ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (eBay)
1. Allgemeines
1.1 Anbieter
ISWA Factory ist ein Service der ISWA GmbH, Geschäftsführer Jan Poda, Bremsheide 185, 58638 Iserlohn, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE
Handelsregister Amtsgericht Iserlohn, HRB 9002, Telefax 02371/9535837, E-Mail: info@iswa-deutschland.de (im Folgenden: ISWA GmbH).
1.2 Geltung der AGB
Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen iswagmbh und deren Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Fassung geführt, soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
1.3 Bieter und Kunde / Verbraucher und Unternehmer
Bieter oder Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer, soweit etwas anderes nicht bestimmt ist. Gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist Verbraucher jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gemäß § 14 Bürgerliches Gesetzbuch
ist Unternehmer eine natürliche Person oder juristische Person (z.B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft,
Gesellschaft bürgerlichen Rechts, offene Handelsgesellschaft), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Soweit von der Person des „Bieters“ oder „Kunden“ in männlicher Form die Rede ist, ist hiermit auch die weibliche Bieterin oder Kundin gemeint.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Startpreis-Auktion
Bei der Startpreis-Auktion können mehrere Bieter auf eine angebotene Ware durch Angabe eines konkreten Preises mitbieten. Gibt ein anderer Bieter während der Online-Auktion ein höheres Gebot ab, erlischt das
Gebot des zeitlich früher mit einem niedrigeren Gebot in Erscheinung getretenen Bieters. Für die Messung der Dauer einer Online-Auktion gilt die offizielle eBay-Zeit als maßgebend vereinbart. Ein Vertrag
über die von ISWA GmbH bei eBay eingestellte Ware kommt mit dem Bieter des höchsten Gebotes zustande, wenn entweder die von iswagmbh bestimmte Laufzeit abgelaufen ist oder die Auktion von ISWA GmbH vorzeitig beendet wurde.
2.1.1 Angebot
Die Einstellung der Ware durch die iswagmbh bei eBay zur Durchführung einer Startpreis-Auktion stellt ein Angebot zum Vertragsschluss dar. ISWA GmbH bestimmt für jede Startpreis-Auktion eine Frist, binnen derer das Angebot
durch das Gebot eines Bieters angenommen werden kann. ISWA GmbH richtet das Angebot an den Bieter, der (1) während der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und (2) alle zusätzlich von iswagmbh bestimmten Bedingungen
im Angebot (insbesondere Bewertungskriterien) erfüllt.
2.1.2 Annahme / Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern
Um ein Startpreis-Angebot von ISWA GmbH anzunehmen, hat der Bieter ein Gebot abzugeben. Hierzu sind folgende technische Schritte erforderlich:
a. Der Bieter klickt in der Artikelbeschreibung auf die blaue Taste „Bieten“, die sich neben dem Preis befindet.
b. Es öffnet sich nun eine zweiteilige Eingabemaske. In diese ist der eBay-Mitgliedsname und das vom Bieter gewählte eBay-Passwort einzugeben. Ist der Bieter bereits als eBay-Mitglied registriert, gibt
er in die Eingabemaske seinen eBay-Mitgliedsnamen und sodann sein eBay-Passwort ein. Ist er noch nicht registriert, hat er sich zuvor bei eBay anzumelden. Hierzu klickt auf die Taste „Anmelden“ und folgt den
weiteren Schritten.
c. Als nächsten Schritt hat der Bieter die Taste „Einloggen“ anzuklicken.
d. Es öffnet sich nun eine Übersicht mit dem aktuellem Gebot und Verpackungs- und Versandkosten. War der Kunde bereits vor Anklicken der Taste „Bieten“ bei eBay eingeloggt, öffnet sich diese Übersicht
sofort bei Anklicken der Taste „Bieten“. Nun kann der Bieter überprüfen, ob der Vertragsinhalt (Ware) und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen entsprechen. Ist dies nicht der Fall, so kann der Bieter
das Fenster schließen. Eine anderweitige Berichtigung der Bestellung als durch Abbruch des Bestellvorgangs ist dem Kunden nicht möglich. Entsprechen der Vertragsinhalt (Ware) und die Vertragsbedingungen
seinen Erwartungen, so kann der Bieter im Eingabefeld „Maximalgebot“ sein Maximalgebot für die von iswagmbh angebotene Ware eingeben. Das Maximalgebot muss mindestens 1,99 EUR betragen, wobei die Eingabe ohne
1000er-Trennzeichen (z.B. 1000,00) zu erfolgen hat.
