§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Jürgen Wirtz (DEINSO - Deubic Internet Solutions) und den natürlichen und juristischen Personen (im folgenden Käufer genannt), die das Internetangebot nutzen.
Die AGB betreffen die Nutzung unserer Ebay Artikel.
§ 2 Kundendaten
Der Kunde verplichtet sich die bei dem Kauf erhobenen Daten wahrheitsgemäß zu anzugeben.
Bergmann.Business & Marketing wird die Daten keinesfalls an andere weitergegeben und auch keine Werbung über die angegebene Email-Adresse versenden.
§ 3 Vertragsabschluss
Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, die bei uns Waren bestellen.
Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands schließt der Käufer einen verbindlichen Kaufvertrag ab.
§ 4 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
Die Bezahlung der Waren erfolgt per Paypal, Vorkasse oder Rechnung.
Der Kunde verpflichtet sich, den Kaufpreis nach Vertragsabschluss unverzüglich zu zahlen.
§ 5 Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer bei der Bestellung angegebene Adresse bzw . E-mail-Adresse.
Die Lieferfrist beträgt bei PayPal Zahlung: sofort.
Es enstehen durch den Kauf keine Versandkosten wenn die Artikel gedownload werden bzw Dienstleistungen sind.
Wenn der Käufer eine Versendung auf CD per Post wünscht, so hat er die Mehrkosten von 3,50 € zu tragen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Jürgen Wirtz (DEINSO - Deubic Internet Solutions). Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Jürgen Wirtz (DEINSO - Deubic Internet Solutions) nicht zulässig.
§ 7 Preise / Mehrwertsteuer
Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand umfasst keine eventuellen Versandkosten.
Nach §19 Abs 1 UStG sind wir nicht berechtigt, die MwSt (USt) in den Rechnungen auszuweisen.
§ 8 Gewährleistungsfristen
Neuware: 24 Monate, Gebrauchtware: 12 Monate
§ 9 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Jürgen Wirtz (DEINSO - Deubic Internet Solutions)
Inhaber: Jürgen Wirtz
Auf der Heide 12
30916 Isernhagen
Email: service@deinso.de
Tel: +49 (0)511 3722332
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Bei Online-Auslieferung (z.B. per E-Mail-Zusendung oder per Download) besteht ebenfalls kein Widerrufsrecht, da die übermittelten Daten aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht für Dienstleistungen erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
Bitte beachten:
Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben.
Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung.
Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.
§ 10 Regeln für Werbebuchungen
Folgende Seiten sind für Werbebuchungen nicht zulässig:
- Seiten mit rassistischen Inhalt
- Seiten die gegen deutsches Recht verstoßen
Wir als Dienstleister behalten uns vor Werbebuchungen abzulehnen, in diesem Fall wird der schon bezahlte Betrag zurück erstattet.
§ 11 Haftungs-Ausschluß bei Software Produkten
Der Kunde verpflichtet sich die mit der Software gelieferte Lizenz-Bestimmung einzuhalten.
Jürgen Wirtz (DEINSO - Deubic Internet Solutions) haftet nicht für eventuelle Rechtsverstöße des Kunden.
Die Erstellung der Software ist mit größtmöglicher Sorgfalt erfolgt. Wie jede andere Software auch, kann sie jedoch nicht völlig fehlerfrei sein. Die Parteien sind sich darüber im klaren, daß es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Software-Produkte so zu entwickeln, daß diese unter allen Umständen fehlerfrei arbeiten.
Jürgen Wirtz (DEINSO - Deubic Internet Solutions) übernimmt keine Haftung für die Fehlerfreiheit der Software. Insbesondere übernimmt Jürgen Wirtz (DEINSO - Deubic Internet Solutions) keine Gewähr dafür, daß die Software den Anforderungen und Zwecken des Erwerbers genügt, auf jedem beliebigen Server funktionsfähig ist oder mit anderen vom Käufer ausgewählten Programmen zusammenarbeitet.
Soweit gesetzlich zulässig, haftet Jürgen Wirtz (DEINSO - Deubic Internet Solutions) nicht für jegliche Schäden aus Betriebsunterbrechung, entgangenem Gewinn, Datenverlust, etc., die aus der Benutzung oder Nicht-Benutzbarkeit der Software resultieren.
§ 12 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des Kaufgegenstand beauftragten Unternehmen weitergegeben.
§ 13 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
§ 14 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt.
