Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen & Informationen zum Datenschutz
der Bruns GmbH - Ebay-Shop „baustoffwilli“
Inhaltsverzeichnis:
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
A1. Geltungsbereich
A2. Zustandekommen des Vertrages/Korrektur von Eingabefehlern
A3. Preise und Versandkosten
A4. Zahlungsarten
A5. Lieferung, Lieferbedingungen
A6. Eigentumsvorbehalt
A7. Gewährleistung/Garantie
A8. Haftungsbeschränkung
A9. Urheberrecht
A10. Streitbelegung
A11. Schlussbestimmungen
B. Informationen zum Datenschutz
B1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
B2. Kontaktaufnahme
B3. Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten, Zweck der Verarbeitung
B4. Weitergabe personenbezogener Daten
B5. Rechte des Betroffenen
B6. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
B7. Hinweis auf die eBay-Datenschutzerklärung
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A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
A1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle Verträge zwischen uns, der
Bruns GmbH
Josefstraße 4
48477 Hörstel
Geschäftsführer: Rolf Bruns
Amtsgericht Steinfurt HRB 5215
Telefon: 05459 9351 0
Telefax: 05459 9351 10
E-Mail: info@bruns-bauzentrum.de
und Ihnen als unseren Kunden im Ebay-Shop „baustoffwilli“. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
A2. Zustandekommen des Vertrages
Bei Geschäften über die Handelsplattform Ebay sind die in Auktionen und per Sofort-Kauf unterbreiteten Angebote bindend. Der Vertrag kommt mit der Abgabe des Höchstgebotes oder durch Ausübung der Sofort-Kauf-Option durch den Besteller zustande. Soweit Sie über den Warenkorb einkaufen, kommt der Vertrag mit Anklicken des Buttons „Kaufen und zahlen“ zustande. § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ebay enthält zusätzliche Informationen.
Eingabefehler können vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Überprüfung des Angebotes auf einer gesonderten Seite von Ebay erkannt werden und ggf. nach Betätigen des „Zurück“-Buttons Ihres Browsers auf der vorherigen Seite korrigiert werden.
A3. Preise und Versandkosten
Die auf den Produktseiten angegebenen Preise sind Endpreise. Sie beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
Die Versandkosten sind von Ihnen gesondert zu tragen. Die genaue Höhe der entstehenden Kosten werden im Bestellvorgang mit angezeigt.
Wenn wir Ihre Bestellung gemäß A5. durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
Bei Lieferungen außerhalb der EU können zusätzlich Zollgebühren und Steuern anfallen. Einzelheiten hierzu entnehmen Sie bitte:
http://ec.europa.eu/taxation_customs/index_de.htm
Detailinformationen zur Einfuhrumsatzsteuer erhalten Sie unter:
http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do
Informationen über die Einfuhrbestimmungen in die Schweiz finden Sie unter:
http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do
A4. Zahlungsarten
Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten:
- Banküberweisung
- PayPal
- Barzahlung bei Abholung
Bei den Zahlungsarten Banküberweisung und Überweisung über PayPal ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig. Nach Eingang des Kaufpreises erfolgt die Auslieferung der Artikel an den Kunden.
Soweit Sie über PayPal per Kreditkarte oder Bankeinzug zahlen, erfolgt die Belastung Ihres Kontos nach Vertragsschluss.
Soweit Sie die Zahlungsart Barzahlung bei Abholung gewählt haben, findet die Übergabe der Kaufsache und Bezahlung unter unserer im Impressum angegebenen Adresse statt.
Soweit Sie über den Warenkorb mehrere Artikel von unterschiedlichen Verkäufern kaufen, können Sie diese über PayPal bezahlen, wenn alle Verkäufer diese Zahlungsmethode akzeptieren. Andernfalls müssen Sie mehrmals zur Kaufabwicklung gehen.
A5. Lieferung, Lieferbedingungen
Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift.
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
Die Lieferzeit entnehmen Sie bitte den Angaben bei dem jeweiligen Produkt.
