Allgemeine Geschäftsbedingungen,
§ 1 Allgemeines
Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen des Edgar Kupper. Entgegenstehende oder von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Dritter erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich Ihrer Geltung zugestimmt. Diese Bedingungen gelten auch, wenn wir Leistungen in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender AGB des Vertragspartners vorbehaltlos entgegennehmen.
§ 2 Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Waren bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum des Edgar Kupper.
Eine Weiterveräußerung der Ware durch den Käufer vor dessen Eigentumserlangung ist nicht gestattet. Hiervon kann im Einzelfalle mit vorheriger schriftlicher Vereinbarung abgewichen werden. Für diesen Fall tritt der Vertragspartner des Edgar Kupper schon jetzt seine Forderung aus diesem Verkauf an das Edgar Kupper ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
§ 3 Zustandekommen des Vertrages / Preise
1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt einen unverbindlichen Online-Katalog und kein rechtlich bindendes Angebot dar. Eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Ware (= Vertragsangebot) gibt der Kunde, nach Eingabe seiner persönlichen Daten und Bestätigung der Kenntnisnahme unserer AGB, im abschließenden Schritt des Bestellvorganges durch anklicken des Buttons - Bestellung senden- ab. Der Eingang des Vertragsangebotes wird dem Kunden umgehend per E-Mail bestätigt. Der Kaufvertrag selbst kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung oder der Lieferung der Ware zustande.
2. Im Falle des Verkaufes über die Internethandels-Plattform "Ebay" oder eine ähnliche Plattform kommt der Vertrag nach der Abgabe eines Gebotes durch den Kunden zustande, wenn dieses nach Ablauf der Bietzeit das letzte Gebot darstellt (Höchstgebot). Im Fall eines "Sofort-Kaufes" kommt der Vertrag dadurch zustande, dass der Kunde die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklickt und den Vorgang mit seinem Passwort bestätigt sowie diese Annahmeerklärung des Kunden an den Verwender übermittelt wird.
Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist im Preis nicht enthalten (Nach § 19 Abs. 1 UStG keine Ausweisung der Mehrwertsteuer). Es geltend die Preise entsprechend der dem Vertrag zugrunde liegenden jeweiligen Preisliste oder des jeweiligen Angebotes.
Die Preise für gelieferte Ware sind gültig ab Werk. Soweit das Edgar Kupper ausdrücklich Angebote zum Abschluss eines Vertrages abgibt, erfolgt dieses ohne obligio.
Abweichungen in Farbe, Ausführung oder Material und Materialstärke bleiben vorbehalten und soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und/oder handelsüblich sind.
§ 4 Zahlung
Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten vorzuleisten, wenn nicht ausdrücklich schriftlich eine andere Zahlungsweise vereinbart ist. Edgar Kupper behält sich vor, Schecks oder Wechsel abzulehnen. Bei Annahme solcher Papiere erfolgt diese nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Auftraggebers und sind sofort zur Zahlung fällig.
Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Edgar Kupper im gesetzlichen Umfang zu.
Rechnungen sind im Übrigen sofort nach Erhalt zur Zahlung fällig. Der Kaufpreis ist daher sofort nach Erhalt der Rechnung zu entrichten, wenn diese Zahlweise vereinbart ist. Ohne Mahnung durch Edgar Kupper kommt der Käufer mit seiner Zahlungspflicht spätestens in Verzug, wenn 30 Tage seit Zugang der fälligen Rechnung oder einer Zahlungsaufstellung vergangen sind, und nicht innerhalb dieser Zeit gezahlt ist.
Lieferanten und Unternehmer geraten spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Empfang der Gegenleistung in Verzug.
Ein Verzug tritt nicht ein, wenn der Käufer oder Lieferant diesen nicht verschuldet hat.
Die Verzugszinsen richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 5 Lieferung und Versand
Angaben zu Lieferterminen sind unverbindlich, es sei denn, in der Auftragsbestätigung wird ein verbindlicher Liefertermin ausdrücklich genannt.
Gegenüber Unternehmern erfolgt die Auslieferung ausdrücklich unter dem Vorbehalt, dass das Edgar Kupper selbst richtig und rechtzeitig beliefert wird. Über eine Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Kunde umgehend informiert. In diesem Fall kann das DSS vom Vertrag zurücktreten. Empfangene Leistungen werden unverzüglich zurückerstattet.
Die der Versand erfolgt unversichert auf Kosten des Empfängers.
§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszüben, müssen Sie uns:
Edgar Kupper
Im Förstergarten 14
91336 Heroldsbach
ek@ree-vision.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse der Verbrauchers zugeschnitten sind.
Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
§ 7 Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist gegenüber Unternehmern beträgt 12 Monate. Beim Verkauf gebrauchter Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ebenfalls 12 Monate. Eine Nachbesserung oder Nachlieferung gilt als fehlgeschlagen, wenn sie zweimal vergeblich erfolgte. Die weiteren Rechte des Kunden bleiben unberührt, soweit sich aus diesem Vertrag nichts anderes ergibt.
Die Rechte und Verpflichtungen des Kaufmanns nach dem HGB bleiben unberührt.
Abweichungen der im Internetkatalog aufgeführten und/oder abgebildeten Waren von textlichen Beschreibungen und Abbildungen in Farbe, Ausführung oder Materialstärke stellen keinen Mangel dar, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und/oder handelsüblich sind.
§ 8 Rücktritt vom Kaufvertrag
Edgar Kupper behält sich vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten, wenn nach Vertragsschluss bekannt wird, dass der Käufer tatsächlich zahlungsunfähig oder nicht zur Zahlung bereit ist. Gleiches gilt, wenn der Käufer falsche Angaben über seine Bonität gemacht hat und sich dies auf seine Verpflichtungen aus dem Vertrag auswirkt.
Tritt der Kunde unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück, kann Edgar Kupper unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 10% des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Dem Besteller bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.
§ 9 Haftung
Schadenersatzansprüche aus Leistungsstörungen oder sonstigen Vertragsverletzungen oder Pflichtverletzungen sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln des Edgar Kupper, seiner Verrichtungs- oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden ist. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit.
Transportschäden sind unverzüglich schriftlich zu melden. Der Käufer verpflichtet sich, in diesem Fall ein Schadensprotokoll mit dem Transportunternehmen aufzusetzen. Gewährleistungsrechte bleiben hiervon unberührt.
Unabhängig vom Rechtsgrund ist die Haftung von Edgar Kupper gegenüber Unternehmern auf den typischerweise bei Geschäften der fragliche Art entstehenden Schaden begrenzt.
§ 10 Gerichtsstand
Für den Fall, dass der andere Teil Unternehmer ist, richtet sich der Gerichtsstand nach dem Sitz von Edgar Kupper, soweit nichts anderes vereinbart wird. Andernfalls richtet sich der Gerichtsstand nach den gesetzlichen Vorschriften.
Anwendbar ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