e. Um sein Gebot zu bestätigen, hat der Bieter nunmehr die Taste „Gebot Bestätigen“ zu aktivieren.
f. Im Folgenden übernimmt die Firma eBay die Gebotsabgabe für den Bieter, und zwar so lange bis sein Maximalgebot erreicht ist. Der Bieter erhält von eBay eine E-Mail, die sein Gebot bestätigt. Nach
Angebotsende erhält der Bieter eine weitere E-Mail, mit der er darüber informiert wird, ob er der Höchstbietende ist. Der Kaufvertrag wird damit rechtswirksam geschlossen und kann anders als im Wege des
Widerrufs oder der wirksamen Anfechtung nicht mehr rückgängig gemacht werden, wobei das Rücktrittsrecht des Bieters in einem Gewährleistungsfall unberührt bleibt.
g. Der Kunde erhält mit erfolgreichem Abschluss seiner Auktion neben der oben genannten Bestätigung von eBay, dass er Höchstbietender ist, auch eine elektronische Bestätigung von iswagmbh, dass seine
Bestellung bei iswagmbh eingegangen ist und bearbeitet wird. Eine Anfechtung wegen Erklärungs-, Inhalts- oder Übermittlungsirrtum bleibt iswagmbh vorbehalten.
2.2 Sofort-Kaufen-Auktion
Ist die von iswagmbh bei eBay eingestellte Ware mit der Sofort-Kaufen-Option (Festpreis) versehen, kommt ein Vertrag über den Erwerb der Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer
Startpreis-Auktion zu dem in der Artikelbeschreibung bestimmten Festpreis zustande. Die Sofort-Kaufen-Option kann ausgeübt werden, soweit noch kein Gebot eines anderen eBay-Mitglieds auf den Artikel
abgegeben wurde.
2.2.1 Angebot
Die Einstellung der Ware durch ISWA GmbH bei eBay zur Durchführung einer Online-Auktion stellt ein Angebot zum Vertragsschluss dar. ISWA GmbH bestimmt für jede Sofort-Kaufen-Auktion einen Kaufpreis, der durch eine
Bestellung des Kunden angenommen werden kann.
2.2.2 Annahme / Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern
Um ein Sofort-Kaufen-Angebot von ISWA GmbH anzunehmen, hat der Kunde eine Bestellung abzugeben. Hierzu sind folgende technische Schritte erforderlich:
Der Kunde klickt in der Artikelbeschreibung auf die blaue Taste „Sofort-Kaufen“, die sich neben dem Preis befindet. In diesem Fall folgen die weiteren Eingabeschritte gemäß Abschnitt 2.2.2.a, s. unten).
Alternativ zur Nutzung der blauen Taste „Sofort-Kaufen“ klickt der Kunde auf die Taste „In den Warenkorb“, wodurch der Artikel in dem virtuellen Warenkorb des Kunden (erreichbar über die
„Einkaufswagen“-Taste am rechten oberen Bildschirmrand), gespeichert wird. In diesem letzteren Fall folgen die weiteren Eingabeschritte gemäß Abschnitt 2.2.2.b, s. unten)
a. Hat der Kunde auf „Sofort-Kaufen“ geklickt, öffnet sich eine zweiteilige Eingabemaske. In diese ist der eBay-Mitgliedsname und das vom Bieter gewählte eBay-Passwort einzugeben. Ist der Bieter bereits
als eBay-Mitglied registriert, gibt er in die Eingabemaske seinen eBay-Mitgliedsnamen und sodann sein eBay-Passwort ein. In diesem Fall folgen die weiteren Eingabeschritte gemäß Abschnitt 2.2.2.aa, s. unten.
Ist er noch nicht registriert, kann er sich zuvor bei eBay anmelden. Hierzu klickt auf die Taste „Neu Anmelden“ In diesem Fall folgen die weiteren Eingabeschritte gemäß Abschnitt 2.2.2.bb, s. unten.
Als dritte Möglichkeit kann der Kunde die Taste „Als Gast kaufen“ betätigen und wird ohne Anmeldung weitergeleitet. In diesem Fall folgen die weiteren Eingabeschritte gemäß Abschnitt 2.2.2.cc, s. unten.
aa. Als nächsten Schritt hat der Bieter die Taste „Einloggen“ anzuklicken.
