Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den eBay-Shop mit dem Namen Digital Delivery (im Folgenden „Shop“) unter der URL
https: www.ebay.de/str/digitaldeliver
betrieben von
Jonas Kohlhepp
Stresemannstraße 68
26125 Oldenburg
E-Mail: info@digitaldeliver.de
Telefonnummer: +49 1627144849
- im Folgenden: Anbieter -
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten nach ihrer Einbeziehung für alle Vertragsschlüsse über den Erwerb von Waren, Dienstleistungen oder sonstigen Gütern (nachfolgend „Waren“) im Shop unter der o.g. URL in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich zu.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Angebote des Anbieters auf eBay stellen eine verbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu den in der Artikelbeschreibung genannten Bedingungen zu erwerben. Das Zustandekommen eines Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden ist abhängig von der gewählten Kauf-Option und kann in folgender Weise erfolgen:
2.1.1 Käufe über die „Sofort-Kaufen“-Option: Im Rahmen der „Sofort-Kaufen“-Option erfolgt die Vertragsannahme, indem der Kunde den Button „Sofort-Kaufen“ auf der Artikel-Seite anklickt, die nachfolgenden Pflichtschritte durchläuft (insb. Auswahl der Zahlungsart), alle Pflichtangaben angibt und den Kauf im Checkout-Prozess mit Klick auf den verbindlichen Kauf-Button abschließt. Sofern der Kunde ein Sofortbezahl-System (z.B. PayPal, Klarna, Sofortüberweisung, Google Pay, Apple Pay) auswählt, wird er ggf. zunächst auf die Formulare des jeweiligen Zahlungsdiensteanbieters weitergeführt und schließt den Kauf nach dem Durchlaufen des vom Zahlungsdiensteanbieter vorgegebenen Prozesses mit Klick auf den verbindlichen Kauf-Button ab. Mit dem Klick auf den verbindlichen Kauf-Button kommt ein zahlungspflichtiger Vertrag zwischen Kunde und Anbieter zustande.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen sowie die Nutzung des „Zurück“-Buttons korrigieren. Darüber hinaus können alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Der Kunde kann für den Abschluss des Zahlungsvorganges wählen, ob er sich für den Kauf in sein bestehendes eBay-Konto einloggt, ein neues eBay-Konto anlegt oder den Kauf ohne Anmeldung bei eBay als „Gast“ ausführt, sofern eine Gast-Bestellung angeboten wird.
Die Bestellungen können nach dem Login über Ihr eBay-Konto oder über eine Gastbestellung durchgeführt werden, sofern diese Option angeboten wird.
2.1.2 Käufe über die Warenkorb-Funktion: Sofern die Warenkorbfunktion angeboten wird, kann der Käufer zunächst eine oder mehrere gewünschte Waren im Warenkorb sammeln. Die Vertragsannahme erfolgt, indem der Kunde den Warenkorb aufruft den Button „Zur Kasse“ anklickt, die nachfolgenden Pflichtschritte durchläuft (insb. Auswahl der Zahlungsart), alle Pflichtangaben angibt und den Kauf im Checkout-Prozess mit Klick auf den verbindlichen Kauf-Button abschließt. Sofern der Kunde ein Sofortbezahl-System (z.B. PayPal, Klarna, Sofortüberweisung, Google Pay, Apple Pay) auswählt, wird er ggf. zunächst auf die Formulare des jeweiligen Zahlungsdiensteanbieters weitergeführt und schließt den Kauf nach dem Durchlaufen des vom Zahlungsdiensteanbieter vorgegebenen Prozesses mit Klick auf den verbindlichen Kauf-Button ab. Mit dem Klick auf den verbindlichen Kauf-Button kommt ein zahlungspflichtiger Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter zustande. Vor dem verbindlichen Vertragsschluss kann der Kunde jederzeit Waren aus dem Warenkorb entfernen und Bestellmengen anpassen.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur-, Touch-, und Mausfunktionen sowie die Nutzung des „Zurück“-Buttons korrigieren. Darüber hinaus können alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Der Kunde kann für den Abschluss des Zahlungsvorganges wählen, ob er sich für den Kauf in sein bestehendes eBay-Konto einloggt, ein neues eBay-Konto anlegt oder den Kauf ohne Anmeldung bei eBay als „Gast“ ausführt, sofern eine Gast-Bestellung angeboten wird.