A6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
Ist der Käufer Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b. Der Käufer kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter verkaufen. Für diesen Fall tritt der Käufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Verkäufer ab.
Der Käufer ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Verkäufer allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c. Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d. Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Käufers die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.
A7. Gewährleistung/Garantie
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für den Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers sowie bei Rückgriffsansprüchen gem. §§ 478,479 BGB.
Soweit der Käufer Unternehmer ist, gilt abweichend von S. 1:
a.)Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b.)Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Die gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung.
Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c.)Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mängelbeseitigung zweimal fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die erhöhten Kosten, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, übernehmen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d.)Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Es gilt S. 2 entsprechend.
A8. Haftungsbeschränkung
Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzung ist ausgeschlossen, soweit keine wesentliche Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung sie als Kunden regelmäßig vertrauen) oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Das gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Dabei ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch gerechnet werden muss.
Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht.
A9. Urheberrechte
Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte/Nutzungsrechte. Eine Verwendung der Bilder und Texte ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
A10. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
A11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Regelungen über das UN-Kaufrecht finden keine Anwendung. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als Ihnen dadurch nicht günstigere Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen werden. Die Vertragssprache ist deutsch.
Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, ... . Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Stand: April 2020
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B. Informationen zum Datenschutz
B1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
Wir freuen uns, dass Sie unseren eBay-Auftritt (nachfolgend „Website“) besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse. Im Folgenden informieren wir Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.
B1.1 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Bruns GmbH, Josefstraße 4, 48477 Hörstel, Deutschland, Tel.: 05459 / 93510, Fax: 05459 / 935110, E-Mail: info@bruns-bauzentrum.de.
Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
B1.2 Der Verantwortliche hat für diese Website einen Datenschutzbeauftragten bestellt, dieser ist wie folgt zu erreichen: Bruns GmbH, Josefstraße 4, 48477 Hörstel, datenschutz@bruns-bauzentrum.de.
B2. Kontaktaufnahme
Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden personenbezogene Daten erhoben, welche dies sind, können Sie aus dem Kontaktformular ersehen. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht, dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
B3. Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten, Zweck der Verarbeitung
Im Rahmen Ihrer Registrierung auf der Handelsplattform Ebay wurden Sie bereits vom Plattformbetreiber über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten sowie über die Art und den Zweck derer Verwendung informiert. Die Datenschutzerklärung von Ebay können Sie jederzeit unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html einsehen. Über diese Daten hinaus erheben wir keine weiteren personenbezogenen Daten. Gegenüber Ebay haben Sie bereits in die Weitergabe Ihrer Daten an uns zum Zweck der Vertragsabwicklung eingewilligt. Wir speichern die von Ebay an uns übermittelten personenbezogenen Daten.
Diese personenbezogenen Daten werden ausschließlich für die Zwecke der Bearbeitung Ihrer Bestellungen einschließlich der Rechnungslegung und somit ausschließlich zum Zweck der Durchführung des Vertragsverhältnisses erhoben, verarbeitet oder genutzt.
Die gesetzliche Grundlage zur Verarbeitung Ihrer Daten findet sich in Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
B4. Weitergabe personenbezogener Daten
Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte nicht. Ausgenommen hiervon sind die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z. B. das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut und das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen. Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich hierbei auf das erforderliche Mindestmaß.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder „Kauf auf Rechnung“ via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden „PayPal“), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder „Kauf auf Rechnung“ via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
B5. Rechte des Betroffenen
Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), über die wir Sie nachstehend informieren:
- Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO;
- Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO;
- Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO;
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO;
- Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO;
- Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO;
- Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO;
- Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO.
B6. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen). Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.
B7. Hinweis auf die eBay-Datenschutzerklärung
Für alle weiteren Datenverarbeitungen, die über die vorstehend beschriebenen Datenverarbeitungen hinausgehen, ist die Plattform eBay verantwortlich. Weitere Informationen zum Datenschutz von eBay können Sie in den Datenschutzhinweisen von eBay einsehen: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc
Stand der Datenschutzerklärung: April 2020