(1) Es öffnet sich nun eine Übersicht mit Artikelbezeichnung, Sofort-Kaufen-Preis, Verpackungs- und Versandkosten und Zahlungsmethoden. War der Kunde bereits vor Anklicken der Taste „Sofort-Kaufen“ bei
eBay eingeloggt, öffnet sich diese Übersicht sofort bei Anklicken der Taste. Hier kann der Kunde überprüfen, ob der Vertragsinhalt (Ware) und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen entsprechen. Ist dies
nicht der Fall, so kann der Kunde das Fenster schließen. Eine anderweitige Berichtigung der Bestellung als durch Abbruch des Bestellvorgangs ist dem Kunden nicht möglich. Entsprechen der Vertragsinhalt
(Ware) und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen, so kann der Kunde durch Anklicken der Taste „Kaufen“ seine Bestellung bestätigen. Der Kaufvertrag wird damit rechtswirksam geschlossen und kann anders
als im Wege des Widerrufs oder der wirksamen Anfechtung wegen Irrtums nicht mehr rückgängig gemacht werden, wobei das Rücktrittsrecht des Bieters in einem Gewährleistungsfall unberührt bleibt.
(2) Nach Angebotsende erhält der Kunde von eBay eine E-Mail, mit der er darüber informiert wird, dass ihm die Ware zugeschlagen wurde. Der Kunde erhält mit erfolgreichem Abschluss seiner Auktion neben
der Bestätigung von eBay, dass ihm die Ware zugeschlagen wurde, auch eine elektronische Bestätigung von iswagmbh, dass seine Bestellung bei ISWA GmbH eingegangen und bearbeitet wird. Eine Anfechtung wegen Erklärungs-,
Inhalts- oder Übermittlungsirrtum bleibt ISWA GmbH vorbehalten.
bb. Nach Betätigen der Taste „Neu Anmelden“ hat der Kunde Daten einzugeben, die für Erstellung einer eBay-Accounts notwendig sind und nach Eingabe der Daten die Taste „Neu Anmelden“ anzuklicken. Nach
Bestätigung der Anmeldung kann der Kunde sich mit seinem festgelegten Mitgliedsnamen und Passwort einloggen. Die Bestellabwicklung erfolgt dann wie Abschnitt 2.2.2.aa (s. oben), beschrieben.
cc. Hat der Kunde die Schaltfläche „Als Gast kaufen“ betätigt, wird er auf eine Seite weiter geleitet, auf der er seinen Namen und die Lieferadresse eingeben kann. Nach Betätigen der Taste „Weiter“ kann
der Kunde eine Zahlungsmethode auswählen. Nach Abwicklung der Zahlung kann der Kunde den Kauf bestätigen oder den Bestellvorgang abbrechen. Eine anderweitige Berichtigung der Bestellung als durch Abbruch des
Bestellvorgangs ist dem Kunden nicht möglich. Entsprechen der Vertragsinhalt (Ware) und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen, so kann der Kunde durch Anklicken der Taste „Kaufen“ seine Bestellung
bestätigen. Der Kaufvertrag wird damit rechtswirksam geschlossen und kann anders als im Wege des Widerrufs oder der wirksamen Anfechtung nicht mehr rückgängig gemacht werden, wobei das Rücktrittsrecht des
Bieters in einem Gewährleistungsfall unberührt bleibt.
Nach Angebotsende erhält der Kunde von eBay eine E-Mail, mit der er darüber informiert wird, dass ihm die Ware zugeschlagen wurde. Der Kunde erhält mit erfolgreichem Abschluss seiner Auktion neben der
Bestätigung von eBay, dass ihm die Ware zugeschlagen wurde, auch eine elektronische Bestätigung von iswagmbh, dass seine Bestellung bei ISWA GmbH eingegangen und bearbeitet wird. Eine Anfechtung wegen Erklärungs-,
Inhalts- oder Übermittlungsirrtum bleibt iswagmbh vorbehalten.
b. Hat der Kunde die Ware durch Anklicken der Taste „In den Warenkorb“ in seinem virtuellen Warenkorb (im Folgenden nur „Warenkorb“) vorgemerkt, kann er nach Anklicken der Taste „Weiter einkaufen“
weitere Waren - sowohl von iswagmbh als auch anderen Verkäufern - suchen und diese ebenfalls dem Warenkorb hinzufügen.