2.1.3 Käufe im Gebots-Format (Bieten-Funktion): Bei Käufen per Gebots-Format (Bieten-Funktion) kann der Kunde bis zum Ablauf des Gebotszeitraums über die „Bieten-Funktion“ ein Gebot abgeben, indem er auf den Bieten-Button klickt, seinen Gebotsbetrag (Maximalgebot) eingibt und das Gebot anschließend verbindlich bestätigt. Sofern ein Mindestgebot vorgeschrieben ist, muss der Gebotsbetrag mindestens diesen Wert erreichen. Der Vertrag kommt unter der aufschiebenden Bedingung zustande, dass das Gebot des Kunden zum Ablauf des Gebotszeitraums das höchste abgegebene Gebot ist; mit Ablauf des Gebotszeitraums kommt der Vertrag mit dem Höchstbietenden zustande. Alle anderen Gebote erlöschen nach Ablauf des Gebotszeitraums. Hat der Anbieter bei einer Auktion zusätzlich die Sofort-Kaufen-Option eingeräumt, so kann der Kunde den Artikel durch Betätigen des Buttons „Sofort-Kaufen“ erwerben, solange noch kein Gebot abgegeben wurde; der Vertragsschluss richtet sich in diesem Fall nach den oben genannten Vorgaben zum Sofort-Kauf.
2.1.4 Käufe bei „Angebot an unterlegene Bieter“: Erhält der Kunde eine Mail-Benachrichtigung von eBay mit dem „Angebot an unterlegene Bieter“, kann dieser in der Nachricht entweder auf den Button „Artikel aufrufen“ oder den Button „Jetzt antworten“ klicken. Danach durchläuft der Kunde die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte und kann das Angebot des Anbieters durch Betätigen des verbindlichen Kauf-Buttons annehmen.
2.1.5 Käufe im Verfahren „Preis-Vorschlagen“: Bei der Option „Preis vorschlagen“, kann der Kunde einen Preis vorschlagen, zu dem er den Artikel kaufen würde. Hierzu führt der Kunde die zur Vorschlagsabgabe angegebenen Schritte durch und bestätigt seinen Vorschlag durch Betätigung des Buttons „Preisvorschlag senden“. An den Preisvorschlag ist der Kunde für den im Rahmen des „Preis vorschlagen“-Prozesses angegebenen Zeitraum gebunden; wenn der Anbieter dem Preisvorschlag innerhalb der genannten Frist zustimmt, kommt ein verbindlicher Vertrag zustande. Bei Ablehnung des Vorschlags erlischt das ursprüngliche Preisangebot des Kunden und er kann einen neuen Preisvorschlag durch Betätigung des Buttons „Neuen Preisvorschlag senden“ abgeben, die der Anbieter annehmen (Vertragsschluss) oder ablehnen kann. Eine Ablehnung kann auch durch Übersendung eines Gegenvorschlags des Anbieters erfolgen. Nimmt der Kunde den Gegenvorschlag innerhalb der benannten Frist durch Betätigung des Buttons „Preisvorschlag annehmen“ an, liegt ein Vertragsschluss vor. Anderenfalls können die beschriebenen Schritte zur Abgabe von Preisvorschlägen erneut durchlaufen werden.
2.2 Der Vertragstext wird vom Anbieter nicht gespeichert. Die Vertragsdaten können vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden
2.3 Da die Bestellabwicklung teilweise automatisiert erfolgt, hat der Kunde sicherzustellen, dass die hinterlegten Kontaktdaten korrekt sind und eine ungehinderte Übermittlung in elektronischer Form erfolgen kann.
