Allgemeine Geschäftsbedingungen für Endkunden bzw im Verhältnis zu Verbrauchern im Sinne des §13 BGB:
1. Geltungsbereich
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, die von der CM Sports GmbH, Geschäftsführer: Christian Müller, Ohmstr. 6 DE 97076 Würzburg – nachfolgend: „CM Sports GmbH“ - erbracht werden.
Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners finden selbst dann keine Anwendung, wenn der Vertragspartner im Zusammenhang mit seiner Bestellung auf diese hinweist und CM Sports GmbH diesen nicht widerspricht.
CM Sports GmbH ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Angaben zum Vertragsschluss
Bestellungen des Kunden sind über die Internetseite www.xray-scuba.de möglich.
Technische Schritte, die zum Vertragsabschluss führen
Der Kunde bestellt im Online-Shop, indem er folgende Schritte durchläuft:
a) Der Kunde kann einen Artikel durch Klick auf "in den Warenkorb" unverbindlich in den virtuellen Warenkorb einlegen.
b) Alle Artikel, die der Kunde in den Warenkorb eingelegt hat, kann er zusammengefasst einsehen, wenn er auf den Button „Warenkorb“ klickt. Hier besteht auch die Möglichkeit, Artikel zu löschen oder die Anzahl der gewünschten Artikel zu ändern.
c)Wenn der Kunde den oder die Artikel aus dem Warenkorb käuflich erwerben möchten, muss er auf "weiter zur Kasse" klicken. Damit gelangt der Kunde zum Bestellvorgang.
Der Kunde hat nun die Möglichkeit, ein Kundenkonto zu erstellen oder die Bestellung auch ohne Kundenkonto als Gast abzuschließen.
d) Während des Bestellvorganges wird der Kunde zunächst aufgefordert, seine Adress- und Zahlungsdaten einzugeben.
Bevor der Kunde seine Bestellung absendet, erhalten er auf der Kontrollseite einen Überblick über alle Daten seiner geplanten Bestellung (insbesondere Rechnungs- und Lieferanschrift, Produktbezeichnung, Preis, Menge, Zahlungsart). Hier wird der Kunde aufgefordert, die Richtigkeit seiner Angaben zu bestätigen. Der Kunde hat hier auch die Möglichkeit, Bestelldaten zu korrigieren bzw. zu ändern sowie die Zahlungsweise und weitere Bemerkungen anzugeben. Der Bestellprozess kann erst fortgesetzt werden, wenn der Kunde bestätigt, dass er mit der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der CM Sports GmbH einverstanden ist. Darüber hinaus muss der Kunde bestätigen, dass er die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen hat.
e) Erst durch Klick auf den Button "Bestellung absenden" wird die Bestellung an die CM Sports GmbH abgesendet.
Mit der Bestellung eines Artikels erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
Nach Eingang der Bestellung bei CM Sports GmbH erhält der Kunde eine Eingangsbestätigung über seine Bestellung in Form einer elektronischen Mitteilung (E-Mail), in welcher nochmals die Einzelheiten der Bestellung aufgeführt sind. Durch diese Bestätigung ist ein Vertrag jedoch noch nicht zustande gekommen. Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme der Lieferung durch den Kunden oder durch eine Auftragsbestätigung von CM Sports GmbH zustande.
Speicherung des Vertragstextes
Die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit abrufen und durch einen Klick auf die rechte Maustaste abspeichern bzw. über die Druckfunktion seines Browsers ausdrucken. Auf Wunsch werden dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail zugesandt.
Erkennung und Korrektur von Eingabefehlern
Der Kunde kann Eingabefehler durch Überprüfung seiner gemachten Angaben erkennen. Bei für die Abwicklung nötigen, fehlenden Angaben wird der Kunde zudem auf die fehlenden Angaben aufmerksam gemacht. Während des Bestellvorgangs kann der Kunde seine bereits eingegebenen Bestellinformation wieder löschen (im Formular mittels Mauszeiger markieren, und mit der Entf-Taste löschen), ergänzen oder verändern (durch Neueingabe des vorher gelöschten Textes im Formular). Umgehend nach Erhalt der Bestätigung kann der Kunde zudem Eingabefehler korrigieren, indem er uns eine E-Mail übersendet.
Für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprachen
Für den Vertragsabschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
Verhaltenskodizes
CM Sports GmbH hat sich keinen Verhaltenskodizes unterworfen.
Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der von der CM Sports GmbH angebotenen Ware sind auf der jeweiligen Angebotsseite beschrieben.
3. Lieferungen und Leistungen
Inhalt und Umfang der von CM Sports GmbH geschuldeten Lieferungen und Leistungen ergeben sich mangels anderweitiger schriftlicher Vereinbarungen der Parteien aus der im Internet (www.ccr-support.com) veröffentlichten Artikelbeschreibung nebst Artikelnummer und Versandbedingungen.
Zahlungen des Kunden sind per Vorkasse, Nachnahme oder Paypal. Zahlungen per Paypal werden über ein Treuhandkonto der Firma PayPal Europe S.à r.l. & Cie, S.C.A. (www.paypal.de) abgewickelt.
Eine geschuldete Lieferung an den Kunden erfolgt nach Zahlungseingang des vereinbarten Preises auf dem Konto von CM Sports GmbH bzw. auf dem oben genannten Treuhandkonto, es sei denn, der Kunde wünscht eine Lieferung per Nachnahme.
4. Gefahrübergang
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr einer Beschädigung oder eines Verlustes des Vertragsproduktes mit Übergabe an den Kunden auf diesen über. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr mit Übergabe an das Speditionsunternehmen von CM Sports GmbH auf den Kunden über.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Maßgebend sind die zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden im Internet auf der Bestellseite veröffentlichten Preise.
Die Preise beinhalten gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 %. Eine handelsübliche Verpackung der gelieferten Produkte ist in den Preisen eingeschlossen. Hinzu kommen Versandkosten, deren Höhe auf der jeweiligen Angebotsseite im Internet durch Verlinkung zu ersehen ist.
Nach Zahlungseingang des vereinbarten Preises auf dem Konto von CM Sports GmbH bzw. auf dem in Ziffer 3 genannten Treuhandkonto erhält der Kunde durch ein automatisiertes Verfahren von CM Sports GmbH eine elektronische Mitteilung (E-Mail), in welcher der Zahlungseingang sowie die Versendung der Ware bestätigt wird. Im Falle der Lieferung per Nachnahme erhält der Kunde eine Versandbestätigung mittels elektronischer Mitteilung (E-Mail).
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur wegen Gegenforderungen ausüben, die auf dem selben Vertragsverhältnis beruhen.
6. Kosten der Warenrücksendung für den Fall der Ausübung des Widerrufsrechtes
Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
7. Gewährleistung
CM Sports GmbH gewährleistet, dass die Vertragsprodukte nicht mit Mängeln behaftet sind und sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte bzw. gewöhnliche Verwendung eignen.
Sachmängelgewährleistungsansprüche bestehen nicht
- bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit.
- bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit.
Eine Haftung für Sachmängel besteht nur, sofern die Ursache des Sachmangels bereits zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges vorlag.
Bei Vorliegen eines Sachmangels erfolgt nach Wahl des Kunden – sofern er Verbraucher ist - zunächst Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Kunde Unternehmer steht dieses Wahlrecht CM Sports GmbH zu. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum der CM Sports GmbH über. Ist die CM Sports GmbH zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht in der Lage, ist dies mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden oder beseitigt die CM Sports GmbH Mängel nicht innerhalb einer angemessen, vom Kunden schriftlich gesetzten Nachfrist, ist der Kunde zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt.
Liefert CM Sports GmbH zum Zwecke der Nacherfüllung ein Ersatzprodukt, hat der Kunde das mangelhafte Produkt herauszugeben. Im Falle des Rücktritts wird dem Kunden der Kaufpreis zurück erstattet.
Soweit die Ware Gegenstand eines Verbrauchsgüterkaufes ist, verjähren Gewährleistungsansprüche nach zwei Jahren. Ist der Kunde Unternehmer, sind Gewährleistungsansprüche – sofern keine abweichende individuelle Vereinbarung getroffen ist - auf ein Jahr begrenzt. Schadensersatzansprüche aus Sachmängelgewährleistung verjähren unabhängig hiervon nach zwei Jahren, wenn die Schadensursache auf grober Fahrlässigkeit der CM Sports GmbH oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von CM Sports GmbH beruht sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Die Verjährung beginnt mit Ablieferung der Ware beim Kunden.
Die gesetzlichen Regelungen zum Verbrauchsgüterkauf bleiben unberührt.
8. Haftung
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Würzburg wenn der Kunde Kaufmann ist. Die CM Sports GmbH ist jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Wirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren oder sollte sich in dem Vertrag oder in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