Hat der Kunde im Warenkorb alle Gegenstände abgespeichert, die er zu erwerben beabsichtigt, kann er die Taste „Weiter zur Kaufabwicklung“ betätigen. Dort kann der Kunde die bevorzugte Lieferadresse
sowie Versandarten auswählen. Durch Betätigen der Taste „Weiter“ wird der Kunde zur Auswahl der Zahlungsmethode geleitet. Dort kann er die bevorzugte Zahlungsmethode auswählen und ausführen.
Danach erhält der Kunde nochmals eine Übersicht mit Artikelbezeichnung, Gesamtpreis sowie Verpackungs- und Versandkosten. Hier kann der Kunde überprüfen, ob der Vertragsinhalt (Ware) und die
Vertragsbedingungen seinen Erwartungen entsprechen. Ist dies nicht der Fall, so kann der Kunde das Fenster schließen. Eine anderweitige Berichtigung der Bestellung als durch Abbruch des Bestellvorgangs ist
dem Kunden nicht möglich. Entsprechen der Vertragsinhalt (Ware) und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen, so kann der Kunde durch Anklicken der Taste „Kaufen und zahlen“ seine Bestellung bestätigen.
Der Kaufvertrag wird damit rechtswirksam geschlossen und kann anders als im Wege des Widerrufs oder der wirksamen Anfechtung nicht mehr rückgängig gemacht werden, wobei das Rücktrittsrecht des Bieters in
einem Gewährleistungsfall unberührt bleibt.
2.3 Preis-Vorschlagen-Auktion
In bestimmten Kategorien kann iswagmbh sein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen. Der Kunde kann iswagmbh das Angebot unterbreiten, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. iswagmbh kann einen
Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Kunden und Gegenvorschläge von iswagmbh sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag
kommt dann zustande, wenn sich iswagmbh und der Kunde über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtliche
Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
2.4 Vertragsinhalt; wesentliche Merkmale der Ware
Der Inhalt des zwischen dem Bieter/Kunden und iswagmbh zustande kommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von iswagmbh auf der Auktionsplattform eBay eingestellten
Warenbeschreibung und dem Preis der Ware im Zeitpunkt des Auktionsendes sowie nach öffentlichen Äußerungen von iswagmbh oder eines Gehilfen, des Herstellers der Ware (§ 4 Abs. 1 und 2 des Produkthaftungsgesetzes)
oder eines Gehilfen, insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung über bestimmte Eigenschaften der Sache, es sei denn, dass ISWA GmbH die Äußerung nicht kannte und auch nicht kennen musste, dass sie im
Zeitpunkt des Vertragsschlusses in gleichwertiger Weise berichtigt war oder dass sie die Kaufentscheidung des Bieters/Kunden nicht beeinflussen konnte. Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Bieter/Kunden
und iswagmbh über den Inhalt des Vertrages oder die Merkmale der Ware gehen der vorstehend geschilderten, anderweitigen Bestimmung des Vertragsinhalts oder der Warenmerkmale vor.
2.5 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von iswagmbh gespeichert. Er ist dem Kunden zugänglich. Der Vertragstext kann von dem Kunden per E-Mail bei iswagmbh angefordert werden und wird dem Kunden von iswagmbh sodann
per E-Mail übersandt. Die Widerrufsbelehrung wird dem Kunden darüber hinaus mit der Ebay Bestätigungs-E-Mail übersandt. Mit Abruf der E-Mail durch den Kunden, wird der Vertragstext auf dem Computer des
Kunden abgespeichert und kann dort, bis zu seiner Löschung, abgerufen werden. Im Übrigen ist der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Bieter/Kunden innerhalb einer Frist von 90-Tagen nach
Vertragsschluss unter www.ebay.de öffentlich kostenlos abgerufen werden. Zu diesem Zweck kann der Bieter/ Kunde auf der Startseite von www.ebay.de in der Eingabemaske „Neue Suche“ die Artikelnummer der von
ihm erfolgreich beendeten Auktion eingeben. Klickt der Bieter/Kunde sodann auf die Taste „Finden“, wird im Folgenden der Vertragstext automatisch angezeigt.
2.6 Vertragssprache
Für den Vertragschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3. Preise, Fälligkeit, Zahlungsweise
3.1 Preise
Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. In Übereinstimmung mit den eBay-Vorgaben laut eBay-AGB enthält der Kaufpreis - wie bei allen eBay-Verkäufern - auch die eBay-Gebühren und/oder
eBay–Provisionen. Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich einer Verpackungs-, Versandkosten- und ggf. Nachnahmekostenpauschale (soweit Nachnahme als Zahlungsart vereinbart wurde), deren jeweils genauer Betrag
bei jeder Produktdarstellung gesondert ausgezeichnet ist.
