Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen / Muster-Widerrufsformular / Datenschutzerklärung
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(a) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Moto-Rau) über die Internetplattform eBay schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(b) Ein Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(a) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(b) Wird ein Artikel durch uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay, das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(c) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere § 6, ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
㤠6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
(...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button Sofort-Kaufen anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option sofortige Bezahlung ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button Sofort-Kaufen anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. (...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
(4) Kauf über die Funktion Sofort-Kaufen oder Bieten
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen Sofort-Kaufen oder Bieten führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Sie haben vielmehr auch danach die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu prüfen und über den Zurück -Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung Sie eine Bindung eingehen und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
(5) Kauf über den Warenkorb (soweit angeboten)
Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltfläche „In den Warenkorb“ werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der „Warenkorb“ angezeigt. Ferner können Sie über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Weiter zur Kaufabwicklung“ und der Auswahl bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart „PayPal“ auswählen, werden Sie zunächst auf ein Log-In-Fenster von PayPal geführt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie auf die Bestellübersichtsseite bei eBay weitergeleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
(6) Kauf über die Funktion Preisvorschlag (soweit angeboten)
Bei der Funktion Preisvorschlag haben Sie die Möglichkeit, uns ein Gegenangebot zu unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite die Schaltfläche Preisvorschlag senden anklicken, auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen, die Schaltfläche Preisvorschlag überprüfen anwählen und auf der nachfolgenden Seite die Schaltfläche Preisvorschlag senden bestätigen (verbindliches Angebot). An diesen Preisvorschlag sind Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.“
§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
Falls wir zukünftig einen Kauf auf Rechnung über PayPal anbieten, gelten folgende Bestimmungen:
Beim Kauf auf Rechnung über PayPal treten wir unsere gegen Sie gerichtete Entgeltforderung in vollem Umfang und unwiderruflich an die
PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg
ab.
Sie stimmen zu, dass die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. vor Annahme der Abtretung unter Verwendung der übermittelten Daten eine Bonitätsprüfung durchführt.
Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen im Ergebnis der Bonitätsprüfung diese Zahlungsart zu verweigern, Sie werden hierrüber in der eBay-Kaufabwicklung informiert.
Bei Zulassung des Rechnungskaufes nimmt die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. die Abtretung an, so dass schuldbefreiende Zahlungen nur noch an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden können. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Erhalt der Ware.
§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(a) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(b) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 5 Haftung
(a) Unsere Haftung auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug oder Mängeln), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
(b) Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II).
(c) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(a) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(b) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(c) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
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II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Zweiradhandel Rau (Moto-Rau)
Inh. Heike Rau
Wehrbreite 7
34123 Kassel
Deutschland
Telefon: 0561 / 891800
E-Mail: info@moto-rau.de
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.a) Vertragssprache ist deutsch.
3.b) Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der Ware befinden sich in der Artikelbeschreibung und den weitern Angaben unseres Angebotes.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.a) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern Sämtliche Preise verstehen sich, soweit sie nicht ausdrücklich in anderer Währung angegeben sind, in EURO (€) inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zzgl. Versandkosten.
5.b) 5.e) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Ebay-Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
Die Preise verstehen sich ab Lager Kassel.
5.c) Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Ebay- Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen. Der Verbraucher hat folgende Zahlungsmöglichkeiten: Barzahlung bei Abholung in unserem Ladengeschäft oder Vorkasse (per Banküberweisung oder per PayPal). Weiter kann der Kunde die Lieferung innerhalb von Deutschland per Nachnahme auswählen. Die dazu noch weiteren entstehenden Gebühren / Kosten trägt der Kunde. Wir erheben keinerlei Überweisungsaufschläge bzw. Paypal.Gebühren.
5.d) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.a) Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Ebay-Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
Soweit in der Artikelbeschreibung oder unseren Lieferbedingungen keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
6.b) Soweit Sie Verbraucher sind, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung / Abholung bestimmte Person beauftragt haben.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
7.a) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
7.b) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur / Versandunternehmen Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
7.c) Wir haften nicht für Schäden, die auf einer Nichtbeachtung der Einbauanleitung, auf nicht fachgerechtem Einbau oder auf einer sonstigen, vom Kunden selbst initiierten, verlangten oder selbst ausgeführten Handlung oder Vorgabe beruhen.
In diesem Zusammenhang verweisen wir darauf, dass Einbauten und sonstige Arbeiten an einem motorisierten Zweirad nur von Personen vorgenommen werden sollten, die diese notwendigen Fach- und Sachkenntnisse besitzen. Bei aufkommenden Unsicherheiten sollten solche Arbeiten immer von einem Fachbetrieb ausgeführt bzw. abgenommen werden!