2.4 Die wesentlichen Merkmale der Waren finden sich im jeweiligen Angebot.
2.5 Für den Vertragsschluss stehen folgende Sprachen zur Verfügung: Deutsch
3. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Details sind der Widerrufsbelehrung zu entnehmen, die jedem Verbraucher spätestens unmittelbar vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird.
4. Zahlung, Verzug
4.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Shop aufgeführten Preise. Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie zuzüglich der gegebenenfalls aufgeführten Versandkosten. Über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten wird der Kunde im Shop des Anbieters informiert.
4.2 Ist „Vorkasse“ vereinbart wird der Kaufpreis sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.3 Ist „Kauf auf Rechnung/Rechnungskauf“ vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, es sei denn, dass in der Rechnung oder im Kaufprozess ein anderes Zahlungsziel angegeben wurde.
4.4 Ist „SEPA-Lastschrift“ vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Vor der Abbuchung des Kaufpreises wird der Kunde darüber informiert, wann er mit der Abbuchung des vereinbarten Kaufpreises zu rechnen hat (Pre-Notification). Die Lastschrift-Abbuchung erfolgt nicht vor Zugang dieser Pre-Notification und nicht vor der in der Pre-Notification genannten Frist. Sofern die Lastschrift aufgrund mangelnder Kontodeckung, der Angabe einer falschen Bankverbindung oder aus sonstigen, vom Kunden zu vertretenden Gründen, scheitert, trägt der Kunde die ggf. anfallenden Rückbuchungsgebühren, sofern er das Scheitern der Lastschrift zu vertreten hat.
4.5 Ist Zahlung per Kredit- oder Debitkarte vereinbart, wird der Kaufpreis sofort nach Vertragsschluss fällig.
4.6 Ist die Zahlung via „PayPal“ vereinbart, wird der Kaufpreis sofort nach Vertragsabschluss fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg.
4.7 Ist „Sofortüberweisung“ vereinbart, wird der Kaufpreis sofort nach Vertragsschluss fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die Sofort GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München.
4.8 Ist Giropay vereinbart, wird der Kaufpreis sofort nach Vertragsabschluss fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die paydirect GmbH, Stephanstr. 14-16, 60313 Frankfurt am Main.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
6. Lieferung
6.1 Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen erfolgt die Lieferung innerhalb der im Shop angegebenen Lieferzeit an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die geltenden Lieferzeiten sind dem Shop zu entnehmen.
6.2 Eine Selbstabholung der erworbenen Waren ist ausgeschlossen.
7. Gewährleistung
Es gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelgewährleistung.
8. Haftung und Freistellung
8.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt:
für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen;
für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen;
aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich keine andere Regelung getroffen wurde;
aufgrund zwingender Haftung (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz)
8.2 Wenn der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist dessen Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt, sofern nicht gemäß vorstehendem Absatz unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
8.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters sowie die Haftung seiner Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter ausgeschlossen.
8.4 Der Kunde stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung in ihrer gesetzlichen Höhe – frei, die gegen den Anbieter aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Kunden geltend gemacht werden.
9. Datenschutz
Der Anbieter behandelt die personenbezogenen Daten seiner Kunden vertraulich und im Einklang mit den gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Näheres entnehmen Sie der Datenschutzerklärung des Anbieters.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU hierdurch zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Rechts seines Aufenthaltsstaates entzogen wird.
10.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist das Gericht am Sitz des Anbieters zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat. Der Sitz unseres Unternehmens ist der Überschrift dieser AGB zu entnehmen.
10.3 Soweit eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.
11. Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https: ec.europa.eu/consumers/odr.
Der Anbieter ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Unsere E-Mail-Adresse entnehmen Sie der Überschrift dieser AGB.