3.2 Zoll
Abhängig von den individuellen rechtlichen Bedingungen des Landes, in dem der Käufer seinen Sitz hat, können zusätzlich zum Kaufpreis Einfuhrabgaben anfallen, die vom Käufer zu zahlen sind. Zu den
Einfuhrabgaben gehören Zölle, die Einfuhrumsatzsteuer und besondere Verbrauchsteuem, wie z.B. Branntwein- oder Tabaksteuer. Als Zölle werden Abgaben oder Steuern bezeichnet, die im grenzüberschreitenden
Warenverkehr mit Drittländern zu entrichten sind. Innerhalb der Europäischen Union sind keine Zollgebühren zu zahlen. iswagmbh empfiehlt dem Kunden, sich bei der für ihn zuständigen nationalen Zollbehörde über
Einfuhrabgaben zu informieren.
3.3 Fälligkeit des Kaufpreises / Verzug
Bei Zahlungsweise „Vorauskasse“ ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, der Kaufpreis sofort fällig, nachdem der Kunde das Angebot von ISWA GmbH auf Abschluss des Vertrages angenommen hat (vgl. Ziff. 2.1.2 und
2.2.2).
Von vorstehender Regelung abweichend ist bei Nachnahmesendungen der Kaufpreis fällig nach tatsächlichem Angebot der vertragsgegenständlichen Ware durch den von iswagmbh beauftragten Zusteller (z. B. DHL) an der
vom Kunden angegebenen Lieferadresse.
Bei der Zahlungsweise „Rechnung“ ist der Kaufpreis innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware an PayPal zu überweisen. Für die Überweisung ist kein PayPal-Konto des Käufers erforderlich.
3.4 Zahlungsweise
Zur Bezahlung bietet iswagmbh die Möglichkeit der Zahlung Vorauskasse, PayPal, Lastschrift, Rechnung oder Kreditkarte. Im Einzelfall bestehende weitere Zahlungsweisen teilt iswagmbh auf Anfrage mit.
Im Fall der Zahlungsart „Rechnung“ tritt iswagmbh die Kaufpreisforderung gegen den Käufer an das Unternehmen PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. ab. Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung können nur an die
PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden. PayPal führt bei jeder Transaktion eine Bonitätsprüfung zur Person des Käufers oder dessen Unternehmen durch, je nachdem ob der Kunde als
Einzelperson für sich selbst oder für ein Unternehmen rechtlich tätig wird. Weitere Informationenhierzu erhält der Kunde direkt durch die Firma PayPal unter
https: www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE (Stand: 14.04.2015).
Im Falle der Zahlungsart Nachnahme fallen zusätzlich zu den ausgewiesenen Versandkosten noch Kosten in Höhe von 7,00 EUR an (zusammengesetzt aus dem Nachnahmeentgelt in Höhe von 5,00 EUR und dem
Übermittlungsentgelt in Höhe von 2,00 EUR). Die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich der ausgewiesenen Versand- und der Nachnahmekosten erfolgt zum Zeitpunkt der Anlieferung der vertragsgegenständlichen Ware zu
Händen des beauftragten Zustellers (z.B. DHL).
Im Falle der Zahlung per Kreditkarte können möglicherweise bei Ihrem Kreditkarteninstitut Gebühren gemäß der mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen anfallen. Darauf hat iswagmbh keinen Einfluss.
4. Gefahrübergang
4.1 Gefahrübergang bei Verbrauchern
Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemäß Ziff. 1.3 dieser AGB ist, geht die Gefahr des zufälliqen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache an den Kunden auf
diesen über.
4.2 Gefahrübergang bei Unternehmern
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde Unternehmer gemäß Ziff.1.3 dieser AGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der
Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über. Soweit es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer handelt, ist der Erfüllungsort der Hauptsitz von iswagmbh.
4.3 Gefahrübergang bei Annahmeverzug
Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug be-findet.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferadresse kann von der Rechnungsadresse abweichen. Wird keine Lieferadresse angegeben, wird an die
Rechnungsadresse geliefert. Ist bei einem bei iswagmbh vorrätigen Artikel keine Lieferfrist angegeben, ist dieser sofort lieferbar. Insoweit besteht eine Lieferfrist von 3 Werktagen, nachdem sämtliche
Voraussetzungen für eine Auslieferung der Ware (Zahlung bei vereinbarter Vorkasse, korrekte Adressangaben) erfüllt sind.
