Allgemeine Geschäftsbedingungen:
AGB
§ 1 - Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen dem Verkäufer [An- und Verkauf Ochs; Dieter Ochs , Mannheimerstr.51 – 68723 Schwetzingen] und Verbrauchern, die über die Verkaufsplattform eBay, Hood, auxion Amazon,etsy, Dawanda, Militaria321, die Internetseite: http://www.ochs-schwetzingen.com oder den Online-Shop der o.g. Firma zustande kommen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 2 - Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit [An- und Verkauf Ochs; Dieter Ochs , Mannheimerstr.51 – 68723 Schwetzingen] Kontakt zum Verkäufer kann der Käufer unter den folgenden Kontaktdaten aufnehmen:
An- und Verkauf Ochs
Dieter Ochs
Mannheimerstr.51
68723 Schwetzingen
Telefon: 06202-4090475
EMail: dieter@ochs-schwetzingen.com
§ 3 Zustandekommen des Vertrags
Der Verkäufer gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über den Erwerb eines Artikels ab, in dem er einen Artikel im Angebotsformat „Auktion“ oder „Sofort-Kaufen“ einstellt. Dieses Angebot kann innerhalb der vom Verkäufer bestimmten Frist angenommen werden durch Abgabe eines Gebots. Bei Auktionen wird das Angebot über die Bieten-Funktion,, bei „Sofort-Kaufen“ durch Klicken der Schaltfläche oder durch Abgabe eines „Preisvorschlags“ abgegeben. Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt bei „Sofort-Kaufen“ durch eine Bestätigung des Verkäufers. Wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt, erlischt das Gebot des Käufers. Die Höhe des Kaufpreises richtet sich nach dem höchsten Gebot.
Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden kommt der Kaufvertrag zustande. Sind Artikel mit der Option „Sofort-Kaufen“ versehen, ist das Zustandekommen des Vertrags über den Erwerb dieses Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und kommt ohne Durchlaufen der Auktion bereits dann und zu dem Festpreis (Sofort-Kaufen-Preis oder Preisvorschlag der vom Verkäufer angenommen wurde) zustande, wenn der Käufer diese Option ausübt.
Der Bestellvorgang läuft wie hier dargestellt ab: Der Käufer gibt für den von ihm gewünschten Artikel ein Gebot ab oder erwirbt den Artikel direkt über die „Sofort-Kaufen“-Option. Auf der Artikelseite wird dem Kunden mitgeteilt, welche Kaufoptionen ihm zur Verfügung stehen. Ist der Käufer bei Auktionsende der Höchstbietende, ist er wie bei einem Sofort-Kauf zur Bezahlung der Ware verpflichtet. Bei den einzelnen technischen Schritten wird der Kunde durch eBay mit weiteren Hinweisen unterstützt. Dabei wird insbesondere auf die rechtliche Verbindlichkeit der Betätigung bestimmter Schaltflächen hingewiesen. Bis zum Abschluss des Kaufs kann der Käufer den Bestellvorgang jederzeit abbrechen. Hat der Käufer den Zuschlag für einen Artikel erhalten oder den Artikel über die „Sofort-kaufen“-Option erworben, sendet der Verkäufer eine E-Mail mit Informationen zu den einzelnen Zahlungsmodalitäten und weiteren Informationen an den Käufer. Eine Speicherung des Vertragstextes findet nicht statt.
Weitere Einzelheiten und Informationen zum Vertragsschluss enthalten die eBay-AGB
§ 4 - Preise und Versandkosten
Die jeweils anfallende Umsatzsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile sind in den auf den Artikelseiten genannten Preisen bereits enthalten. Der Verkäufer berechnet zusätzlich zu den angegebenen Preisen die auf der Artikelseite jeweils ausdrücklich ausgewiesenen Versandkosten.
§ 5 - Lieferung
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands an die vom Kunden bei eBay hinterlegte Liederadresse. Die Lieferung erfolgt mit DHL oder per Post. Auf die Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Artikelseite hin. Wird Vorkasse vereinbart, beträgt die Lieferzeit bis zu 5 Tage ab Eingang der Bestellung bzw. Zahlungseingang.
§ 6 - Zahlung, Eigentumsvorbehalt
Zahlung erfolgt durch die vom Verkäufer zugelassenen Zahlungsweisen. Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum des Verkäufers. Wird Vorkasse vereinbart, teilt der Verkäufer dem Käufer in der Auftragsbestätigung die Bankverbindung mit und versendet die Ware nach Zahlungseingang.
Der Käufer kann nur mit aufrechnen, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich vom Verkäufer anerkannt wurden. Das Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur dann ausüben, wenn seine Ansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
§ 7 - Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht (Gültig ab 13.06.2018)
Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail, aber auch per Telefonat) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster - Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite [ http://www.ochs-schwetzingen.com/widerruf.html ] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Postadresse: An- und Verkauf Ochs
Dieter Ochs
Mannheimer Str. 51 + 53
68723 Schwetzingen
E-Mail: wider-ruf@ochs-schwetzingen.com
Telefon 06202-4090475
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Postadresse: An- und Verkauf Ochs
Dieter Ochs
Mannheimer Str. 51 + 53
68723 Schwetzingen
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 7,90 EUR innerhalb von Deutschland, etwa 18,00 Euro innerhalb der Europäischen Union und auf höchstens 30,00 Euro im restlichen Europa geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Information die ab Januar 2016 vom Verkäufer zum Beschwerdeverfahren gegeben werden muss.
Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung („OS-Plattform“) bereit, die Verbrauchern die Möglichkeit gibt, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären.
§ 9 - Gewährleistung
Die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen finden Anwendung.
§ 10 - Haftung
Der Verkäufer haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Für sonstige Schäden haftet der Verkäufer nicht, sofern diese vom Verkäufer, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen einfach fahrlässig verursacht wurden. Bei der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten) haftet der Verkäufer für Schäden begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens, sofern dieser einfach fahrlässig verursacht wurde.
§ 11 - Schlussbestimmungen
Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar, sofern der Käufer kein Verbraucher ist.
Sofern der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben 68723 Schwetzingen als Gerichtsstand vereinbart.
Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
Verpackungen und Umweltschutz:
Wir haben eine schriftliche Bestätigung über unsere Beteiligung am dualen System EKO-PUNKT®.
Schwetzingen, den 13.06.2018 gezeichnet: Dieter Ochs
Impressum:
Dieter Ochs
Mannheimerstr. 51
68723 Schwetzingen
Tel: 06202-4090475
EMail: dieter@ochs-schwetzingen.com
USt.Nr 43162/26008
St.Nr: DE 257168036
Finanzamt Schwetzingen
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Quellenangaben: eRecht24,
Schwetzingen, den 13.06.2018 gezeichnet: Dieter Ochs