8. Wichtige Hinweise für Technik-Artikel und Zulassungsvorschriften:
Bitte beachten:
1. Wenn Sie ein Verschleiß- oder Zubehörartikel, wie z.B. Zündkerzen, Batterien, Gepäcksysteme oder ähnliches kaufen möchten, beachten Sie dazu genauestens die Vorgaben und Freigaben Ihres Bedienerhandbuches des Herstellers oder dessen Anweisungen und verwenden Sie nur Produkte / Abmessungen, welche speziell für Ihre Fahrzeug freigegeben sind! Bei Nichtbeachtung kann diese zu schweren Schäden an Ihrem Fahrzeug sowie an Leib und Leben führen. Hierfür haften wir nicht (siehe 7.c)
2. Sämtliche Hinweise zur Betriebserlaubnis, Bauartgenehmigung sowie Bau- und Betriebsvorschriften in Hinblick auf unsere Artikel sowie deren Verwendung, wie z.B. „TÜV-frei“, „TÜV-Gutachten“ , „ABE“ etc. gelten ausschließlich für den Geltungsbereich der maßgeblichen deutschen Vorschriften, insbesondere StVO und StVZO. Die Rechtslage außerhalb Deutschlands haben wir nicht geprüft, so dass wir dazu keinerlei Aussagen treffen können. Diese müssen Sie bitte selbst vor Verwendung, Montage etc. bei den in Ihrem Land zuständigen Stellen klären. Dagegen sind alle Artikel mit E- oder ECE-Prüfzeichen (E-geprüft) in der gesamten EU zum bestimmungsgemäßen Gebrauch zugelassen.
9. Alle Inhalte unseres Angebotes sind urheberrechtlich geschützt. Die Weiterverwendung, auch auszugsweise, ist ohne schriftliche Genehmigung des Urhebers nicht gestattet, es sein denn, der jeweilige Urheber hat anders lautende Regelungen getroffen. Alle verwendeten Artikelbilder, insbesondere jedoch die, für die angebotenen Waren, sind Eigentum der Firma Moto-Rau Zweiradhandel Rau Inh. Heike Rau. Eine unrechtmäßige Verwendung derselben werden wir ggf. straf- und zivilrechtlich verfolgen. Des Weiteren werden wir Schadenersatz- und Honoraransprüche geltend machen.
10. Alle weiteren in unserem Angebot verwendeten Markennamen, insbesondere die Namen der verschiedenen Motorradmarken bzw. Hersteller der Ware, sind eingetragene Warenzeichen der jeweiligen Rechteinhaber. Wir verwenden diese lediglich, um eine Zuordnung der von uns angebotenen Artikel zu bestimmten Fahrzeugmodellen zu ermöglichen oder die Herkunft eines Ersatzteiles zu bestimmen. Wir erklären ausdrücklich, dass wir amtlich zugesicherte Eigentumsrechte, wie Warenzeichen, Namens- oder Patentrechte anerkennen. Sollten wir ein Warenzeichen oder einen anderweitig geschützten Begriff unrechtmäßig verwenden, so bitten wir Sie, uns, dies ohne Erstellung einer Kostennote mitzuteilen. Dies gilt insbesondere dann, wenn Sie rechtmäßiger Inhaber dieser Marke sind oder einen solchen anwaltlich vertreten.
Wir sagen eine unverzügliche und dauerhafte Abhilfe bereits jetzt zu.
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Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Zweiradhandel Rau Inh. Heike Rau , Telefaxnummer: 0561 - 8900798, E-Mail-Adresse: info@moto-rau.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von einem auf IT-Recht spezialisierten Juristen erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft.
letzte Aktualisierung: 01.01.2021
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III. Datenschutzerklärung
Herzlich Willkommen auf unseren eBay-Seiten!
Moto-Rau legt größten Wert auf den Schutz Ihrer Daten und die Wahrung Ihrer Privatsphäre. Nachstehend informieren wir Sie deshalb über die Erhebung und Verwendung Ihrer persönlichen Daten bei Nutzung unserer eBay-Seiten.
Anonyme Datenerhebung
Sie können unsere eBay - Seiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern in diesem Zusammenhang keinerlei persönliche Daten.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Wir erheben personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang.
Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen.
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten zunächst unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Weitergabe personenbezogener Daten
Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen. In diesen Fällen beachten wir strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Datenerhebung und Verarbeitung bei der Zahlungsart Kauf auf Rechnung über PayPal (optional)
Bei Bezahlung über die Zahlungsart „Kauf auf Rechnung über PayPal“ wird die Kaufpreisforderung an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) abgetreten. Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden von eBay an PayPal übermittelt.
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