6. Kundendienst / Verfahren zum Umgang mit Beschwerden
Der Kundendienst von iswagmbh ist für Fragen und Beschwerden werktags von 10.00 – 15.00 Uhr unter den unter Ziff. 1.1 genannten Kontaktdaten zu erreichen. Soweit von dem Kunden gegenüber ISWA GmbH eine Beschwerde
erhoben wird, wird diese von iswagmbh aufgenommen und zu dem Kaufvorgang des Kunden im EDV-System von iswagmbh hinterlegt. Sodann erfolgt von iswagmbh eine Rückmeldung per E-Mail oder, soweit keine E-Mail-Adresse bei ISWA GmbH
hinterlegt wurde, auf anderem Kommunikationsweg (z.B. Telefon oder Postbrief), wie mit der Beschwerde des Kunden umgegangen wurde und ob gegebenenfalls Abhilfe für den relevanten Sachverhalt geschaffen
werden konnte. Soweit in einer Beschwerde des Kunden (auch) die Geltendmachung gesetzlicher Gewährleistungsrechte zu erkennen ist, werden die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden erfüllt.
7. Eigentumsvorbehalt
ISWA GmbH behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die je-weiligen Versandkosten bezahlt sind.
8. Kosten der Rücksendung bei Widerruf
Soweit ein Kunde das ihm zustehende gesetzliche Widerrufsrecht fristgerecht ausübt, trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
9. Gewährleistung / Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Dem Kunden stehen Gewährleistungsansprüche für Mängel nach den gesetzlichen Bestimmungen (sog. „gesetzliches Mängelhaftungsrecht“) zu. ISWA GmbH gewährt dem Kunden keine eigene Garantie gemäß § 443 BGB
(Bürgerliches Gesetzbuch) auf die angebotenen Waren. Der Kunde kann der Produktdokumentation entnehmen, ob eine Garantie seitens des Herstellers oder eines Dritten besteht, die neben die Gewährleistung von
iswagmbh tritt. Garantieansprüche aus einer Herstellergarantie begründen ein eigenes Rechtsverhältnis zu dem Hersteller und sind direkt gegenüber diesem geltend zu machen. Garantieansprüche aus der Garantie eines
Dritten begründen ein eigenes Rechtsverhältnis zu dem Dritten und sind direkt gegenüber diesem geltend zu machen.
10. Honorar für Bildnutzung / Widerrechtliche Bildnutzung
Fotografien, die in Produktbeschreibungen von iswagmbh Verwendung finden, sind ausnahmslos urheberrechtlich geschützt. Soweit die urheberrechtlichen Nutzungsrechte an einem Bild ausschließlich bei iswagmbh liegen,
erhält iswagmbh von einem an der Nutzung des Bildes Interessierten bei einer vorab vertraglich zu vereinbarenden Vervielfältigung, Verbreitung, insbesondere öffentlichen Zugänglichmachung (via Internet) und/oder
Verän¬derung dieses Bildes ein Nutzungshonorar. Dieses beträgt, soweit etwas anderes nicht vereinbart ist, für Einblendungen im Internet, Intranet, Webdesign, Bannerwerbung, Onlineshop (Werbung/PR/Corporate
Bei rechtswidriger Vervielfältigung, Verbreitung, insbesondere öffentlicher Zugänglichmachung (via Internet) und/oder Verän¬derung eines Bildes erhält iswagmbh von einem gewerblich handelnden Nutzer eine
Vertragsstrafe in Höhe des dreifachen Nutzungshonorars. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruchs bleibt hiervon unberührt. Dem unberechtigten Nutzer bleibt der Nachweis gestattet, das
iswagmbh ein Schaden nicht oder in der Höhe wesentlich niedriger als vorgenannte Pauschale entstanden ist.
11. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche
Regelung ersetzt.
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist,
die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von ISWA GmbH zuständig ist. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder dessen
Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. iswagmbh ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers, der Unternehmer ist, zu klagen. Das Recht, das Gericht an einem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Auf Wunsch kann eine verschlüsselte Kommunikation angeboten werden.
Wir nehmen nicht an Verfahren zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten bei einer Stelle für alternative Streitbeilegung (Schlichtungsstelle) teil.
Stand der AGB: V5.81 II / 13.02.2017
