängeln bei Baustoffen und Bauteilen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben.
Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Im Falle einer ggf. gegebenen Garantiedauer gilt zugunsten des Käufers die längere Frist.
§ 12 Haftungsbeschränkung
Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.
§13 Zulassung und Verwendung unserer angebotenen Artikel
Alle Bausätze, Liefergegenstände und Einzelteile sind nur für den Export bestimmt wenn nicht ausdrücklich in der Artikelbeschreibung anders beschrieben und nicht im Straßenverkehr im Bereich der StVO und gemäß StVZO zugelassen. Werden solche Teile montiert und im Straßenverkehr genutzt, so bestehen im keinem Fall Gewährleistungs-, Haftungs- oder Schadensersatzansprüche gegen uns. Der Auftraggeber/Besteller hat selbst unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen für die ordnungsgemäße Eintragung dieser Teile in die Kfz-Papiere und für die Unbedenklichkeit der Verwendung dieser Teile im Straßenverkehr Sorge zu tragen.
§14 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§15 Verbraucherinformation: Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren
Wir nehmen verpflichtend an einem Streitbeilegungsverfahren vor der nachfolgend genannten Verbraucherschlichtungsstelle teil:
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl, www.verbraucher-schlichter.de
Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Erik Latzel,Erntweg11, 95502 Himmelkron info@nippon-supply.de, Telefon: +491756486504) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
E r i k L a t z e l
E r n t e w e g 11
9 5 5 0 2 H i m m e l k r o n
E-Mail:info@nippon-supply.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am ___________________ (*)/erhalten am _______________________(*)
Name des/der Verbraucher(s) ______________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Datum Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
(*) Unzutreffendes streichen
